usa Sturm vorm Weißen Haus

Warum Konservative sich von George Bush betrogen fühlen und den eigenen Präsidenten in die Krise stürzen

Washington

Gar nicht so einfach, in diesen Tagen den Anschein von Normalität zu wahren. Für Präsidentenberater Karl Rove endet der Versuch schon vor dem eigenen Haus. Es ist noch dunkel, deutlich vor sechs Uhr, wenn der Mann, den sie das »Genie« nennen, seinen Jaguar Richtung Weißes Haus steuert. Neuerdings muss Rove sich erst mal einen Weg aus der Garage bahnen, zwischen all den Kameraleuten hindurch, die seinetwegen auf der Straße kampieren. Mächtige vor dem möglichen Fall zu beobachten gehört zum Kerngeschäft des Fernsehvoyeurismus.

Morgens um halb acht treffen sich die Mitarbeiter des Präsidenten im Roosevelt-Raum des Weißen Hauses. Es geht um die Themen des Tages. Man redet, und doch herrscht, wie die Washington Post schreibt, »surreale Stille«. Denn das wichtigste aller Themen wird sorgsam ausgespart, es ist mit einem Fremdwort deutscher Herkunft belegt: »verboten«. Nur auf den Gängen darf darüber getuschelt werden, was geschieht, wenn Rove, das Gehirn der Regierung Bush, zurücktreten muss. Und mit ihm vielleicht Lewis Libby, der Stabschef des Vizepräsidenten. Beide werden kaum zu halten sein, falls der Sonderstaatsanwalt im Weißen Haus tatsächlich tut, was Insider mutmaßen, nämlich Anklage erhebt. Sogar Strafverfahren wegen nachgeordneter Delikte wie Meineid oder Rechtsbehinderung hätten ähnliche Folgen. In dieser Woche dürfte das Ergebnis von 22 Monaten Ermittlung bekannt werden.

Der Anlass, die Nigergate-Affäre, ist mit ihren obskuren Details kaum mehr von Interesse. Relevant könnten aber die Konsequenzen sein. Kommt es wegen des Vorwurfs zur Anklage, Bushs Mitarbeiter hätten einen Kritiker des Irak-Krieges systematisch denunziert und dabei gezielt Geheimnisverrat begangen, steht plötzlich die ganze Desinformationskampagne. Das Strafrecht wäre im Weißen Haus angekommen. Die Regierungszentrale würde zur belagerten Festung. Im Zentrum der Weltmacht begänne eine Phase der Paralyse.

Der Präsident erlebt seine dunkelsten Stunden

George Bush spricht lakonisch von »Nebengeräuschen«, die ihn nicht von der Arbeit abhielten. Hingegen beschreiben ihn seine Mitarbeiter als frustriert, verbittert, manchmal aufbrausend. Tatsächlich sind dies die bislang dunkelsten Tage seiner Präsidentschaft. Selbst ohne die drohenden Strafverfahren belastet ihn eine Verkettung weiterer Affären und Fehlleistungen. Seiner halben Parteiführung sitzt der Staatsanwalt im Nacken. Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus (Tom DeLay) musste wegen einer Parteispendenaffäre zurücktreten. Dem Mehrheitsführer im Senat (Bill Frist) droht dasselbe Schicksal, weil er unter dem Verdacht des Insiderhandels an der Börse steht. Mehrheiten im Parlament lassen sich so kaum mehr schmieden. Das wichtigste Projekt der zweiten Amtszeit, die Teilprivatisierung der Rentenversicherung, ist bereits gescheitert. Ob Bush seine Kandidatin für das Amt der Verfassungsrichterin durch den Senat bringt, ist trotz konservativer Mehrheit ungewiss. Das Krisenmanagement nach dem Hurrikan Katrina hat sein Image schwer beschädigt. Im Irak dürfte bald der 2000. amerikanische Soldat sterben – Anlass für eine neuerliche Debatte darüber, warum Amerika dort ist und dort bleiben soll. Alles zusammen ein Riesendebakel, die erste große Krise dieses Präsidenten. Bushs Republikaner, schreibt der Kolumnist David Ignatius, wirkten wie »eine Herde gestrandeter Wale«.

Wie vor ihm die Präsidenten Nixon, Reagan und Clinton scheint George Bush das Gesetz der zweiten Amtszeit zu erfassen. Ob Watergate, Iran-Contra oder Lewinsky: Kaum wiedergewählt, finden sich die Amtsinhaber im Strudel von Skandalen wieder. Und doch ist diesmal etwas fundamental anders. Unter Druck gerieten Präsidenten immer durch die Opposition. »Diesmal befindet sich die eigene Seite im Aufstand«, kommentiert das Wall Street Journal. Solange Bush nur Demokraten oder Kriegsgegner aus aller Welt gegenüberstanden, konnte er sich leicht behaupten. Alle früheren Krisen waren mehr herbeigeredet als real. Nun aber, kaum elf Monate nach seiner Wiederwahl, verlässt Bush ein Teil jener Parteibasis, die er braucht, um zu regieren. Sie wirft ihm Verrat vor. »Sie erklärt«, schreibt das Wall Street Journal weiter, Bush sei »nicht länger einer der ihren«. Der Präsident, lautet der Vorwurf, habe die Prinzipien des Konservatismus aufgegeben. So betrachtet, entsteht ein Zusammenhang, wo zunächst nur ein Wirrwarr von Unzulänglichkeiten und Affären sichtbar ist.