bundespräsident Mission ohne Zwischentöne

Ungebetene Ratschläge an die Politik, naiv anmutende Reden ans Volk: Bundespräsident Horst Köhler ist in seinem Amt noch nicht angekommen

Ob doch noch ein Bundespräsident aus ihm wird? Es hängt ein Fragezeichen über Horst Köhler. Man muss dazu tatsächlich an eine gern vergessene Vorgeschichte erinnern. Dass Horst Köhler das höchste Staatsamt genießt, ist Resultat eines Plans aus jener Zeit, in der die Verhältnisse noch steuerbar schienen. Auf den ersten Blick jedenfalls ging die Rechnung Angela Merkels mit seiner Nominierung ja auch auf. Getreu der Maxime Gustav Heinemanns 1969, dass die Wahl des richtigen Kandidaten zur richtigen Zeit »ein Stück Machtwechsel« darstelle, wollte sie im Frühjahr 2004 ihr Meisterstück schaffen. Wie das im Einzelnen ablief in jener Nacht, das hat der flüchtige Partner von einst, Guido Westerwelle, jüngst in einem präch enthüllt.

Für sie ging es um den Nachweis ihrer Durchsetzungsfähigkeit – ein Coup mit dem Ziel, eigensinnige Kandidaten wie Wolfgang Schäuble oder gar Konsens-Kandidaten für alle wie Heinrich v. Pierer zu verhindern. Angela Merkel wollte ihre Kanzlerkandidatur sicherstellen. Sie bekam prompt begeisterte Ovationen aus dem Blätterwald, Westerwelle fiel durch den Rost, sie aber sitzt plangerecht auf dem Stuhl Schröders.

Das geht so weit auch in Ordnung. Wir aber haben dafür jetzt an den Risiken und Nebenwirkungen ihres Erfolgs zu tragen. War der nächtliche Pakt am Rande auch ein Schildbürgerstreich? Der »Sherpa« von einst, der Ministern und Kanzlern beim Aufstieg und Kraxeln helfen sollte, genoss als Hintergrundhandwerker zweifellos einen guten Ruf. Zwischen Funktion und Person herrschte Stimmigkeit. Jetzt aber? Ganz offenkundig gingen die drei Journalisten des sterns, die ihn zum Jahreswechsel befragten, davon aus, dass ihnen ein aktiver, ja operativer Politikpraktiker vis-à-vis sitzt. Auftritt: der Supervisor. Er halte »die Zeit für gekommen«, dozierte Horst Köhler, die Ertragsbeteiligung der Arbeitnehmer »wieder auf den Tisch zu bringen«. In der Globalisierung »können solche Kapitalbeteiligungen dazu beitragen, einer wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich entgegenzuwirken«. Ja doch, über eine Art Grundeinkommen könnten wir nachdenken, fuhr er fort, und ein Niedriglohnsektor solle staatlich gefördert werden…

Das Volk behandelt der Präsident wie ein unmündiges Erziehungsobjekt

Nicht genug damit: Mit Angela Merkel und Matthias Platzeck gebe es »weniger Inszenierung, weniger Politik- und Imponiergehabe«, rief er den Jahren mit Schröder nach. Und an die Adresse der Kanzlerin: Den »durchdachten, ausgestalteten Überbau, der klar macht, wie die Welt sich verändert hat und was das Ziel ist«, den sehe er noch nicht, nein, »da sind wir noch nicht weit genug«. Um dann generös hinzuzufügen, er merke ja, »wie ich selbst mit dieser Aufgabe zu kämpfen habe«.

Nein, ein Sündenfall ist das alles nicht. Ja, Präsidenten dürfen auch deutlich werden. Sie sind nicht die Eunuchen der politischen Welt. Je weniger Weihe-Aura in einer liberalen Gesellschaft, desto besser. Im Ernstfall darf das Mündel auch Vormund sein. Aber das entschuldigt nicht den paternalistischen Unterton, mit dem Horst Köhler das »Volk« als eine Art unmündiges Erziehungsobjekt betrachtet, wie nicht die taz, sondern die FAZ irritiert feststellt. »Die Deutschen sind nicht blöd«, befindet Horst Köhler, um dann aber den dringenden Rat anzufügen, »wir Deutschen« sollten uns als Lerngemeinschaft verstehen. Wir? Will er mitlernen, mehr über die zivile Gesellschaft erfahren, die über Jahrzehnte nur »Geschenke« einstreichen wollte? Oder will er sich an deren Spitze stellen, um der Sache den rechten Schwung zu geben?

Es geht ja noch weiter: Gezeigt hat sich, dass das Volk, dieser Lümmel, sich so leicht gar nicht pädagogisieren lässt. Weder sorgte es bei den Wahlen für die klaren Mehrheiten zugunsten der »Schicksalsgemeinschaft« Merkel/Westerwelle, noch lieferte es den Freibrief für eine konsequentere, rigorose »Modernisierungspolitik«. Wer muss nach wessen Pfeife tanzen? Es ist der Präsident, der seine Positionen den Verhältnissen anpasst, nicht umgekehrt. Und dennoch möchte er für den »Überbau« sorgen, den er bei anderen vermisst? Da zieht man denn doch die kleinen Brötchen der Angela Merkel vor.

Nur zur Erinnerung: Deutschland sei »sich selber untreu geworden«, hatte immerhin Horst Köhler am 15. März vergangenen Jahres in einer Rede im Haus der Wirtschaft gedonnert. Köhler, der Modernisierer: 5,216 Millionen Menschen seien arbeitslos, da wolle er keine Festrede halten, »zur Sache also« – so hob er an. Der Ökonom verriet, wo es langgehen sollte. Früher habe noch niemand von Globalisierung gesprochen, »aber der VW Käfer lief in aller Welt – und lief und lief und lief«. – »Immer neue Eingriffe« hätten die alte Ordnung »schleichend zersetzt«, Tarifpartner »Verträge zulasten von Dritten« abgeschlossen, die Bürger ließen sich gern Wohltaten versprechen und Geschenke machen – nun könne man sich aber »taktische Reformpausen« oder einen »Zickzackkurs« nicht länger leisten, natürlich »in patriotischer Verantwortung«.

Gerhard Schröder unterdrückte den Groll: Spürbar begriff Horst Köhler sich als eine Art heimlicher Regierungschef, als Kanzler ohne Portefeuille. Wie das kam? Von der zentralen Frage dieser Jahre, der Ökonomie im Zeitalter der Globalisierung, verstand er ja tatsächlich eine Menge, auf dem Feld hatte er Erfahrung gesammelt. Und mit der Überzeugung, Wachstum und Vollbeschäftigung ließen sich wiederherstellen, bewegte er sich im Mainstream.

Als Grundüberzeugung tauchte das auch jetzt wieder in der Weihnachtsansprache auf: »Spitze in Europa«, so Köhler, müsse die Republik wieder werden. So oder so ähnlich hatte Roman Herzog 1997 den »Ruck« gepredigt, der sich partout nicht einstellen wollte. Schon bei Herzog, einem rundum bildungsbürgerlichen Juristen mit breiter intellektueller Palette, gewann man den Eindruck von einer seltsam »halbierten Moderne«. Bei Horst Köhler kehrt das noch einmal verkürzt und simplifiziert zurück. Dass dahinter gar ein Begriff von Gesellschaft, eine Vorstellung vom kulturellen Panorama der Republik stünde – nichts davon sieht man.

»Liebe Landsleute! Wir alle wissen: Deutschland steht vor einem Berg von Aufgaben. Wir wissen: Gemeinsam sind wir stark. Wenn wir zusammenstehen, offen für Ideen sind, hart arbeiten, einander zuhören und helfen, dann können wir auch diejenigen von uns wieder in unsere Mitte holen, die am Rand stehen und sich einsam und schlecht fühlen.«

Es geht nicht darum, Trivialitäten zu rügen. Gefeit war davor kein Präsident, nicht einmal der einzige intellektuelle Präsident, Weizsäcker, oder der Literat »Papa« Heuss. Und doch reibt man sich jetzt verblüfft die Augen: Ob es nicht eine sagenhaft unterkomplexe Welt ist, in die der Sherpa-Präsident führt? Eine Zone zwischen völlig Naivem und ganz großen Worten? Ralf Dahrendorf mag prinzipiell Recht haben, wenn er Köhler bescheinigt, ein bisschen ökonomisches Mitdenken könne dem Land nur nutzen – aber mit Verlaub, zum Mitdenken braucht es auch Stoff.

So wenig politische Erfahrung wie Horst Köhler hatte noch kein Präsident. Ausgerechnet dieser »unpolitische« Köhler aber hat sich von vornherein als wahren politischen Präsidenten betrachtet. Wie es zu diesem Missverständnis kommen konnte? Gerhard Schröder nahm sich in den Augen Köhlers vermutlich doch wie ein gelähmter, gefesselter Kanzler aus. Angela Merkel wiederum plante sich noch als Kanzlerin. In dieses »Interregnum,« so dürfte Köhler das empfunden haben, fiel seine Präsidentschaft aus heiterem Himmel. Tatsächlich gab es ein Vakuum. Aber woher nahm der Novize die Chuzpe, es den Routiniers zeigen zu können? Anders als der Kanzler musste er sich um Mehrheiten nicht sorgen und Legitimität nicht mühsam beschaffen – er konnte Modernisierungs-Reden halten, für härtere Einschnitte plädieren, und es tat doch nicht weh, er blieb sogar populär.

Horst Köhler gewann so eine gewisse Kontur als jemand, der für mehr Ehrlichkeit und Wahrheit in der Politik sorgt – während die Politiker, diese verlachte Spezies, doch gern vernebeln! Sie stiegen ab, Köhler war zeitweise Krisengewinnler. So lange ging die nächtliche Rechnung Merkel/Westerwelle auch auf. Viel spricht für die Annahme, dass Köhler zudem die Erfahrungen aus seiner Beamtenwelt in die Politik übertrug. Ja, dort geht es eindeutiger, geordneter, übersichtlicher und widerspruchsfreier zu. Deshalb hat man auch nie den Eindruck gewonnen, er fremdele im Schloss: Zwischen Sparkassenpräsident und Bundespräsident liegen, wenn man nicht nach rechts oder links schaut, vermeintlich nur Zentimeter. Und dann: Der Kanzler musste »basta!« donnern und konnte dennoch kaum steuern. Der Präsident hingegen war und blieb irgendwie der Boss. Zu allem Überfluss wirkt das Präsidialamt ja – trügerisch – wie glatt gehobelt von allem Politischen.

Verkehrte Welt: Während die politischen Profis unter seinen Vorgängern oft recht verzweifelt darum rangen, gehört zu werden und Profil zu gewinnen, während sie grübelten, wie man unter dem Zaun zum Kanzleramt durchgrasen könne, ohne erwischt zu werden, hatte der Nicht-Politiker offensichtlich den Eindruck, es finde ein Heimspiel statt. Hoppla, die neue Welt ist die alte.

So war er Schröder (und Merkel) schon immer einen Schritt voraus. Jedermann wusste, dass es der Kanzler war, der den Machtwechsel wollte. Wieder setzte der Präsident sich rhetorisch an die Spitze der Bewegung. »Ich habe heute den 15. Deutschen Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 18. September angesetzt«, eröffnete Horst Köhler am 21. Juni vergangenen Jahres seine Fernsehansprache. »Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben«, prasselte sein Befund hernieder, »unsere Zukunft und die unserer Kinder stehen auf dem Spiel.« Und weiter in der Krisen-Suada: »Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie dagewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenige Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten.«

ICH! Nicht nur Gustav Seibt in der Süddeutschen Zeitung sah sich seinerzeit an Carl Schmitt erinnert, der in Weimarer Zeiten doziert hatte, souverän sei, »wer über den Ausnahmezustand gebietet«. Kluge Leute widersprachen, weil man sich doch – evident – im Rahmen eines funktionierenden, parlamentarischen Verfassungsstaates bewege. Was ja auch stimmt. Bloß redete Köhler die Republik in einen Notstand hinein, aus dem letztlich nur ein großer Entscheider, und sei es Angela Merkel, herausführen könnte. In jener Zeit blühte die Idee vom »Durchregieren«, der notwendigen »Neugründung« der Republik wirklich auf.

Aus der Falle ist Horst Köhler bis heute nicht herausgekommen.

Es fehlt jemand, der ihm in den Arm fällt, wenn er banal wird

Fast alle Präsidenten wollten »politisch« sein. Das ist und bleibt ein Balanceakt, der Autonomie und Autorität, aber auch einen Sinn für Grenzen verlangt. Ist Horst Köhler in dem Sinne ein politischer Präsident? Ein Beitrag dazu wäre ja heute, wenn er die Welt so kompliziert und komplex aufscheinen ließe, wie sie tatsächlich ist. Seine VW-Philosophie – »er läuft und läuft und läuft« – lässt sich nicht schlicht ins Heute übertragen. Wenn er von Afrika spricht, gelingt ihm ja einiges. Aber von dieser Welterfahrung bringt er seltsam wenig ins Haus.

Richtig, die Republik kommt auch ohne »große« Präsidenten gut mit sich zurecht. Wahr ist aber auch, dass wirkliche Präsidenten starke Regierungen noch stärker machen. Helmut Kohl hat Richard von Weizsäcker nie so zu sehen vermocht. Gerhard Schröder hätte es Johannes Rau nicht verübelt, wenn der sich eine größere politische Rolle zugetraut hätte – über die ganz prinzipiellen und ethischen Fragen hinaus.

Inzwischen versendet sich viel von dem, was Köhler so sagt. Er ist kein Nuancist, kein Differenzierer, Zwischentöne gibt es nicht. Offenbar fehlt ihm jemand, der ihm in den Arm fällt, wenn er Unzureichendes, Banales und Hypertrophes wieder mal mixt. Schon mit dem »Interregnum« hatte er wohl etwas gründlich missverstanden, in dem er für Wahrheit und klare Verhältnisse sorgen wollte. Jetzt aber, mit der Großen Koalition, ist die Zeit solchen Denkens – konsequent »modernisieren« mit eindeutigen Mehrheiten – definitiv zu Ende. Bloß, versteht er das? Immer noch spricht der Über-Kanzler mit den Einfach-Maximen aus ihm.

Horst Köhler werde in einem gewissen Sinne »nie Präsident«, prophezeit – einer seiner Vorgänger. Man weiß nicht, ob er den Gedanken an sich heranlässt, dass das Amt größer ist, als es scheint – und sehr leer. Extrem kommt es darauf an, wer es ausfüllt und wie. Da ist es wieder, das Fragezeichen. Ob Köhler es noch lernt?