deutschland Erobert die Demokratie zurück!
Hinter dem Abbau des Sozialstaats hat unbemerkt ein dramatischer Demokratieabbau stattgefunden. Zur Wahl steht, welche Macht Bürger und Parlament noch haben
Deutschland war nie ein Darling des Weltgeists. Ging der Geist nach links, ließ er Deutschland rechts liegen, irgendwo auf einem Sonderweg. Wenn allerdings das Pendel »global« nach rechts ausschlug, just dann entdeckte Deutschland die Wollust der Zeitgeistigkeit – so sehr, dass aus dem Mitmachen gleich wieder etwas Einzigartiges, ein Sonderweg wurde. So wie Deutschland ihn interpretierte, hat es der Weltgeist nie gemeint. Die Welt ist bekanntlich bereit gewesen, Franco zu ertragen, Salazar, Mussolini, Dollfuß, Antonescu, hat also gezeigt, dass sie nicht grundsätzlich kämpferisch antifaschistisch war. Gegen keinen dieser faschistischen Diktatoren hat sie einen Befreiungskrieg angestrengt – aber Deutschland! Dass es just bei größter Willfährigkeit gegenüber weltpolitischen Entwicklungen immer anders kam, als man dachte, ist eine zutiefst deutsche Erfahrung. Zugute halten muss man ihr: Man dachte. Und es sind nicht erst die »Ossis«, die sich das heute denken.
Bereits der Beginn der bürgerlichen Revolutionen produzierte in Deutschland eine paradigmatische Erfahrung, die man als »Deutschlands ewigen Kreislauf zu sich selbst« bezeichnen kann: vom gut gemeinten politischen Desaster zur konservativen geistigen Läuterung. Die Revolutionäre des Wartburgfests, so sie nicht in Kerkern verschwanden, mussten in die Neue Welt flüchten, um dort die Erfahrung zu machen, dass die edlen Wilden mit dem Ave Maria auf den Lippen starben. Winnetous »Scharlie, ich sterbe als Christ!« in den Armen des geflüchteten deutschen Burschenschaftlers Old Shatterhand ist das archetypische Bild für die Läuterung des bürgerlichen deutschen Revolutionärs: Jetzt konnte der amerikanisierte Deutsche den Stutzen abgeben und den Stutzer hervorkehren. Ein Bild, das sich bis zu Joschka Fischers Dresscode-Geschichte wiederholte.
Ach, und wie es immer anders kam, stets nach dem Prinzip der simplen Umkehrung! Für die Arbeiterbewegung hatte die deutsche Bourgeoisie den Begriff »vaterlandslose Gesellen« geprägt und durchgesetzt – heute fleht die deutsche Sozialdemokratie auf Knien das international agierende deutsche Kapital an, an das Vaterland zu denken und im Land zu bleiben, während es der DGB Jahr um Jahr nicht schafft, auch nur einen Schritt in Richtung zumindest eines europäischen Gewerkschaftsbundes weiterzukommen. Verkehrte deutsche Welt! Versucht man, die Praktiken großer Unternehmen, den Staat zu erpressen, bis dieser den Konzernen Steuerbefreiung gewährt, als das zu bezeichnen, was es ist, nämlich Klassenkampf – wird man als einer verhöhnt, der sich aus der »historischen Mottenkiste« bedient. Hätte man nicht von einem sozialdemokratischen Kanzler oder von seinem an Karl Chemnitz vormals Marx geschulten Vizekanzler erwarten können, auszusprechen, wo hier die »Mottenkiste« steht: nämlich bei jenen, die zurückwollen hinter die sozialen Errungenschaften des letzten halben Jahrhunderts, ja mehr noch, die allen Ernstes sogar die Rückkehr von der relativen zur absoluten Mehrwertproduktion fordern und dies mit aller wirtschaftlichen und politischen Gewalt, über die sie verfügen, durchzusetzen beginnen. Diese Mottenkiste ist so alt, dass die Motten darin bereits alle tot sein sollten.
Das ist Deutschland heute: Die Restauration tritt auf als Zukunftshoffnung, während Rot-Grün kaum noch imstande ist, ihr Parteiprogramm zu restaurieren. Wild entschlossen, wieder einmal einem »internationalen Trend« jene Willfährigkeit zu erweisen, die schon sehr bald als »Befehlsnotstand« gegenüber dem Weltgeist entschuldigt und mit einem geläuterten »Nie wieder!« ad acta der Geschichtsbücher gelegt werden wird, wetteifern Regierung und Opposition darum, vor einer Wahl mit größerer Glaubwürdigkeit zu verkünden: »Wir haben keine Wahl!« Weil: »die internationale Entwicklung!« Die »Globalisierung!«. Der »Standort!«. »Schmerzliche Einschnitte« für die »Wettbewerbsfähigkeit«. So viel Identität der Phrasen bei aller Differenz der Meinungen!
»Internationale Trends« und »demokratische Normalität« – diese Begriffe bezeichnen auch das Unglück im Glück der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die klassische Demokratieformel – das Wechselspiel zwischen Konservativen mit restriktiver Haushaltspolitik, bis so viele Menschen ihren Anteil am wachsenden gesellschaftlichen Reichtum fordern, dass die Sozialdemokraten die Mehrheit erlangen und ihn so lange verteilen, bis wieder die Konservativen gewählt werden, um das Budget in Ordnung zu bringen, und immer so weiter – ist ebenfalls in Deutschland auf den Kopf gestellt worden. In der Epoche eines international höchst erfolgreichen sozialdemokratischen Vierteljahrhunderts währte die sozialdemokratische Kanzlerschaft in Deutschland gerade einmal eine »heiße Viertelstunde« – in der Berufsverbote für Linke beschlossen wurden. Und das Geld floss statt in den Ausbau des Sozialstaats in den Aufbau eines »starken Staats«. Alsbald wurden die Sozialdemokraten kalt abserviert von einem Unions-Kanzler, der aus dem Vollen schöpfte und es mehr als ausschöpfte. Dieser Kanzler stand wie eine Mühle stoisch im Gegenwind und mahlte die Geschichte klein, während die Linke, längst schon untergegangen und daher mit Titanic als ihrem Zentralorgan, dagegen anritt. Und als dann ganz Europa konservativ wurde, sah sich Rot-Grün gezwungen, just das zu tun, was klassisch die Aufgabe jener gewesen wäre, die sie gerade abgelöst hatten: sanieren.
Und noch einmal: Jetzt, da der Weltgeist wieder nach links geht, droht in Deutschland die konservative Wende. Wer mit dem Anspruch an »deutsche Normalität« kann das normal finden?
- Datum 15.09.2005 - 14:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 15.09.2005 Nr.38
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Natürlich hat Hr. Menasse recht mit seiner Kritik, daran, dass die einzelnen Staaten zuviel Macht an die nicht demokratisch legitimierten Institutionen und eine wuchernde Bürokratie abgegeben haben.
Das entscheidende Thema, warum nationale Regierungen immer weiter entmachtet werden, hat er jedoch nicht erfasst:
In Zeiten einer globalisierten Wirtschaft, können sich die Unternehmen heraussuchen, wo sie produzieren wollen. Wirtschaftspolitik wird zu einer Politik der Standorte, die
gegeneinander um die Gunst der Unternehmen buhlen. Diese Gunst (=Investitionen) zu bekommen ist der EINZIGE Weg die Arbeitslosigkeit abzubauen.
Deshalb hat KEINE der Parteien den Handlungsspielraum aus Deutschland eine "Insel der Seeligen" nach dem Vogel-Strauß-Prinzip zu machen. Jede Regierung wird der Wirtschaft entgegenkommen müssen.
Der einzige Unterschied: Schwarz-gelb hat dieses Handlungsmuster klar erkannt und wird sich darauf einstellen - damit wird Deutschland in der globalisierten Wirtschaft wieder auf den Erfolgskurs gebracht und mittelfristig die Arbeitslosigkeit abgebaut. Aber noch viel wichtiger: Dadurch wird endlich - die demographische Entwicklung drängt - der längst überfällige Umbau der Renten- und Sozialsysteme angegangen.
Rot-grün bzw. eine große Koalition hingegen würde ziellos (wie in den letzten Jahren) hin- und herlavieren. Zwischen einem Nachgeben gegenüber der gewerkschaftlichen Klientel hier und einem Nachgeben gegenüber dem Druck der globalwirtschaftlichen Realitäten da - was dann wieder ein "Reförmchen" gebiert. Dadurch bliebe Deutschland ähnlich erfolglos wie in den letzten Jahren.
Noch eine Anmerkung: Ich bin selbst Entscheidungsträger in einem global agierenden Unternehmen und weiß: Den Global Players ist es völlig egal, wer in Deutschland gewählt wird. Sollten wir hier die Staatskosten (Steuern, Abgaben, Lohnnebenkosten) nicht in den Griff bekommen, wird schlichtweg die Produktion (später auch andere Bereiche) ins flexiblere Ausland verlagert, mehr Komponenten outgesourct und bestenfalls hier noch mit dem Aufkleber "Made in Germany" versehen. Dies trifft einzig und allein den Mittelstand, der von seinen Großkunden gnadenlos unter Druck gesetzt wird und dem der kalte Wind internationalen Wettbewerbs ins Gesicht weht. Der entweder seine Effizienz erhöht oder Pleite geht.
Mir als Bürger jedoch ist der Wahlausgang nicht egal (auch wenn er an meinem persönlichen Leben nichts ändert), denn ich möchte dass Deutschland wieder in der Champions-League mitspielt und nicht in der zweiten Liga - ständig vom Abstieg bedroht.
Mal wieder ein nostalgischer Träumer der sich für die Armen und Enterbten zuständig fühlt und sich damit zu profilieren hofft. Mehr Nüchternheit !
Bootsmann
Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleineren Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas - : vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie wären dahin gegangen, wohin sie gehören: zu einer Arbeiterpartei. So aber macht der Laden seine schlechten Geschäfte unter einem ehemals guten Namen. Dies schrieb Tucholsky im Jahre...1932, also unmittelbar vor der verfassungskonformen Machtübergabe des deutschen Reichspräsidenten an die Rechtskoalition aus NSDAP und Deutsch-Nationalen. Schon damals hatte also diese traditionsreiche und ehedem ehrwürdige Partei, die angetreten war, die Interessen aller Lohnabhängigen zu vertreten, also all derer, die man in Frankreich als Salariat bezeichnet, ihre eigene Mission aus dem Auge verloren. Wenn es zutrifft, daß, wie der Verfasser mitteilt, in den letzten beiden Legislaturperioden bei 90% aller verabschiedeten Gesetze die Regierungsparteien mit der Opposition im Bett lag, warum dann nicht gleich eine Nationale Front aus CDUSPDFDPGrüne. Eine solche Allparteien-Regierung würde zwar das System bis zur Kenntlichkeit entstellen, würde allerdings ohne Zweifel jene Bewegung befördern, die zur Rückeroberung der Demokratie notwendig ist. Auch wer sich einer solchen begrüßenswerten Forderung Robert Menasses anschließt, gehört zum Verfassungsbogen diese Landes. Was denn sonst! Dr. Reinhardt Gutsche, Berlin
Lieber Herr Menasse,
ich beglückwünsche Sie zu Ihrem Mut, nach Ihrer Frau jetzt auch selbst klare Worte für die politische Lage Deutschlands zu finden. Endlich mal ein 68er, der den griffigen Euphemismen des gängigen Politmarketings nicht auf den Leim geht und sich differenziert auszudrücken weiß - keine laue 'Arbeitszeitverkürzung', sondern präzise 'absolute Mehrwertproduktion'. Keine sozialdarwinistisch-fatalistische 'menschliche Gier', sondern 'Klassenkampf'.
Besonders danken möchte ich auch der 'Zeit', die sich nun einmal durchgerungen hat, dem Weltgeist fünf Online-Seiten zur Verfügung zu stellen, statt Ihre bedenkenswerten Thesen in einer Spalte abzufrühstücken. Endlich mal ein Text, der die Ursachen der Globalisierung schonungslos offen legt, die Brüssler Eurokraten in ihrem Absolutismusgehabe und Hinterzimmer-Machiavellismus bloßstellt und den Finger auf die Wunde des ohnmächtigen Quatschvereins namens Bundestag legt. Mit 'Titanic'-würdigem Wortspiel erinnern Sie die heutigen Dreiteilträger an ihre Chemnitzer Wurzeln und treiben ihre Stofflichkeit dorthin zurück, wo sie hingehört - in die Mottenkiste.
Mit großer Genugtuung erlebe ich überdies, dass Sie uns den großen, leider missverstandenen Radebeuler wieder ins Gedächtnis rufen. Wie aktuell muss uns das Werk des unermüdlichen K.M. gerade heute anmuten! Stellt "Durchs wilde Kurdistan" nicht geradezu die Quintessenz aller Diskussionen über den angepeilten EU-Beitritt der Türkei dar? Wer will sich mit Müntefering'schen Heuschrecken abgeben, wenn er "Unter Geiern" leben muss?
Lediglich Ihre Kritik an Genosse Stalin scheint mir etwas überzogen. Die moderne Geschichtsforschung kann in der Tat belegen, dass ohne die ideologische Konkurrenz der ruhmreichen Sowjetunion noch heute anämische Zehnjährige in den kaum gesicherten Stollen des Ruhr-Reviers sexuell von ihren Vorgesetzten ausgebeutet werden würden - nicht umsonst heißt es im Kampflied der ehemaligen Genossen so schön sarkastisch "Der Steiger kommt".
Und letztlich haben doch auch die ehemaligen Bündnispartner der UDSSR vom Stalinismus profitiert. Ohne die Hilfe der heroischen sowjetischen Arbeiterklasse müsste Polen noch heute blonde Schlampen zum Klassenfeind exportieren, statt edle Wäsche aus den Berliner Nobelhotels zu importieren.
Insofern möchte ich Sie in eigenem Interesse bitten, den ersten Teil des Satzes 'Denn so katastrophal der Stalinismus für die von ihm beherrschten Länder war, so positiv wirkte er sich als Korrektiv von außen auf den Kapitalismus aus.' in künftigen Publikationen wegzulassen. Der Genosse Kommissar ist da übrigens ganz meiner Meinung.
Lieber Herr Menasse,
ich beglückwünsche Sie zu Ihrem Mut, nach Ihrer Frau jetzt auch selbst klare Worte für die politische Lage Deutschlands zu finden. Endlich mal ein 68er, der den griffigen Euphemismen des gängigen Politmarketings nicht auf den Leim geht und sich differenziert auszudrücken weiß - keine laue 'Arbeitszeitverkürzung', sondern präzise 'absolute Mehrwertproduktion'. Keine sozialdarwinistisch-fatalistische 'menschliche Gier', sondern 'Klassenkampf'.
Besonders danken möchte ich auch der 'Zeit', die sich nun einmal durchgerungen hat, dem Weltgeist fünf Online-Seiten zur Verfügung zu stellen, statt Ihre bedenkenswerten Thesen in einer Spalte abzufrühstücken. Endlich mal ein Text, der die Ursachen der Globalisierung schonungslos offen legt, die Brüssler Eurokraten in ihrem Absolutismusgehabe und Hinterzimmer-Machiavellismus bloßstellt und den Finger auf die Wunde des ohnmächtigen Quatschvereins namens Bundestag legt. Mit 'Titanic'-würdigem Wortspiel erinnern Sie die heutigen Dreiteilträger an ihre Chemnitzer Wurzeln und treiben ihre Stofflichkeit dorthin zurück, wo sie hingehört - in die Mottenkiste.
Mit großer Genugtuung erlebe ich überdies, dass Sie uns den großen, leider missverstandenen Radebeuler wieder ins Gedächtnis rufen. Wie aktuell muss uns das Werk des unermüdlichen K.M. gerade heute anmuten! Stellt "Durchs wilde Kurdistan" nicht geradezu die Quintessenz aller Diskussionen über den angepeilten EU-Beitritt der Türkei dar? Wer will sich mit Müntefering'schen Heuschrecken abgeben, wenn er "Unter Geiern" leben muss?
Lediglich Ihre Kritik an Genosse Stalin scheint mir etwas überzogen. Die moderne Geschichtsforschung kann in der Tat belegen, dass ohne die ideologische Konkurrenz der ruhmreichen Sowjetunion noch heute anämische Zehnjährige in den kaum gesicherten Stollen des Ruhr-Reviers sexuell von ihren Vorgesetzten ausgebeutet werden würden - nicht umsonst heißt es im Kampflied der ehemaligen Genossen so schön sarkastisch "Der Steiger kommt".
Und letztlich haben doch auch die ehemaligen Bündnispartner der UDSSR vom Stalinismus profitiert. Ohne die Hilfe der heroischen sowjetischen Arbeiterklasse müsste Polen noch heute blonde Schlampen zum Klassenfeind exportieren, statt edle Wäsche aus den Berliner Nobelhotels zu importieren.
Insofern möchte ich Sie in eigenem Interesse bitten, den ersten Teil des Satzes 'Denn so katastrophal der Stalinismus für die von ihm beherrschten Länder war, so positiv wirkte er sich als Korrektiv von außen auf den Kapitalismus aus.' in künftigen Publikationen wegzulassen. Der Genosse Kommissar ist da übrigens ganz meiner Meinung.
Danke, Herr Menasse.
Danke, "ZEIT", dass es in diesen Zeiten auch noch Meinungen gibt, die nicht verBILDen und vorgeben,
den FOCUS zu SPIEGELn, der Deutschland wieder wie
PHOENIX aus der Asche steigen lassen könnte, mit
einem STERN......
Leider verstehen die Deutschen Sie wahrscheinlich nicht -
es gibt bei Ihnen keine Geiz-ist-geil-Preislisten.
Danke!
Lieber Robert,
wie recht du hast schockiert mich. Trotzdem werde ich rot-grün wählen. Warum? Da die Asuwahl so scheisse ist. Natürlich gewährleistet Rot-Grün in kaum einer Problemstellung eine Lösung. Natürlich ist das ein Grund nicht Rot-Grün zu wählen. Aber was dann? Was passiert wirklich, wenn ich Oskar wähle? Angela! Wenn ich nun keinen Unterschied erkennen kann zu Gerd, in dem was sozialpolitisch neu durchdacht werden muss (und da hilft uns leider auch Oscar und Gregor mit den Parolen aus dem 19. Jahrhundert nicht wirklich weiter), dann muus ich andere Kriterien heranziehen. Andere Kriteriuen sind aber nun mal auch, Verlängerung der Laufzeiten für Kernkraftwerke, die Position zum Irak-Krieg, Förderung alternativer Energie, etc. All das kann besser gemacht werden. Aber von wem. Angela?
All das entbindet uns nicht von der Verpflichtung auch Rot-Grün dazu zu zwingen sich endlich auch den Problemen der nächsten Generationen im sozialen Bereich zu stellen.
Für all jene welche den Überlick verlieren, an was sie selbst wirklich glauben, empfehle ich für Sonntag den Versuch der Suche nach dem weiteren Blick auf www.wahlomat.de
Stefan Kumpfmüller
Danke, Herr Menasse.
Danke, "ZEIT", dass es in diesen Zeiten auch noch Meinungen gibt, die nicht verBILDen und vorgeben,
den FOCUS zu SPIEGELn, der Deutschland wieder wie
PHOENIX aus der Asche steigen lassen könnte, mit
einem STERN......
Leider verstehen die Deutschen Sie wahrscheinlich nicht -
es gibt bei Ihnen keine Geiz-ist-geil-Preislisten.
Danke!
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