Warum Afghanistans Polizei deutsche Hilfe braucht

Das Selbstmordattentat in Kabul am 14. November, zu dessen Opfern Bundeswehrsoldaten gehörten, zeigte einmal mehr, wie gefährlich, aber auch wie wichtig der Einsatz der deutschen Streitkräfte in Afghanistan ist. Erst sechs Tage zuvor hatte der Bundestag das Mandat für die Stationierung der Bundeswehr am Hindukusch verlängert.

Die Präsenz westlicher Soldaten ist dringend nötig. Entscheidend für die Zukunft des Landes wird jedoch sein, ob und wie schnell unter diesem Schirm Institutionen aufgebaut werden, die das Land ohne Schutz von außen stabilisieren. Internationale Hilfe dient ja primär dazu, die Präsenz ausländischer Truppen langfristig überflüssig zu machen. Die internationale Gemeinschaft gibt Jahr für Jahr mehrere Milliarden Euro für die Truppenstationierung in Afghanistan aus. Die Aufwendungen für den Aufbau afghanischer Sicherheitsstrukturen, für die Stabilisierung von innen, sind eine lohnende Investition, auch für uns selbst.

Der Bonner Prozess, der bei der Konferenz auf dem Petersberg Ende 2001 in Gang gesetzt wurde, hat seine wesentlichen Ziele erreicht: Die Verfassung wurde 2003 angenommen, die Präsidentenwahl fand im Oktober 2004 statt, die Parlamentswahlen folgten im September 2005.

Ein Jahr nach der ersten Konferenz wurde - ebenfalls auf dem Petersberg - vereinbart, eine afghanische nationale Armee und eine multiethnische Polizei aufzubauen, die rechtsstaatlichen Prinzipien verpflichtet ist. Deutschland hat die Führungsrolle beim Polizeiaufbau übernommen. Der größte Beitrag kommt von den USA.

Die Polizei ist für die Stabilität Afghanistans so bedeutsam, weil die Gefahren für das Land vor allem von innen drohen. Die Polizei muss die Bürger und ihre Rechte besser schützen - was auch die wirtschaftliche Entwicklung fördert. Sie muss Drogenproduktion und Drogenschmuggel wirksamer bekämpfen, sie muss zunehmend den Schutz vor Terroranschlägen und die Bekämpfung von Terrorgruppen übernehmen.

Das erste Ziel, der Aufbau einer Polizei mit insgesamt 60 000 Mitarbeitern, ist im Wesentlichen erreicht. Nur die Grenzpolizei, die 12 000 Beamte zählen soll, dürfte erst im nächsten Jahr vollständig einsatzbereit sein. Der größte Teil der Polizisten wurde entweder neu ausgebildet oder durchlief einen Weiterbildungskurs. Deutschland hat durch den Wiederaufbau der Polizei-Akademie in Kabul, durch die Entwicklung der Lehrpläne und fortgesetzte Beratung eine ganz neue Basis für die Ausbildung von Offizieren und Unteroffizieren geschaffen. Die USA bilden die Mannschaften aus. Unter deutscher Koordinierung und Beteiligung wiederum wurde eine Reihe von Projekten zu Verbesserung der Infrastruktur und der Ausrüstung der Polizei durchgeführt.

Offensichtlich ist, dass die Polizei noch nicht in der Lage ist, ihre Aufgaben allein zu bewältigen. Neue Programme sollen hier helfen: Im Rahmen eines Mentoren-Programms begleiten und beraten erfahrene ausländische Polizisten führende afghanische Polizei-Offiziere in der Hauptstadt und in den Provinzen. Wir sollten für diese Aufgabe möglichst viele geeignete Polizisten zur Verfügung stellen.