spd Die dunkle Seite der Macht

Wenn vermeintlich Unantastbare den Panzer der Macht verlieren, sind sie verwundbar – und werden verwundet. Ein Ausflug in die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie

Andrea wer? Wäre im zurückliegenden Politbarometer nach Frau Nahles gefragt worden, so hätte die Antwort eines überwiegenden Teiles der Befragten gelautet: »Diese Politikerin ist mir unbekannt.« Wie kann es sein, dass die Ambitionen einer Ex-Juso-Vorsitzenden den erfahrenen und kampferprobten SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering dermaßen aus dem Gleichgewicht bringen, dass die Statik der Volkspartei SPD in Erschütterung gerät?

Mitte des vergangenen Jahrzehnts hätte eine ähnlich erstaunte Frage lauten können: Angela wer? Im Jahrzehnt davor: Margarita wer? Angela Merkel hat dem CDU-Ehrenvorsitzenden Helmut Kohl den letzten Stoß versetzt, Margarita Mathiopoulos gab 1987 den Anlass zum Rücktritt Willy Brandts vom Parteivorsitz. Oder war und ist es gerade andersherum? Waren die »Heroen« der zu Ende gehenden politischen Epochen blind für die Veränderungen, die sich unter ihren Augen vollzogen? Und: Haben sie sich selber Zustände geschaffen, die notwendigerweise in der Farce enden mussten?

Willy Brandt legte den Vorsitz der SPD nieder, weil die Partei seinen Vorschlag bekrittelte, eine junge Frau griechischer Herkunft, die nicht Mitglied der Partei war, zu seiner Pressesprecherin zu machen. Das war der unmittelbare Anlass. Der tiefere Grund lag in der Unvereinbarkeit der gesellschaftlich-kulturellen Vorstellungen des Vorsitzenden einerseits und vieler seiner Parteifreunde andererseits, die dem traditionellen Parteiapparat verhaftet waren. Brandts Wunsch und Vorstellung von der SPD der Zukunft, ihrer Liberalität und Öffnungsbereitschaft wies in eine Richtung, die die Partei (noch) nicht fähig war einzuschlagen. Er gab auf – aus eher nichtigem Anlass, aber mit einem Gefühl tiefer Enttäuschung über die Kleinkariertheit mancher seiner politischen Weggenossen – wie nicht zum ersten Mal in seinem politischen Leben.

Unfall oder Putsch? Die mit dem Namen Andrea Nahles verknüpften Ereignisse dieser Woche trugen, von der Farce einmal abgesehen, Züge von beidem: Hier hat sich eine ambitionierte Nachwuchspolitikerin in eine Konfrontation treiben lassen, deren Auswirkungen sie gewiss nicht überblicken konnte. Dergleichen geschieht in Parteien, wenn die Orientierung abhanden gekommen ist und es keine Übereinstimmung über die gemeinsame Zukunft mehr gibt. Und, so wäre hinzuzufügen, wenn einem Vorsitzenden das Fingerspitzengefühl abhanden gekommen ist. Brandt pflegte – wenn es vor Parteitagen darum ging, Personalentscheidungen vorzubereiten – im SPD-Vorstand scherzhaft die Frage zu stellen: »Ist jemand verstorben, oder gibt es sonst Gründe, die gegen eine Kandidatur sprechen?« Derlei flapsigen Umgang mit den ernstesten Fragen, die es im komplexen Führungsgeflecht einer Partei gibt, kann sich nur einer leisten, dessen Autorität unangetastet ist. In der Nach-Schröder-SPD, in der Gewicht und Einfluss umverteilt werden, ist so etwas nicht mehr möglich.

Auch der Einfluss der Frauen in der SPD-Führung ist stärker als zu Brandts Zeiten, und ihre Entschlossenheit, sich zu Wort zu melden und neue Fakten zu schaffen, ist ausgeprägter. Zugleich ist es auch das uralte Spiel: Ein Machtvakuum zieht neue Kräfte an. Wenn vermeintlich Unantastbare den Panzer der Macht verlieren, sind sie verwundbar und werden verwundet. Einen wie Gerhard Schröder, der seinen Aufstieg stets gegen harte Widerstände erkämpfte, wird das nicht erstaunen. Andrea Nahles und ihre Protagonist(inn)en haben sich einiges bei ihm abgeguckt. Und die Tradition des bescheidenen Hintanstellens und Abwartens gibt es in der SPD schon lange nicht mehr.

Die Ära Kohl stärkte die SPD nicht, sie machte Brandts Erben mürbe

Nicht zu vergessen die »Orientierungslücke«: In Wahrheit befindet sich die deutsche Sozialdemokratie seit einem Vierteljahrhundert in einem Zustand der Uneinheitlichkeit ihrer Überzeugungen und Zukunftssichten. Tatsächlich hat sie es weder in ihrer 16 Jahre währenden Rolle als Oppositionspartei in der Ära Kohl noch in den anschließenden Regierungsjahren mit Gerhard Schröder geschafft, sich als moderne Volkspartei zu formieren und gleichsam neu zu erschaffen. Brandts Erben – von Hans-Jochen Vogel über Björn Engholm und Rudolf Scharping bis Oskar Lafontaine – ist es nicht gelungen, den Nachlass zu ordnen, geschweige denn zu mehren. Die Ära Kohl stärkte die SPD nicht, sie machte Brandts Enkel mürbe. Der Orientierungskampf, der bis heute nicht abgeschlossen ist, hat immense Kräfte gefordert, die meisten wohl der Machtkampf zwischen Lafontaine und Schröder.

Darin ging es keineswegs allein um individuellen Ehrgeiz und persönliche Macht. Es ging sehr wohl auch um Richtungsweisung durch politische Vorstellungen. Die Auffassungen der beiden über Wirtschaft und Sozialstaat sind in der SPD des Jahres 2005 so umstritten, wie sie es 1999 waren, als Lafontaine zurücktrat. Die Macht hat die Partei zusammengehalten, obwohl sie seit zwei Jahren unter den widerstrebenden Kräften von Reform und Gegenreform ächzte und bebte. Was Wunder, dass jetzt, da die Macht zur Ohnmacht wird, auseinander bricht, was nicht zusammengehört.

Der Euphorie, sagt man, folgt die besonders schmerzliche Depression. Gerhard Schröder hat der SPD durch seinen grandios überhöhten Wahlverlust diese Euphorie vermittelt: Am Wahlabend im September fühlte sie sich als Siegerin. Einige wenige Stunden war sie sogar überzeugt, weiter als Kanzlerpartei agieren zu können. Die Maßlosigkeit ihrer Führung übertrug sich auf sie. Und es kam ihr – für eine euphorisierte Weile – jedes Gefühl für die Wirklichkeit abhanden. Die Reformen, die die SPD politisch fast zur Strecke gebracht hatten, müssen fortgesetzt werden, die Steuern werden herauf-, die sozialen Leistungen herabgesetzt. Unter Angela Merkels Führung soll die SPD jetzt umsetzen, wozu ihr allein die Macht, aber letztlich doch auch der einheitliche Wille fehlte.