stimmung Viel Spaß dabei

Seitdem Angela Merkel ihren Dienst im Kanzleramt angetreten hat, herrscht im Land eine neue Ernsthaftigkeit. Muss das sein?

Seit die Große Koalition regiert, ist in den Medien viel von einer »neuen Ernsthaftigkeit« die Rede, die man angeblich bereits beobachten könne – oder die dringend entwickelt werden müsse, um die drängenden Probleme des Landes nun endlich zu bewältigen. Auf den ersten Blick scheint es so, als wäre damit das große Aufräumen nach den Vorgängern gemeint.

Rot-Grün galt allgemein als unernst, als Regierung gewordener Ausdruck eines hedonistischen, verspielten, letztlich verantwortungsscheuen Zeitgeists. Und in der Tat konnte man sich durchaus vorstellen, dass Gerhard Schröder und Joschka Fischer beim Regieren manchmal an etwas anderes dachten, an Urlaub, schöne Sachen, bella figura. Diesen Verdacht hegt in Bezug auf Angela Merkel wirklich niemand. Wenn die neue Kanzlerin auf einem der Berliner Empfänge herumstehe, werde in der Regel nicht viel gelacht, schrieb Kurt Kister kürzlich in der Süddeutschen Zeitung. Das sei auch schon früher so gewesen, nur habe man früher eben gesagt, Merkel sei nicht besonders witzig. Heute werde darin gleich ein neuer, nüchternerer Politikstil gesehen. Dabei war das Spontitum der rot-grünen Enkelgeneration wahrhaftig nicht der einzige unernste Zug der vergangenen Jahre. Welche Art der Seriosität wünschenswert ist in Zukunft, lässt sich vielleicht am besten mit einem Witz verdeutlichen:

Der Trainer von Schalke 04 entdeckt in Bagdad einen 17-jährigen irakischen Fußballgott und kann den jungen Mann überreden, mit nach Deutschland zu kommen. Der neue Spieler übertrifft die schönsten Erwartungen und schießt im entscheidenden Spiel das entscheidende Tor. Überglücklich ruft er seine Mutter an: »Was für ein herrlicher Tag! Ich habe den Sieg geholt!« – »Wunderbar, dass es dir so gut geht«, antwortet die Mutter sarkastisch, »lass dir erzählen, wie unser Tag aussah. Dein Vater wurde auf offener Straße erschossen, deine Schwester und ich wurden fast vergewaltigt, und dein kleiner Bruder ist jetzt Mitglied einer Straßengang.« – »Wie entsetzlich!«, jammert der Fußballer, »wie furchtbar! Das tut mir so leid…« – »Es tut dir leid?!«, fährt die Mutter aufgebracht dazwischen. »Es ist doch deine Schuld, dass wir jetzt in Gelsenkirchen wohnen!«

Nur Roland Koch droht heute noch mit »Heulen und Zähneklappern«

Mit anderen Worten: Unseriös, unernst benahmen sich in den vergangenen Jahren auch diejenigen, die mit Entsetzen Scherz trieben. Die Deutschland immer am Abgrund sahen, von Katastrophe sprachen, wo das Wort »Problem« gereicht hätte. Allzu oft konnte man da den Eindruck gewinnen, wir schnitten selbst bei einem Vergleich mit der Dritten Welt schlecht ab. Auch wenn es jetzt keiner mehr gewesen sein will: Es gab Journalisten, Verbandsvertreter, Oppositionspolitiker und sogar Mitglieder der rot-grünen Regierung, die diesen Eindruck genährt haben. Und es hilft kein empörtes Leugnen, die maßlose Überzeichnung real existierender Schwierigkeiten nützte tendenziell dem Wirtschaftslager und belastete die Arbeitnehmerseite – immer legitimiert durch das (bisher uneingelöste) Versprechen, langfristig würden sich die Belastungen in neue Arbeitsplätze verwandeln.

Die Deutschland-ist-Schlusslicht-Attitüde hat kein einziges der beschworenen Probleme kleiner gemacht – nicht die (im europäischen Durchschnitt leider »normale«) Arbeitslosigkeit, nicht die (im europäischen Durchschnitt recht unauffällige) Steuer- und Abgabenquote, nicht die globale Konkurrenz (unserer Exportweltmeisterökonomie), nicht die jährlichen Milliardentransfers von West nach Ost (die kein anderes europäisches Land aufbringen muss), nicht die demografische Fehlentwicklung. Doch das theatralische Dauerlamento scheint sich überlebt zu haben. Mit einem letzten Stückchen Katastrophenrhetorik ragte der hessische Ministerpräsident Roland Koch in die neue Zeit hinein, als er während der Koalitionsverhandlungen mit landesweitem »Heulen und Zähneklappern« drohte – wegen der zu erwartenden Einsparungen. Die neue, zupackende No-nonsense- Haltung nahm hingegen Finanzminister Peer Steinbrück ein, der von einer schwierigen Lage sprach, zugleich aber keinen Zweifel daran ließ, dass er der richtige Mann und diese Regierung die richtige Regierung sei, sie zu verbessern.

Was allerdings das jahrelange Krisengerede der Psyche der Menschen angetan hat, die nun einmal in diesem und in keinem anderen Land leben, lässt sich bisher nur erahnen: an der hamsterhaften Sparquote, an den depressiven Zukunftseinschätzungen, die manche Umfragen zu Tage fördern. Vermutlich ist zum Teil auch die um sich greifende Kinderlosigkeit ein Indiz.

Plötzlich erscheint der alte Konsens wieder als ganz attraktive Idee

Es ist kein Wunder, dass vor diesem dunkelgrauen Stimmungshintergrund das unernsteste, geschmackloseste Produkt der Krisenbesoffenheit bei praktisch niemandem, den man fragt, gut ankommt: die kindergartenhafte Du-bist-Deutschland-Kampagne, in der die Gewinner der Wissensgesellschaft den Verlierern begütigend mitteilen, manchmal müsse man sich einfach nur ein bisschen mehr anstrengen. Als Tiefpunkt im D-b-D-Fernsehspot wird von vielen das Kind empfunden, das auf die Kamera zurennt und quengelt: »Geh runter von der Bremse!« Wäre es ein Monty-Python-Film, würde das Kind (dessen kleine Darstellerin für den Text selbstverständlich überhaupt nichts kann) in der nächsten Szene von einem Porsche Cayenne überfahren werden, in dem Deutsche-Bank-Manager sitzen.

Doch die Sache ist nur begrenzt komisch. Jene neoliberale Ideologie, die in letzter Konsequenz zu solchen Agenturglanzleistungen führt, bestimmt das gesellschaftliche Klima in unserem Land seit etwa Mitte der achtziger Jahre. Sie hat das Lebensgefühl von Menschen verändert: Heute spielt es zum Beispiel eine weit größere Rolle, wo man wohnt, was man trägt, welches Auto man fährt, wohin die Urlaubsreise geht, als in den siebziger Jahren. Auch wenn der Ausstattungsgrad mit Fernsehapparaten, Waschmaschinen und Handys heute höher sein mag als jemals zuvor, sind die Besitzer dieser Konsumgüter nicht glücklicher als früher – weil man einen Fernseher besitzen und trotzdem in der Gesellschaft nur einen peripheren Platz haben kann.

Die einigermaßen egalitäre, einigermaßen solidarische Bundesrepublik verschleierte das nagende Gefühl von Ungleichheit und Bedeutungslosigkeit gnädig. Doch dann setzte sich ein schärferer, kälterer Ton durch, dem die solidarische Wärme als miefig galt: »Leistung« und »Eigenverantwortung« wurden über Nacht zu Leitbegriffen. Dagegen ist an sich nichts einzuwenden. Doch »Leistung« und »Eigenverantwortung« haben eine Bedeutungskehrseite. Wer nichts oder nicht genug leistet, ist auch weniger wert als die anderen. Wer nicht allein zurechtkommt, dem wird nicht Pech, sondern oft Schmarotzertum unterstellt. Und wer es zum »Leistungsträger« geschafft hat, darf protzen. Die »Popper«, Teenager, die plötzlich nicht mehr anders aussehen wollten als ihre Eltern, sondern Freude daran hatten, sich über jene Mitschüler zu erheben, die weder Lacoste- noch Benetton-Pullover trugen, waren die Boten dieser Veränderung.

Wie ist über die deutsche Gleichmacherei, den deutschen Egalitarismus gehöhnt worden! Heute haben wir erste Gelegenheiten, eine Gesellschaft zu besichtigen, die sich ausdifferenziert hat, und plötzlich erscheint (mit einem nervösen Seitenblick auf die Unruhen in Frankreich) der alte egalitäre Konsens als ganz attraktive Idee. Denn dieser Konsens führt ja nicht nur dazu, dass sich die »Unteren« weniger schlecht fühlen – er sorgt auch dafür, dass sie den »Oberen« ihr Glück nicht allzu übel nehmen. Diese Toleranz für Besserverdienende ist allerdings vor allem durch die Protzexzesse der New-Economy-Jahre auf eine harte Probe gestellt worden. Wenn die, die genug Geld haben, sich generell keine demonstrative Bescheidenheit mehr auferlegen, werden diejenigen, die zu wenig Geld haben, irgendwann ihr Missfallen zum Ausdruck bringen. Das ist dann ein Affekt, der sich ausnahmsweise nicht, wie sonst gern in Deutschland, gegen Staat, Obrigkeit und Politik richtet – sondern gegen den Mitbürger.

Grundsätzlich scheint es nicht gut zu sein, wenn sich größere Gruppen nicht mehr als Teil dieser Gesellschaft empfinden, sondern als Ausgeschlossene oder Unbeteiligte. Dann werden ihnen die Spielregeln der braven Bürger nämlich gleichgültig – eine höchst unangenehme Folge von Differenzierung. Betrachten wir eine Szene im Gerichtssaal eines ostdeutschen Landgerichts: Ein paar Skinheads, keine eigentlichen Nazis, sondern Säufer und Kriminelle, werden wegen eines brutalen Verbrechens verurteilt. Man könnte sich vorstellen, dass die 40 anwesenden Zuschauer die Angeklagten wegen ihrer Untaten lynchen wollten. Aber das ist ganz und gar nicht so. Sie stehen vielmehr auf der Seite der Outlaws, und ihre ganze lautstarke Feindseligkeit richtet sich gegen Richter, Staatsanwälte, Gerichtsdiener, Anwälte und anwesende Journalisten – gegen alle, die hier im weitesten Sinne Bürgerlichkeit verkörpern. Dieses Mal passiert nichts außer Gepöbel – aber es wird deutlich, dass die Veranstaltung »Rechtsstaat« doch erstaunlich stark davon abhängt, dass alle an die Macht des Rechts glauben.

Am Pranger standen in den Jahren des Anti-Egalitarismus auch immer wieder die Gewerkschaften, die gern für den »Stillstand« in Deutschland verantwortlich gemacht wurden. Dass sie einen erheblichen Beitrag zum sozialen Frieden leisten, weil sie den Arbeitskampf in die Bahnen eines geordneten Verfahrens lenken, wird dabei gern vergessen. Und doch dürfte es sehr viel angenehmer für Manager sein, wenn sie sich nicht mit dem ungefilterten Unmut aufgebrachter Belegschaften konfrontiert sehen. Das zeigten die letzten wilden Streiks bei Opel, bei denen nur die brennenden Tonnen vor den Werkstoren fehlten. Sie gemahnten leichtfertige Krisengeneralsachverständige daran, dass stets mit dem Feuer spielt, wer die Bürger spontan auf die Barrikaden ruft, wogegen auch immer.

Vor diesem Hintergrund wirkt die 1997er »Ruck«-Rede des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog wie der Ausgangspunkt aller nachfolgenden Unernsthaftigkeit. Sie suggerierte, alles sei ganz einfach, und es mangele den Verantwortlichen nur an der Entschlusskraft, auf den einen, einzigen, alternativlosen Reformknopf zu drücken. Aber nichts ist einfach. Über die Art der deutschen Anfechtungen, also über die Arbeitslosigkeit, das Demografieproblem, die Not der Renten- und Krankenkassen ist man sich vielleicht noch einig. Aber schon über die Größe und Beschaffenheit dieser Anfechtungen gibt es unterschiedliche Meinungen: Ein VW-Vorstand würde diese ganz anders beschreiben als ein Altenpfleger, ein Polizist, eine Grundschullehrerin oder ein Orthopäde. Vor allem aber ist der Weg zur Besserung eben nicht, wie Herzog suggerierte, quasi naturgesetzlich vorgegeben.

Wie genau bringt man allen Kindern in einer Klasse das Lesen bei? Soll man Geld für präventive Jugendprojekte ausgeben oder für Gefängnisse? Wie konnte es geschehen, dass die Arbeitsmarktreform als zutiefst unsozial gilt, obwohl sie gegenüber der alten Regelung viele Milliarden zusätzlich verschlingt? Warum ist eine private Rentenversicherung besser als die staatliche? Wie organisiert man die ideale Krankenversicherung? Das »Umsetzungsproblem« ist der berechtigte Streit darüber, welche Umsetzung man haben will. Auch dabei geht es um Interessen, Überzeugungen, Moden: Man kann die Steuern so gewaltig senken wie Rot-Grün (60 Milliarden Euro im Jahr) und damit schlechte Presse und keine neuen Arbeitsplätze produzieren – oder man kündigt eine Steuererhöhung an, wie die Große Koalition, und schafft es doch nicht, den sich anbahnenden Aufschwung zu ruinieren.

Jedenfalls wird das Ringen um eine einheitliche Bestandsaufnahme und um die best practice der Problemlösung nun, da das politische Berlin nicht mehr in der Mitte gespalten ist, innerhalb der großen Regierungskoalition stattfinden. Für niemanden liegt jetzt noch Gewinn im Verhindern erfolgversprechender Vorschläge. Auch muss nicht länger CDU-Oppositionspolitik über den Bundesrat koordiniert werden.

Dass für Wirtschaftslobbyisten gänzlich unspaßige, womöglich harte Zeiten anbrechen, liegt auf der Hand: Sie können ihre Kritik an der Regierung nicht länger wie in der rot-grünen Ära quasi direkt in die Oppositionsarbeit einspeisen. Ein bisschen Ehrfurcht für das innige Bemühen von Union und SPD um gute Lösungen für das Land erwarte sie schon, ließ Angela Merkel jene Unternehmer wissen, die am Koalitionsvertrag herumgenörgelt hatten. Miesmacherei, sagte jene CDU-Vorsitzende, die noch vor wenigen Wochen einen Wahlkampf mit Untergangsstimmungsplakaten bestritten hatte, gefährde die psychologischen Voraussetzungen des Aufschwungs.

Selbst Christiansen fragt vergnügt: Ist Deutschland besser als sein Ruf?

Unterstützt bei ihrer Abkehr von der früheren, wohl doch nicht ganz ernst gemeinten Krisenrhetorik wird die Bundeskanzlerin von der wichtigen Meinungsmacherin Sabine Christiansen. In deren Talkshow hatte sich Sonntag um Sonntag ein Katastrophenszenario an das nächste gereiht. Jetzt fragte sie vergnügt in ihrer Jahresabschlusssendung: Deutschland, besser als sein Ruf? Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck und der linke Wirtschaftsprofessor Rudolf Hickel durften mit Schwung und Begeisterung eine solidarische Republik skizzieren und ausgiebig darauf hinweisen, dass die Arbeitnehmer nunmehr genug Vorleistungen erbracht hätten. Das Wirtschaftslager sah sich überraschend auf die Herren Niebel von der FDP und Kannegießer von Gesamtmetall reduziert und wirkte plötzlich so rückständig und saurierhaft wie ver.di-Vertreter noch vor sechs Monaten. Schon ist man geneigt zu fragen, was das eigentlich war: Neoliberalismus?

Bereits jetzt ist erkennbar, dass die schwergewichtige Koalition die Perspektive der Medien verändern wird. Wer Helmut Kohl, wer Gerhard Schröder kritisierte oder auch lächerlich machte, der wandte sich ja »nur« gegen die Regierung – eine für Presseleute übliche, demokratisch erprobte Haltung. Wer aber heute frontal gegen die Große Koalition angeht, wer ihr in gleicher Weise die Regierungsfähigkeit abspricht, wie es Rot-Grün gegenüber üblich war, stellt sich mangels Alternativen de facto gegen das politische System, gegen die letzte derzeit vom Wähler ermöglichte seriöse Regierungsvariante. Das werden die wenigsten wollen und sich also auf die sachliche Qualität der Koalitionspolitik konzentrieren, was dieser zugute kommen dürfte: hoffentlich ein Beitrag zur neuen Ernsthaftigkeit.

Uns steht 2006 ein interessantes Lehrstück in symbolischem Interaktionsimus bevor: Wenn alle überzeugt sind, die Bank ist pleite, dann ist sie pleite. Was die Menschen für real halten, ist in seinen Konsequenzen real. Die neue Regierung scheint erstaunlicherweise auf dem Weg, die Leute glauben zu machen, dieses Land sei ganz in Ordnung. »Wir haben große Möglichkeiten. Deutschland ist voller Chancen«, lauteten zwei Kernsätze in der Regierungserklärung von Angela Merkel. Und Matthias Platzeck sagte auf dem Parteitag, der ihn zum SPD-Vorsitzenden wählte: »Deutschland ist ein wunderschönes Land.« Das muss heute extra gesagt werden, weil es sich inzwischen nicht mehr von selbst versteht. Lustig ist das nicht. Aber richtig. Und ganz offenbar ernst gemeint.