Nahost Es gibt keinen Weg zurück

Ariel Scharon war nie ein Mann des Friedens. Trotzdem hat er mit dem Rückzug aus Gaza eine historische Wende eingeleitet.

Israel bangt um das Leben seines Premierministers. An Ariel Scharons Person haben sich die Geister immer radikal geschieden. Denn er war weder als Politiker noch gar als Militär ein Mann des Friedens. Seine 1989 in Englisch erschienene Autobiografie hat er mit der Selbstkennzeichnung Warrior (Krieger) überschrieben, und dennoch sind es heute vor allem das Friedenslager und die politischen Kräfte der Mäßigung und der Vernunft, die in Israel und in der ganzen Welt um seine Gesundheit, ja um sein Leben bangen.

Ariel Scharon war unerschütterlich von der Notwendigkeit der militärischen Überlegenheit Israels überzeugt, weil er nur so das Überleben des Staates und der Nation gesichert sah. Er ist zuerst und vor allem immer Soldat gewesen, der durch die Kriege Israels um seine staatliche und nationale Existenz seit 1948 bis heute zutiefst geprägt wurde. Gleichwohl war und ist das Bild von Ariel Scharon ein extrem zwiespältiges. Sein militärischer Ruhm gründet auf die von ihm eigenmächtig befohlene Überquerung des Sueskanals im Jom-Kippur-Krieg 1973. Im krassen Gegensatz dazu steht seine Verantwortung als damaliger Verteidigungsminister Israels für den fatalen Libanonkrieg 1982 und die dadurch verursachten Tragödien. Er war der politische Ziehvater der territorialen Expansion und damit der israelischen Siedlungsbewegung. Und er glaubte niemals ernsthaft an die Möglichkeit eines Friedens mit den Palästinensern und schon gar nicht mit Jassir Arafat. Dennoch war es ebendieser »Krieger« und »Vater der Siedlungen«, der den Rückzug Israels aus Gaza gegen alle innenpolitischen Widerstände durchgesetzt hat. Und heute bangt die Welt um die Gesundheit von Ariel Scharon, weil mit ihm ganz wesentlich die Hoffnungen auf einen Fortschritt in den israelisch-palästinensischen Beziehungen verknüpft werden.

Ich bin Ariel Scharon während der fünf Jahre seiner bisherigen Amtszeit als Premierminister Israels viele Male begegnet, meistens in seinem Büro im Amt des Ministerpräsidenten und fast immer unter vier oder acht Augen. Die Gespräche mit ihm waren immer vertrauensvoll und gerade deshalb offen und direkt in der Sache. Und »die Sache« handelte meistens vom israelisch-palästinensischen, vom israelisch-arabischen Konflikt und der Entwicklung der gesamten Region. Operative Zusagen, die er mir gegenüber gemacht hatte, hat er immer eingehalten, wobei es alles andere als einfach war, eine Zusage von ihm zu erhalten. Und es ist erst wenige Wochen her, dass ich ihm in seinem Büro in einem Gespräch gegenüber gesessen habe. Selten hatte ich ihn dabei so entspannt, ja fast schon in heiterer Stimmung erlebt. Die Dinge liefen nicht schlecht für ihn. Der Gaza-Abzug war gelungen, die Anklage in einer Korruptionsaffäre gegen ihn war fallen gelassen worden, und er schien bereits innerlich zur Trennung von seiner Likud-Partei entschlossen zu sein, wenn die Parteimehrheit ihm nicht folgen würde. Aber gerade deshalb war ihm auch anzumerken, dass das Alter zunehmend seinen Tribut einforderte.

Seit dem Junikrieg 1967 hatte sich für Israel ein lange verdrängtes, gewaltiges Problem aufgebaut, das dringend der Lösung bedarf. Denn wenn Israel auf dem Hintergrund der jüdischen Verfolgungsgeschichte in der Diaspora der jüdische Nationalstaat bleiben soll, so darf es auf keinen Fall zu einem binationalen Staat mit einer durch ihre höhere Geburtenrate zahlenmäßig erstarkenden arabisch-palästinensischen Bevölkerung werden, zumal absehbar war und ist, dass dann in einigen Jahren die Palästinenser die Bevölkerungsmehrheit zwischen Jordangraben und dem Mittelmeer stellen werden. Die Palästinenser andererseits waren und sind weder als Volk noch mit ihren legitimen Rechten durch Israel dauerhaft zu ignorieren, denn sie gehören seit dem Beginn der jüdischen Nationalbewegung und definitiv seit der Staatsgründung zur Realität Israels, ja sind, ob dies gefällt oder nicht, sogar ein definierender Faktor der israelischen Realität und Geschichte. Und selbstverständlich gilt dies ebenso umgekehrt, das heißt, Israel ist ein definierender Faktor in der palästinensischen Wirklichkeit. Gerade in dieser existenziellen Abhängigkeit der beiden Konfliktparteien voneinander kann für die Zukunft die große Chance zum Ausgleich und damit zum Frieden liegen, aber es ist leider zu befürchten, dass es bis dahin noch eine schwer abschätzbare Zeit dauern wird.

Die territoriale Expansion Israels seit 1967 war eben ohne eine Veränderung seiner demografischen Zusammensetzung zu seinen Lasten nicht zu bekommen. Dadurch wird aber perspektivisch nicht nur der jüdische Charakter Israels infrage gestellt, sondern auch die israelische Demokratie gefährdet, denn eine Minderheit müsste dann in nicht allzu ferner Zukunft über eine Mehrheit herrschen. Für die Parteien der israelischen Rechten und auch für Ariel Scharon waren die Verhandlungen mit den Palästinenern in Oslo und Camp David über viele Jahre nicht hinnehmbar und deshalb Anathema. »Kein Zurück zu Oslo!« hieß eine der zentralen Aussagen während der ersten Jahre von Scharons Amtszeit als Premierminister. Und die zweite Aussage lautete: »Keine Verhandlungen unter Terror!«

Einmal an die Macht gekommen, vollzog der vernünftige Teil der israelischen Rechten in der strategischen Analyse nach, was die israelische Linke bereits seit längerem realisiert hatte: die Notwendigkeit eines unabhängigen, lebensfähigen palästinensischen Staates, um so der absehbaren Erosion der eigenen Mehrheit in Israel zu entgehen. Die Linke war allerdings bei der politischen Umsetzung ihrer richtigen Analyse gescheitert, an sich selbst, am palästinensischen Terror und nicht zuletzt an Jassir Arafat.

Mehr und mehr wurde diesen vernünftigen Teilen des Likud und der israelischen Rechten klar, dass Israel eine strategische Grundsatzentscheidung treffen musste, die gerade für die nationale Rechte extrem schmerzhaft sein würde: ein binationales Israel oder ein palästinensischer Staat. Ariel Scharons Verwandlung von einem der umstrittensten Politiker seines Landes zu einem Staatsmann und zur zentralen Figur der nahöstlichen Politik hing genau von der Beantwortung dieser Alternative ab, nämlich von seinem (mit vielen Wenn und Aber und Hintertüren versehenen) grundsätzlichen Ja zu einem palästinensischen Staat.