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Sein letztes Basta

Wie Gerhard Schröder seinen Rückzug aus dem Amt organisierte und was er vom Sturz Franz Münteferings hält – ein Gespräch kurz vor dem Abschied

Berlin

Über seinen Abschied wollte er von vornherein selbst Regie führen. Der »Spieler«, als der er in diesen sieben Kanzlerjahren oft bezeichnet worden ist, nahm und nimmt diese Angelegenheit auffällig ernst. Es kann immer noch alles vermasselt werden, warnt das »einfache Parteimitglied« Gerhard Schröder. Wie die Helden von der Parteispitze den »Franz« aus heiterem Himmel wegeskamotiert haben, dümmer geht’s nicht, und voll sieht er sich in seinem einsamen Entschluss vom 22.Mai bestätigt, zu gehen. Endlich verfügt er jetzt über den letzten Beweis.

© ZEIT-Grafik

Sieben Jahre. Erschöpfend lang war die Zeit, schnell wie im Flug verging sie. Die politische Erbschaft mag strittig sein, aber dass sich das Land kulturell anders präsentierte und mehr im Einklang stand mit sich, ist schwer zu bestreiten. Lange ist es noch gar nicht her, da hat man Gerhard Schröder düster wie nie erlebt. Das ist wie weggewischt. Inzwischen wird man den Eindruck nicht los, aus seiner Sicht sei die Rechnung vom Mai ziemlich glatt aufgegangen. Er wollte gehen, aber das konnte er nicht sagen.

Regisseur des eigenen Abschieds? Dass er selbst anders als Müntefering schon vorher glasklar gedroht hätte, den Bettel hinzuschmeißen, basta!, wenn sie ihm in einer so zentralen Frage wie der des Generalsekretärs nicht folgten, das weiß jeder, der ihn kennt. Also riet er dem Vorsitzenden zu gehen? Nein! Vielleicht hätte er zwei Tage nach dem Votum im Vorstand eine Sondersitzung anberaumt, und dann hätte er gebeten, die Sache gefälligst zu revidieren, Rebellen muss man »in die Knie zwingen«.

Nur: Sein legendäres »Basta!« vom 22. Mai, mit dem er die Neuwahl ankündigte, überrumpelte zwar die eigene Fraktion, doch es klang eindeutiger, als es war. Er hätte »mit Aplomb zurücktreten können«, sagt er, aber da wäre er »Star« auf Kosten der Partei geworden. Ein argumentativer Eiertanz begann. Die Partei hätte es »zerrissen«, wenn er weitergemacht hätte, der Mehrheiten für seine hochumstrittene Agenda- und Hartz-IV-Politik konnte er wirklich nicht sicher sein, sagt er noch heute. Aber auf die Anklagebank wollte er seine Partei auch wieder nicht setzen. Und die Linkspartei, die neue Abspaltung, formierte sich schon.

Was ist dran an dem Getuschel, unumstritten sei dieser Neuwahl-Entschluss nicht gewesen, zwischen ihm und Franz Müntefering sei es zu mühsam kaschierten Differenzen gekommen? Die Idee, dazu steht Schröder, hatte er selbst. Für den Fall, dass die Landtagswahl in Düsseldorf knapper ausgegangen wäre, was sie erhofften, hätte die Sache anders ausgesehen. So aber stand für beide fest, dass es nicht zu einer Neuwahl kommen würde, »wenn einer sie nicht will«. Sie haben beide gewollt, sagt Schröder.

Und: Hätte es ihn gereizt, als Vizekanzler und Außenminister weiterzumachen unter einer Kanzlerin Merkel? Scheiterte es nur daran, dass alle ihn fragten, bloß Franz Müntefering nicht? Falsch! Schröder widerspricht entschieden. Auch der Vorsitzende wollte es wissen von ihm, im Beisein von Dritten. Und der Kanzler fand die Aussicht wohl momentweise auch charmant. Aber er ist nun einmal der Ansicht, dass er am Ende, nach sieben Kanzlerjahren, nur Nummer eins sein »kann«. Bleiben Randfragen: Das neue Kabinett hätte er vielleicht da und dort anders besetzt, nicht alle Favoriten Münteferings waren seine, aber das wiegt alles nicht schwer. Matthias Platzeck als Vorsitzender? Den hatte er lange im Auge, der kann das, der ist auch kein »Ostdeutscher«, der ist »ein Deutscher«.

Steckte schon eine Rückzugslogik dahinter, seit er am 6. Februar 2004 überraschend ankündigte, den Parteivorsitz an Franz Müntefering übergeben zu wollen? Objektiv, das hat sich erwiesen, war es der Anfang vom Ende. Recht schnell hat sich dann auch gezeigt, dass die Konstruktion bis zum Ende der Legislatur nicht tragen würde, das Experiment ist ja letztlich gescheitert. Nach diesem »Modell« blieb der Parteichef eine respektierte, aber auch relative Größe, die Regierung »verselbstständigte« sich noch mehr. Müntefering hat Schröders Rollenverständnis weitgehend bestätigt, wonach moderne Demokratien, gewollt oder nicht, zu Präsidialsystemen mutieren. Nur: Jenseits aller persönlichen Schwächen und Attitüden – darin steckt das Problem der Volkspartei SPD, die sich selbst dabei zusah, wie sie verdorrte.

Kein Rachefeldzug gegen die angeblich Schuldigen wird an diesem Problem etwas ändern: dass die SPD eine lebendige, diskursive, weltoffene, unorthodoxe »Linke« dringend braucht, zumal weder von rechts noch von den Jungen im »Netzwerk« – nach aller Erfahrung – besondere Impulse kommen. Wie heißt gleich der neue Generalsekretär? Alle gemeinsam werden sie das Rätsel lösen müssen, wie man unter den herrschenden Bedingungen aus dem Schatten der Exekutive überhaupt noch herauskommt. Schröders Basta-Politik, in Wahrheit kein Zeichen von Stärke, war ja keineswegs nur eine private Marotte. Dass ihm deswegen autoritäres Gebaren vorgehalten wird, »das kann ich ja noch verstehen«. Auf den »Franz« aber treffe das keinesfalls zu. Nein, damit können sich die Aufständischen nicht legitimieren! Das sind alles Vorwände derjenigen, »deren politischer Verstand weit hinter den eigenen Ansprüchen zurückbleibt«. Gern wiederholt er den Satz noch einmal, damit er bloß nicht untergeht. Was, es gab unter Müntefering keine offenen Debatten? »Für Dummheiten braucht man gelegentlich eine intellektuell klingende Begründung.«

Erst in seinem geplanten Erinnerungsbuch über die Kanzlerjahre, das im kommenden Herbst erscheinen soll, will er das letzte Geheimnis des Entschlusses lüften, mit der Neuwahl die Flucht nach vorn anzutreten. Ein Tagebuch hat er nicht geführt, aber er habe »ein gutes Gedächtnis«. Gab es Momente, in denen er tatsächlich damit gerechnet hat, als Kanzler bestätigt zu werden, also in einem Amt, das er gerade aufgibt? Nein, aber auch die sichere Niederlage hat er nicht erwartet. Mehrere Wochen lang »akzeptierte« er still, dass »die« gewinnen, während er draußen laut behauptete, er kämpfe für eine eigene Mehrheit.

Anfangs staunten die Medien ungläubig, er hatte die Macht doch bereits abgegeben. Aber je mehr er sich hineinsteigerte in die Rolle, umso selbstverständlicher ließen sie sich ein auf dieses Spiel. Aus seiner Sicht hatte er den Medien ein letztes Mal seine Gesetze aufgezwungen. Es funktionierte noch. Jetzt war er der Angreifer. »Zwischen dem, was die Journaille schreibt, und den Marktplätzen, wo sich die Leute drängen, ist eben ein Unterschied.« Darin zumindest sieht er sich bestätigt.

Komisch, sagt Schröder, seit 1969 »hatte ich immer eine Funktion«

Kleine Siege? Wohl mehr. Alles Düstere ist verschwunden. Vorhergesehen habe er nicht, »dass es gelingen würde, einen solchen Wahlkampf hinzubekommen, zu dem die Leute auch kamen«. In den letzten drei Wochen, »als sie sich klarmachten, was die Alternative ist«, mit Paul Kirchhof also, dem Steuerexperten und Schattenfinanzminister der CDU, habe sich das Bild schlagartig geändert. Mit ein bisschen mehr Zeit, eine Woche vielleicht, hätte es sogar glücken können, noch einen zusätzlichen Prozentpunkt zu gewinnen – dann hätte er, nicht Angela Merkel die Nase vorn gehabt. »Zwei Wochen«, lacht er, »das wäre vielleicht schon wieder zu lange gewesen…«

Labile Republik, labiler Kanzler: Die Wähler reagierten darauf mit einem Unentschieden. Und hat er ernsthaft nach dem Wahltag, der Siegniederlage und der knappen Mehrheit für Angela Merkel, sich an den Gedanken geklammert, im Amt bleiben zu können? Ein bisschen verschwimmt die Antwort, aber es kommt ja »das Buch«. »Vielleicht«, sinniert Schröder, »war es doch auch ’ne Hoffnung, ich weiß es nicht.« Spätestens jedoch seit der Nachwahl in Dresden, fügt er noch hinzu, »war auch das endgültig vorbei«, ohne schlechte Gefühle. Und unter dem Strich: Eine Selbstverständlichkeit ist es ja nicht, wie sich am Verhandlungstisch der künftigen Großen Koalition zwei Seiten freundlichst umgarnen und Verwandtschaften entdecken. Wenn das nicht klappt, »blamiert sich die politische Klasse bis auf die Knochen«.

Schröder geht, aber nicht als Verlierer. Nun folgt, was er selbst als erster Kanzler der Republik organisiert hat: der Machtwechsel an der Spitze und sein Abschied. Komisch, seit 1969, kommt ihm in den Sinn, »hatte ich immer eine Funktion«. Demnächst wird das anders sein. Gut, ein Büro für die Rechtsanwaltspraxis in Berlin hat er bereits. Für sich allein, nicht für eine Sozietät. »Altbundeskanzler« möchte er keinesfalls heißen. Clinton hat man ja auch nicht Altpräsident genannt. Schöner fände er es, wenn er ähnlich wie der große Deng Xiaoping, der Modernisierer Chinas, später einmal schlicht als »der bekannte ältere Politiker Deutschlands« firmieren könnte. Lästermaul Schröder frotzelt weiter, wie dieser könne er ja auch noch nebenbei stellvertretender Vorsitzender der Militärkommission werden.

Sein Buch will er schreiben darüber, wie Politik funktioniert. Da ist er anders als Kohl, der noch heute Weizsäcker angiftet. Schröder: Was habe ich nicht für Fehler gemacht! »Klöpse« sagt er. Das Wundern darüber ist ihm in sieben Jahren nicht vergangen, und er fragt sich resümierend selbst, wie es eigentlich kommt, dass er so oft etwas falsch machen musste, um daraus zu lernen. Trial and Error, es geht gar nicht anders, würde er als Anwalt in eigener Sache plädieren. Nicht weil er so gestrickt ist, das auch, sondern weil die Verhältnisse so sind. Angesichts der »schnellen Veränderung der ökonomischen Basis« müsse auch die Politik sich schneller anpassen und verändern. Das Wort »nachbessern« wird er mit Sicherheit verteidigen in dem Buch, ausnahmsweise vermutlich sogar mit Pathos. »Diese Diskreditierung der Nachbesserung, das ist das Dümmste.«

Ein Kanzlerbüro Unter den Linden steht ihm zu. Von dort aus kann er Kohl winken

Politik, das fand er im Amt bestätigt, »ist ein Prozess, in dem es keine wirklichen Wahrheiten gibt«: »Politik hat nichts mit Preußischem Allgemeinem Landrecht zu tun.« Gelegentlich hatte die Kritik für ihn fast »Weimarer Anklänge«, diese »systematische Diffamierung des demokratischen Prozesses als Gequatsche«. Politiker würden dargestellt als »Blutsauger«, die danach gierten, andere auszubeuten, die immer nur blind für das Evidente wären, meist unterbezahlt, mit Häme überzogen, »einschließlich ihrer Familien«. Wer wolle denn dann noch in die Politik, bitte? Nur noch eine »Negativauslese«, man sehe sich um. Vor drei Tagen war Müntefering Held, dann unvermittelt Schurke, der nur kommandiert! Alles wird »zugequatscht« und »zerredet«.

Und sein politischer Kurs? Die einen behaupten, er sei ins Schlepptau des neoliberalen Mainstreams geraten, während es ihm so vorkam, als sei er allmählich von einem Medien-Mainstream eingekreist worden, der seinerseits schrill »neoliberal« war. Nein, auf Abwegen sieht er sich oder die Große Koalition nicht, wenn die Arbeitsmarktreform daraufhin überprüft wird, ob sie finanzierbar sei oder ob die Kosten wegen Missbrauchs explodierten. Dann schlägt die Stunde des Nachbesserns.

Was bleibt? Für Nachworte in eigener Sache taugt Gerhard Deng nicht recht. An die Außenpolitik und an die Agenda werden die Leute sich künftig »positiv erinnern«. Zur Erfolgsbilanz seiner Amtszeit, da ist er sich sicher, wird einmal gehören, Deutschland nach außen neu positioniert zu haben. Er nennt das eine offene, differenzierte »Mittelmacht«. Mehr wollen und können wir nicht. Selbstbewusst, nie arrogant. Punkt. Aber weltweit führend im Export. Nach innen sei zumindest ein Anfang geglückt, die Grundkoordinaten einzurichten darauf, dass sich die wirtschaftlichen Grundlagen für die nationalstaatlichen Ökonomien derart rasch wandeln in der Ära der Gloablisierung.

Überhaupt ist er nicht in Bilanzstimmung. Zu reden wäre über Putin und Polen. Oder darüber, wie er anfangs Fehler machte, als er eine Art Strich unter die deutsche Vergangenheit ziehen wollte, aber das Holocaust-Mahnmal unterstützte, das Zentrum gegen Vertreibungen blockierte und endlich sogar eine Entschädigung für Zwangsarbeiter durchsetzte. Über das neue Zuwanderungsrecht. Oder weshalb er es so genoss, mit einem »Staatsminister für Kultur« an der Seite Künstler und Intellektuelle einzuladen. Hat er sich nur mit ihnen geschmückt? Nein, sie hatten was, was er nicht hat. Sie haben das kulturell Andere der sieben Jahre ausdrücken sollen, und manchmal hielten sie sogar Worte und Begriffe für eine Politik parat, die ihm so leicht nicht über die Lippen wollten.

Was wird aus seiner Partei? »Ich hänge auch an der SPD, mehr als man mir unterstellt.« Das sei einer der Gründe, weshalb er sich diszipliniert habe seit dem Mai. Eine Menge habe er bekommen von ihr, »ich hoffe, ich habe auch etwas zurückgeben können«. Abstrakte, spärliche Sätzlein sind es, mit denen er komprimiert, was war, aber auch viel verdeckt.

Und jetzt danke, tschüs und raus aus der Politik, nach dem Parteitag und wenn er Angela Merkel die Kanzleramtsschlüssel in die Hand gedrückt hat? Bloß keine Sentimentalitäten. Unter dem Strich: Sein letztes Basta, das vom 22. Mai, hat er nicht bereut. Auch das verlief nach der Methode Trial and Error, er musste nachbessern, und es ging gut, wie er findet. Ein Kanzlerbüro Unter den Linden in Berlin steht ihm zu, von dort aus kann er Kohl winken.

Keinesfalls will er sich verdingen an »Heuschrecken«, auch nicht für viel Geld. »Ich bleibe ein politischer Mensch.« Heißt was? Nach dem Ende seiner »operativen Zeit«, sinniert Schröder, werde er sich »eher an Hans-Jochen Vogel orientieren oder auch an Erhard Eppler«. »Freie Geister, mit viel Autorität und sehr solidarisch.« Respekt! Nein, eng war er nicht immer mit den beiden, aber auch das hat der begnadete Nachbesserer beizeiten schon korrigiert.