medien Jenseits von »Cicero«Seite 3/3
Vor kurzem kam in Amerika die Time- Journalistin Judith Miller frei. Sie hatte sich geweigert, ihre Informanten in einer für die Justiz offenbar wichtigen Sache zu nennen. Es ging um die Enttarnung der CIA-Agentin Valerie Plame und darum, ob Staatsbeamte diese Identität absichtlich lüfteten, um sich an Plames regierungskritischem Ehemann zu rächen. Judith Miller kam wegen ihrer Weigerung in Beugehaft, das Oberste Gericht half ihr nicht. So beeinträchtigt ist die Pressefreiheit in Deutschland zum Glück nicht. Aber das eherne Gesetz, nach dem Quellen geschützt werden müssen, ist auch hier gefährdet.
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- Datum 13.10.2005 - 14:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 13.10.2005 Nr.42
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In meiner Karriere als Journalist habe ich erfahren, dass die frenetische Suche nach dem Informanten oft nur die Nebelwand vor dem aufgeworfenen Problem ist.
Die Einführung eines Immunitätsstatus für Journalisten halte ich für weitaus wichtiger als den vorhandenen und sehr fragwürdigen Schutz von Parlamentsabgeordneten.
In einer kulturell und materiell ohnehin schon hochgradig gleichgeschalteten Gesellschaft ist die geistige Freiheit
das letzte verbliebene Biotop zur Aufrechterhaltung der eigenen Individualität. Wenn das wegfällt degenerieren wir alle zu geistigen Kens und Barbies.
Etwas überrascht bin ich, dass hier nur zuspruch zu finden ist. Denn der Staat hat ja auch ein berechtigtes Sicherheitsinteresse, und vertrauliche Informationen, die auch vertraulich bleiben, erhöhen den Handlungsspielraum des Geheimdienstes und der Polizei.
Zwar stimmte ich zu, dass ein Geheimdienst zwangsläufig im Konflikt mit der Demokratie und der Presse freiheit steht, aber das Recht auf Information sehe ich unter dem Schutz des Staates.
Es kann nicht sein, dass es in ermittelnden Behörden Löcher gibt, durch die wichtige Informationen nach außen gelangen und laufende Ermittlungen gefährden. Zumal die veröffentlichen Informationen wohl kaum der Aufklärung dienen, sondern eher in die niedere Suche nach neuen Schlagzeilen fallen.
Ich erinnere nur an die Zeit des Afghanistan-Krieges, wo doch tatsächlich Mitglieder des Bundestages der Meinung waren, dass man geheime Einsatzpläne öffentlich verkünden würde.
Das BKA kann nun mal nicht ermitteln, wenn über Zeitungen über den Ermittlungsstand und abgehörte Telefonnummern berichtet wird.
Auch wenn in diesem Fall die Rechtslage klar zu sein scheint und die Medien lediglich noch an der Art der Durchführung oder höchstens vielleicht noch über die vermeintlichen dunklen Motive der Durchsuchung mäkeln können, so ist es doch ein Glück, dass die Medien so agressiv Alarm schlagen, sobald sie ihre Freiheit bedroht sehen.
Ich hoffe sie halten - wenn es einst hart auf hart kommt - ihren Widerstand gegen staatliche Gängelei ebenso lange durch wie er jetzt zu heftig aufkam. Russische oder amerikanische Verhältnisse will nämlich eine riesige Mehrheit im Lande nicht haben.
Die interessante Frage bleibt, welcher der 'Damen und Herren dort oben' sich mit einer geschwächten Presse ganz gut anfreunden könnte und wie man diese Leute in Schach hält.
Überreaktionen der Presse könnten kontraproduktiv sein, da sie die Reizbarkeit der Demokraten auf Dauer abstumpft.
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