politik Das Beste kommt noch

Warum auch Intellektuelle eine Große Koalition nicht fürchten sollten

Wie kann das sein? Wie ist es möglich, dass nach einem Sommer der Feindseligkeit, nach einer Kette der Schmähungen, nach Hohn und Spott Angela Merkel zu Franz Müntefering findet und dieser zu ihr? Weil zwei Verlierer zu den Gewinnern zählen wollen? Weil zwei zerbröckelnde Volksparteien aus schierer Not sich aneinander klammern und gemeinsam jene große Mitte besetzen, die ihr zu entgleiten droht?

Wohl kaum. Christ- und Sozialdemokraten haben sich so schnell gefunden, weil sie seit langem in derselben Himmelsrichtung unterwegs sind und nun dort weitermachen können, wo sie als informelle Große Koalition aufgehört haben. Denn sowohl das größte sozialpolitische Projekt der Bundesrepublik, die Peter-Hartz-Reform, ist von ihnen gemeinsam durchgesetzt worden wie die Gesundheits- und beinahe auch die Föderalismusreform. Auf ihrer unsichtbaren Regierungsbank, im Vermittlungsausschuss, hat diese Koalition geprobt, gebrütet – und entschieden. Möglich war dies, weil sich die Großparteien, so der Politikwissenschaftler Franz Walter, programmatisch in einem Maße angenähert hatten, »wie es in der deutschen Parteien- und Parlamentsgeschichte zuvor unbekannt war. Schröder und Merkel redeten diesseits der rhetorisch konfrontativen Wahlkampfzeiten von denselben ›Realitäten‹, zu denen es nach ihrer Überzeugung keine Alternativen mehr gibt.«

Rot und Schwarz trieben bislang ein doppeltes Spiel. Das ist nun vorbei

Mit bloßem Auge war die informelle Koalition aus Rot und Schwarz freilich nur schwer zu erkennen, denn der pragmatischen Annäherung der Volksparteien nach innen entsprach die polemische Abgrenzung nach außen, der Kampf ums Profil. Die heimlichen Koalitionäre gönnten sich nicht das Schwarze unterm Nagel, weil jeder die Prämie für die gemeinsame Politik für sich kassieren wollte, erst recht im Wahlkampf. In zermürbenden Polarisierungskämpfen simulierten Sozialdemokraten Unvereinbarkeiten, wo vorher keine waren, und CDU/CSU machten Gesetze madig, an deren Zustandekommen sie im Vermittlungsausschuss zuvor entscheidend mitgewirkt hatten. Das Gemeinsame verdampfte, bis Scheingegensätze auch real unüberbrückbar wurden. Schröder entdeckte im Wahlkampf die »soziale Gerechtigkeit«, die er kurz zuvor noch als Nippes aus den seligen Zeiten des Klassenkampfes belächelt hatte, während sich die Christdemokraten in ein naturnahes Abziehbild der marktradikalen FDP verwandelten. Unterstützt von einigen Schleppenträgern aus der »Generation Reform« (Paul Nolte), deren Beiträge geistig niemanden überforderten, probten sie den Kulturkampf, nach alter Väter Sitte gegen 68er und neue Linke, die mit der schwarz-gelben Revolution als Erste vom Hof gejagt werden sollten.

Dazu ist es nicht gekommen, und nun scheint alles vergessen; Rot und Schwarz reichen sich die Hände, als sei nichts geschehen. Aber ihr gemeinsames Projekt hat einen schlechten Leumund. Viele Linke sehen in einer Großen Koalition einen Angriff auf die Demokratie, weil sie mit dem Parlament Schlitten fährt und den Populismus auf die Straße treibt. Aber auch die neuliberale Avantgarde in den Manager-Etagen und Magazin-Redaktionen läuft sich schon wieder warm. Noch fassungslos über die schwarz-gelbe Wahlniederlage, weckt eine Große Koalition bei ihr die Panik vor einer parlamentarischen Eiszeit, auch vor dem Siechtum des deutschen Patienten, dem sie doch mit mutigen Amputationen das Leben hatte retten wollen.

Parlamentarische Eiszeit? Vielleicht ist das Gegenteil richtig, denn wenn etwas das Parlament geschwächt und den politischen Streit so lähmend gemacht hat, dann waren es die taktisch weiterlaufende Konfrontation zwischen Regierung und CDU-Opposition nach außen und ihre informelle Allianz nach innen. Mit diesem doppelten Spiel wäre Schluss. In Gestalt einer Großen Koalition verließen Christ- und Sozialdemokraten das Verhandlungshinterzimmer, legalisierten ihre Beziehung und sorgten für glasklare Verhältnisse. Die Opposition wäre nicht mehr der Kurschatten der machthabenden Regierung, sondern wieder – Opposition, eine Kraft der katalysierenden Klärung, die Kontroversen anzettelt und Alternativen in Stellung bringt.

Es klingt paradox, doch eine Große Koalition ist sogar geeignet, die beschädigte Selbstachtung der Volksvertreter zu stärken. Denn von Gerhard Schröder mag man vieles behaupten, nicht aber, dass er das Parlament als Ursprung der Rechtssetzungsgewalt übertrieben ernst genommen hätte. Von Anfang an gehörte es zu seiner machtpolitischen Spezialität, Volksvertreter links liegen zu lassen und Kommissionen, Räten und Gremien medienwirksam das Wort zu erteilen. Angesichts seiner knappen Mehrheit war Schröder ein Meister der Kanzlerdemokratie, um nicht zu sagen: ein Fachmann darin, am Parlament vorbei öffentliche Zustimmungskanäle zu graben, um heraufziehenden Widerstand trockenzulegen und Wasser auf seine Regierungsmühlen zu leiten, während dienstbare Geister – Wissenschaftler, Journalisten – aufgerufen waren, mit der Schöpfkelle den Durchfluss zu erhöhen. So zum Beispiel, als Schröder einen Kurswechsel in der Biopolitik durchsetzen und massive Ängste in der Bevölkerung abschleifen wollte. Mit präsidialer Geste erfand er einen Nationalen Ethikrat, dessen Mitglieder handverlesen wurden – obwohl eine parlamentarisch legitimierte Enquete-Kommission zu diesen Fragen längst existierte.