aussenpolitik Nun reißt euch mal zusammen, Jungs!

EU-Krise, CIA-Affäre, Spannungen mit den USA: Angela Merkel hat als Außenpolitikerin gerade erst angefangen. Doch die Erwartungen sind gewaltig

Nicht nur mit Putin am Telefon, auch mit Condoleezza Rice hat Angela Merkel einen Augenblick russisch geredet, die Ex-DDR-Bürgerin mit der gelernten Sowjetspezialistin, die vor ihrer politischen Karriere an der Universität Stanford über die Militärstrategie der UdSSR gearbeitet hat. Das Ende des Kalten Krieges, der Fall der Berliner Mauer gehören für beide zur Biografie, für Merkel existenziell, für Rice professionell: Sie hat die Diplomatie der Wiedervereinigung im Beraterteam von Präsident Bush senior miterlebt. Im Wahlkampf hatte die Kanzlerkandidatin aus ihrer DDR-Herkunft nicht viel gemacht. Jetzt, international, stehen der Ostblock und der Umbruch von 1989/90 öfter auf der Visitenkarte.

Als Physikerin hat Angela Merkel ein paar Monate an einem Institut in Prag zugebracht: Konversationsstoff für die erste Begegnung mit dem tschechischen Ministerpräsidenten. In Warschau wurden Erinnerungen der reisenden DDR-Bürgerin mobilisiert, die mitbekam, dass alles leckere polnische Viehzeug in den Westen verkauft wurde und für die Einheimischen nichts übrig blieb. Die Ost-Vita, das ist etwas Weltgeschichte und etwas Anekdotenmaterial, so weit eine das brauchen kann, die weder für Pathos noch für Smalltalk viel übrig hat. Aber politische Signale kann man auch herauslesen: mehr Sinn für das historische Schicksal der Mitteleuropäer, für ihre Freiheits- und Sicherheitsbedürfnisse; eine Ostpolitik, die nicht nur nach Moskau schaut; ein etwas anderes Deutschland in einem neuen Europa. Was nicht heißt, dass Angela Merkel in diesem neuen Europa alles vertraut und geheuer wäre: Auf dem Rückflug aus Warschau wirkte sie ein bisschen wie nach einem bestandenen Abenteuer im Land der seltsamen Kaczyºski-Brüder.

Es hat sie gleich mitten hineingerissen in die Außenpolitik, ohne Schonfrist. Dass es mit Europa sofort ernst werden würde, war absehbar: Es herrscht ein Macht- und Führungsvakuum in der EU, mit einer ganzen Riege verbrauchter oder egozentrischer Regierungen, man hat ungeduldig auf Deutschland und seine neue Kanzlerin gewartet. Sie musste gar nichts tun, damit vor dem Brüsseler Haushaltsgipfel Ende dieser Woche jeder auf sie schaute, sie hat mit ihrem Außenminister Frank-Walter Steinmeier aber prompt darauf reagiert, alle Welt besucht oder empfangen und durchaus den Eindruck erweckt, dass die europäischen Fäden bei ihr zusammenlaufen.

Wenn Merkel Pech hat, kommt ihr Außenminister gleich zu Fall

Dass die Vereinigten Staaten noch einmal zum Problem werden würden, mit der CIA-Affäre, ist dagegen eine böse Überraschung. Da hätte es Angela Merkel eigentlich leicht haben sollen, persönlich unbelastet von Schröders Streit mit Bush, aber politisch gebunden durch sein Nein zu deutschen Soldaten im Irak – im Grunde eine perfekte Ausgangsposition, um den Amerikanern allemal lieber zu sein als Schröder, ohne den Deutschen mit zu viel Bush lästig zu fallen. Wenn es etwas gab, wofür sie außenpolitisch stand, dann war es ein besseres transatlantisches Verhältnis. Ausgerechnet da ist jetzt ein Boden eingebrochen, man blickt in das Kellergeschoss der deutsch-amerikanischen Beziehungen, in die Unterwelt der Geheimdienste und auf die Grundfesten der gemeinsamen Werte, und die Bundeskanzlerin muss ungereimte Dinge vertreten, etwa dass die USA selbstverständlich ein Rechtsstaat sind, der unsere aber irgendwie anders, und warum das am Ende keine Katastrophe sein soll. Wenn sie Pech hat, kommt bei der Aufklärung des El-Masri-Skandals ihr Außenminister zu Schaden oder gar zu Fall.

Macht sie eine neue Außenpolitik? Macht sie Außenpolitik anders – anders als Schröder, die Altgedienten, die Staats-Männer? Das Neue ist zunächst etwas Altes, Klassisches, bewährt bundesrepublikanisch, wenn nicht geopolitisch zeitlos, Copyright Kohl & Bismarck: Deutschland als »Mittler und ausgleichender Faktor«, wie die Kanzlerin es in ihrer Regierungserklärung gesagt hat. Man kann es an ihrem Agieren in der EU-Krise studieren: Erst hat sie Tony Blair klar gemacht, dass sie keine Krypto-Engländerin ist, keine Franzosenfresserin und Verfechterin eines puren Markt-Europa. Dann hat sie Jacques Chirac den Gefallen verweigert, gleich in die Verdammung der britischen Vorschläge für den europäischen Haushalt einzustimmen. Die Bundesrepublik benahm sich wie eine Art heimliche EU-Präsidentschaft, wohlwollend nach allen Seiten, moderierend, leicht undurchsichtig. Sich nicht in die Karten sehen zu lassen, das hat Angela Merkel schon in der Innenpolitik gekonnt.

Was sie da auch gelernt haben muss: die Neue zu sein, in einer Welt, die schon vor ihr da war, unter Männern, die alles genau wissen und können und sich stark fühlen. Schwer vorstellbar, dass sie vor den Chiracs und Putins so viel mehr Respekt hat als vor den Stoibers und Kochs. Wirklich neu im internationalen Geschäft ist Angela Merkel nicht, viel weniger, als Schröder es am Anfang war; bei der Berufung des EU-Kommissionspräsidenten Barroso hatte sie im Kreis der europäischen Christdemokraten und Konservativen lebhaft die Hand im Spiel.

Das Ballett der Staatsmänner ist der Deutschen herzlich fremd

Aber das Ballett- und Theaterhafte des Staatsmännertums, der Kodex der nationalen Ehre, des Gesichtswahrens oder Nicht-isoliert-werden-Dürfens – das wird ihr herzlich fremd sein. In ihrem Blick auf die kriselnde EU und ihr wehleidig-aggressives Führungspersonal liegt etwas von »Nun reißt euch mal zusammen, Jungs«. Das ist erfrischend, auch nicht ohne Risiko. Schon im deutschen Wahlkampf musste Angela Merkel erleben, dass ihre Rationalität an Wirkungsgrenzen stößt und die Gefühle auch ihr Recht verlangen.

Schröders Außenpolitik hat Deutschland an allen möglichen Fronten knallig exponiert: Krach mit Bush, Freundschaft mit Putin, ab und zu Prügel für die EU-Kommission. Es ist gar nicht so schwer, danach als »Mittler und ausgleichender Faktor« zu wirken. Das »deutsche Interesse«, Schröders Markenzeichen, hat sie sofort übernommen und bloß gleich erklärt, was darunter richtigerweise zu verstehen sei: Bündnisse und Kooperationen, europäische Einigung und transatlantische Partnerschaft. An der Gaspipeline durch die Ostsee wird nicht gerüttelt, aber die Polen sollen womöglich Zugang zu ihr bekommen. Dass die »strategische Partnerschaft« mit Russland bestehen bleibt, hat sie Putin versichert, aber in Warschau beteuert, dies richte sich gegen niemanden. Von der Nato wünscht sich die Bundeskanzlerin, dass sie stärker zum politischen Diskussionforum wird – fast genau das Gleiche hatte Gerhard Schröder im Februar vorgeschlagen und damit einen veritablen Skandal ausgelöst. Doch Merkel hat eben nicht Schröders Geschichte, ihre Worte klingen anders und werden anders gehört. Sie und ihr grundnüchterner Partner Steinmeier, das bedeutet für die deutsche Außenpolitik zunächst einmal Entlastung. Von Verdacht, von Hypotheken, von einem Gesten- und Emotionsüberschuss.

In diese Zone der Sachlichkeit ist mit der CIA-Affäre das Unberechenbare eingedrungen. Als die Bundeskanzlerin in der vergangenen Woche mit Condoleezza Rice vor die Presse trat, war ihr anzusehen, dass etwas auf Messers Schneide stand, dass es auf jedes Wort ankam. War es ein Versehen, dass sie der US-Außenministerin öffentlich ein Fehlerbekenntnis im Fall Masri zugeschrieben hat, das die Amerikaner in dieser Form dementieren? Es war jedenfalls eine hoch bewusste Entscheidung der deutschen Seite, bei ihrer Version zu bleiben – eine Improvisation, die zur Politik wird, was übrigens recht schröderesk wirkt. Das Ziel ist wieder Mitte, Balance, Ausgleich. Aber dies ist eine prekäre Balance, erschütterbar von weiteren Enthüllungen und letztlich abhängig vom Fortgang der Folterdebatte in den Vereinigten Staaten: Nur ein Amerika, das sich selbst mäßigt, wird den Europäern und den Deutschen als Verbündeter zu vermitteln sein. Mitte Januar muss Angela Merkel nach Washington.