K-Frage Drin oder nicht
Wie es mit Gerhard Schröder weitergeht, weiß derzeit nicht mal Gerhard Schröder. Vertraute ermuntern den Kanzler, Vizekanzler zu werden. Doch er will nicht. Noch nicht
Ein alter Fußballfreund hat dem Bundeskanzler nach der Wahl einen handgenähten, antiquarischen Lederball aus London mitgebracht, Marke Wembley Match Ball, der nicht nur den ehemaligen Stürmer vom TuS Talle an das tragische WM-Endspiel von 1966 zwischen England und Deutschland erinnert: jener entscheidende Lattenschuss von Geoffrey Hurst zum 2:1. War er drin oder nicht?
Gerhard Schröder balanciert den kastanienbraunen Ball gekonnt auf seinem rechten Spann – und knallt ihn dann aus dem Fußgelenk gegen die garagentorgroße Eingangstür seines Wohnzimmers im achten Stock des Kanzleramts. Hat er verloren oder nicht? Drin oder draußen? Übernimmt Angela Merkel noch in diesem Monat die Nationalmannschaft? Kann sie überhaupt spielen? Kennt sie die Abseitsregeln? Wer ist eigentlich der Schiedsrichter? Und was ist mit der eigenen Mannschaft? Steht sie noch hinter ihrem Spielführer?
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Als Gerhard Schröder am Tag der Einheit einem jener TV-Wegelagerer, die er so leid geworden ist, sagte, dass es bei den Koalitionssondierungen nicht um seine Person ginge, nicht um seinen Machtanspruch, sondern um den »politischen Führungsanspruch meiner Partei«, dass er jede Entscheidung der SPD-Führung akzeptieren werde und mehr noch, dass er »einer stabilen Regierung nicht im Wege stehen werde« – da war dieser Satz nicht Angela Merkel oder der Springer-Presse (Bild: »Schröder tritt Rückzug an!«) zugedacht, sondern einigen schwankenden Gestalten im SPD-Präsidium. In der Sprache der Kommunikationstheorie: »Sender« Schröder signalisierte »Empfänger« Müntefering, dass er sich eine klarere Diktion im Umgang mit der Union wünsche. Und der Empfänger verstand. Er wolle, sagte er zugleich, als Koalitionsunterhändler und Parteivorsitzender dafür sorgen, »dass Schröder Kanzler bleibt«. Das hatte sich vorübergehend etwas anders angehört. Damit öffnete sich am vorigen Montag der Vorhang vor dem nächsten Akt im Berliner Psychodrama »Reise nach Jerusalem«. Das alte Kinderspiel ist bekannt: Die Musik hört auf, und einer von zweien bleibt schließlich übrig und verliert, während der andere, der Gewinner, schon auf dem letzten Stuhl sitzt. Oder die Gewinnerin.
Das Programmheft zum Drama haben in ihrer Weisheit die Wähler geschrieben. Der Union und der FDP fehlen zusammen 21 Stimmen, den Sozialdemokraten und den Grünen 35 Stimmen zur Kanzlermehrheit im Bundestag. Kein Sozialdemokrat spricht es aus, doch ein jeder denkt es heimlich mit, wenn er auf der Kanzlerschaft Schröders beharrt: Die 54 Stimmen der Linkspartei befinden sich noch in politischer Quarantäne. Sie werden in den Machtkalkulationen ausgeklammert, einfach nicht gezählt. Noch nicht.
Dass die PDS im Jahre 1998 bei der geheimen Kanzlerwahl mit sieben Stimmen für Schröder votierte, sollte erst dieser Tage bekannt werden. Auf ähnliche Unterstützung könnte Angela Merkel bei einer Kanzlerwahl ohne die SPD natürlich nicht rechnen – erst recht nicht als Kanzlerin einer von 51 Grünen tolerierten schwarz-gelben Minderheitsregierung: vergebliche Hoffnung im Konrad-Adenauer-Haus. Summa summarum: Aus eigener politischer Kraft kann Angela Merkel nicht Kanzler werden – anders als Gerhard Schröder, rein theoretisch gesprochen.
Doch dessen Leidensfähigkeit ist schwächer ausgebildet als sein Machtanspruch. Bei der Nennung des Namens »Lafontaine« verwandelt er sich sofort zum Realisten. Mit dem – niemals. Schon aus rein sachlichen Gründen ginge es nicht: Schröder will die Agenda 2010 fortschreiben, die Föderalismus- und Steuerreform weitertreiben, die Haushaltssanierung, nötige Korrekturen am Arbeitsmarkt – kurzum, das ganze Programm vollenden, das vor Jahresfrist noch wütende Gewerkschafter auf die Straßen getrieben hatte. Mit deren Unterstützung rechnet er auch in Zukunft nicht – da ist zu viel persönliches Vertrauen zerstört worden. Ohne ihre Anti-Hartz-Demonstrationen hätte es wahrscheinlich keine »Linkspartei« gegeben – sie hat Schröders Wahlsieg verhindert. Im Fach »Selbstzerstörung« ist Deutschlands Linke immer noch Klassenbester.
Schröder hat einen Wahlkampf nach amerikanischem Muster geführt
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- Datum 06.10.2005 - 14:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 06.10.2005 Nr.41
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Die K-Frage ist die Frage nach dem Kanzlerkandidaten einer Partei, wohlgemerkt Kandidat. Der Kanzler wird vom Bundestag gewählt. Der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen unterworfen. Wohlgemerkt Gewissen, nicht Partei, nicht Fraktion, nicht Meinungsumfragen, nicht irgendwelchen Alpha-Tierchen (ob fruchtbar oder unfruchtbar).
Sowohl Frau Merkel, als auch Herr Schröder wollen die linke Mehrheit im Parlament von der Macht fernhalten. Da man sich also nicht an die vorhandenen, in der Verfassung vorgeschriebenen, Regeln halten möchte, muss man selbst welche erfinden. Da solche selbst gezimmerten Regeln selten besser sind, sieht man auch bei der Ganovenehre. Die Ganovenehre wird auch zum Problem, wenn es an das Verteilen der ergaunerten Beute geht.
Münte, Edmund, Gerhard und Angela sind im Spiel und sie ergeben zusammen M.E.G.A. und "mega" ist natürlich auch die Neugier, wer nun am Kabinettstisch sitzen wird.
Zwei Hirsche, eine Elchkuh und ein Sauerländer. Zuviel Geweih eigentlich, um sich auf Gedeih und Verderb
zu duellieren. Am spannendsten würde es, wenn zur Kanzlerwahl durch das Parlament einfach mal alle, die
sich für fähig halten, antreten würden. Da käme sogar Guido noch zu seinem Spaß.
Wenn der Struck so etwas gesagt hat, dann hat er wenigstens noch etwas gesagt.
Nur eines scheint letztgültig sicher. Schröder und Merkel belauern sich raubtiergleich bis zum letzten Moment.
Wer zuerst zuckt scheint verloren.
Schröders Kalkül: Ausharren und auf den Königinnenmörder aus den so demonstrativ fest geschlossenen Unionsreihen warten.
Nur ein Putsch der CDU-Granden könnte seinen Machtanspruch noch retten, diesen fehlt jedoch der "Brutus", die Integrationsfigur welche den Widerstand organisieren und gleichzeitig als einzig möglicher Kompromiß in einer verzweifelten Lage eine Alternative zur Rudelführerin ins Spiel brächte.
Schröder wird verlieren, soviel scheint klar. Fraglich bleibt nur ob Frau Merkel siegen wird, selbst wenn sie Bundeskanzlerin werden sollte, gesicherte Machtverhältnisse sehen nunmal anders aus.
Geliebt wird sie in der Union von den wenigsten, gefürchtet von vielen. Ob dies für vier Jahre stabile Politik ausreicht?
Lieber Herr Naumann,
warum denkt eigentlich niemand an die langfristigen Folgen der scheinbar auch von Ihnen irgendwie als sympatisch-machohaft-menschlich empfundenen "Zockerei"? Wie sollen in Zukunft demokratische Mehrheiten festgestellt werden, wenn das jetzt zur Frage von "Machtspielen" wird - (absurd: zur Frage der Fähigkeit, in letzter Minute noch sieben Prozent zuzulegen etc. etc.) ???
Ihre warmherzigen Formulierungen im Sinne von "Zocken" verharmlosen, dass hier völlig neue und dem Wahlmodus fremde Kriterien für Wahlergebnisse eingebracht werden. Wie soll das Ganze denn bei den nächsten Wahlen laufen: egal, wer gerade zwei, drei Prozent weniger hat - das ist nächstesmal, hoffentlich, die CDU/CSU!!), wird sich doch schon durch die bewundernde Presse verpflichtet sehen, "jetzt auf keinen Fall aufzugeben" um "Stärke zu zeigen" und "die Nerven nicht zu verlieren" (so und ähnlich überall nachzulesen)???? Merkt denn keiner, dass hier Demokratie auf dem Spiel steht?
Und keine liberale Presse, die das komisch findet - das ist erschreckend.
Dieser fast schon kakanische Zwischenzustand beschert schöner geschriebene Artikel und tiefe Blicke in die Seelenlandschaft der veröffentlichten Meinung. - Sehr spannend. Seltsame Ruhe herrscht allerorten, bevor der innige Wunschtraum vieler nach einer grossen allumfassenden Koalition Wahrheit wird. Denn mit was sollen die beiden etablierten kleinen Oppositionsparteien gegen die Schienbeine ihrer jeweiligen grossen Wunschpartner treten? - Westerwelle übt schon die Rolle des freundlichen Politikberaters für seine Wunschkanzlerin und die Grünen
werden sich hüten, die von ihnen geschaffenen Fakten im Bereich Verbraucher- und Umweltschutz kleinzureden, die nun
stillschweigend von CDU/CSU und SPD - Ministern fortgeführt werden. Bei fast allen aktuellen politischen Themen reicht der grosse Konsens beidseits weit in das Lager von Gelb und Grün. Bleibt da nur der Blick auf die jeweilige Befindlichkeit der Kanzlerkandidaten und deren Entourage?
Währenddessen schreitet der Fortschritt in der Industrie
und im Gewerbe unerbittlich voran. Produktivitätssteigerung
und Rationalisierung sind deshalb die Triebfedern der
Arbeitslosigkeit , weil unser Land die avantgardistischste
Volkswirtschaft in Europa weiterentwickelt hat und nicht weiss, wie Arbeit ausserhalb von Produktion und klassischer Dienstleistung angemessen vermehrt und gerecht entlohnt werden kann.
Eine Antwort wird nicht von der übergrossen Koalition zu erwarten sein, die gemeinschaftlich auf die pazifizierende Wirkung der Demografie hofft.
... dass es immer noch Freundschaften gibt, die durch alle Stürme hindurch halten. Naumann gibt Gerd's voice und ruft ihm - wie der andere Freund Prantl - lauthals zu: "Werde Vize-Kanzler, um Merkel bloßzustellen". Gute Freunde übersehen die Schwächen ihrer Amigos. Nur so ist zu erklären, dass Gerds Versagen (Arbeitslose ...) und Inhaltsleere ("Machtanspruch" schreibt Naumann, statt "Pattex") keine Erwähnung finden.
Bei seinem Amtsantritt galt Schroeder eher als Leichtgewicht; ebenso Kohl. Nach einiger Zeit gewannen beide Statur und fuellten ihr Amt aus. Noch etwas spaeter wurden sie zu bedeutenden Staatsmaennern; dafuer waren alle anderen nun ein paar Nummern zu klein.
Kohl's Statur wuchs, wuchs und wuchs bis er schliesslich platzte. Das sollte sich Schroeder ersparen, indem er rechtzeitig abtritt - die Luecke, die er hinterlaesst, wird ihn schon ersetzen.
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