regierung Sie kann nicht andersSeite 3/3

Es gab eine Zeit, in der ich die "Zeit" sehr schätzte. Leider scheint diese "Zeit" Vergangenheit zu sein.

Wann werden manche Autoren der "Zeit" begreifen, dass die Zeit des schwarz-gelben Reformexpresses vorbei ist? Ich wiederhole: sie ist vorbei. Es wird keine neokonservativen Visionen geben. Der Souverän wollte sie nicht!

Auf jetzt, und lasst uns gemeinsam Deutschland wieder auf die Beine stellen. Es ist Zeit.

Deutschland steht vor großen wirtschaftlichen Problemen mit
einer Tragweite die man zum jetzigen Zeitpunkt gar nicht absehen kann. Der Handlungsbedarf für die Politik ist heute größer denn je. Da nützt es keinem, weder den Politikern noch dem Volk, in einem parteipolitischen Gerangel keine oder nur "Light" Reformen durchzubringen. Das ist, meines Erachtens bei der bevorstehenden Koalition zu befürchten.

Wenn sich alle schnell auf ihre Irrtümer besinnen und die "Frühverrentung" als Spitzenpolitiker hinten anstellen, dann wird die "M&M"-Koalition viel langsamer vor den Herausforderungen der Zeit dahinschmelzen, als derzeit noch auf der Hand zu liegen scheint.

Zunächst sollte sich Angela Merkel aber schnell von dem Schock erholen, doch Kanzlerin werden zu sollen, denn es hieß immerhin lange Zeit, dass sich die Bundesrepublik in einer Zwangslage der absoluten Überschuldung befände, die keinem mehr Lust auf das Regieren bescheren könne.

Die Bescherung, die wir also noch vor Weihnachten zur Kenntnis nehmen dürfen, wird mit ziemlicher Sicherheit darauf hinauslaufen, das "Regieren bedeutet, die Gier in ihre Schranken zu verweisen" (Zitat: Konstantin Schneider) und damit sind alle, alle, alle gemeint, einschließlich Michael Schumacher, Günter Jauch, Friedrich Merz, Hilmar Kopper..... damit geht den Neiddebatten auch endlich die Luft aus.

Wenn also diese "Koalition der Verehrten" sich beim "Du bist Deutschland" an die eigene Nase faßt, dann könnte die vermeintliche "Lazarett-Situation" bei der Rekrutierung von Ministern, die sich ja nur deshalb so darstellt, weil der Verschleiss von "Langzeitwichtigtuern" nun endlich auch den erlauchten Massen bewußt wird, ganz schnell überwunden werden.

Dass ein SPD-Einwechselspieler "Null Bock" auf Schäuble-Querpass und Stoiber-Stress hat, das dürfte angesichts der dürftigen Spielkultur dieser Herren doch wohl einleuchten.

Konstantin Schneider, Berlin

Ich bin nun beileibe kein Sprachkonservatist mehr, aber wenigstens die Journalisten sollten ihr Werkzeug pfleglich behandeln... man stolpert sonst so. Die Präposition "wider" verlangt den Genitiv.
"Wider besseres Wissen" ist, sei es Nominativ oder Akkusativ, falsch. Vielleicht muss ich sagen "noch falsch", aber das ist ja auch egal. Bitte verbessern!

Es kommt nun endlich zu einer Regierungsbildung, die schon lange voraus zu vermuten war. Mißtrauensvotum und vorgezogene Bundestagswahl offenbarten das, was etwas verdeckt schon Realität war. Der Kanzler hat vom Wähler die Antwort auf die gestellte Vertrauensfrage bekommen. Auf Bundesratsebene waren die Weichen durch die Wählerentsacheidungen in Schleswig-Holstein und Nordrhein Westfalen dafür gestellt worden. Die momentan in vier Bundesländern regierende große Koalition und die große Übereinstimmung von SPD und CDU/CSU in der Innen-, Wirtschafts-, Gesundheitspolitik und zum großen Teil in der Bildungspolitik mußte zu der Konsequenz einer großen Koalition auf Bundesebene führen. Angela Merkel war trotz des unerwarteten niedrigen Wahlergebnisses für die Union ab dem Wahlabend eindeutig auf Erfolgskurs. Sogar eine Jamaika-Koalition aus CDU FDP und Grünen erschien realistischer als eine Ampelkoalition. Die Möglichkeit einer rot-grünen Regierung durch Duldung der PDS/Neue Linke war unter Schröder und Fischer im Grunde schon lange vor der Wahl unrealistisch.
Es ist doch offensichtlich, dass die inhaltlichen Unterschiede, wie insbesondere in der Außenpolitik die Haltung zum EU-Beitritt der Türkei und in der Sozial- und Steuerpolitik der Streit um die Kopfpauschale der CDU und schließlich der Streit um die Kanzlerschaft nicht zum Scheitern führen konnten. Zur Außenpolitik gab es auch in der letzten großen Koalition unterschiedliche Meinungen, wenn man an die spätere Ostpolitik denkt. Damals war der Außenminister Willy Brandt zugleich auch Vizekanzler. Hier zeigt sich nun ein Bruch. Das Schwergewicht liegt mit dem Posten des Vizekanzlers auf dem Thema Arbeit und davon lässt sich die Dauer sowohl von der "Großen Koalition" als auch von Angela Merkels Kanzlerschaft abhängig machen.

Anstatt nur immer wieder die Haare in der Suppe zu sehen, wäre es die Aufgabe der Öffentlichkeit (und noch zähle ich die Presse dazu), die Chancen dieser Regierung herauszustellen und dadurch zu fördern:

Diese große Koalition bietet die historisch einmalige Möglichkeit, eine Föderalismusreform durchzuführen, die diesen Namen verdient, und damit das Land für die kommenden Jahrzehnte wieder regierbar zu machen. Das ist in diesem Moment wichtiger als jede Steuer- Renten- und sonstige Reform, liegt doch genau in der Kleinstaaterei und dem Querulantentum irgendwelcher Provinzfürsten der Grund, warum Deutschland immer unbeweglicher wird. Das Zeitfenster für diese Reform ist voraussichtlich klein, und es sollte schnellstmöglich genutzt werden.

Danach kann dann meinetwegen "durchregiert" werden, von wem auch immer.

Dr. G. Vollweiler