Energie Aufstand der Abhängigen

Deutsches Gas ist extrem teuer. Die Verbraucher protestieren, das Kartellamt ermittelt. Langfristig könnte die Bindung an den Ölpreis fallen

Die Strom- und Gasunternehmen gehören zu den mächtigsten Konzernen Deutschlands. Von Konkurrenz fast unbehelligt und ausgestattet mit besten Drähten in die Politik, klingeln bei ihnen die Kassen wie selten zuvor. E.on steigerte im ersten Halbjahr 2005 seinen Gewinn auf drei Milliarden Euro. Knapp die Hälfte davon vermeldete RWE. Vattenfall Europe steuerte mehr als 700 Millionen zum Gewinn seines schwedischen Mutterkonzerns bei. Und EnBW legte das beste Halbjahresergebnis seiner Firmengeschichte vor.

Nun allerdings braut sich Unheil über den Vorstandsetagen der Energieriesen zusammen – der hässliche Verdacht nämlich, die Konzerne bereicherten sich auf Kosten ihrer Kundschaft. Die Gewinne, sagt Aribert Peters vom Bund der Energieverbraucher, seien »kein redlich verdientes Geld«.

In der Tat sind Strom und Gas so teuer wie nie zuvor – vom Sprit an der Tankstelle ganz zu schweigen. Elektrische Energie kostet die Haushalte pro Kilowattstunde ein Viertel mehr als noch im Jahr 2000. Für Erdgas, mit dem jede zweite deutsche Stube geheizt wird, verlangen die Versorger sogar ein Drittel mehr. Dagegen wehren sich nicht nur immer mehr Verbraucher. Argwöhnisch beobachten auch deutsche und europäische Wettbewerbshüter, was sich auf dem hiesigen Energiemarkt tut.

Einen ersten Schlag versetzte vergangene Woche die Hamburger Richterin Helga Langenberg dem Gasversorger E.on Hanse aus Quickborn, mit mehr als einer halben Million Kunden einer der größten regionalen Gasversorger Deutschlands. Das Unternehmen, zu 73,82 Prozent im Besitz des Strom- und Gasriesen E.on-Energie, soll beweisen, dass die von ihm verhängten Preiserhöhungen »angemessen« sind. Pikant daran ist, dass die Firma der Öffentlichkeit einen Blick in ihr Allerheiligstes gewähren müsste: in ihre Geschäftskalkulation.

Drei Mal in den vergangenen elf Monaten hatte der Versorger seiner Kundschaft mehr Geld abverlangt – insgesamt 25 Prozent. Damit habe das Unternehmen »zu doll zugegriffen«, meint die Verbraucherzentrale Hamburg und unterstützt nun 52 E.on-Hanse-Kunden, die den geforderten Preis partout nicht akzeptieren wollen. Vor dem Hamburger Landgericht errangen sie einen Etappensieg: Weil ihr Gaslieferant »eine faktische Monopolstellung« innehabe, so das Gericht, verlange es das Gebot der »Billigkeit«, dass E.on Hanse die Angemessenheit seiner Preise nachweise – es sei denn, dem Unternehmen gelinge es noch, das Ansinnen mit neuen, schlagkräftigen Argumenten zurückzuweisen.

Der Streit hat weit über die Hansestadt hinaus Bedeutung. Er wirft nicht nur ein Schlaglicht auf eine unschöne Hinterlassenschaft der rot-grünen Bundesregierung: den fehlenden Wettbewerb im Energiemarkt. Darüber hinaus stellt er die jahrzehntelang geübte Praxis infrage, den Gaspreis zeitverzögert dem Ölpreis folgen zu lassen. Genau mit dieser Kopplung begründet nämlich E.on Hanse seinen Griff in die Taschen der Verbraucher – ebenso wie viele andere Gasversorger, die derzeit mit der Ankündigung saftiger Preiserhöhungen für Schlagzeilen sorgen: Wegen der steigenden Ölpreise, wie es unisono heißt.

Diese Begründung lässt einige Fragen offen: Der reine Gaspreis, der seit dem Jahr 2000 um gut 50 Prozent gestiegen ist, macht nämlich nur etwa ein Drittel dessen aus, was der Kunde am Ende zu zahlen hat. Der steigende »Grenzübergangspreis« für das zu vier Fünftel importierte Gas hätte den Endkundenpreis demnach nur um rund 15 Prozent steigen lassen dürfen; er stieg indes um mehr als 30 Prozent. Für Debatten sorgt zudem der Verdacht, die Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis sei ohnehin nicht mehr zeitgemäß.

Auf diese Ölpreisbindung hat sich die Hand voll hiesiger Gasimporteure, vorneweg Branchenführer E.on-Ruhrgas, mit den überwiegend ausländischen Gaslieferanten, vor allem der russischen Gazprom, in »sehr diskreten« Abmachungen verständigt, wie es in einer Dissertation über den undurchsichtigen Markt heißt. Historisch sei das Prinzip aus dem Bestreben der Mineralölkonzerne heraus entstanden, die Absatzmengen und Preise für ihr Hauptprodukt Erdöl nicht durch das ursprüngliche Abfallprodukt Erdgas zu gefährden, schreibt Olaf Däuper, der als Rechtsanwalt in Berlin tätige Autor. Weil die Kosten der Gasförderung allerdings nichts mit dem vor allem auf Beschlüsse des Opec-Kartells basierenden Ölpreis zu tun hätten, verschaffe die Klausel der Gaswirtschaft de facto Spielräume für eine »strukturelle Preisüberhöhung«, so Däuper.

Die Versorger konnten umso ungestörter agieren, weil sich bisher alle Versuche, für Wettbewerb auf dem Gasmarkt zu sorgen, als Fehlschlag erwiesen haben. Zwar wurden hierzulande die Energiemonopole auf Geheiß der EU schon vor sieben Jahren geknackt. Doch die rot-grüne Koalition stärkte nicht nur die Macht der Anbieter, indem sie die umstrittene Fusion des Gaskonzerns Ruhrgas mit dem Stromkonzern E.on per Ministererlaubnis genehmigte; obendrein überließ sie es auch den Marktteilnehmern, sich freiwillig auf Konditionen zu einigen, die den Zugang neuer Konkurrenten zu den Gasrohren der Exmonopolisten regeln. Der Versuch, die regionalen Monopole aufzubrechen, scheiterte. Nur »im Bereich größerer Abnehmer« ließe sich Wettbewerb erahnen, »aber auch dort nicht in hinreichender Breite«, musste der Wirtschaftsminister vor zwei Jahren eingestehen. Eine der Folgen: Die deutschen Gaspreise liegen weit über dem Durchschnitt der 15 alten EU-Mitgliedsländer – vor Steuern.

Kein Wunder, dass die hiesigen Gasunternehmen längst unter »verschärfter Beobachtung« der um Wettbewerb bemühten EU-Kommission stehen, wie einer der Brüsseler Beamten sagt. Gleichzeitig sinnt die Gruppe der europäischen Energiemarkt-Regulierer über einen Fahrplan für mehr Wettbewerb im Gasmarkt nach – während sich Matthias Kurth, der Chef der seit kurzem hierzulande zuständigen Behörde, anschickt, die von den Gasversorgern erhobenen Leitungsgebühren unter die Lupe zu nehmen. Bis Mitte nächsten Jahres soll die Genehmigungsprozedur abgeschlossen sein.

Allerdings gehören die Hindernisse beim Zugang zum Netz der Gasrohre nicht einmal zu den größten Problemen, die Newcomern wie der Potsdamer Natgas AG das Leben schwer machen. Viel häufiger ärgert sich Detlef Weidemann, im Natgas-Vorstand für den Vertrieb zuständig, über das Preisdumping, mit dem die etablierten Anbieter sich unbequeme Konkurrenz vom Leib halten. Mit allerlei Tricks, unter anderem mit rückwirkenden Rabatten für die Kundschaft, boteten die Platzhirsche neue Anbieter einfach aus, beschwert sich der Manager. Das Kartellamt sei bereits alarmiert.

Vorerst liefert sich Ulf Böge, der Präsident der Bundesbehörde, allerdings ein anderes Scharmützel mit den Gasversorgern. Ihn stört deren Praxis, die Kundschaft mit langfristigen Exklusivverträgen an sich zu binden – und schon auf diese Weise Wettbewerb im Keim zu ersticken. Die Frist, die Böge den Exmonopolisten gesetzt hat, läuft diese Woche ab. Kampfeslustig kündigt der Wettbewerbshüter an, die mächtigen Unternehmen vor den Kadi zu zerren, sollten sie nicht einsichtig sein.

Gleichzeitig ermittelt Böge in anderer Sache gegen die Stromkonzerne. Deren Kunden, die im Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) vereinten Großverbraucher von Elektrizität, hatten sich vor kurzem hilfesuchend an den Wettbewerbshüter gewandt, weil ihnen die Stromlieferanten vermeintlich unbotmäßig hohe Preise abverlangen – unter anderem mit Hinweis auf die gestiegenen Preise für CO2-Zertifikate. Dabei handelt es sich, grob gesagt, um die Erlaubnis, eine bestimmte Menge Kohlendioxid durch den Schornstein in die Atmosphäre zu pumpen. Jedes Unternehmen muss dafür sorgen, dass es genug solcher Erlaubnis-Scheine besitzt. Seit Anfang des Jahres kann damit gehandelt werden – unter anderem an Börsen in London und Leipzig.

Bei seinen Ermittlungen wird Böge feststellen, dass das eine, der hohe Strompreis, mit dem anderen, dem hohen Gaspreis, zu tun hat. Der CO2-Emissionshandel stellt das Bindeglied dar – und das komplizierte Räderwerk greift vor allem auf dem britischen Energiemarkt ineinander.

Anders als die Festlandeuropäer hatten die Briten mit ihren eigenen Nordsee-Vorkommen ihren Gasmarkt einst vorbildlich liberalisiert; auch die Bindung des Gaspreises an den Ölpreis war ihnen fremd. Aus Gas erzeugen die Insulaner deshalb rund 40 Prozent ihres Strom, viermal so viel wie die deutschen Stromerzeuger. Doch die goldenen Zeiten sind passé. Weil die Nordsee weniger Gas hergibt, müssen die Briten den flüchtigen Stoff immer häufiger importieren – vom Festland und zu Preisen, die sich nicht im Wettbewerb gebildet haben. Bitter beschwerte sich kürzlich Sir Roy Gardner, Chef von Centrica, der Muttergesellschaft von British Gas, über die Unvollkommenheit des europäischen Marktes. Die »andauernde Unlust« einiger EU-Mitgliedsländer, ihren Energiemarkt zu öffnen, sagte er mit unzweideutigem Blick auf Deutschland, wirke sich »zum Schaden der britischen Industrie und Verbraucher aus«.

Aber auch der deutschen. Der steigende Gaspreis veranlasste die britischen Stromerzeuger nämlich, weniger Strom aus Gas und stattdessen mehr aus Kohle herzustellen. Um fünf Prozent stieg im ersten Halbjahr 2005 die Kohleverstromung. Weil dabei rund doppelt so viel klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) entsteht wie bei der Verstromung von Gas, mussten die Briten CO2-Zertifikate kaufen. Ihr Preis an den Börsen stieg auf mehr als 20 Euro pro Tonne.

Genau diese Kosten legen auch die hiesigen Stromerzeuger ihrer Kalkulation zugrunde.