Koalitionsvertrag Woher soll da Arbeit kommen?
Kündigungsschutz lockern, Sozialabgaben leicht senken – für neue Jobs reicht das nicht
Die Geschichte der zweiten Großen Koalition in Deutschland beginnt mit einer großen Zahl: fünf Millionen. So viele Arbeitslose wurden am Jahresanfang 2005 registriert. Die Zahl löste einen Schock aus, sie führte zum Wahldebakel der SPD in Nordrhein-Westfalen, zu Neuwahlen, zur Unionsparole »Vorfahrt für Arbeit« – und schließlich zur Neuauflage der Großen Koalition. Die könnte sich schon bald wieder mit der Schockzahl konfrontiert sehen: Wenn die Winterarbeitslosigkeit ihren Höhepunkt erreicht, stehen nach Expertenschätzungen womöglich bald wieder fünf Millionen Menschen auf der Straße. Kurzfristig wird das niemand der neuen Regierung zur Last legen, langfristig hängt aber ihr Schicksal daran, ob es ihr gelingt, diese große Zahl kleinzukriegen. Die Bündnispartner selbst beteuern in ihrem Koalitionsvertrag: »Der Abbau der Arbeitslosigkeit ist zentrale Verpflichtung unserer Regierungspolitik.«
Hehre Worte und eine dramatische Lage – wer aber deshalb große Schritte oder besonders mutige Entscheidungen erwartet, der wird von dem Pakt der Koalitionäre enttäuscht. Zwar kündigen die Regierungspartner ein Investitionsprogramm an, mit dem sie die Konjunktur anregen wollen. Aber Arbeitsmarktpolitik, die darauf zielt, unabhängig vom konjunkturellen Auf und Ab mehr Beschäftigung zu ermöglichen, findet sich in dem Koalitionsvertrag nur in Ansätzen. Vom »Mut«, der im Titel angekündigt wird – Gemeinsam für Deutschland, mit Mut und Menschlichkeit – ist wenig zu erkennen.
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Der wichtigste Hebel, an dem die Koalitionäre ansetzen, sind die Lohnzusatzkosten. Seit Jahren sind sich praktisch alle Experten einig, dass diese viel zu hoch sind. Sie verteuern den Faktor Arbeit und machen viele Jobs unrentabel. Die Beiträge zur Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung sind seit Jahrzehnten nahezu stetig angestiegen – von 26,5 Prozent des Lohns in 1970 auf heute 41,9 Prozent. Parallel dazu wuchs das Heer der Arbeitslosen. Inzwischen sind nicht nur Arbeitgeber, sondern auch Gewerkschafter überzeugt: Diese erdrückende Last muss schleunigst verringert werden.
Unterm Strich bleibt nur eine Entlastung von 1,6 Prozentpunkten
Die neuen Regierungspartner kündigen deshalb an, sie wollten die Lohnzusatzkosten »dauerhaft auf unter 40 Prozent« senken. Beschlossen haben sie es mit ihrem Koalitionsvertrag aber noch nicht. Darin ist nur eine Senkung auf 40,3 Prozent vorgesehen. Denn während die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung fallen sollen, steigen wohl die Beiträge zur Rentenversicherung. Unter dem Strich bleibt eine zaghafte Entlastung von 1,6 Prozentpunkten. Der Beschäftigungseffekt dürfte winzig sein.
Nach diversen Modellrechnungen, die etwa das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin oder das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg vorgelegt haben, bringt eine Senkung der Lohnnebenkosten um einen Prozentpunkt langfristig 65000 bis 90000 zusätzliche Arbeitsplätze. Dabei ist eingerechnet, dass zur Gegenfinanzierung die Mehrwertsteuer erhöht wird, was die Beschäftigung dämpft. Das Koalitionsprogramm sieht aber vor, die Konsumsteuer noch deutlich stärker anzuheben als in den Modellen, der Bremseffekt wäre also höher. Am Ende entstünden vielleicht nur wenige zehntausend Jobs – angesichts von mehr als sechs Millionen registrierter und nichtregistrierter Arbeitsloser ein zu kleiner Wurf. »Bitter« sei das, sagt Hilmar Schneider, Direktor am Institut zur Zukunft der Arbeit in Bonn, denn eine Mehrwertsteuer-Erhöhung lasse sich nicht einfach alle paar Jahre durchboxen. »Wenn diese Erhöhung jetzt nicht voll genutzt wird, um die Lohnnebenkosten zu senken, dann wird eine große Chance vertan.«
Selbst die geringfügige Senkung der Lohnnebenkosten, die Union und SPD anstreben, steht noch auf wackeligen Füßen. Denn zur Finanzierung soll nicht nur die Mehrwertsteuer beitragen, sondern auch die Bundesagentur für Arbeit (BA). »Effizienzgewinne« und »Effektivitätssteigerungen« bei der Nürnberger Behörde sollen Einsparungen in Höhe von einem Beitragspunkt ermöglichen, heißt es im Koalitionsvertrag. Das entspräche fast zehn Milliarden Euro. In Nürnberg wird aber schon seit Jahren gespart, und inzwischen glauben selbst Behörden-Skeptiker nicht, dass da noch viel zu kürzen ist. »Bei den wirklich gestaltbaren Ausgaben, den Eingliederungsmaßnahmen, ist der Boden erreicht«, sagt Peter Clever, der für die Arbeitgeber im Verwaltungsrat der BA sitzt. »Wenn wir da noch weitersparen, kostet es uns Geld, weil wir weniger Menschen in Arbeit bringen.«
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- Datum 17.11.2005 - 13:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 17.11.2005 Nr.47
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Arbeit zu Nettolöhnen gibt es mehr als genug. Die Differenz zu Bruttolöhnen, Lohnnebenkosten und Betriebskosten machen Do-it-yourself erst attraktiv, auch, dank unserer sehr niedrigen tariflichen Arbeitszeit, wenn man mehr Zeit benötigt und zusätzliche Kosten für die Werkzeugbeschaffung anfallen.
Finanzielle Unterstützung in Fällen, wo die eigenen Einkünfte nicht zum Lebenunterhalt ausreichen, ist sozial vertretbar, finanzielle Unterstützung des Nichtstun führt langfristig, d.h. Generationen übergreifend zu unerwünschten Verhaltensänderungen. Dem gegenüber ist der Schaden durch Missbrauch d.h. Betrug als geringfügig anzusehen.
Hallo,
es stimmt doch immer wieder einen traurig, welche weltfremden Vorschläge von irgendwelchen Professoren kommen.
"Auf diese Regierung bin ich gespannt.
Prof. Sinn schlägt ja eine 15 % Lohnkürzung (im Schnitt)vor. Vielleicht gäb's dann einen Aufschwung."
Zumindestens hat er schon einmal erkannt, dass es nie mehr wieder eine industrielle Vollbescäftigung geben wird. Alle sogenannten einfachen Arbeiten wurden auf dem Altar des technischen Fortschritts geopfert. Bisher weigert sich jeder Politiker die Wahrheit auszusprechen, dass leider diese Menschen nie mehr eine Zukunft haben werden und durch den Wohlfahrtsstaat durchgefüttert werden müssen. Falls wir es nicht machen, dann bekommen wir eine Rechnung präsentiert, die keinen gefällt.
Eine Kürzung wie vorgeschlagen, ist doch nur möglich zwischen den gehobenen mittleren Einkommen und den Spitzenverdienern. Alles was sich darunter tummelt, kommt jetzt schon nicht mit seinem Verdienst aus.
Die Bevölkerung muss doch schon die Euroeinführung noch verdauen! Wenn Heute eine Familie 2.000 Euro verdient, dass hat die Kaufkraft von Früher 2.000 DM?!
Will der Herr Professor die Gesamtsituation verschärfen.
Deutlich erkennbar ist, dass keiner eine Lösung hat. Also frönen wir den Aktionismus!
Die bisher vorgebrachten Pläne der Regierung und Ihrer selbst ernannten Berater werden zu keiner Verbesserung beitragen.
Der Binnenmarkt wird weiter einbrechen und dadurch bleiben die öffentlichen Kassen weiterhin leer und leerer.
Das Problem muss auf europäische Ebene angegangen werden.
Eine Verfassung, eine Steuergesetzgebung usw.
Wenn schon zusammen, dann unter einem Namenszug und unter den gleichen Spieleregeln.
Grüße
bi
Prof. Sinn schlägt ja eine 15 % Lohnkürzung (im Schnitt)vor. Vielleicht gäb's dann einen Aufschwung. Leider kann man das experimentell nicht überprüfen, da das wohl nicht durchsetzbar ist. Auf eine Verschärfung der Krise muss also gewartet werden. Dann wird sich wohl eine Lösung zeigen.
Überall herrscht Ratlosigkeit. Nein mit den im Koalitionsvertrag skizzierten und vereinbarten Massnahmen werden wir die Arbeitslosigkeit niemals signifikant senken und gleichzeitig die Staatsverschuldung reduzieren können.
Mann muß einmal außerhalb der BOX denken. Hier ein abstruser(?) Vorschlag den einmal kompetente Volkswirtschaftler durchdenken sollten.
Statt Kombilohn oder Ausbildungsabgabe: Unternehmen die in Deutschland bilanzieren dürfen auf die in vollem Umfang sozialversicherungspflichtigen Personalausgaben höhere Abschreibungen (z.Bsp. in Höhe des Sozialversicherungspflichtigen Prozentanteils) geltend machen.
Dies würde wie eine Steuersenkung für die Unternehmen wirken, aber den Anreiz für Entlassungen und Verlagerungen reduzieren und den Anreiz für Neueinstellungen erhöhen. Denn Neueinstellungen würden dann wie ein Steuersenkungsmodell wirken.
Ähnlich würde es sich bei Ausbildungsverträgen verhalten. Würde ich es dem Unternehmen erlauben um einen Prozentsatz X höhere Abschreibungen (Begründung: Aufwandung für Ausbildung und Abwesenheitszeiten) auf die Ausbildungsvergütung anzusetzen würde der Anreiz für eine Vielzahl von Unternehmen gesteigert werden wieder auszubilden.
Gleichzeitig würden dem Staat über die Lohnsteuer und dann wieder steigende Konsumausgaben die reduzierten Steuereinnahmen auf Unternehmenseite durch Steuermehreinnahmen auf der Lohnsteuerseite wahrscheinlich überkompensiert werden, da diese einen höheren Anteil am Gesamtsteueraufkommen haben.
Wenn man dann noch festschreibt, den Abschreibungssatz in Höhe der jährlichen Lohnsteigerungsraten zu reduzieren würde auch das unternehmerische Interesse an höheren Löhnen und damit höheren Abschreibungsmöglichkeiten reduziert werden.
Ich weiß es ist absurd, aber man darf in Deutschland zumindest noch einmal das Undenkbare denken und sich gegen den in Politik und Unternehmen herrschenden Gedanken und Ideenmainstream stemmen.
Mich würde einmal interessieren, was unsere Volkwirtschaftsexperten dazu sagen.
Gruß
Zapatero
Die Arbeit im produzierenden Gewerbe wird langfristig exportiert, ausgelagert.
Der Integrierende Faktor Arbeit für "bildungsferne" entfällt weiter.
Während der Ottonormalverbraucher reagiert, wohl wissend das zukünftig mehr und mehr gleich gebildete um den selben Platz in der Gesellschaft ringen werden und weniger spätere Beitragszahler produziert, gehen Demoskopen hin und Propagieren die hirnlose Vermehrung.
Diesen Zug, voll mit Demoskopiegläubigen Entscheidern sollte man aufhalten.
Diese ältere Herren haben sich als re-aktiv erwiesen. Kaum einer der rechtzeitig auf die kommende Globalisierung vorbereitete. Deutschland AG und ihre Nachfolger zeichnen verantwortlich für die Opferhaltung die diese der gesamten Wirtschaft Deutschlands aufgezwungen haben. Kapitalrendite statt Arbeitsplätze. Erhalt des Status quo als Maximalforderung. Sozialisierung von Kosten bei minimiertem Wiederstand. Konzentrierung der Gewinne. Das Wagnis einer Investition oder Innovation scheitert an der Angst vor Schuldhaften Fehleinschätzungen. Die Vorbilder sind alle Gigantomanie gescheitert.
Nicht größer, BESSER.
Vielmehr und viel bessere Bildung und Ausbildung ist der eine Schlüssel. Nur durch qualitativ hochwertigste Produkte und Lösungen wird Zentraleinheit langfristig bestehen können.
Integrieren der Integrationswilligen in Betriebsinterne Entscheidungsprozesse der andere. Eine neue Generation von Koordinatoren (satt Unternehmern und Managern), als Beförderer von Innovationen und Verbesserungen kann in eine gesunde Zukunft führen.
Die Finanziellen Möglichkeiten sind NOCH vorhanden.
>>
Im übrigen fehlt für die These das reduzierter Arbeitnehmerschutz Arbeitsplätze erzeugt der empirische Beweis.
>>
Good luck
Die Arbeit im produzierenden Gewerbe wird langfristig exportiert, ausgelagert.
Der Integrierende Faktor Arbeit für "bildungsferne" entfällt weiter.
Während der Ottonormalverbraucher reagiert, wohl wissend das zukünftig mehr und mehr gleich gebildete um den selben Platz in der Gesellschaft ringen werden und weniger spätere Beitragszahler produziert, gehen Demoskopen hin und Propagieren die hirnlose Vermehrung.
Diesen Zug, voll mit Demoskopiegläubigen Entscheidern sollte man aufhalten.
Diese ältere Herren haben sich als re-aktiv erwiesen. Kaum einer der rechtzeitig auf die kommende Globalisierung vorbereitete. Deutschland AG und ihre Nachfolger zeichnen verantwortlich für die Opferhaltung die diese der gesamten Wirtschaft Deutschlands aufgezwungen haben. Kapitalrendite statt Arbeitsplätze. Erhalt des Status quo als Maximalforderung. Sozialisierung von Kosten bei minimiertem Wiederstand. Konzentrierung der Gewinne. Das Wagnis einer Investition oder Innovation scheitert an der Angst vor Schuldhaften Fehleinschätzungen. Die Vorbilder sind alle Gigantomanie gescheitert.
Nicht größer, BESSER.
Vielmehr und viel bessere Bildung und Ausbildung ist der eine Schlüssel. Nur durch qualitativ hochwertigste Produkte und Lösungen wird Zentraleinheit langfristig bestehen können.
Integrieren der Integrationswilligen in Betriebsinterne Entscheidungsprozesse der andere. Eine neue Generation von Koordinatoren (satt Unternehmern und Managern), als Beförderer von Innovationen und Verbesserungen kann in eine gesunde Zukunft führen.
Die Finanziellen Möglichkeiten sind NOCH vorhanden.
>>
Im übrigen fehlt für die These das reduzierter Arbeitnehmerschutz Arbeitsplätze erzeugt der empirische Beweis.
>>
Good luck
So ist das also,Herr Prof.Rudzio aus Oldenburg macht es sich ganz einfach :
Traue niemals den Demoskopen oder Demographen.Man könnte ja sonst irgenwie in die Dunkelheit des Geistes geleitet werden.....
Kurzum: Man gehe in einen dunklen Raum,mache das Licht aus,nehme einen wuchtigen Prügel und dresche auf alles ein ,was sich bewegt oder solche Anstalten macht,irgendwelche Geräusche jedeweder Art von sich zu geben.
Endeffekt: Es herrscht Ruhe im Land.Kein muckt auf.Alles geht seinen geregelten Gang-oder nicht?
Nein,geht es nicht.Die Rezepturen,die da bei der neuen Apothekerin auf dem Tresen liegen,stammen von einer Giftmischerin übelster Machacht dubiosen Leumundes obscurer Herkunft,Herr Prof.Rudzio!!!!
Da hilft es auch nicht,alles durchzuspielen und eventuelle Verlustzahlen auf dem Schlachtfeld der MArktwirtschaft zu kalkulieren.Die Rechnung geht nicht auf.
Auch wenn es so bedauerlich ist,für eine der erfolgreichsten Marktwirtschaften der Welt,mit dem Schatten
von mehr als 4,7 mio. Menschen leben zu müssen,denen dieser Staat nicht weiterhelfen kann,als da ein geschasster BMwi Clement den assoziativen Knüppel aus dem Sack holt und einen kapitalen Rundumschlag von sich gibt,bei dem alle diese (armen)Menschen mit einem Nazi-Vokabular übelster Machart bedacht werden!
Bevor wir alle in der Öffentlichkeit irgendwie daran denken,diesen Umstand zu erledigen,sollten wir uns dem geistigen Übel entledigen,die sozial schwächsten in unserer Gesellschaft als Parasiten zu verunglimpfen und zu beleidigen.
Herr Clement hat diese Vokabular wohl mal früher gelesen und meinte nun,Hitlers MEIN KAMPF zitieren zu müssen.
Dort steht geschrieben:"..dass in einer Nation von einer Rasse minderwertiger Art,die sich wie Parasiten ausbreiten und Ratten und Ungeziefer ein Volk befallen,dieses dem Untergang durch die Beherrschung der Juden(Ratten) ausgeliefert würde..."
Die neue Apothekerin ist so eine Ratte übelster Machart.Sie hat nie einen Zweifel daran gelassen,wesen Wesen sie ist oder war.
Sie düfrte wohl spätestens nach Aushändigung der Amtsurkunde den wahren Charakter ihres schäbigen Profils an das Tageslicht zerren.
Die Giftmischerin im blauen FDJ Hemd mit den Parolen von Honey und Erich M.
Diese Unpeson übelster Machacht sollte aufpassen,wie sie sich hier in dieser Republik gibt.Die Reservearmee ist nur solange auf Stillstand und Ruhe "geschaltet",wie die monatlichen Donationen ausgezahlt werden(können).
Keinen Tag länger. Erfolgt dieses nicht,geht ein Ruck durch dieses Land-bestimmt.
Warum ist die Regierungskrise nicht beendet?
Helmut Kohl hatte mal vor langer Zeit bei seinem Regierungantritt gesagt,das da jetzt die "Wende"vollzogen sei.War wohl doch nur alles Schaumschlägerei-nach 16 Jahren Wende.
Wenn diese Unperson aus der Zone ihre Essenzen aus der Büchse der Pandora holt und verteilt,wird ein übler Geruch dieses Land verseuchen.
nein,Herr Rudzio,das ziel ihres Artikel hat das eigentliche Thema verfehlt.
Es müsste lauten:
Warum leisten wir Deutsche uns Untenehmensstrukturen
perversem Ausmaß?
Die Unternehmen,fast alle,in diesem unserem Lande,sind satt,vollgepackt mit Zaster,Kohle,Kies,Moos,Schotter.
Denen geht es so gut,die wissen gar nicht,wie sie die ganzen klimperndern Taler vor den Finanzbehörden und ihren Aktionären in ihren Bilanzen verstecken sollen.
So sieht es aus.Nix anderes!
Von dieser Gesellschaft haben Die sich schon längst verabschiedet.Die paar Arbeitsplätze,die jetzt noch übrig
geblieben sind,sind ein Witz!
Die gesellschaftliche Verantwortung , wie es in der Verfassung der BRD niedergeschrieben worden ist(21.März 1949),gilt bei den Industriekapitänen nix mehr.
Es nutzt überhaupt nix,mit ein paar Reförmchen,hier und da für ein Lehrer(/-innen)einige Planstellen zu schaffen,die reichen eh nicht aus,oder dort ein paar Ingenieure anzustellen.
Die Masse der Arbeitslosen Menschen haben nicht diese geforderte Qualifikation.Haben Sie das verstanden ,Herr Prof.Rudzio?.Wenn diese Menschen noch weiter von einer Giftmischerin in den Dreck gezogen werden,könnte es wirklich irgenwann einmal eintreten,dass diesen Menschen der Kragen platzt und mit diesen Heuchlern aufräumen.
Endgültig.Ohne Rücksicht auf Verluste.
Nazivokabular?Clement?Hatten die nicht von einer Endlösung geträumt?
Hilmar kLuß Oldenburg,den 16.11.2005
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