Fleischskandal Gammel zu Geld

Die Ekelgeschäfte mit Fleisch können Kontrolleure nicht stoppen. Politiker müssen dafür sorgen, dass sich Betrug nicht mehr lohnt

Eines ist gewiss: Gammelfleisch – Ware, deren Verfallsdatum abgelaufen ist – gehört nicht auf den Teller. Doch genau dort landet das eklige Produkt. Jedenfalls oft genug, wie die deutschen Verbraucher in den vergangenen Tagen erfahren mussten. Lebensmittelkontrolleure und Fleischvermarkter haben die jüngsten Skandale allerdings nicht überrascht. Sie wussten längst, dass sich in der Branche Spezialisten tummeln, die alte Ware zu Geld machen – und zwar ganz einfach: Die Zwischenhändler melden sich bei Schlachthöfen und Fleischfabriken und fragen nach Ware kurz vor dem Verfallsdatum. Weiterverkauft und umetikettiert, landet das Ekelprodukt schnurstracks in den Verkaufsregalen: Schieberei auf Kosten argloser Verbraucher.

»Haben Sie Fleisch, das morgen abläuft? Können wir das nicht für einen kleinen Preis kaufen?« Solche Anrufe hat selbst Hugo Gödde, der Geschäftsführer der Erzeugergemeinschaft Neuland, schon öfter erhalten, zuletzt von einem Großhändler, der 80 Metzgereien beliefert. Gödde hat selbstverständlich abgelehnt. Neuland hat schließlich seinen guten Ruf als Anbieter von Markenfleisch zu verlieren.

Nicht nur dem Geschäftsführer der Erzeugergemeinschaft, allen in der Branche sind die Machenschaften der Gammelfleischhändler bekannt. »Da zähle ich doch die Finger nach, wenn ich denen die Hand gegeben habe«, sagt Gödde. Dennoch, wer nichts zu verlieren hat und nur auf den Preis achtet, der lässt sich offenbar mit den dubiosen Fleischhändlern ein. Das jedenfalls haben die Untersuchungen der Staatsanwaltschaften in den vergangenen Wochen zweifelsfrei ergeben. Nun sparen die Verbraucherschutzpolitiker nicht mit markigen Worten: Man müsse den »Fleischschiebern das Handwerk legen«, sagt der in Nordrhein-Westfalen zuständige Minister Eckhard Uhlenberg (CDU). Und der neue Bundesminister für Verbraucherschutz Horst Seehofer (CSU) verlangt eine Meldepflicht für verdorbene Waren – im Kampf gegen das »Unwesen« in der Fleischindustrie. Doch den starken Worten folgten bisher wenig konkrete Vorschläge. Am Dienstag wollten sich die Länderministerien und das Bundesministerium darauf einigen, wie Lebensmittel in Zukunft besser überwacht werden sollen. Die Ergebnisse lagen bei Redaktionsschluss nicht vor.

Der Sprecher des Düsseldorfer Verbraucherschutzministeriums, Markus Fliege, plädiert dafür, die Kontrollen »zu straffen und zu bündeln«; bloß wie genau, das sei noch offen. Er könne sich vorstellen, Waren mit geringem Risiko wie Mehl oder Konserven in Zukunft »in ausgedehnteren Intervallen« zu kontrollieren, Fleisch dafür aber »engmaschiger«.

Vermutlich hilft das nur wenig. Um die Kontrollen tatsächlich wirksamer zu machen, müssten sie vielmehr einer neuen Logik gehorchen: Zurzeit kontrollieren nämlich ausgerechnet die kommunalen Veterinäruntersuchungsämter die Schlachthöfe. Interessenkollisionen sind da programmiert. Ein Kreisveterinär, der den möglicherweise größten Gewerbesteuerzahler seiner Gemeinde genauer als üblich inspiziert, muss jedenfalls ein mutiger Mensch sein.

Genau das hat ein Vertreter der Zunft gerade der grünen Bundestagsabgeordneten Bärbel Höhn, bis zum Frühjahr selbst Verbraucherschutzministerin in NRW, bestätigt: Es sei doch bekannt, dass es Unternehmen gebe, die mit fragwürdigem Fleisch handelten, hat er ihr gesagt. Doch niemand wolle schließlich der Nestbeschmutzer sein.

Seit vier Jahren bieten auch Discounter Frischfleisch an

Höhns eigene Versuche als Verbraucherschutzministerin in NRW, die üblen Zustände zu ändern, sind gescheitert: Bereits Ende der neunziger Jahre und zuletzt 2004 hat sie sich bemüht, eine staatliche Behörde zur Lebensmittelüberwachung aufzubauen. Doch die Kommunen, die ihre eigenen Behörden nicht verlieren wollten, opponierten erfolgreich. An der kommunalen Struktur der Überwachung – und ihren Schwächen – hat sich deswegen bis heute nichts geändert. Außer dass die unter Sparzwang stehenden Kommunen auch bei ihren Untersuchungsämtern gespart haben.

Die Grünen setzen deshalb auf ein besseres Informationsrecht für die Verbraucher. Die Logik dahinter: Hätte jeder Fleischkäufer das Recht, zu erfahren, welche Händler die Einkaufsstätte seines Vertrauens beliefern und ob darunter womöglich auch einer ist, gegen den staatsanwaltschaftliche Ermittlungen laufen, hätte das eine viel abschreckendere Wirkung als die oft nur geringen Strafen, die bei Verstößen gegen das Lebensmittelrecht verhängt werden. Doch auch dieser Versuch ist schon einmal gescheitert: Renate Künast hatte als Bundesministerin ein Verbraucherinformationsgesetz geplant, das Lebensmittelhersteller nicht nur gegenüber den Behörden, sondern auch gegenüber Verbrauchern verpflichtet hätte, Auskunft über die Herkunft aller Zutaten zu erteilen. Ihr bereits vom sozialdemokratischen Koalitionspartner gestutzter Gesetzesentwurf wurde am Ende von der FDP und den Unionsparteien im Bundesrat abgelehnt.