türkei In den Fängen des »tiefen Staates«

Die Türkei vor dem Prozess gegen Orhan Pamuk: Wie sehr die Meinungsfreiheit am Bosporus wirklich in Gefahr ist

Vielleicht war es auf dem Empfang zum türkischen Unabhängigkeitstag. Oder bei der Einweihung eines neuen Gerichtsgebäudes in Istanbul. Ein paar Stützen des Staates stehen beisammen, ein Glas Wein in der Hand, sie reden gedämpft und mit saurer Miene über dieses und jenes, was ihnen an der herrschenden Politik nicht passt, und irgendwann fällt der Name Orhan Pamuk. Eine Million getötete Armenier und 30000 massakrierte Kurden! Der hoch dekorierte Uniformierte in der kleinen Runde zischt, ob es denn gegen solche infamen Äußerungen in diesem Land keine Gesetze mehr gebe, der gehöre doch vor ein Gericht! Beifälliges Nicken eines Abteilungsleiters im Gouverneursamt, und der ebenfalls anwesende junge, ehrgeizige Staatsanwalt aus dem Stadtteil Sisli nimmt Haltung an. Am nächsten Tag verfasst er gegen den weltbekannten Schriftsteller eine Anklage nach Paragraf 301 des türkischen Strafgesetzbuches: »Herabwürdigung des Türkentums«. Höchststrafe: drei Jahre Gefängnis.

So könnte es gewesen sein, vermutet Mehmet Ali Birand, der Doyen der türkischen Fernsehjournalisten. Die Anklage gegen Pamuk hat die Türkei an den Pranger gebracht und die Regierung in Ankara vor aller Welt blamiert. Dass es in dem Prozess, der am 16. Dezember beginnen soll, zu einer Verurteilung Pamuks kommt, ist eingedenk der Prominenz des Falles unwahrscheinlich. »Aber der Schaden für die Türkei ist schon jetzt ähnlich verheerend wie nach Midnight Express«, glaubt Birand. Der Hollywood-Film aus den siebziger Jahren erzählt die fiktive Geschichte eine US-Bürgers, dessen Türkei-Urlaub in einem Istanbuler Folterkeller endet.

Die Beharrungskräfte im Staatsapparat und im Militär, jenes unsichtbare Netzwerk strammer Nationalisten, wird in den türkischen Medien der »tiefe Staat« genannt. Seine Angehörigen sind in den Kontrollgremien der Hochschulen und Medien zu finden, sie leiten Polizeibehörden und Zeitungsredaktionen, sitzen im Parlament und an schweren Schreibtischen im Generalstab. Mit der Anklage gegen Pamuk habe der »tiefe Staat« vorerst erreicht, was er wolle, meint Mehmet Ali Birand: Stärke zeigen gegenüber den Feinden des Staates und dem Reformeifer der konservativ-religiösen Regierung Erdog˘an.

Doch die Mutlosigkeit der Regierung ist mit schuld daran, dass Journalisten und Verleger in der Türkei weiterhin vor Gericht landen. Im Zuge der Gesetzesreformen der vergangenen Jahre hat Ankara – von der EU zur Tat getrieben – die berüchtigten Staatssicherheitsgerichte geschleift und die Anti-Terror-Gesetze gestrichen. Doch mit den Artikeln 301 (»Herabwürdigung des Türkentums und des Staates«) und 305 (»Handeln gegen nationale Interessen«) hat die Regierungspartei AKP, gegen alle Warnungen, zwei Willkürbestimmungen im neuen Strafgesetzbuch belassen, die seitdem wiederholt zu Anklagen gegen Künstler und Journalisten genutzt wurden. Gegen den Istanbuler Verleger Ragip Zarakoglu sind allein zwei Verfahren wegen Neuerscheinungen anhängig, in denen von der Vertreibung und Ermordung der Armenier 1915 die Rede ist. Hrant Dink, der kämpferische Herausgeber der kleinen armenischen Wochenzeitung Agos, wurde im Oktober zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt (Ankläger: der Staatsanwalt aus Sisli), das Berufungsverfahren läuft. Dink hatte in einem Kommentar die armenische Gemeinde des Landes aufgerufen, sich schärfer vom Türkentum abzugrenzen. Zuletzt wurde die renommierte Istanbuler Kunst-Biennale Opfer des Paragrafen 301. In der diesjährigen Ausstellung hing das großformatige Foto eines ordenbehängten nackten Mannes, ein Werk des türkischen Künstlers Burak Delier. Nach einer anonymen Anzeige (»Verächtlichmachung der türkischen Streitkräfte«) ließ ein Staatsanwalt den Katalog der Fotoausstellung einsammeln.

Der EU-Beitrittskandidat ist nicht die Türkei der frühen neunziger Jahre, als kritische Journalisten ermordet und Zeitungsredaktionen in die Luft gesprengt wurden. Das Bild ist, wie so oft am Bosporus, widersprüchlich und schwer durchschaubar. In Ragip Zarakoglus Keller-Verlag Belge etwa stapeln sich Dutzende Titel über die Verfolgung der Armenier, darunter, in zweiter Auflage, Franz Werfels Die 40 Tage des Musa Dagh. Manche Belge-Bücher tragen das Unwort »Genozid«, das Orhan Pamuk beispielsweise nie benutzt hat, schon im Titel. Angezeigt wurde der linke Verleger aber wegen der Übersetzung des Essays Die Wahrheit wird uns befreien. Darin plädiert George Jerjian, ein US-Amerikaner armenischer Abstammung, für eine Versöhnung zwischen Türken und Armeniern durch das Bekenntnis zur historischen Wahrheit. Der Prozess zieht sich seit Monaten hin. Zarakoglu, der aufgehört hat zu zählen, wie oft er in den vergangenen dreißig Jahren die 200 Meter zwischen seinem Büro und dem Waschbeton-Justizpalast von Sultanahmet gehen musste, hat den Eindruck, dass weder die Richterin noch der Staatsanwalt den genauen Inhalt des Buches kennen. »Es ist absurd«, sagte der bärtige Marxist vor Gericht, »vor 23 Jahren, noch unter dem Ausnahmezustand nach dem Militärputsch 1980, wurde ich wegen des gleichen Vorwurfes angeklagt. Es ging um die Novelle Grüße Anatolien von mir der Griechin Dido Sotiriyu. Das Buch gewann den griechisch-türkischen Freundschaftspreis, ich wurde freigesprochen, und der Kommandeur der Landstreitkräfte bestellte später 160 Exemplare des Buches.« Auch Die Wahrheit wird uns befreien ist weiterhin im Handel erhältlich und von der Wirklichkeit längst überholt: Spätestens seit einer kritischen Historikerkonferenz über den Völkermord an den Armeniern in Istanbul im September gilt das »Armenier-Tabu« in der Türkei als gebrochen. Die Nationalisten hatten vergeblich versucht, das Treffen gerichtlich zu unterbinden. Und auch Pamuk konnte vor wenigen Tagen in Istanbul auf einem internationalen Kongress über die Meinungsfreiheit problemlos auftreten.

Nach der Verurteilung von Hrant Dink reagierte die liberale Öffentlichkeit des Landes empört. Die dem Hürriyet- Verleger Dogan gehörende Tageszeitung Radikal druckte tags darauf sämtliche inkriminierten Artikel Dinks nach – folgenlos. Unübersichtlich ist die Lage auch bei den kurdischen Medien: Eine lokale Rundfunkstation wird verwarnt, weil sie kurdische Popsongs sendet. Aber in der kurdischsprachigen Wochenzeitung Welat sind die von der Gefängnisinsel Imrali geschmuggelten Kassiber des PKK-Chefs Abdullah Öcalan zu lesen.