Abgemahnt und abgesahnt

Schon ein falsches Wort bei eBay kann einige tausend Euro kosten. Anwälte großer Unternehmen machen Jagd auf jeden, der im Internet Markenrechte verletzt

Für Cartier ist Tobias Köller* so ähnlich wie ein lästiges Insekt, gegen das man sich wehren muss. »Wer von einem Wespenschwarm angegriffen wird, der lässt die einzelne Wespe auch nicht unbeachtet«, sagt Richard Cremer, Rechtsanwalt des Luxusgüter-Produzenten. Das Opfer ist für ihn der gute Namen des Unternehmens. Der Schwarm sind Markenrechtsverletzer, die unberechtigt mit dem Namen Cartier werben. Und Tobias Köller ist die Wespe.

Der Angriff erfolgte vor zwei Jahren, als der damals 20-jährige Schüler aus Niedersachsen im Internet-Auktionshaus eBay eine goldene Kette versteigerte. Im Begleittext zum Angebot schrieb er, das Schmuckstück eines ihm unbekannten Herstellers sei »im Cartier-Design« – und genau das war der Stich, der Cartier schmerzte. Anwalt Cremer schickte dem Abiturienten ein knappes halbes Jahr später eine Abmahnung – verbunden mit der Aufforderung, die beiliegende Unterlassungserklärung zu unterschreiben und 1208 Euro Anwaltskosten zu bezahlen. Köller hielt den Brief für einen schlechten Scherz und ignorierte ihn. Ein Fehler, denn Cremer klagte, es kam erst zum Prozess und dann zu einem Urteil. Köller verlor. Inzwischen sind alle Rechnungen bei ihm eingetroffen, vom Gericht, von seinem Anwalt und von dem von Cartier. Alles in allem müsse er 10000 Euro zahlen, sagt Köller. »Mir bleibt nur noch, Privatinsolvenz anzumelden.«

»Der Missbrauch von Markennamen nimmt stark zu«, sagt Privatdetektiv Bernd Griasch aus Neuhofen. Er durchforstet das Internet nach Menschen, die den Begriff »Cartier« unerlaubt verwenden und leitet die Fälle an Anwalt Cremer weiter. Jedes Jahr würden daraus etliche hundert Abmahnungen resultieren. »Es gibt Kanzleien, die sehr viel Zeit und Mühe darauf verwenden, Fälle von Missbrauch des Marken- oder Urheberrechtes zu finden«, sagt Thomas Lapp, Vorstandsmitglied der Arbeitsgruppe Internet beim Deutschen Anwaltverein. »Das Internet lässt sich leichter durchsuchen, dadurch kommen mehr Fälle ans Tageslicht als zuvor.« Und natürlich finden auch die Abgemahnten auf diesem Wege zueinander – im Fall von Cartier haben sich mehr als 140 von ihnen in einem Internet-Forum zusammengeschlossen.

Nicht nur Cartier lässt hart durchgreifen. Musikverlage mahnen Fans ab, die im Internet Songtexte ihrer Lieblingsbands veröffentlichen. Schulbuchverlage gehen gegen Schüler vor, die Lösungen zu den Lehrbüchern ins Netz stellen. Eigentlich wollen die Unternehmen professionelle Gesetzesbrecher treffen – daher bitten sie nicht erst freundlich per EMail, den Verstoß einzustellen, sondern greifen direkt zu Abmahnungen und Klagen. Unter Beschuss geraten dabei auch Privatleute wie Köller.

Das Gerichtsurteil ist alarmierend für die gesamte eBay-Gemeinde: Da die Kette nicht von Cartier war, habe Köller den Markennamen in der Auktionsbeschreibung nicht benutzen dürfen, urteilte das Gericht. Denn wer mit der eBay-Suchfunktion nach dem Wort »Cartier« sucht, erwarte eben Produkte von Cartier »und keine ähnlichen Waren«. Dummerweise zeigt die Suchmaschine aber auch Auktionen an, bei denen die Bezeichnung »im Cartier-Design« verwendet wird. »Dies entspricht auch gerade der Absicht des Anbieters, der Interessenten auf seine Angebotsseite locken will«, so die Richter. Skurrile Folge: Verboten ist auch der Text »nicht von Cartier«. Richtig teuer wurde es, weil Köller »im geschäftlichen Verkehr« gehandelt habe. Denn mit seinen gut 60 eBay-Verkäufen gehe er über das hinaus, was bei Privatleuten üblich sei. »Bei einem Schüler, der noch kein Einkommen erzielt, fallen bereits geringere Umsätze ins Gewicht«, heißt es im Urteil. Folglich ging es nicht mehr um gut 300 Euro, die auf die Kette geboten wurden, sondern um den Schaden für die Marke Cartier: 100000 Euro, befanden die Richter. Erst dadurch entstanden die hohen Verfahrenskosten.

Im Internet kollidieren Privatleute schnell mit dem Gesetz. Wer in althergebrachter Weise seinen Haushalt via Straßenflohmarkt entrümpelt, läuft keine Gefahr, mit einem Geschäftsmann verwechselt zu werden – solange er nicht regelmäßig sein Budget damit aufbessert. Wer Songtexte kopiert und auf einer Party zum Mitsingen verteilt, bekommt auch keinen Ärger. Anders, wenn jemand die Texte auf seine Homepage stellt. Dort können sie unbegrenzt viele Menschen erreichen.

Die Konsequenzen bekamen im März 2005 etliche deutsche Musikfans zu spüren. Die Berliner Kanzlei Wollmann und Partner verschickte im Auftrag von elf Verlagen Hunderte Abmahnungen an die Betreiber von Web-Seiten. Vier davon bekam der 16-jährige Schüler Dietmar Lohstätter* aus dem bayerischen Kleinwallstadt. Er habe gegen das Urheberrecht verstoßen, hieß es, weil er Texte von vier Songs im Internet veröffentlicht hatte – unter anderem Man of my Dreams, gesungen von Sarah Connor, und Kling Klang von der Ost-Band Keimzeit. Pro Abmahnung forderten die Anwälte 1600 Euro.