Regierungsbildung Nerventest im Nachwahl-Poker

Die Große Koalition kann Großes leisten, wenn sie sich nicht im kleinen Karo verliert

Berlin

Eine »schöne Politik« wollte sie machen. Es ist nur wenige Monate her, dass Angela Merkel das sagte. Seither hat sich einiges geändert: Die Mehrheit der Deutschen fand ihren Wahlkampf nicht schön, sondern ziemlich bedrohlich. Nun ist Merkel selbst bedroht. Und die Republik muss mit einem Wahlergebnis umgehen, das den Politikern nicht sagt, was und wen das Volk will, sondern nur, wen und was es nicht will. Entstanden ist ein Patt der Verlierer. Und eine Ungleichzeitigkeit in der Politik: Die Union muss sich von der Niederlage erholen, in die sie mit der Wahl gestürzt wurde, während sich die SPD aus ihrem gefühlten Sieg befreien muss.

Sondierend zieht die CDU-Chefin derzeit durch Berlin. Schröder hat sich in seiner Siegerpose versteift, sie muss jetzt sehr beweglich sein. Sie sucht Schnittmengen, also logische Gemeinsamkeiten zwischen den Programmen von Union und SPD und lotet zugleich ihren Handlungsspielraum in der eigenen Partei aus.

»Es wird wieder« hat jemand auf einer Fußgängerbrücke über die Spree, ganz in der Nähe des Reichstags, in weißer Farbe und ordentlichen Druckbuchstaben meterbreit aufgesprüht. Am Tag acht nach der Wahl ist in der Hauptstadt so etwas wie eine Routine des Ausnahmezustands eingezogen, das Neue ist noch nicht da, aber es nimmt Konturen an, langsam. Vor und im Willy-Brandt-Haus bauen die Fernsehteams nach der Sitzung von Vorstand und Parteirat mal wieder ihre Kameras auf, obwohl kaum jemand ernsthaft erwartet, dass aus der SPD etwas Ehrliches über den Stand des komplizierten Politpokers mit der Union zu erfahren ist. Im Wahlkampf haben die Volksparteien jeweils das aus sich herausgeholt, was am weitesten voneinander entfernt war, sie haben die Gegensätze groß gemacht und die Gemeinsamkeiten klein. Nun fordern einige in der SPD, die Union solle auf den Plan verzichten, den Gewerkschaften das Kreuz zu brechen. Woraufhin die Christdemokraten unschuldig fragen, wer das denn bitte vorgehabt habe.

Müntefering verbringt den halben Tag damit, Schröder zu therapieren

Die Fast-Feinde von eben sollen auf einmal Partner bei einem Handel sein. An diese Rolle müssen sie sich und das Publikum erst gewöhnen. Das setzt voraus, was rar geworden ist in den vergangenen Monaten: gegenseitiges Vertrauen. Deshalb muss es ein bisschen dauern, bis wieder etwas werden kann. Deshalb kann man das, was ist, derzeit nur zwischen den Zeilen lesen oder im Hintergrund hören.

Zwei Dinge, vernimmt man da bei der SPD, seien inzwischen klar: Die SPD werde weiter regieren, aber Gerhard Schröder werde wohl nicht Kanzler bleiben. »Ich will das für euch machen«, erklärte Gerhard Schröder in der Sitzung des Parteirats am Montag. Nicht um ihn persönlich gehe es, beteuerte er, sondern er verkörpere den »Führungsanspruch der Sozialdemokratie«. Wer ihn kritisiere, verringere das Gewicht der Sozialdemokratie, mit dieser Botschaft hat Schröder die beginnende Kritik an seinem waghalsigen Kurs fürs Erste wieder eingefangen. Zugleich stellte er klar, dass sein Beharren auf der Kanzlerschaft taktische und nicht persönliche Gründe habe. Mit anderen Worten, sie ist verhandelbar. So scheint sich nun in Zeitlupe zu entwickeln, was die meisten bereits am Wahltag erwartet hatten: die allmähliche Rückverwandlung des Kampf- und Alphatiers Schröder in einen Staatsmann und die Dochnochwerdung einer Kanzlerin Merkel.

Wie war Merkel, ausgerechnet sie, bloß auf das Kriterium Schönheit verfallen? Gemeint war wohl: innere Stimmigkeit, Klarheit nicht durch die Kraft einzigartiger, egozentrischer Führungsfiguren wie Schröder oder Joschka Fischer, sondern, nach deren Abtreten, ein Zusammenwirken von Personen und Institutionen, Führung minus Machopose. Das Werk müsste glänzen, nicht der Meister.

Dafür sprach der Mangel an eigenem personellen Charisma. Aber auch der Eindruck, dass das Ansehen von Politik in den vergangenen Jahren gelitten hat, weil es oft als schieres Durcheinander, als Hin und Her, Hü und Hott wahrgenommen wurde. Um neue Zustimmung zu einer Politik zu gewinnen, die den Bürgern etwas abverlangt, müssen die Menschen zumindest erkennen können, welche Politik gerade gemacht wird, wer verantwortlich zeichnet, wo der Anfang und wo das Ende einer Reform ist.

Will Schröder wirklich Kanzler bleiben, oder blufft er nur? Selbst enge Parteifreunde wussten anfangs nicht, welches Spiel Schröder und Parteichef Franz Müntefering spielten, ein paar Tage lang schien alles möglich. Die SPD verharrte in einer Mischung aus Faszination und Fassungslosigkeit über die Chuzpe, mit der ihr Führungsduo das drittschlechteste Ergebnis der SPD in ihrer Nachkriegsgeschichte zum Sieg umfrisierte. »CDU und CSU sind zwei Parteien, wussten Sie das etwa nicht?«, erklärten Abgeordnete und Minister wie Otto Schily noch ohne jeden Anflug von Ironie, da wurde es den Ersten in der SPD langsam peinlich. »Der Kaiser hat doch gar keine Kleider an«, diesen Satz wollte und will keiner als Erster sagen – aber eben auch nicht als Letzter.

Die Stimmung kippte, als Überlegungen bekannt wurden, CDU und CSU durch eine Änderung der parlamentarischen Geschäftsordnung daran zu hindern, künftig eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden, um so die SPD zur stärksten Fraktion zu machen. Was, so hat man sich in der SPD zu fragen begonnen, nützt Schröders Polit-Machismo eigentlich der Partei, und was hat sie davon, eine angeschlagene Angela Merkel zu kippen, um dann einem stärkeren Gegner gegenüberzustehen? Und wer holt Gerhard Schröder wieder vom Triumphbogen herunter? Es fällt der SPD nicht leicht, nüchtern zu werden. Denn der Kanzler lässt seine Genossen seit dem 22. Mai kaum zur Besinnung kommen. Statt über die Niederlage in NRW nachzudenken, trieb er sie in den Wahlkampf. Den führte er als Feldzug gegen die »kalten Herzen«, um schließlich am Wahlabend jeden Hinweis auf geltende Regeln als Sabotage wirken zu lassen. Seither vergeht kein Tag, an dem das Kanzleramt nicht eine neue Spielkarte auf den Tisch wirft: Ampel, Minderheiten-Regierung und schließlich Reise nach Jerusalem, Job-Sharing im Kanzleramt.

Nun versucht die SPD ihre triumphale Niederlage anzunehmen: Den halben Tag verbringe Franz Müntefering derzeit damit, Schröder zu therapieren, sagt ein Vorstandsmitglied, die zweite Hälfte damit, Delegationen aus Fraktion und Partei zu empfangen, die ihre Wünsche und Sorgen für die Zukunft deponieren wollten.

Mit dem Großen sortiert sich auch das Kleine. Über den Generationswechsel, der in der SPD zum Thema non grata geworden war, nachdem Schröder sich zu seinem eigenen Nachfolger ausgerufen hatte, wird wieder gesprochen. Bis zum Parteitag im November wird nun spekuliert werden, ob Heidemarie Wieczorek-Zeul ihren Platz als Parteivize für Andrea Nahles frei macht oder Wolfgang Thierse für den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck oder Klaus Wowereit aus Berlin. Nächste Woche, nach der Nachwahl in Dresden, will Franz Müntefering in Einzelgesprächen ausloten und vorsortieren, wer in Partei, Fraktion und Regierung was werden könnte. Mehrmals täglich wird in der SPD derzeit das Kabinett gebildet und umgebildet: Wird Peer Steinbrück Vizekanzler oder doch Franz Müntefering selbst, womöglich ohne Ressort, so wie in Israel? Hat von den Jungen nur Olaf Scholz Chancen oder doch auch Sigmar Gabriel? Kann Peter Struck gesundheitlich und will Steinmeier? Die unbequemen Fragen, die an die Substanz gehen, stellt noch kaum jemand: Warum hat die SPD 34 und nicht 38 Prozent erreicht? Wie sollen Agenda 2010 und Wahlkampf-Rhetorik am Ende zusammenpassen? Und hat sie sich eigentlich gelohnt, die ganze Anstrengung der Neuwahl?

Unter dem Deckel der Taktik brodelt die Kritik in der Union

Auch Merkel hat sich nach dem schweren Schlag vom 18. September erst mal dahin geflüchtet, wo sie sich sicher fühlt: ins Prozedurale, in Formalien, ins Pokern. Keine Antwort hat sie den Leuten bisher gegeben auf die für die Union verheerende Botschaft vom 18. September. Warum haben CDU/CSU nur 35 und nicht 45 Prozent erreicht? Warum ist die Ankündigung einer Reformpolitik »aus einem Guss« gescheitert, obwohl die Chance noch nie so gut, der politische Gegner noch nie so schwach war? Ist die Nachricht überhaupt angekommen? Vielleicht, aber geredet werden darf darüber in der Union nicht. Mit ihrem vermeintlichen Coup am Wahlabend haben Schröder und Müntefering die Union fester zusammengeschweißt als jede Rede der CDU-Vorsitzenden. Vorerst. Allerdings brodelt unter dem Deckel der Taktik ein Vulkan von Kritik.

Vor allem an Merkel selbst. Zum Ausbruch kommt er nicht, solange der Cäsarismus der anderen Seite noch eine Vorstellung gibt. Merkel wird nun mehr unterstützt als im Wahlkampf. Genauer: Hätten die Ministerpräsidenten der Union in den vergangenen Monaten so viel Solidarität und Kampfkraft gezeigt wie in den letzten Tagen – das Debakel wäre in diesem Ausmaß vielleicht nicht gekommen. Jetzt gilt Merkel als unumstößlicher denn je, auch wenn sich in der SPD die Vorstellung hält, der Preis für Schröders Rückzug müsse Merkels Kopf sein.

Nicht »Neugründung« und auch nicht »Vertrauen in Deutschland« ist nun das Wort der Stunde, sondern die »Schnittmenge«. Schnittmengen-Politik geht so: Die Union will die Gesundheitsprämie, die SPD die Bürgerversicherung. Schnittmenge: Kostendämpfung. Die Union möchte den Arbeitsmarkt deregulieren, die SPD Investitionsprogramme. Jenes will die SPD-Linke nicht, dieses kostet zu viel Geld. Schnittmenge: nahe null.

Natürlich gibt es auch einiges, was Schwarze und Rote schon im Beinahe-Konsens vorbereitet hatten, zum Beispiel die Föderalismus-Reform. Vergessen wird dabei nur: Was Edmund Stoiber und Franz Müntefering seinerzeit ausgearbeitet hatten, war die kleinste denkbare Reform des gründlich aus den Fugen geratenen Verhältnisses zwischen Bund und Ländern. Oft beschworen wird auch der Koch-Steinbrück-Plan, mit dem Subventionen verringert werden sollen. Aber: Die von den beiden zusammen gequetschte Summe galt schon damals als viel zu gering, um etwas bewegen zu können.

Bisher wohnt diesem Anfang kein Zauber inne, allenfalls ein Zaudern. Was da zurzeit in den Hinterzimmern beider Parteien zusammengedacht wird, klingt sehr nach Vermittlungsausschuss in Permanenz, nach einer nicht enden wollenden Sabine-Christiansen- Sendung. Eine Schnittmengen-Koalition, in der die Technokraten aus beiden Lagern die Minimalkonsense verdealen, dürfte zu hässlicher Politik führen, will heißen: zu einer, die weder grundlegende noch verständliche, noch nachhaltige Reformen schafft. Zumal auch die Summe aller schwarz-roten Maßnahmen wenig bewirken dürfte, wenn sich die Stimmung im Lande nicht ändert. Die Union ist im Wahlkampf damit gescheitert, sich als Partei der besseren Handwerker darzustellen. Die gleiche technokratische Illusion nun zur Grundlage der Großen Koalition zu erheben ist wenig erfolgversprechend.

Die CDU hat ihre soziale Glaubwürdigkeit verloren

Bevor die Parteien in ihren Programmen nach kleinsten Nennern graben, sollten sie möglicherweise noch einmal auf die Antwort des Wählers schauen. Der hat am 18. September gesagt, dass er Rot-Grün nicht mehr will und Schwarz-Gelb nicht traut. Und was noch? Die Union wurde mit ihrer dritten Wahlniederlage in Folge zutiefst verunsichert. Denn obwohl Angela Merkel alle Fehler vermied, die Edmund Stoiber 2002 gemacht hat, ist sie gescheitert. Sie hat Stoibers Fehler nicht wettgemacht, sondern sie durch eigene ersetzt. Sie hat sich in einen streberhaften und rechthaberischen Reformismus hineingesteigert, in dem die Summe der Einzelmaßnahmen in den Augen vieler kein harmonisches Ganzes mehr ergab. Als Schröder die Angst der Bürger vor Hartz IV durch die Angst vor Paul Kirchhof ersetzte, hatte die Union dem nichts entgegenzusetzen als Modellrechnungen, in denen zu 68 Prozent verheiratete Sekretärinnen vorkamen, aber keine echten Menschen. Das war zu viel Mathematik und zu wenig Politik. Es geht folglich nicht bloß um Taktik bei der Union, es geht tiefer. Offenbar ist der Partei etwas abhanden gekommen, ihre soziale Glaubwürdigkeit. Selbstverständlich melden sich nun die alten Rechthaber wie Norbert Blüm. Sie sagen – was sonst!? –, man hätte auf sie hören sollen. Aber was hätte man da gehört? Dass die Rente sicher ist? Als ob es einen Rückweg zur alten, staatssozialen Union gäbe. Nein, CDU und CSU haben bei der Sozialpolitik noch keinen überzeugenden Weg gefunden zwischen Restauration und Revolution.

Wie eben auch die SPD. Dort wird nun allenthalben behauptet, Gerhard Schröder habe im Wahlkampf die Sozialdemokratie mit der Agenda 2010 versöhnt, habe seine Reformen eingefügt in die »sozialdemokratische Erzählung«. Doch wer Schröder bei seinen Auftritten gesehen hat, der hat wenig über die Agenda gehört und noch weniger über ihre Fortsetzung. Seine Wiedervereinigung mit der SPD gelang weniger über das Erklären der eigenen als über das Denunzieren der gegnerischen Politik. Im Wahlkampf ist Schröder hinter seinen eigenen Reformhabitus zurückgefallen. Fast würde man ihm wünschen, dass er zur Strafe selbst weiterregieren müsste.

Nun wird er vielleicht doch von einer Frau abgelöst. Kann sie das? Diese Frage haben die Wähler zu rund 51 Prozent mit Nein beantwortet. Im Nachwahl-Poker hat sie immerhin Nervenstärke bewiesen. Aber sonst? Kann sie die Bürger überzeugen? Kann sie eine Koalition in extrem kompliziertem Umfeld führen? Sicher ist nur: Der Druck wird so hoch sein, dass sie entweder rasch nachreift oder schnell ihr Amt verliert.

Zum Konsens der Volksparteien gehörte auch die Formel von der Alternativlosigkeit der Agenda-Politik. Auch dagegen haben die Wähler ihr Veto eingelegt. Vielleicht können sich, wenn sich der Schlachtenlärm gelegt hat, die Volksparteien darauf einigen, dass ihnen das technokratische Minimum zum Regieren nicht reichen wird und dass sie beide ein Problem mit dem Sozialen haben. Dass es vielleicht keine Alternative zu Reformen gibt, aber Alternativen in den Reformen. In einer solchen Koalition würde nicht derjenige gewinnen, der dem anderen am meisten abtrotzt, sondern der, der am schnellsten lernt. So könnten sie zusammen etwas schaffen, das bisher beiden fehlt, etwas Drittes. Eine Große Koalition wird entweder groß – und ein bisschen schön. Oder kurz.