spd Die dunkle Seite der Macht

Wenn vermeintlich Unantastbare den Panzer der Macht verlieren, sind sie verwundbar – und werden verwundet. Ein Ausflug in die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie

Andrea wer? Wäre im zurückliegenden Politbarometer nach Frau Nahles gefragt worden, so hätte die Antwort eines überwiegenden Teiles der Befragten gelautet: »Diese Politikerin ist mir unbekannt.« Wie kann es sein, dass die Ambitionen einer Ex-Juso-Vorsitzenden den erfahrenen und kampferprobten SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering dermaßen aus dem Gleichgewicht bringen, dass die Statik der Volkspartei SPD in Erschütterung gerät?

Mitte des vergangenen Jahrzehnts hätte eine ähnlich erstaunte Frage lauten können: Angela wer? Im Jahrzehnt davor: Margarita wer? Angela Merkel hat dem CDU-Ehrenvorsitzenden Helmut Kohl den letzten Stoß versetzt, Margarita Mathiopoulos gab 1987 den Anlass zum Rücktritt Willy Brandts vom Parteivorsitz. Oder war und ist es gerade andersherum? Waren die »Heroen« der zu Ende gehenden politischen Epochen blind für die Veränderungen, die sich unter ihren Augen vollzogen? Und: Haben sie sich selber Zustände geschaffen, die notwendigerweise in der Farce enden mussten?

Willy Brandt legte den Vorsitz der SPD nieder, weil die Partei seinen Vorschlag bekrittelte, eine junge Frau griechischer Herkunft, die nicht Mitglied der Partei war, zu seiner Pressesprecherin zu machen. Das war der unmittelbare Anlass. Der tiefere Grund lag in der Unvereinbarkeit der gesellschaftlich-kulturellen Vorstellungen des Vorsitzenden einerseits und vieler seiner Parteifreunde andererseits, die dem traditionellen Parteiapparat verhaftet waren. Brandts Wunsch und Vorstellung von der SPD der Zukunft, ihrer Liberalität und Öffnungsbereitschaft wies in eine Richtung, die die Partei (noch) nicht fähig war einzuschlagen. Er gab auf – aus eher nichtigem Anlass, aber mit einem Gefühl tiefer Enttäuschung über die Kleinkariertheit mancher seiner politischen Weggenossen – wie nicht zum ersten Mal in seinem politischen Leben.

Unfall oder Putsch? Die mit dem Namen Andrea Nahles verknüpften Ereignisse dieser Woche trugen, von der Farce einmal abgesehen, Züge von beidem: Hier hat sich eine ambitionierte Nachwuchspolitikerin in eine Konfrontation treiben lassen, deren Auswirkungen sie gewiss nicht überblicken konnte. Dergleichen geschieht in Parteien, wenn die Orientierung abhanden gekommen ist und es keine Übereinstimmung über die gemeinsame Zukunft mehr gibt. Und, so wäre hinzuzufügen, wenn einem Vorsitzenden das Fingerspitzengefühl abhanden gekommen ist. Brandt pflegte – wenn es vor Parteitagen darum ging, Personalentscheidungen vorzubereiten – im SPD-Vorstand scherzhaft die Frage zu stellen: »Ist jemand verstorben, oder gibt es sonst Gründe, die gegen eine Kandidatur sprechen?« Derlei flapsigen Umgang mit den ernstesten Fragen, die es im komplexen Führungsgeflecht einer Partei gibt, kann sich nur einer leisten, dessen Autorität unangetastet ist. In der Nach-Schröder-SPD, in der Gewicht und Einfluss umverteilt werden, ist so etwas nicht mehr möglich.

Auch der Einfluss der Frauen in der SPD-Führung ist stärker als zu Brandts Zeiten, und ihre Entschlossenheit, sich zu Wort zu melden und neue Fakten zu schaffen, ist ausgeprägter. Zugleich ist es auch das uralte Spiel: Ein Machtvakuum zieht neue Kräfte an. Wenn vermeintlich Unantastbare den Panzer der Macht verlieren, sind sie verwundbar und werden verwundet. Einen wie Gerhard Schröder, der seinen Aufstieg stets gegen harte Widerstände erkämpfte, wird das nicht erstaunen. Andrea Nahles und ihre Protagonist(inn)en haben sich einiges bei ihm abgeguckt. Und die Tradition des bescheidenen Hintanstellens und Abwartens gibt es in der SPD schon lange nicht mehr.

Die Ära Kohl stärkte die SPD nicht, sie machte Brandts Erben mürbe

Nicht zu vergessen die »Orientierungslücke«: In Wahrheit befindet sich die deutsche Sozialdemokratie seit einem Vierteljahrhundert in einem Zustand der Uneinheitlichkeit ihrer Überzeugungen und Zukunftssichten. Tatsächlich hat sie es weder in ihrer 16 Jahre währenden Rolle als Oppositionspartei in der Ära Kohl noch in den anschließenden Regierungsjahren mit Gerhard Schröder geschafft, sich als moderne Volkspartei zu formieren und gleichsam neu zu erschaffen. Brandts Erben – von Hans-Jochen Vogel über Björn Engholm und Rudolf Scharping bis Oskar Lafontaine – ist es nicht gelungen, den Nachlass zu ordnen, geschweige denn zu mehren. Die Ära Kohl stärkte die SPD nicht, sie machte Brandts Enkel mürbe. Der Orientierungskampf, der bis heute nicht abgeschlossen ist, hat immense Kräfte gefordert, die meisten wohl der Machtkampf zwischen Lafontaine und Schröder.

Darin ging es keineswegs allein um individuellen Ehrgeiz und persönliche Macht. Es ging sehr wohl auch um Richtungsweisung durch politische Vorstellungen. Die Auffassungen der beiden über Wirtschaft und Sozialstaat sind in der SPD des Jahres 2005 so umstritten, wie sie es 1999 waren, als Lafontaine zurücktrat. Die Macht hat die Partei zusammengehalten, obwohl sie seit zwei Jahren unter den widerstrebenden Kräften von Reform und Gegenreform ächzte und bebte. Was Wunder, dass jetzt, da die Macht zur Ohnmacht wird, auseinander bricht, was nicht zusammengehört.

Der Euphorie, sagt man, folgt die besonders schmerzliche Depression. Gerhard Schröder hat der SPD durch seinen grandios überhöhten Wahlverlust diese Euphorie vermittelt: Am Wahlabend im September fühlte sie sich als Siegerin. Einige wenige Stunden war sie sogar überzeugt, weiter als Kanzlerpartei agieren zu können. Die Maßlosigkeit ihrer Führung übertrug sich auf sie. Und es kam ihr – für eine euphorisierte Weile – jedes Gefühl für die Wirklichkeit abhanden. Die Reformen, die die SPD politisch fast zur Strecke gebracht hatten, müssen fortgesetzt werden, die Steuern werden herauf-, die sozialen Leistungen herabgesetzt. Unter Angela Merkels Führung soll die SPD jetzt umsetzen, wozu ihr allein die Macht, aber letztlich doch auch der einheitliche Wille fehlte.

Jetzt wird rebelliert. Nichts daran ist überraschend. Es überrascht allein, dass der Parteivorsitzende Müntefering offenbar geglaubt hat, er könne die Partei auf seinem Weg der kalkulierten Geschäftsmäßigkeit in die neue Zeit der Bundeskanzlerin Angela Merkel so einfach, mir nichts, dir nichts, mitnehmen. »Fraktion gut, Partei auch« – diese unnachahmliche Zusammenfassung des Zustandes der SPD, die der Parteivorsitzende unlängst unter beifälligem Gelächter seiner Genossen zum Besten gab, zeigt Münteferingsches Denken und Agieren. Emotional ist es Lichtjahre vom Denken und Fühlen eines beträchtlichen Teils der SPD entfernt. Diese SPD leidet. Am liebsten wäre sie vor der Wahl schon in die Opposition gegangen, ginge noch heute lieber in die Opposition, wenn es nur einen Weg dorthin gäbe. Und gewiss auch nicht unbeträchtlich ist in der Partei die Zahl derer, die mit Neid betrachten, wie dort, in der Opposition, nun ihr früherer Vorsitzender Lafontaine an der Spitze der Linkspartei sitzt und feixt und sich plustert.

Irgendwann in grauer Vorzeit, als Willy Brandt die SPD noch führte, sprach er einmal von der »Mehrheit diesseits der Union«, die es für die Sozialdemokratie wieder zu erringen gelte. Das war in den achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts, also vor der Wiedervereinigung Deutschlands, als die Grünen die Mehrheitsfähigkeit der deutschen Sozialdemokratie lahm legten. Brandt hatte, in der legendären Wahl von 1972, als erster und bisher einziger sozialdemokratischer Wahlkämpfer mehr Stimmen für die SPD eingefahren, als CDU und CSU für sich errangen. Damals bildeten drei Fraktionen den Bundestag, SPD, Union und FDP. Heute sind es deren fünf. Aber die Mehrheit, von der Brandt sprach, ist heute wieder existent, wenn auch politisch noch nicht operabel. Dieser Zustand, dass SPD, Linkspartei und Grüne eigentlich eine Mehrheit gegen das bürgerliche Lager im Bundestag bilden könnten, es sich aber aus Gründen der selbst auferlegten politischen Korrektheit versagen, muss an den Nerven eines Großteils der jüngeren Sozialdemokratie erheblich zerren.

Müntefering war zuletzt ein Mir-nichts-dir-nichts-Vorsitzender

Eine Partei, die SPD zumal, will gepflegt, überzeugt, geliebt, »mitgenommen« werden. Schröder gab den Vorsitz ab, als er merkte, dass er dazu einfach nicht in der Lage war. Münteferings Sauseschritt faszinierte anfangs. Zunehmend indessen irritierte dieser Mir-nichts-dir-nichts-Parteivorsitzende. Sein ansatzloser Übergang zur Tagesordnung, die glatte Vertrautheit mit Stoiber und Merkel, die in jedem Zeitungsbericht über den Verlauf der Koalitionsverhandlungen zum Ausdruck kam – das ging einfach zu schnell und war vielleicht auch zu viel für eine Partei, die sich gern erst einmal Klarheit verschafft hätte über die eigene Lage und Zukunft.

Eine der sorgsam gepflegten Legenden aus dem Innenleben der SPD besagt, diese Partei gehe, anders als die Union, nobel mit ihren angeschlagenen Führungspersonen um, verzehre sich gleichsam in Solidarität. Dass dem nicht so ist, wüssten einige prominente Sozialdemokraten von einst zu berichten – Helmut Schmidt zuallererst, Rudolf Scharping nicht zuletzt. Insofern verhält sich die SPD im Wettbewerb derer, die kommen und gehen, nicht anders als jede andere Partei.

Gerhard Schröder hat nie darauf gewartet, dass man ihn rufe. Er hat sich in den achtziger Jahren mit kalkulierter Rücksichtslosigkeit und freilich auch hoher Risikobereitschaft an die Spitze von Niedersachsen gearbeitet. Und er wäre nicht Kanzler geworden, hätte er sich nicht mit Gewalt in den Ring gedrängt und seine Mitbewerber ausgeknockt. Dabei entstehen nicht Freundschaften, allenfalls Interessengemeinschaften auf Zeit. Die für ihn wichtigste war zweifellos diejenige mit Oskar Lafontaine, ohne den der Wahlsieg 1998 gegen Kohl nicht möglich gewesen wäre. Aber es war auch absolut folgerichtig, dass jenes sympathische Foto der Wahlsieger von damals – Schröder und Lafontaine mit ihrem Kumpan Joschka Fischer in beschwingter Dreisamkeit dem Champagner zusprechend – in Wirklichkeit nicht von Dauer sein konnte.

Es sind diese Bilder, die sich den Zeitzeugen einprägen. Auf Parteitagen der SPD gab es solche zu den Zeiten, da ein Dreigespann die Geschicke der Partei bestimmte: Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt. Brandt ist da zu sehen als strahlender Parteivorsitzender; Schmidt, der ihn zum Sieg beglückwünscht; Wehner, der in gespielter Unterwürfigkeit sich tief verbeugt. Das ist nicht die Wirklichkeit; dahinter zeigt sich die dunkle Seite der Macht. Denn es ist in der Politik wie im Rudel. Einer (oder eine) führt, die anderen ordnen sich unter. Manchmal führt auch der, der sich unterwürfig verbeugt. Aber das ist die Ausnahme.

Franz Münteferings Reaktion auf seine Niederlage im eigenen Vorstand und die Umstände, die dazu geführt haben, sind insofern untypisch für das Bild, das sich die Öffentlichkeit von der SPD macht. Untypisch für die SPD sind sie nicht.

Martin E. Süskind war Redenschreiber von Willy Brandt, Chefredakteur der »Berliner Zeitung« und Co-Autor der TV-Serie »Kanzleramt«