Brüssel

Ein Genius als Sinnstifter der Union: Österreichs EU-Präsidentschaft fällt mit dem Mozartjahr zusammen, und das bietet dem nächsten Ratspräsidenten, Wolfgang Schüssel, die günstige Gelegenheit, das ernsthafte Geschäft mit einem musischen Rahmen zu versehen. So lädt er denn auch gleich zu Beginn, an Mozarts 250. Geburtstag am 26. Januar 2006, nach Salzburg ein, wo er zu Ehren des Musikgenies mit den anderen 24 Staats- und Regierungschefs über Europas Identität reden möchte. Damit verbindet der Gastgeber wohl die leise Hoffnung, das Seminar könnte zum Prolog einer zweiten europäische Verfassungsdebatte werden. Eines der Referate dieser Konferenz soll den Titel tragen: Mozart als Metapher.

Es wird der Einstieg in ein schwieriges Jahr, das letzte, in dem ein einzelner Mitgliedsstaat die Präsidentschaft leitet. Auf Österreich wird Finnland folgen, und die beiden Regierungen haben bereits vereinbart, sich das ganze Jahr über eng abzustimmen. Der anschließenden Troika-Präsidentschaft von Deutschland, Slowenien und Portugal wollen sie nicht so viel unerledigte Themen hinterlassen, wie das nach der derzeitigen britischen Präsidentschaft der Fall sein dürfte.

Österreich soll richten, was den Briten misslang

Ganz oben auf dem Terminkalender der Europäischen Union stehen trotz Mozartjahr die heißen EU-Themen Haushalt, Verfassungsvertrag und Beitrittsverhandlungen. Entsprechend konkret sind die Brüsseler Erwartungen an den Wiener Bundeskanzler und seine Außenministerin Ursula Plassnik. Das kleine Österreich soll richten, was dem großen Britannien (bislang) gründlich misslang. Einmal mehr scheint sich ein alter Erfahrungssatz des Brüsseler Betriebs zu bestätigen: Ein erfolgreicher Ratsvorsitz mit inhaltlichen Fortschritten gelingt meistens den so genannten kleinen Staaten. Das war, apropos die in der zweiten Jahreshälfte anschließende finnische Präsidentschaft, gerade 1999 beim vorigen EU-Ratsvorsitz der kleinen nordischen Republik der Fall. Die damalige finnische Regierung unter dem sozialdemokratischen Premierminister Paavo Lipponen schaffte es, zuerst die Justiz- und Innenpolitik der Gemeinschaft in Schwung zu bringen und dann beim Gipfel in Helsinki auch noch der Sicherheitspolitik der EU einen ungekannten Elan zu verleihen. Der dritte Erfolg, die damals eröffnete Beitrittsperspektive für die Türkei, war einigen Mitgliedern der Europäischen Union allerdings höchst ungelegen gekommen.

Die Erfahrung, dass die Kleinen die Großen sind, hat im ersten Halbjahr 2005 auch das winzige Luxemburg bestätigt: Am Ende lag es gewiss nicht an dem christdemokratischen Premier Jean-Claude Juncker, dessen hohes Verhandlungsgeschick von allen gerühmt wurde, dass damals der Juni-Gipfel über das künftige EU-Budget platzte. Es war vielmehr der britische Labour-Mann Tony Blair, der einen Kompromiss verhinderte, indem er den so genannten Briten-Rabatt (einen geminderten EU-Haushaltsbeitrag, den seine konservative Ahnfrau Thatcher ausgehandelt hatte) allenfalls gegen eine grundsätzliche Reform der Ausgaben, und da vor allem der Agrarmittel, einzutauschen bereit gewesen wäre.