aktuell Wie von SinnenSeite 2/2

Bravo zu diesem Artikel

Wie sollen wir bitte unsere Kinder zu mehr Ausdauer
Kompromissbereitschaft, Solidarität erziehen wenn
unsere oberste Regierung in einem Auf und Ab sich
in die Regierung wählen lässt, dann wieder hinschmeisst.

Ich habe eine unheimliche Wut im Bauch ob soviel
Stümperhaftigkeit und soviel Desinteresse diese
Wahlversprechen einzuhalten.

Es geht um mehr es geht um Vorbildhaltung meine
lieben Herrschaften in Berlin

Marianne Hellmuth

Mal ehrlich, können wir über das, was sich da momentan in der Bundesregierung abspielt wirklich so erstaunt sein? Wir haben immerhin mindestens die letzten zwei Jahre nichts anderes erlebt, als ein Schaulaufen der Eitelkeiten und schon lange keine ernstzunehmende Politik mehr.
Dafür waren die vorgezogenen Wahlen ein deutliches Beispiel und das Wahlergnis logische Konsequenz.
Der Begriff Volksvertreter ist nun nicht mal mehr für die Genossen anwendbar, die im Übrigen schon lange keine mehr sind, die politische Landschaft büßt an Glaubwürdigkeit ein, wo sie nur kann, Programme sind das Papier nicht wert auf dem sie geschrieben stehen und selbst eine klare inhaltliche Abgrenzung zwischen Regierungspartei und Opposition ist nicht mehr zu erkennen. Von daher war es - wie man gesehen hat - egal, was man wählt, im grunde sogar ob man wählt, weil der Unterschied zwischen einem Kanzler Schröder und einer Kanzlerin Merkel nicht so groß werden konnte, dass sich der Gang überhaupt lohnte. ( Zumindest wenn frau sich nicht auf solch unfruchtbare wie peinliche Fragestellungen einlassen wollte, ob frau die Merkel wählen müsse, weil die eine Frau ist. Die Frage disqualifiziert sich durch sich selbst und ich hatte gedacht, wir wären über dieses Niveau der feministischen Debatten langsam mal hinaus!!!)
Macht doch was ihr wollt - aber das tut ihr ja sowieso. Selbst dafür ist ein Mandat der WählerInnen nicht mehr von Nöten.
Wir WählerInnen verstehen die Welt sehr wohl, in jedem Fall besser als die, denen wir den Regierungsauftrag (nicht) erteilt haben (egal wie sehr die Herr-und Damenschaft davon überzeugt war, einen klaren Sieg davon getragen zu haben, was angesichts des Wahlergebnisses entweder ein schlechter Witz aus seelischer Not oder eine hoffentlich vorrübergehende Diskalkylie war).
Wir WählerInnenverstehen sehr wohl die Not, in der sich unser Land befimdet, weil sie sie zum größeren Teil tagtäglich nicht nur er-leben, sondern leben.
Diejenigen, die nicht vertehen, sind die, die die politische Landschaft im Moment gestalten. Diejenigen, die es durch ihre eigene Profillosigkeit den WählerInnen ein klares Votum unmöglich machen.
Diese Situation ist Deutschland nicht neu, aber das macht sie nicht ungefährlicher. Wenn die parteipolitschen Grenzen der Regierungs- und Oppositionsparteien derart verwischen, dann wundert es nicht, wenn sich Menschen denjenjigen zuwenden, die "klare Worte reden", und seien es Hetz- und Hasspropaganda. Der Mensch hat eine Sehnsucht nach Orientierung und Struktur, deswegen will er ja überhaupt "regiert" werden. Wenn unsere regierungspolitische Landschaft nicht in der Lage ist, diese Sehnsucht zu befriedigen, dann werden die Menschen sich diese Befriedigung wonaders suchen und sich dabei wieder auf niedrigstem Argumentationsniveau abholen lassen. Das ist mit orientierungslosen und verunsicherten Menschen so. Sie werden dem Nächsten folgen der Struktur und Orientierung verspricht.
Das ist überall auf der Welt so, das war in Deutschland schon so und das können wir nicht wollen.

Der Wähler hat sich am 18.9.2005 ganz gezielt eine "antineoliberale" Regierung gewählt, weil er die Welt besser versteht, als so mancher wildgewordene Meinungsmacher, Experte oder Demoskop ermessen kann.

Der Umstand, dass die Unions-Parteien gerade noch einen knappen Vorsprung ins Ziel retten konnten, wurde völlig falsch bewertet. Nämlich als Anspruch, in der künftigen Regierung das Sagen gegenüber einer überraschend starken SPD zu haben. Auf der Grundlage dieser Fehlbewertung wurden die sozialdemokratischen Ansprüche dann immer wieder in die Nähe eines Grundübels für die Zukunft unseres Landes gebracht.

Dagegen ging Müntefering dann fast schon wieder zu wenig an, weil die Freude darüber überhaupt noch einmal an der Regierung beteiligt zu sein, gefälligst überwiegen sollte.
Diese Gefälligkeit wollte man dem Parteivorsitzenden aber nicht erbringen, da auch der Weltgeist dagegen spricht.

Denn wo, wenn nicht in Deutschland sollte denn die Epidemie der falschen Überzeugungen auf dem langen Marsch in die Globalisierung kuriert werden können? Dafür braucht es viele junge Leute, die sich mit Power an die Arbeit machen, anstatt sich in Jubelveranstaltungen mit Rolling-Stones-Beschallung auf den Holzweg zu begeben.

Es ist fast tragisch, das sich die SPD dieser Stärke noch nicht bewußt sein will, sondern die allüberall auf emotionale Aussagen lauernden Medienschaffenden bedient.

Leute, wie Henning Voscherau sollten sich in ihrer Einschätzung übrigens auch etwas zurückhalten. Man kann doch nicht einfach auf der Grundlage seiner ganzen alten Gewissheiten, sehr zur Freude offenbar des Pressestandorts Hamburg, Weisheiten und Glückwunsche an "Andrea and friends" für das dritte Jahrtausend "abko....".

Damit sich Deutschland wirklich erholen kann, muss den jetzt in die Verantwortung strebenden Politikern eine Chance gegeben werden, gegen die Sintflut der Miesmacheraussagen anzuregieren.

Warum sollte sich ein so erfahrener und erfolgreicher Ministerpräsident und Parteivorsitzender die Zusammenarbeit mit Merkel antun. Stoibers Rückzug aus Berlin war das lange erwartete Signal an die CDU. Die Christdemokraten müssen den von Merkel 'vergeigten' Wahlkampf und die entstandene schwierige Ist-Situation diskutieren und kritisch würdigen. Auch die CDU kommt nicht umhin, sich völlig neu zu organisieren und neu aufzustellen. Sie ist weiter auf der Verliererstraße und im Kessel brodelt es.

Der Artikel trifft den Nagel relativ emotionslos auf den Kopf. Die politische Klasse sieht sich in der Regel nur selbst und die Wahrung ihrer Interessen. Die Presse und die Bevölkerung, nicht der Wähler, der ist nur temporär von Bedeutung, genauer eigentlich auch nur die Stimmung in beiden Lagern gehören zum politischen Kalkül. Die Politiker unterhalten sich ja nicht nur per Telefon oder von Angesicht zu Angesicht, sondern zu einem guten Teil auch über die Medien. Die Erzeugung von Stimmungen können den eigenen Äußerungen Gewicht verleihen. Ähnlich Verfahren auch die Medien. Nun gibt es Politiker, die gut argumentieren können und andere die sprechen laut davon, das ihre Handlungsbasis durch den geschwächten politischen Gegenspieler nicht mehr gegeben ist und die Interessen Bayerns besser vom Stuhle eines Ministerpräsidenten gewahrt werden können und daher aus der Regierungsmannschaft in Spe austreten müssen.
Immerhin, einer weniger, der die Interessen Deutschlands eigentlich nicht vertreten wollte.

Also nun mal ehrlich? Was ist denn nun schon passiert? Auf der einen Seite hat ein zum Autokratismus neigender Vorsitzender in einer demokratischen Abstimmung eine Niederlage erlitten und auf der anderen Seite hat ein chronisch egomanischer 'Superminister'-Anwärter aus gutem nicht all die Kompetenzen bekommen, die er sich gewünscht hätte. Beides eigentlich normale Vorgänge. Die Reaktionen werfen eher ein Schlaglicht auf den Zustand in den Köpfen dieser Machtmännchen als dass sie negatives über den Zustand unseres Staates ausdrücken. Im Gegenteil, als interessierter Bürger im Publikum sehe ich die Inszenierung mit viel Wohlwollen. Die SPD wird unter Platzeck zu einer besseren Diskussionskultur zurückfinden und am Kabinettstisch wird ohne den selbsternannten 'Nebenkanzler' Stoiber wahrscheinlich besser regiert werden. Ich konstatiere demokratische Gesundheit und effiziente Regierungsfähigkeit. Wie sagte der Dicke doch immer? Genau: "Wichtig ist, was hinten rauskommt!"