wahlkampf Je heißer, desto schlauer
Schwitzend, ächzend, krächzend: Schröder, Merkel & Co. geben alles. Aber die Wähler nehmen ihnen nicht alles ab
Was für ein seltsamer Wahlkampf dies ist, zeigt sich daran, dass selbst die einfachsten Dinge schief laufen. Die Linkspartei zum Beispiel, geplagt von der hässlichen Privatjet-Debatte um Oskar Lafontaine, wollte endlich einmal eine nette Botschaft voller Zuversicht und Harmonie über ihre beiden Spitzenkandidaten ans Volk bringen. Doch das Großplakat von Lafontaine und Gysi, das jetzt überall hängt, zeigt stattdessen zwei feixende, sonnengebräunte Genießer, die sich köstlich über irgend einen Streich zu amüsieren scheinen. Die gute Laune der beiden Selbstzufriedenen konterkariert die Verelendungsrhetorik der Linkspartei und demonstriert durch Gysis devote Haltung gegenüber dem Großen Vorsitzenden Lafo in erstaunlicher Offenheit, welchen Preis man für die Westausdehnung zahlt. Dies ist der Wahlkampf der sich selbst entlarvenden Inszenierungen.
Trotzdem hat er einen schlechten Ruf. »Die Ankündigung der heißen Phase des Wahlkampfes«, schrieb kürzlich die Schriftstellerin Monika Maron in der FAZ, »ist das Signal zur endgültigen freiwilligen Verblödung.« Wer sich dieser Tage zwischen Chemnitz und Wilhelmshaven, Augsburg und Hildesheim umtut, hört andere Signale. Dieser Wahlkampf, wegen seiner Kürze ohnehin eine einzige heiße Phase, gehorcht nicht den Anweisungen der Strategen. Auf den Plätzen kann, wer will, etwas lernen über die Grenzen politischer Steuerung und über den Eigensinn der Öffentlichkeit.
Politiker in Gummistiefeln sind nicht erwünscht. Schröder weiß das
Die Massen, die in überraschend hoher Zahl zu den Veranstaltungen strömen, suchen natürlich auch das Spektakel. Wann hat es auch schon solch ein Drama gegeben: Der amtierende Kanzler führt einen Herausforderer-Wahlkampf gegen eine Oppositionsführerin, die sprechen muss, als regiere sie schon. Man kommt zu Schröder nicht zuletzt, um zu sehen, ob er es schafft, sich selbst und dem Publikum zu suggerieren, er könne es noch reißen, obwohl die Umfragen wie verhext stagnieren – trotz Stoiber, trotz Iran, trotz Flut. Man fragt sich auch, ob seine Kraft aus der Selbsthypnose kommt oder ob sie schon dem Vorgefühl der Befreiung aus den Amtspflichten entspringt. Zu Merkel hingegen geht man, um zu sehen, ob sie ihrem sicher scheinenden Sieg überhaupt gewachsen ist. Wird sie das »Wir sind schon dran«-Gefühl überreißen, dass die Partei jetzt hinter sie zwingt, und damit ihre Widersacher in den eigenen Reihen noch einmal aufstacheln, sich auf ihre Kosten zu profilieren? Der Noch-Kanzler, der verbissen Siegesgewissheit mimen muss, die Noch-nicht-Kanzlerin, gefangen im Gehäuse gouvernementaler Erwartungen: Das Publikum liest jede Aussage der Kandidaten im vollen Bewusstsein dieses Skripts.
Gerhard Schröder und Angela Merkel werden bis zur Wahl noch an die 20 Großauftritte absolvieren. Tag für Tag geht das jetzt so zwischen Regensburg und Stralsund: Hubschrauber, Limousine, Goldenes Buch der Stadt X, Betriebsbesichtigung, Rednerpult, Limousine, Restaurant, Hubschrauber. Zwischendrin noch, damit keine Langeweile aufkommt: Talkshows, Parteitage, Interviews. Die Spitzenkandidaten zusammengenommen, erreichen auf diese Weise unmittelbar etwa zwei Millionen Wähler. Das ist gerade mal ein Drittel des Publikums einer erfolgreichen Christiansen- Sendung. Es ist also eigentlich ziemlich irrational, sich dafür kaputtzumachen, wortwörtlich bis zum Umfallen – wie Franz Müntefering, der auf offener Bühne zusammenbrach.
Warum wird überhaupt noch die große Maschine angeworfen? Es geht offensichtlich nicht darum, auf die effektivste Weise die meisten Menschen zu erreichen. Der Wahlkampf ist eher eine Feier der Volkssouveränität. Weniger pompös gesagt: eine symbolische Verneigung der politischen Klasse vor einem Volk, dem sie sich zunehmend entfremdet hat. Je mehr die Entfremdung wächst, umso schlimmer müssen natürlich die Strapazen sein, mit denen man – schwitzend, ächzend, krächzend – Abbitte leistet. Die Rekorde dieses Wahlkampfes, die 14000 Kilometer von Joschka Fischers Bustour, Merkels und Schröders je 40 Großveranstaltungen in nur fünf Wochen, sie senden eine ambivalente Botschaft, ein bisschen wie ein viel zu teures Geschenk am Hochzeitstag, das die Entzweiung durch Überkompensation erst deutlich macht.
Dieser Wahlkampf ist Ritual und Realitätstest zu gleichen Teilen. Gerhard Schröders Auftritt vergangene Woche im flutgeschädigten Augsburg war ein Lehrstück über diese Dialektik. Man begrüßt ihn im Festzelt mit den Worten: »Wir brauchen hier keine Politiker in Gummistiefeln.« Die Ermahnung ist freilich unnötig. Schröder weiß natürlich, dass man nicht zweimal in die gleiche Flut steigt. Er vermeidet jeden falschen Ton. Er spendet den Rettungskräften Lob, bekundet Mitleid mit den Opfern – alles dezent genug, um nur ja nicht den Eindruck zu erwecken, er wolle aus der Katastrophe Profit schlagen. Der Kanzler ist an diesem Abend in Bestform. Er schimpft, fleht und spottet wie für zwei. Wenn Schröder zu beiden Seiten austeilt – gegen den Luxuslinken Lafontaine, der »im rechten Sumpf« watet, und gegen Paul Kirchhof, »den Professor da aus Heidelberg« mit seinem »schlimmen Frauenbild« – prasseln die Bierseidel im Schaller Festzelt begeistert auf die Tische. Ein wenig verdutzt nimmt der Saal zur Kenntnis, wie Schröder jetzt endlich für Rot-Grün kämpft. Hat man ihn je so leidenschaftlich über Frauenrechte und erneuerbare Energien reden hören? Die Flutkatastrophe zeige doch wohl – er kann es doch nicht ganz lassen, das Hochwasser auf die Windräder zu lenken – wie nötig dieses Land die »ökologische Sensibilität« seiner Regierung brauche. Es geht sehr ums Erreichte, um den historischen Schattenriss des Agenda- und Friedenskanzlers Schröder. Er verbringt ein bisschen zu viel Zeit mit Warnungen vor der dräuenden Zukunft, wie »die anderen« sie gestalten wollen – voller strahlender Atomkraftwerke und Frauen am Herd. Dennoch: So kraftvoll haben die über 3000 Augsburger ihn offenbar nicht erwartet.
Schröders Wahlkampfrede, die er je nach Anlass moduliert – mal friedenspolitisch (Iran), mal gesamtdeutsch (Stoiber), mal ökologisch sensibel (Flut) – hat ein Grundproblem. Und das hängt mit dem verdrehten Skript dieses Wahlkampfs zusammen, das ihm die Rolle des nahezu aussichtslosen Herausforderers vorgibt, der zugleich seine Lebensleistung verteidigen muss. Der Generalbass der Schröder-Rede geht so: Dieses Land ist nicht so schlecht, wie es sich selber fühlt. Die anderen reden es runter. Und sie würden es nicht besser machen als ich. Wer »die anderen« schon fürchtet, wird sich beim kampfeslustigen Schröder gut aufgehoben fühlen. Doch der Kanzler findet seine Rolle auf Kosten der Partei, die durch seinen Desperado-Kraftwahlkampf daran gehindert wird, in den letzten Wahlkampfwochen Angebote für die Zeit nach Schröder zu machen. Und all jene, deren Sorge um Deutschland sich nicht darin erschöpft, dass Merkel und Kirchhof demnächst ans Ruder kommen könnten, hat der Herausforderer irgendwie aufgegeben.
Angela Merkel ist mit noch so viel Wahlkampfgedröhne – lauter Rockmusik, orangefarbenen »Angie«-Plakaten, marktschreierischer Anmoderation – nicht als fesselnde Rednerin zu verkaufen. Man müsse sich »um die Tatsachen kümmern und eine Änderung einleiten«, sagt sie vor 8000 aufgepeitschten Anhängern auf dem Opernplatz in Hannover, und es klingt, als wolle sie die Begeisterung der frenetischen »Angie«-Fans dämpfen. Sie kann einfach nicht emotionalisieren. Wenn sie es einmal versucht, etwa indem sie über Hassprediger schimpft, die »rausmüssen« aus Deutschland, dann verhaspelt sie sich. In der Türkei-Frage bleibt sie beim schmallippigen Angebot der »privilegierten Partnerschaft« und verkneift sich abendländisch-christliche Kulturkämpfertöne, wie man sie in Bayern gerne anstimmt. Das hat etwas Beruhigendes. Denn auf den Unionsveranstaltungen gibt es immer ein wenig zu viel Applaus, wenn von den Türken die Rede ist, die erst mal richtig Deutsch lernen sollen. Merkels Auftritte sind schmale Kost fürs Publikum. Sie verzettelt sich viel zu lange mit der Erklärung von Mehrwertsteuererhöhung und Rentenbonus für Kinder. Sie spielt ihren Trumpf Kirchhof nicht aus, womöglich aus Angst vor den wachsenden Reserven in den eigenen Reihen. Kirchhof böte die Gelegenheit, den Wahlkampf zu einem Wettbewerb der Ideen über Staat und Freiheit zu erklären. Merkel aber reduziert die utopisch-visionären Züge ihres Schattenfinanzministers lieber auf die Bauernregel, »dass gerecht ist, was einfach ist«.
Fischer kämpft um sein Lebenswerk und blockiert die Grünen
Und doch. Da ist etwas in Merkels Non-Performance, das die Leute in Chemnitz genauso anspricht wie in Hannover. Ihr Refrain lautet etwa so: »Wir wollen unser Land nicht schlechtreden, aber wir können bitte auch nicht so tun, als ob wir die Probleme schon im Griff hätten. Die anderen haben innerlich aufgegeben. Wir sind bereit, radikal umzudenken, deshalb Kirchhof. Es kommen härtere Zeiten. Lasst uns arbeiten.« Die Stimmung von Merkels Rede schwankt zwischen Besorgtheit und Sehnsucht nach Befreiungsschlägen. Ihre Anziehungskraft entsteht nicht zuletzt ex negativo: Die weitgehende Abwesenheit von Populismus wirkt einnehmend, erstaunlicherweise auch bei den Rentnern und den Leuten im Osten, denen sie weitere magere Jahre ausmalt.
Der Populismus in den Wahlkampfauftritten der Union schnurrt auf einen Punkt zusammen: Die Grünen als Ursache allen Übels. Die Wut auf Jürgen Trittin und Renate Künast als Inbegriff bürokratischen Bremsertums wird bei jeder Gelegenheit abgerufen. Darauf folgen dann meist Lippenbekenntnisse zur Schonung natürlicher Ressourcen. Aber die Pflichtschuldigkeit, mit der das geschieht, nimmt sich vor dem Hintergrund von Rekordölpreis, Flut, Dürre und Hurrikan genauso unglaubwürdig aus wie Schröders plötzlich entdeckte ökologische Sensibilität. Wenn demonstriert werden soll, was in Deutschland schief läuft, findet sich immer eine Anekdote über einen Grünen. Der größte Hit in Merkels Reden ist eine Invektive gegen Hans-Christian Ströbele, dem am Reichstag sein Fahrrad gestohlen wurde und der darüber den Vorteil der Videoüberwachung öffentlicher Plätze erkannt habe. Ströbele, der Kämpfer wider den Überwachungsstaat, der bei der Bundestagsverwaltung die Videobänder zu sehen verlangt – die Geschichte wird stets mit großem Gejohle quittiert.
Die Grünen ihrerseits suchen zusehends verzweifelt nach einem polarisierenden Thema. Auch sie sind mit einem einsamen Spitzenkandidaten geschlagen, der in einem irrealen Kampf um sein Lebenswerk jeden Versuch der Partei blockiert, sich auf die Zeit nach Rot-Grün einzustellen. Auf der »Joschka-Tour« durch 60 Städte demonstriert einzig seine kaputte Stimme noch jenen unbedingten Glauben an den rot-grünen Sieg, den er anders nicht mehr plausibel machen kann. Joschka Fischers Veranstaltungen sind gut besucht, der Applaus ist herzlich. Also doch noch Hoffnung? Dass in Berlin unterdessen schon an eine Zweitstimmenkampagne auf Kosten der SPD gedacht wird, spricht dagegen.
Der Kulturkampf gegen Kirchhof will nicht so recht zünden
Einzig die Nominierung Paul Kirchhofs lässt hoffen. Fischer hat schon die Parole ausgegeben: »Auf diesem Kirchhof ist die Gerechtigkeit begraben.« Es ist aber ziemlich fraglich, ob man im Kulturkampf gegen Kirchhof punkten kann. Der Professor taugt nicht so recht zur Hassfigur. Wer die Superreichen durch die Streichung von Vergünstigungen dazu bringen will, überhaupt erst mal wieder Steuern zu zahlen, erfüllt schwerlich das Doppelklischee des »Neokonservativen und Marktradikalen«, das der Grünen-Vorsitzende Bütikofer nun gegen ihn in Stellung bringt. Auch die Hoffnung, Kirchhof als vernagelten Restaurateur eines patriarchalischen Familienbildes hinstellen zu können, trügt. Niemand fürchtet ernsthaft einen von oben her durchgedrückten konservativen Rollback. Das Konservative kommt heute von unten: Die Sehnsucht nach einem beständigen Glück mit Familie und Kindern – darauf zielte Kirchhofs Satz, dass »zu einem erfüllten Leben normalerweise Kinder gehören« – soll sogar im grünen Milieu verbreitet sein.
Nicht nur die Grünen wollen von Kirchhof profitieren. Die Gerüchte, Kirchhof sei Mitglied seiner Partei, witzelte Guido Westerwelle kürzlich, entbehrten jeder Grundlage – und wurde damit endlich wieder einmal in den Medien zitiert. Das war ein ziemlich dreister Versuch, sich statt eigener Einfälle einfach an den Hype um den Professor aus Heidelberg ranzuhängen. Die FDP könnte womöglich für das größte Wunder dieser an Merkwürdigkeiten reichen Wochen sorgen: wie man fast ohne eigene Anstrengung an die Macht kommt.
Die Huckepack-Strategie ist allerdings gewagt in diesem Wahlkampf, in dem alle Seiten sich wechselseitig immer besser durchschauen: Statt freiwilliger Verblödung kann man nämlich die fortschreitende Selbstaufklärung des Publikums beobachten. Die rapide sinkenden Umfragewerte der Linkspartei sind nur das offensichtlichste Anzeichen dafür. Die Zahl der Wähler, die sich außerhalb des deutschen Reform-Lernprozesses stellen, liegt wohl doch nur bei acht bis neun Prozent. Das ist die Marktnische der Linkspartei. Alle anderen Parteien sind entweder damit beschäftigt, die harten Entscheidungen von gestern zu rechtfertigen oder die Härten von morgen auszumalen. Und das ist die gute Nachricht: Mit der Zunahme der Inszenierung im Fortgang des Wahlkampfs werden die Leute erstaunlicherweise immer besser darin, die Krawallwerte von den Grundfragen zu unterscheiden. Die Verdummung findet nicht statt.
- Datum 01.09.2005 - 14:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 01.09.2005 Nr.36
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In dem lesenswerten Artikel vermisse ich eine Analyse der Plakat- und Broschürenwerbung der Parteien und einen Hinweis auf die - offenbar bewusste - Verblödung oder Verdummung des "Sourveräns", des Wahl-Volkes, durch die sog. Volksparteien oder durch solche Parteien, die das auch werden möchten
Die CDU/CSU tut so, als habe allein die bisherige rot-grüne Regierung die Staatsverschuldung und die hohe Arbeitslosikgkeit verursacht; von eigenen Beiträgen oder offensichtlichen Lügen (z. B. Wiedervereinigung ohne Steuererhöhung, Tauschverhältnis DDR-Währung zur BRD-Währung 1:1, trotz massiver Warnungen durch Wirtschaftsfachleute); die SPD behauptet, die schwarz-gelbe Regierung unter Kohl habe nichts gegen diese Staatsverschuldung eingeleitet. Dass Schröder seinerzeit gegen Kohl gewonnen hat mit dem Versprechen, dessen Ansätze zur Reform zurückzunehmen, wird ebenso verschwiegen, wie die Tatsache, dass er - nach dem so errungenen Sieg - bald diese anfängliche Rücknahme der Reformansätze zurücknhemen musste.
Wie wäre es, wenn DIE ZEIT einige Wahlkampf-Kernaussagen zumindest der beiden Hauptparteien mit der historischen Realität konfrontieren würde?
Im übrigen wächst auch in mir der Überdruss an einer so praktizierten (Parteien-)Demokratie. Gab es das nicht schon in der 1. Berliner Republik, auch "Weimarer" genannt?
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