koalition Jetzt mal im Ernst

In Berlin kann wieder regiert werden – ohne die Eitlen und die Effekthascher

Endlich eine gute Nachricht: Vom nächsten Mittwoch an um neun wird wieder richtig regiert in Deutschland. Dann ist Angela Merkel gewählt, und die neue Regierung macht sich an die Arbeit. 250 Tage verwaltete Anarchie werden dann vergangen sein, seit Heide Simonis von einem Abgeordneten der SPD nicht gewählt wurde. Mit dem Kieler Fiasko ging der rot-grüne Machtverfall vom Trab in den Galopp über.

Was in den darauf folgenden 250 Tagen geschah, kann gelesen werden als eine unglaubliche Zumutung der Politik für die Bürger: permanenter Wahlkampf, erbitterte Machtkämpfe, ruckartige Kurswechsel, Vertrauensfrage, Rücktritte von Ämtern, auch von solchen, die man noch gar nicht innehatte, der Überfall des Radikalreformers Kirchhof, der Ausfall Schröders am Wahlabend, neue Rücktritte und eine geschlagene Kandidatin, die doch noch Kanzlerin wird, schließlich ein Koalitionsvertrag, der, weil er muss, mehr Versprechen bricht als hält. So etwas haben die Bürger noch nie erlebt.

Die Politiker aber auch nicht. Die 250 Tage können ebenso gelesen werden als ein Purgatorium für die politische Klasse. Es gab lagerübergreifend Enttäuschungen, Niederlagen, Verletzungen, Dauerstress. Politik war so intensiv wie zuletzt zur Zeit der deutschen Einheit. Nur nicht so schön. Um das, was Schröder, Müntefering, Merkel und Stoiber da durchgemacht haben, wird sie keiner beneiden. Stoiber, das Glaskinn, der Sensibelste von allen, hat es auf den Punkt gebracht: »Ich leide wie ein Hund.«

Das taten die anderen auch. Soll man Mitleid haben? Das vielleicht nicht. Aber die interessanten Fragen, auch für die Zukunft, lauten doch: Was hat diese Vorhölle angeheizt, wie hat sich die Politik in dieser Zeit verändert, wo steht sie jetzt?

Die Probleme dieses Landes haben sich so sehr aufgeschaukelt, dass sie mit den herkömmlichen Mitteln bundesdeutscher Politik nicht mehr zu bewältigen sind. Gerhard Schröder hat versucht, die, wie er sagte, »Gesetze der politischen Physik« zu ändern, er hat Macht abgegeben und Wahlniederlagen in Kauf genommen. Angela Merkel versuchte ihrerseits, wider alle Konvention mit Steuererhöhungen Wahlkampf zu machen. Beides geschah in der Absicht, die Kluft zwischen der deutschen Wirklichkeit und den Wünschen der Wähler zu überbrücken. Beide sind damit zunächst gescheitert, SPD und Union in einer Großen Koalition gelandet, die vor denselben Haushaltslöchern steht wie Rot-Grün.

Es ist jedoch noch etwas anderes passiert in diesen 250 Tagen. Die Brutalität der Ereignisse hat diejenigen Politiker aussortiert, die den neuen Anforderungen einer Politik in Zeiten der Knappheit nicht gewachsen sind, weil es ihnen an Disziplin und Ernsthaftigkeit fehlt, weil sie zu viel Aufmerksamkeit erregten für zu wenig Effekt.

Viele hatten erwartet, dass dabei nur die so genannten 68er aufs Altenteil befördert würden, die mitunter mehr politische Energie verbrauchten, als sie produzierten. Vorhersehbar schien auch, dass ein brillanter, aber eitler Kopf wie Friedrich Merz den neuen Härten des Politischen nicht gewachsen sein würde. Als zu schwach erwies sich dabei im Übrigen nicht nur seine Statur, sondern auch sein politischer Ansatz: Radikal sollte er sein und einfach und gerecht. Zu schön, um ehrlich zu sein. Das hören die Bürger zwar gern, nur glauben sie es nicht.

All das war voraussehbar. Sogar dass Stoiber zum Sponti würde, zeichnete sich seit längerem ab. Aber dass auch in Franz Müntefering, dem Eisernen, dem Disziplinierten, ein kleiner 68er schlummerte, überraschte denn doch. Er war eben auch ein Zocker – bis zur Stunde seines Rücktritts. Da hat er sich erst verzockt und dann auf seine alten Tage noch Lehrgeld zahlen müssen. Andrea Nahles, die Talentierte, wollte auch spielen, nur spielen – bis es richtig ernst wurde. Nun hat sie gelernt fürs Leben, hoffentlich. Einen Montag lang war das politische Berlin noch einmal von Sinnen. Dann folgte Ernüchterung. Münteferings Rücktritt hat die Politiker nachhaltig aufgerüttelt.

Am Ende dieses Purgatoriums scheint die viel geschmähte politische Klasse etwas gelernt zu haben: Schnell wurden die Rücktrittskrisen beseitigt, wurde der bittere Koalitionsvertrag abgesegnet, jeweils mit beinahe hundertprozentiger Mehrheit. Auch der neue SPD-Vorsitzende bekam fast alle Stimmen von seinen erschöpften, aber ernsthaften und verantwortlichen Delegierten. Dafür musste aber auch Matthias Platzeck, der Politik in märkischer Kargheit gelernt hat, endlich den Sprung wagen. Nun hat er sich aufgerafft. Und wie! Seine Karlsruher Rede hatte mehr Kraft als die von Müntefering oder dem Ex-Kanzler. Da kommt was.

Wenn die künftige Kanzlerin keine Frau wäre, könnte man sagen, die politische Klasse habe sich ermannt. Man darf die Wirkungen dieser Krise natürlich nicht überschätzen, es wird Rückfälle geben. Zum Beispiel ist es möglich, dass einige in der CDU nach den Landtagswahlen im März anfangen, die neu gewählte Kanzlerin zu demontieren, indem sie mal eben eine Trennung von Kanzleramt und Parteivorsitz vorschlagen, um, ja, um was? Um zu spielen? Es kann auch sein, dass Linke in der SPD bald wieder vergessen, wie nah die Sozialdemokratie am Abgrund balanciert, und eine Rot-Rot-Debatte beginnen. Dennoch: Die Politiker haben eine Krise durchlaufen, sie haben sich – ungewollt – erneuert.

Das kann man nicht von allen gesellschaftlichen Gruppen sagen. Viele Unternehmer etwa verstehen sich noch nicht auf die neue Disziplin, geschweige denn auf Bescheidenheit. Ihre harschen und selbstgefälligen Anwürfe gegen die noch nicht einmal amtierende Regierung stehen in krassem Missverhältnis zu den eigenen Leistungen. Und auch in den Medien scheinen einige nicht mitbekommen zu haben, wie am 18. September die Wahlen ausgegangen sind. Sie kritisieren unverdrossen Schwarz-Rot, wie sie schon Rot-Grün niedermachten: Zu wenig harte Reform! Möglicherweise stehen Medien und Unternehmern jene Veränderungsprozesse erst noch bevor, die von der Politik eben durchlitten wurden.

Nun wäre es übertrieben, die Regierung gleich zur Avantgarde zu erklären. Aber sie kann mit einem neuen, nüchternen, maßvollen Stil einen Trend setzen und Vertrauen gewinnen, das sich allein über die Reformen nicht erwerben lässt. Denn die ökonomischen Erfolge, die Vertrauen schaffen könnten, setzen eines schon voraus: Vertrauen. Die neue Regierung braucht also Erfolge zweiter Ordnung. Die lassen sich nach diesem Jahr 2005 schon dann erzielen, wenn die Große Koalition Ruhe ins Regieren bringt, etwas Ordnung auch, vor allem aber, wenn sie den Eindruck erweckt, dass es ihr um etwas anderes geht als nur um sich selbst.

CDU, CSU und SPD haben Frieden miteinander geschlossen und sich zu einer Großen Koalition zusammengetan. Das war schwer. Nun müssen sie die Große Koalition mit den Bürgern schließen. Das wird noch schwerer. Aber schwer, das können Merkel und Müntefering ja. Sie haben es 250 Tage lang geübt.