Ostdeutschland Die einsamen Inseln
15 Jahre nach der Wiedervereinigung ist der Osten ein geteiltes Land
Wenn Peter Röhlinger vom Aufbau Ost berichtet, hört sich das an wie eine einzige Erfolgsgeschichte. Seit 1990 ist der FDP-Politiker Oberbürgermeister von Jena, und seiner Stadt ging es seit der Wende nie besser als heute. Der sonst eher nüchterne Mann gerät ins Schwärmen. Jena kenne weder Wohnungsleerstand noch Bevölkerungsschwund, habe eine Akademikerdichte wie München oder Heidelberg, liege bei Patentanmeldungen klar über dem Bundesdurchschnitt, leiste sich ein Sinfonieorchester. Und die Arbeitslosigkeit von über zwölf Prozent? »Die liegt in so mancher westdeutschen Stadt höher«, weiß das Stadtoberhaupt und lächelt zufrieden.
In seinem schlichten Büro in der Prenzlauer Kreisverwaltung sitzt Klemens Schmitz, der Landrat der Uckermark, und erinnert sich. Vor 15 Jahren empfand er so etwas wie Euphorie. Er glaubte an den Aufschwung, an die blühenden Landschaften. Damals war Schmitz Kämmerer im brandenburgischen Städtchen Prenzlau nordöstlich von Berlin. Heute spricht der SPD-Politiker über Strukturbrüche, Langzeitarbeitslose, Abwanderung, wenn er von seinem Landkreis berichtet. Der Uckermark geht es nicht gut im Jahr 15 der Einheit, und Schmitz ist sich bewusst, dass er für die Chancen der nächsten Generation arbeitet. »Wenn man sich von seinen Träumen und Visionen trennen muss«, sagt Schmitz, »dann ist das nicht einfach.«
Die Uckermark auf der einen Seite, Jena auf der anderen – der deutsche Osten ist nach 15 Jahren Einheit keine graue Zone. Die Arbeitslosigkeit ist allgegenwärtig, aber wer den Schleier wegzieht, entdeckt ein Land der Kontraste und Widersprüche. Insgesamt hängen die neuen Bundesländer noch immer am Tropf des Westens, aber es gibt auch die blühenden Landschaften. Und während die Uckermark zurückhängt, ist Jena auf solidem Westniveau.
Ins gängige Bild vom Rückstand der neuen Bundesländer passt das Verdikt des Münchner Wirtschaftsprofessors Hans-Werner Sinn: »Der Aufbau Ost ist gescheitert.« Über 70 Milliarden Euro fließen Jahr für Jahr aus dem Westen der Republik in den Osten. Sie finanzieren Rentner und Arbeitslose, den Straßen- oder Radwegebau, die Einrichtung von Gewerbegebieten, die Ansiedlung neuer Unternehmen.
Die positiven Folgen des Milliardentransfers fallen auf: Städte und Dörfer wurden saniert, moderne Fabriken sind entstanden, die Infrastruktur ist mindestens auf dem Stand der alten Bundesländer.
Doch vielerorts bröckelt hinter der schönen Fassade das ökonomische Fundament. Betrachtet man die Entwicklung des gesamten Arbeitsmarktes Ost, dann ist die Arbeitslosigkeit östlich der ehemaligen Grenze mehr als doppelt so hoch wie westlich von ihr. Seit Ende der Neunziger liegen die Wachstumsraten in Ostdeutschland regelmäßig unter denen Westdeutschlands – mit der Folge, dass der Osten nicht aufholt, sondern weiter zurückbleibt.
Hans-Werner Sinn vergleicht Ostdeutschland mit dem Mezzogiorno. Bis heute schafft es auch der Süden Italiens nicht, seine Bürger aus eigener Kraft mit Arbeit und Einkommen zu versorgen. Dabei schaufelte der italienische Staat jahrzehntelang viele Milliarden Euro in den Mezzogiorno. Trotz aller Hilfen aus Rom reagieren die Menschen, wie Menschen immer reagieren, wenn es in der Heimat keine Hoffnung gibt: Sie gehen. Fast 400000 waren es seit Anfang dieses Jahrzehnts. Der Christdemokrat Clemente Mastella spricht von einem »Zug der Verzweifelten«, die Süditalien schon dann verlassen, wenn sie im Norden Arbeit für drei Monate finden.
Die Parallelen zur Bundesrepubik sind bedrückend. Auch Ostdeutschland hat Hunderttausende Menschen verloren. Seit 1990 ist die Bevölkerung im Osten um fast neun Prozent auf heute 13,4 Millionen Menschen (ohne Berlin) geschrumpft. Gewandert wird dabei nicht nur von Ost nach West, sondern auch innerhalb des Ostens: Die Ballungsräume verzeichnen Zuzüge, die Regionen am Rand entleeren sich.
Doch auch das ist der deutsche Osten: Das zu DDR-Zeiten heruntergekommene Chemiedreieck um Bitterfeld ist zu neuer Leistungskraft erwacht, die Automobilindustrie floriert, die Halbleiterbranche in »Silicon Saxony« ist weltweit konkurrenzfähig. »Die Industrie ist modernisiert, die Produktivität zeigt gewaltige Sprünge, die Innovationskraft befindet sich auf einem hohen kreativen Niveau, und die Forschungslandschaft kann auf die entwickelten Zentren verweisen.« So beschreibt Ulrich Hilpert, Wirtschaftsprofessor an der Universität Jena, den Stand der Dinge im Sommer 2005.
Noch einen Schritt weiter geht Joachim Ragnitz, Ostexperte am Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Er betont, dass heute (vor allem dank hoher West-Ost-Transfers) das verfügbare Einkommen je Einwohner in Ostdeutschland bei 83 Prozent des Westens liegt und dass »die Angleichung der Lebensverhältnisse für weite Teile der Bevölkerung längst erreicht ist«.
Dabei hat sich (analog zu Westdeutschland) ein Nord-Süd-Gefälle herausgebildet. Sachsen und Thüringen stehen besser da als Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Hilpert verweist aber auch darauf, dass viele Städte und Landkreise in Ost und West vergleichbare Probleme haben. Mit einer überraschenden Erkenntnis: »Jeder sechste Kreis in Ostdeutschland verfügt bereits über Strukturen und Perspektiven, die auch in Westdeutschland von vielen Kreisen nicht erreicht werden.«
Wer den Aufschwung Ost live erleben will, braucht nur mit offenen Augen durch Jena zu gehen. In der Goethe Galerie, der zentralen Einkaufsmeile auf dem Gelände des ehemaligen Zeiss-Hauptwerkes, ist immer Hochbetrieb. Die Stadt ist quirlig, ein Viertel der gut 100.000 Bewohner sind Studenten. Junge Familien und Singles ziehen zu. »Hier Kontakte zu finden ist überhaupt kein Problem«, weiß Uwe Cantner, der vor drei Jahren von Augsburg an die Uni Jena wechselte. Und Nora Kirsten, junge Mitarbeiterin des Netzwerkes OptoNet, rät dem Besucher: »Schauen Sie in die Gesichter der Leute, Jammer-Ossis finden Sie in dieser Stadt nicht.«
- Datum 29.09.2005 - 14:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 29.09.2005 Nr.40
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Zitat: "Im Saarland leben knapp zwei Millionen Menschen, in der Uckermark noch 143.000".
Zwei oder eine Million? Als Saarlaender in Japan lese ich hier erstmals ueber diese Bevoelkerungsexplosion im Saarland. MP Mueller for Kanzler?
Der Artikel beschreibt die derzeitige Situation, geht aber recht wenig auf die Perspektiven ein. Besonders stört mich die Aussage "gegen die demographische Entwicklung kann keine Region wachsen" - mit der richtigen Organisation des Bevölkerungsrückgangs kann für den einzelnen Bürger durchaus Mehrwert geschaffen werden.
So könnte zum Beispiel eine gezielte Umsiedelung in der Uckermark gleichzeitig AB-Maßnahme, Wirtschaftsförderung und Attraktivitätsgewinn sein. Und würde mittelfristig wahrscheinlich sogar Geld sparen.
Begründung? Im Grundgesetz ist die Rede von gleichen Lebensbedingungen in ganz Deutschland. 60 km zum nächsten Arzt sehe ich da als nicht Verfassungskonform an. Die volkswirtschaftlichen Kosten, die hohe Versorgungsdichte der Ballungsgebiete in der Uckermark zu gewährleisten wären immens.
Man stelle sich vor, diese Mittel und die Mittel der Sozialversorgung würden in ein Programm investiert, dass Menschen gezielt in den Kernorten konzentriert. Es müssten tausende neue Wohnungen und Häuser in den Orten Prenzlau, Templin, Angermünde, Schwedt, Gartz, Lychen und Brüssow geschaffen werden. Wobei als gezielte Entwicklungsmaßnahme die 50 % real Arbeitslosen an der Erstellung dieser Gebäude mitwirken könnten. Diese Menschen hätten plötzlich Perspektive, würden sich ihr eigenes Heim bauen anstelle sinnlos die Straße zu fegen und gewännen eventuell sogar neue Qualifikationen. Und wer zieht nicht gerne um von einem alten Haus "jwd" in einen komfortabel eingerichteten Neubau? Zumal, wenn es kostenneutral für den Bürger organisiert wird? (Ich will nicht zur Zwangsumsiedelung aufrufen - wer bleiben möchte sollte allerdings die höheren Infrastrukturkosten selber zahlen müssen, z. B. durch "Privatisierung" der entsprechenden Straßen).
Die neuen Baugebiete könnte man als Forschungsprojekte gestalten, die Know-how bezüglich ökologischen Bauens, erneuerbarer Energien, alten- und behindertengerechter Gestaltung von Siedlungen, sozialer Infrastrukuren etc. in die Region holen. Ganz zu schweigen davon, dass solche Projekte prestigeträchtige Werbewirkung für die ausführenden Unternehmen haben.
Dabei ließen sich weitere Kernaufgaben der neuen "Verwaltung des Schrumpfens" erfüllen. So kann nicht nur die verfassungskonforme Versorgung der Bevölkerung mit Ärzten, Telefon, Strom, Straßen, ÖPNV, Entsorgung, Internet und TV, Bildungs- und Betreuungseinrichtungen sichergestellt werden. Vielmehr können neue Konzepte zur gegenseitigen Hilfeleistung der Bürger, der Dienstleistung im Sinne von Lieferservice, Verknüpfung von Verkehrsmitteln und andere Konzepte sozialer Neuorientierung entwickelt und angewandt werden - die nötige "Manpower" steht im Überfluß bereit. Die bisher arbeitslosen Menschen sind sicher motiviert, so eine neue Aufgabe zu finden!
Die hohen Kosten eines solchen Projektes müssen den Einsparungen gegenübergestellt werden: Es muss nicht mehr teure Infrastrukur wie Straßen und Versorgung, Schüler- und Krankentransport bis in die letzten Winkel vorgehalten werden. Das Biosphärenreservat Schorfheide-Chorin könnte mittelfristig vollständig entvölkert und nur in Randbereichen touristisch erschlossen werden. Der Naturpark Uckermärkische Seen bietet sich an, um für den sanften Tourismus wie Radwanderer ausgebaut zu werden. Paradiesische Bedingungen - keine Straße weit und breit, Natur ringsum, alle 5 km könnte an den Hauptrouten ein Gasthaus sein, und aus wirtschaftlicher Sicht nur geringe Infrastrukturkosten. Schließlich können "Attraktionen" wie Hallenbäder, Freizeitpark, Go-Kart-Strecke, Kino einerseits, Kurhäuser, Reha-Kliniken, Theater andererseits nahe der Hauptorte Templin, Lychen und Prenzlau angesiedelt werden.
Ergänzend sowohl touristisch wie auch aus Sicht der Einheimischen wäre ein gut ausgebautes ÖPNV-Netz zwischen den Hauptorten jetzt finanzierbar, so dass jeder, der kein Auto hat (was viele der Arbeitslosen betreffen wird, ebenso ältere Menschen, die bald in der Mehrzahl sein werden) trotzdem eine hohe Beweglichkeit hat.
Ich bin mir sicher, dass die aufzuwendenden Mittel für ein solches Projekt über zehn Jahre die Mittel für ein "weiter so" nicht übersteigen und dass der Wohlstand der ganzen Region - wenn auch nicht unbedingt nominell, so doch gefühlt - deutlich steigen wird.
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