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Sie kann nicht anders

Angela Merkel muss eine Koalition der Versehrten führen. Was soll sie auch sonst tun?

Welch ein Bündnis! Hier eine Kandidatin, die, schwer geschlagen und wenig beliebt, kurz vor dem politischen Aus stand und sich nun mit letzter Kraft ins Kanzleramt rettet. Dort eine Partei, müde und matt nach sieben aufreibenden Jahren, die verzweifelt nach einem neuen Anfang sucht. Und zunächst nicht einmal einen Vizekanzler findet. Keine Frage, es sind zwei Versehrte, die da in Berlin einander die Hände reichen, um künftig Großes für Deutschland zu erreichen.

Illustration: smetek für DIE ZEIT Foto:[M] Bernd Thiessen/dpa

Kann das gelingen? Die Formation dieser Großen Koalition erinnert an die deutsche Nationalelf auf ihrem Weg zur Fußballweltmeisterschaft im eigenen Land: Je konkreter die Aufstellung wird, desto nüchterner erscheint die Perspektive. Ulla Schmidt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, vielleicht sogar Hans Eichel – vor allem der sozialdemokratische Teil der Mannschaft lässt bislang Wünsche offen.

Dennoch: Es gibt für Union und SPD kein Zurück mehr. Die Mehrheit der Wähler hat zwar am 18. September nicht ausdrücklich für eine Große Koalition gestimmt. Aber nun wird von den beiden Volksparteien erwartet, dass sie sich gemeinsam ins Zeug legen. Die Festlegung auf Angela Merkel als Doch-noch-Kanzlerin und die vorweggenommene Verteilung der Kabinettsposten haben das Bündnis de facto besiegelt, bevor die Koalitionsverhandlungen offiziell begonnen haben.

Union und SPD stehen dabei in den kommenden Wochen und Monaten vor einer doppelten Herausforderung: Sie müssen die Modernisierung des Landes, die in den vergangenen Jahren mit kleinen Schritten begonnen wurde, mit größeren Schritten fortsetzen. Und sie müssen, damit das gelingt, eine neue politische Umgangsform finden – jenseits der hohlen Rituale, die den Verdruss an der Politik mindestens so sehr befördert haben wie die anhaltend hohen Arbeitslosenzahlen.

Haushaltssanierung, Subventionsabbau, Steuervereinfachung, Investitionen in Forschung und Bildung, die Förderung von Familien, die Reform der Pflegeversicherung und des Föderalismus: Die inhaltlichen Aufgaben, vor denen eine Große Koalition steht, sind hinreichend beschrieben. Die Zuversicht von Union und SPD, dass man sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm einigen kann, ist offensichtlich groß. Sonst hätten sich die Partner in spe kaum darauf einlassen dürfen, bereits die Posten im Kabinett zu verteilen.

Doch der Grat zwischen notwendigen Kompromissen und faulen Verabredungen ist schmal, das zeigen die wenigen Festlegungen, die bislang bekannt sind. Dass die Union auf ihre Forderung nach einer weitergehenden Öffnung der Tarifverträge verzichtet, ist vernünftig. Längst garantieren die bestehenden Regeln ein ausreichendes Maß an Flexibilität. Dass SPD und CSU dagegen den Erhalt der Steuerfreiheit für Nacht- und Feiertagszuschläge durchgesetzt haben, bevor eine einzige Steuervergünstigung abgeschafft worden ist, dämpft die Hoffnung auf einen nennenswerten Subventionsabbau erheblich.

Helmut Schmidt, damals Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, hat das Wesen der ersten Großen Koalition vor fast vierzig Jahren so beschrieben: »Kompromiss in einer Koalition bedeutet die möglichst gleichmäßige Verteilung von Unzufriedenheit auf beiden Seiten.« Kein schlechtes Motto für Merkel&Müntefering. Denn größer als die inhaltlichen Differenzen ist ohnehin der mentale Graben zwischen Union und SPD.

Ein eigentümlicher Widerspruch prägt die politische Wirklichkeit in Deutschland. Auf der einen Seite zwingen der Föderalismus und das Verhältniswahlrecht die Parteien vielfach zur Kooperation. Auf der anderen Seite herrscht ein Lagerdenken, das Unvereinbarkeiten unterstellt. Gegensätze werden seit jeher groß, Gemeinsamkeiten klein geschrieben. Persönliche Abneigungen werden in das Gewand weltanschaulicher Differenzen gekleidet. Dass die Wähler ihre Entscheidungen meist nach anderen, viel nüchterneren Kriterien treffen, wird wider besseres Wissen ignoriert.

Der zurückliegende Wahlkampf und die anschließenden Nachbeben lieferten hierfür ein eindrucksvolles Beispiel. Mag sein, dass die SPD mit ihrem Beharren auf dem Führungsanspruch Gerhard Schröders den Preis für die Verhandlungen mit der Union erfolgreich in die Höhe getrieben hat. Acht Ministerien! Ein Unentschieden am Kabinettstisch! Die fortgesetzte Verteufelung Angela Merkels als kaltherzige Agentin des Kapitals war dagegen wenig hilfreich. Zähneknirschend muss SPD-Chef Müntefering den eigenen Leuten nun erklären, warum sie die ungeliebte CDU-Frau dennoch zur Kanzlerin befördern sollen. Als ob es 1966 für Sozialdemokraten einfacher gewesen wäre, das frühere NSDAP-Mitglied Kurt Georg Kiesinger zu wählen.

Es stimmt, der Wahlausgang vom 18. September markiert eine Zäsur für unser parlamentarisches System. Unübersichtlicher sind die Verhältnisse geworden, offener. Vielleicht auch: realistischer. Vor der Wahl, als die Union noch fest auf eine Koalition mit der FDP hoffte, erklärte mancher Christdemokrat, dieses Bündnis sei die letzte Chance für die in Misskredit geratene Parteiendemokratie. Wenn wir scheitern, sollte das heißen, werden sich die Wähler endgültig abwenden. Das war ein bisschen übertrieben. Aber die Verpflichtung, die darin zum Ausdruck kam, war gar nicht falsch. Sie gilt erst recht für eine Große Koalition. Seit mehr als einem Jahrzehnt belauern sich Union und SPD missgünstig auf dem Weg zur Modernisierung des Landes. Nun stehen sie gemeinsam und vor aller Augen in der Pflicht.

Eine Große Koalition wird nur erfolgreich sein, wenn Union und SPD den neuen Verhältnissen Rechnung tragen. Das heißt auch: wenn sich die Parteien selbst zurücknehmen. Darin liegt zugleich die große Chance dieser Konstellation. Ein Kabinett der Besten, in dem die Qualifikation entscheidet, nicht der Geschlechter-, Regional- oder Rechts-links-Proporz, wäre ein Anfang. Immerhin, mit Wolfgang Schäuble und Edmund Stoiber sowie Ursula von der Leyen und Annette Schavan hat die Union offensichtlich eine attraktive Mischung aus bewährten Alten und qualifizierten Neuen gefunden. Die SPD darf nachziehen.

Und weil das Träumen manchmal hilft, gleich noch ein zweiter Vorschlag: Wie wäre es, Union und SPD würden sich darauf verständigen, zu regieren und dabei erst einmal alle Landtagswahltermine zu ignorieren. Mancher Ministerpräsident wird das nicht gern hören. Aber dem Land würde es nutzen. Länger als zwei, höchstens drei Jahre wird eine Große Koalition ohnehin nicht friedlich beieinander bleiben. Aber die Zeit bis dahin muss genutzt werden.

Sie wolle »Deutschland dienen«, hat Angela Merkel gesagt, als sie sich um das Amt der Bundeskanzlerin bewarb. Für Sozialdemokraten gelte der Satz: Erst das Land, dann die Partei, wiederholte unlängst der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück, auch er ein guter Kandidat für das gemeinsame Kabinett. Etwas Pathos darf sein: Man wird die beiden bald gern beim Wort nehmen.