koalition Jetzt mal im Ernst

In Berlin kann wieder regiert werden – ohne die Eitlen und die Effekthascher

Endlich eine gute Nachricht: Vom nächsten Mittwoch an um neun wird wieder richtig regiert in Deutschland. Dann ist Angela Merkel gewählt, und die neue Regierung macht sich an die Arbeit. 250 Tage verwaltete Anarchie werden dann vergangen sein, seit Heide Simonis von einem Abgeordneten der SPD nicht gewählt wurde. Mit dem Kieler Fiasko ging der rot-grüne Machtverfall vom Trab in den Galopp über.

Was in den darauf folgenden 250 Tagen geschah, kann gelesen werden als eine unglaubliche Zumutung der Politik für die Bürger: permanenter Wahlkampf, erbitterte Machtkämpfe, ruckartige Kurswechsel, Vertrauensfrage, Rücktritte von Ämtern, auch von solchen, die man noch gar nicht innehatte, der Überfall des Radikalreformers Kirchhof, der Ausfall Schröders am Wahlabend, neue Rücktritte und eine geschlagene Kandidatin, die doch noch Kanzlerin wird, schließlich ein Koalitionsvertrag, der, weil er muss, mehr Versprechen bricht als hält. So etwas haben die Bürger noch nie erlebt.

Die Politiker aber auch nicht. Die 250 Tage können ebenso gelesen werden als ein Purgatorium für die politische Klasse. Es gab lagerübergreifend Enttäuschungen, Niederlagen, Verletzungen, Dauerstress. Politik war so intensiv wie zuletzt zur Zeit der deutschen Einheit. Nur nicht so schön. Um das, was Schröder, Müntefering, Merkel und Stoiber da durchgemacht haben, wird sie keiner beneiden. Stoiber, das Glaskinn, der Sensibelste von allen, hat es auf den Punkt gebracht: »Ich leide wie ein Hund.«

Das taten die anderen auch. Soll man Mitleid haben? Das vielleicht nicht. Aber die interessanten Fragen, auch für die Zukunft, lauten doch: Was hat diese Vorhölle angeheizt, wie hat sich die Politik in dieser Zeit verändert, wo steht sie jetzt?

Die Probleme dieses Landes haben sich so sehr aufgeschaukelt, dass sie mit den herkömmlichen Mitteln bundesdeutscher Politik nicht mehr zu bewältigen sind. Gerhard Schröder hat versucht, die, wie er sagte, »Gesetze der politischen Physik« zu ändern, er hat Macht abgegeben und Wahlniederlagen in Kauf genommen. Angela Merkel versuchte ihrerseits, wider alle Konvention mit Steuererhöhungen Wahlkampf zu machen. Beides geschah in der Absicht, die Kluft zwischen der deutschen Wirklichkeit und den Wünschen der Wähler zu überbrücken. Beide sind damit zunächst gescheitert, SPD und Union in einer Großen Koalition gelandet, die vor denselben Haushaltslöchern steht wie Rot-Grün.

Es ist jedoch noch etwas anderes passiert in diesen 250 Tagen. Die Brutalität der Ereignisse hat diejenigen Politiker aussortiert, die den neuen Anforderungen einer Politik in Zeiten der Knappheit nicht gewachsen sind, weil es ihnen an Disziplin und Ernsthaftigkeit fehlt, weil sie zu viel Aufmerksamkeit erregten für zu wenig Effekt.