bundeswehr »Das kann uns Blut kosten«

Jahrzehntelang sollte die Bundeswehr kämpfen können, um niemals kämpfen zu müssen. In Zukunft droht der Armee das Gegenteil: Kämpfen zu müssen, ohne es zu können

Könnte man der Bundeswehr zum 50. Geburtstag die Hand schütteln, es läge nahe, ihr dieses ernst gemeinte Kompliment auszusprechen: Herzlichen Glückwunsch. Nicht kämpfen kann diese Armee gut.

Fast ein halbes Jahrhundert lang hieß der Ernstfall Abschreckung. Diesen Auftrag hat die Bundeswehr statisch zwar, aber glänzend gemeistert. In ihrer neuen Mission hingegen fühlt sie sich noch nicht ganz wohl. Vielleicht, weil sie noch nicht recht weiß, welche das eigentlich sein soll. Vielleicht, weil heute nur eins völlig klar scheint: dass aus einer Armee, die aufgestellt wurde, um nie in den Einsatz zu müssen, eine Armee geworden ist, die überall im Einsatz ist, ohne dafür aufgestellt zu sein.

Ob peace-keeping auf dem Balkan, Flüchtlingshilfe in Ruanda, Sanitätsdienst in Kambodscha, Notversorgung auf Sumatra oder Friedensdiplomatie in Georgien, Aceh oder dem Sudan – annähernd vierzigmal hat der Bundestag deutsche Soldaten bisher in out of area- Einsätze geschickt. In Afghanistan, am Horn von Afrika, in Bosnien und im Kosovo sind derzeit rund 7500 Bundeswehrangehörige im Dienst, insgesamt hat das Parlament seit 1992 gut 150000 Soldaten ins Ausland entsandt – aber noch kein einziges Mal den Verteidigungsfall festgestellt. Selbst der Bundespräsident kommt da ins Grübeln. »Die Bundeswehr wird von einer Selbstverteidigungsarmee umgebaut zu – was eigentlich? Einer Armee im Einsatz? Einer Interventionsarmee?«, fragte Horst Köhler jüngst in seiner Rede vor der Kommandeurtagung der deutschen Streitkräfte. Köhler wünscht sich »klare Analysen, welche deutschen Interessen es zu schützen und zu fördern gilt«.

Vielleicht müssen alle Gedanken über die Zukunft der Bundeswehr mit einer einfachen Wahrheit beginnen: nämlich, dass es gegen die neuen, asymmetrischen Bedrohungen keine direkte militärische Abwehr gibt. Gegen al-Qaida helfen weder U-Boote noch Panzerbrigaden. Wohl aber gibt es wirksame Strategien gegen die Ursachen des internationalen Terrorismus. Sehr wohl können Friedenstruppen gegen Bürgerkrieg und Staatszerfall helfen (siehe Sudan); können Spezialkräfte Terrorlager ausheben; kann Hilfe zur Demokratie dem Extremismus vorbeugen (siehe Afghanistan). So jedenfalls sieht es die Nato, und das Bundesverteidigungsministerium denkt ähnlich. Laut den Verteidigungspolitischen Richtlinien vom Mai 2003 sollen im Einklang mit der Allianz »Krisen und Konflikte, Bedrohungen und deren Ursachen im erweiterten geographischen Umfeld« verhindert werden. Zu beobachten ist der Übergang von der Verteidigungs- zur Sicherheitspolitik, mit Soldaten als Zimmerleuten, die morsche Stellen im Weltgebälk ausbessern.

So weit die Theorie. In der Praxis kann die 270000 Mann starke Bundeswehr kaum noch einen einzigen ihrer Soldaten zusätzlich ins Ausland schicken. Es fehlt an verlegbarem Personal, es fehlt an Transportflugzeugen, und es fehlt an Ausrüstung, von der Klimaanlage bis zur Waffentechnik, die Sandstürmen und Tropenregen standhält. Im Brüsseler Hauptquartier der Nato haben Führungsnationen wie die USA die Hoffnung längst aufgegeben, Deutschland möge mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts fürs Militär ausgeben (derzeit sind es 1,2 Prozent).

In der Tat, in Berlin lautet die Devise: Umrüstung statt Aufrüstung. Bis 2010 soll die Bundeswehr zur dreiteiligen, flexiblen »Armee im Einsatz« transformiert werden, mit schnell verlegbaren Eingreifkräften (35000 Soldaten), langfristig stationierbaren Stabilisierungskräften (70000 Soldaten) und heimischen Unterstützungskräften (147000 Soldaten, Wehrpflichtige inklusive).

Für die Rekruten kann das bedeuten, schon morgen in Länder geschickt zu werden, von denen sie bis gestern noch nicht wussten, dass sie existieren. Welcher deutsche Soldat hätte wohl vor dem 11. September auf einer Weltkarte sofort den Hindukusch geortet? Ganz sicher bedeutet die Reform, dass der Soldatenberuf anspruchsvoller wird. Bei Stehzeiten im Ausland von vier bis sechs Monaten, eingeschränkter Kommunikation, schlechtem Essen und zum Teil geringer gesellschaftlicher Anerkennung dürfte sich mancher Soldat wünschen, er sei Bankangestellter geworden.

Hinzu kommt ein deutlich erhöhtes Sicherheitsrisiko. Der Einsatz der Waffe bedeutet immer auch den Einsatz des Lebens. Ein deutscher General fordert daher eindringlich dazu auf, wenigstens an der bisherigen Finanzplanung für die Ausstattung festzuhalten. So brauchten Soldaten im Ausland unter anderem mehr Allschutztransporter vom Typ Dingo: »Wir dürfen in der Technik nicht den Anschluss verlieren. Wenn wir die Umrüstung jetzt nicht mit aller Macht vorantreiben, kostet uns das irgendwann Blut.« Schließlich machen die Militärplaner weder im Brüsseler Nato-Hauptquartier noch im Washingtoner Pentagon einen Hehl daraus, dass sich etwa der Isaf-Einsatz in Afghanistan noch deutlich verschärfen wird – auch wenn Peter Struck hier klare Grenzen gezogen hat. »Die Soldaten werden künftig in Anti-Terror-Operationen involviert, in Festnahmen, in Präemptivaktionen. Aus der (Nato-Mission) Isaf wird eine Kampftruppe, die mit der (US-)Operation Enduring Freedom verschmilzt. Es wird Tote geben, keine Frage«, sagt ein amerikanischer Nato-Diplomat. Das Signal des großen Verbündeten ist klar: Seht zu, dass eure Truppen robuster werden, die Einsätze werden es auch. »Wir hoffen, dass in Deutschland eine starke Regierung gebildet wird«, sagt Victoria Nuland, die US-Botschafterin bei der Nato. Man darf durchaus annehmen, dass dies heißen soll: eine mutige.

Für die deutschen Streitkräfte, die bisher mehr Soldaten durch Selbstmord als durch Kampfeinsätze verloren haben, bedeutet dies neben einer psychologischen auch eine politische Herausforderung. Ein neuer Verteidigungsminister wird Deutschlands außenpolitische Interessen konkret benennen müssen, er wird entscheiden müssen, wann dafür das Militär eingesetzt werden soll und welchen Preis das Land für Terrorabwehr, sichere Absatzmärkte und Heizöl zu zahlen bereit ist. Zum Beispiel: Wenn Deutschlands Sicherheit tatsächlich durch nation-building am Hindukusch verteidigt wird, warum gilt dieser Grundsatz dann nicht erst recht für den Irak? Und welche Grenzen zieht die Verfassung? In Artikel 87a heißt es noch immer: »Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.« Zwar hat das Bundesverfassungsgericht 1994 grundsätzlich out of area- Einsätze gebilligt, solange das Parlament diesen Einsätzen zustimmt. Doch die Spannung zwischen der Häuslichkeit der Verfassung und der Reisetätigkeit der deutschen Armee wird größer.

Indes bekommt, wer deutsche Offiziere nach dem Beitrag der Bundeswehr zur kollektiven Sicherheit fragt, stolzgeschwellte Antworten. »Deutschland ist ein absoluter key player«, sagt Oberst Thomas Falkenberg, Verbindungsoffizier im Nato-Transformationszentrum im amerikanischen Norfolk. »Wir werden respektiert und hoch geachtet, und zwar auch, wenn wir politische Vorbehalte formulieren.« In den großen Werkzeugkasten Nato bringe Deutschland immerhin einige ausgeklügelte Werkzeuge ein: ABC-Abwehrtechnik etwa (wie die Fuchs-Spürpanzer, die während des Irak-Feldzugs in Kuwait bereitstanden) oder Minenräumsysteme, High-Tech-U-Boote und den hochmodernen Sanitätsdienst.Brigadegeneral Werner Kullack, der als deutscher Militärabgesandter bei US-Centcom in Tampa, Florida, den weltweiten Krieg gegen den Terror mitkoordiniert, verweist zudem auf die solide Ausbildung, die Pioniere der Bundeswehr in den Vereinigten Arabischen Emiraten irakischen Soldaten angedeihen lassen. »Es gibt doch gerade in der arabischen Welt ein großes Vertrauen gegenüber Deutschland. Diesen Vorteil sollten wir auch politisch stärker ausspielen.«

Mit der neuen Bundeswehr, notabene, wird künftig Außenpolitik gemacht. Aus der Notwendigkeit Armee entwickelt sich das Instrument Streitkräfte.