aussenpolitik Distanz aus nächster Nähe
Angela Merkel profitiert bei ihrem Antrittsbesuch in Washington von Schröders Fehlern – und in Moskau auch
Unterschiedlicher könnten die beiden kaum sein. Er, der Asket und Frühsportler. Sie, die genussfreudige Spaziergängerin. Er, der gegenüber der Außenwelt ein gewisses intellektuelles Desinteresse pflegt. Sie, die stets neugierige Blitzmerkerin. Er, der gern seine Macht demonstriert und Siege schon feiert, wenn sie noch gar nicht errungen sind. Sie, die ihre Karten verdeckt hält und Erfolge gern im Stillen genießt.
Natürlich gibt es auch Ähnlichkeiten zwischen George W. Bush und Angela Merkel. Vor allem ihre Emphase für die Freiheit. Einem Amerikaner ist sie ohnehin angeboren und dieser Ostdeutschen eben auch, jedenfalls mehr, als es der bundesdeutschen Mehrheit gefällt. Allerdings wird sich die Kanzlerin fragen, warum George W. Bush, wenn er die Freiheit so sehr liebt, dass er sie allen bringen möchte, dann so wenig Geduld und Sorgfalt dafür aufwendet, sie ihnen auch zu erklären. Die zweite Ähnlichkeit dürfte sich beim Washington-Besuch von Angela Merkel als die wichtigste herausstellen: Beide lieben das offene Wort, speziell unter vier Augen.
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Der Präsident und die Kanzlerin werden einiges zu bereden haben. Zumal seitens der Deutschen schon vor der Abreise einige klare Dinge in aller Öffentlichkeit gesagt worden sind. »Fehler« und »Guantánamo« waren die Stichwörter, also der Umgang der Amerikaner mit dem Deutschen El-Masri und mit anderen gefangenen Terrorverdächtigen. Daneben werden gewohnte Konfliktthemen auftauchen wie der EU-Beitritt der Türkei oder die geringeren Verteidigungsausgaben der Europäer. Sodann gibt es Zonen gemeinsamer Sorge, drängend – nach dem politischen Aus für Ariel Scharon – der Nahe Osten, drängend ebenfalls das verstärkte Streben Teherans nach einer Atombombe. Auch Putin hat sich mit seiner Gas-Machtpolitik wieder zum Thema gemacht. Und so wird es weitergehen durch die Brennpunkte dieser Erde, von denen es zurzeit besonders viele zu geben scheint.
Das klingt nach Krisenroutine. Dennoch geschieht mit diesem Besuch auch etwas Unerhörtes, das weniger mit den Personen zu tun hat als mit einer Vorgeschichte und ein wenig auch mit Geschichte. Dass ein deutscher Regierungschef mit einer derartigen Bugwelle von Kritik nach Amerika reist, das ist schon außerordentlich. Und dass die Kanzlerin trotzdem eine erfolgreiche Reise absolvieren kann, hätte sich keiner ihrer Vorgänger träumen lassen. Vor allem Gerhard Schröder nicht. Er hat mit seinem Nein zum Irak-Krieg den entscheidenden Schritt der deutschen Emanzipation vom nationalen Übervater Amerika getan. Und zwar genau so, wie das erstmalige grundsätzliche Nein des Sohnes gegen den Vater auch in Familien oft abläuft: überzogen, schroff, zum falschen Zeitpunkt.
Und mit hohen Folgekosten. Schröder musste sich nach seinem dramatischen Nein zu nah an Frankreich und an Russland anlehnen, konnte den Irak-Krieg dennoch nicht verhindern, musste sich hernach mit seiner Amerika-Kritik sehr zügeln und wurde dort dennoch nie wieder gern gesehen. Der Kanzler erzielte mit seinem Nein innenpolitisch einen großen Nutzen, außenpolitisch erreichte er das Gegenteil. Bei der Kanzlerin ist es genau andersherum, sie hatte hierzulande lange daran zu knapsen, dass sie bei ihrer letzten Washington-Reise im Jahre 2003 zu Bush- und zu kriegsfreundlich wirkte.
Nun profitiert sie von Schröders Nein gleich doppelt: gegenüber den USA, weil dort ihre harten Worte besser ankommen als Schröders verkniffenes Schweigen in den letzten Jahren. Innenpolitisch wiederum haben ihre kritischen Äußerungen sie von dem Verdacht zu großer Bush-Nähe befreit. Dialektik der Geschichte: Der Emanzipationsakt, den Schröder zu Recht vollzogen, der aber zunächst viel Schaden angerichtet hat, wird nun bei Merkel zu etwas Gelungenem. Nur Emanzipation ohne Trotz macht offenbar wirklich frei.
Dass die Kanzlerin mit kritischen Worten und dennoch guten Erfolgsaussichten nach Washington aufbrechen konnte, hat jedoch nicht nur mit der richtig-falschen Irak-Politik ihres direkten Vorgängers zu tun, sondern auch mit ihrer Partei. Die CDU pflegte vierzig Jahre lang ein weitgehend ungetrübtes Verhältnis zu den USA. Von Adenauers Westbindung über die Wiederbewaffnung bis hin zu Kohls Stationierung nuklearer Mittelstreckenraketen war es – mit Ausnahme der Entspannungspolitik – meist die Union, die den Wünschen und Überzeugungen der Amerikaner nahe stand. Erfüllt hat sich diese historische Linie aus Sicht der Christdemokraten dann 1989, als George Bush die Deutschen mit ihren befreundeten europäischen Nachbarn nicht allein ließ und die deutsche Einheit – gegen französischen Willen und englische Ablehnung – ermöglichte. Damit vollendete sich gewissermaßen die transatlantische Freundschaftsbeziehung, und von da an kühlte sie sich merklich ab.
Wer heute eine Umfrage startet unter den Außenpolitikern der Union (das geht schnell, es sind nicht viele), der hört einiges über Freundschaft, mehr jedoch über Interessen, gemeinsame und gegensätzliche. Die gewachsene transatlantische Distanz wird an zwei Faktoren festgemacht, einem historischen und einem biografischen. Nach dem 11. September 2001 haben die USA einen Kurs eingeschlagen, den die meisten Wähler der Union nicht nachvollziehen konnten. Markantester Punkt war der 20. März 2003, der Beginn des Irak-Kriegs. Doch ging die moralische Selbstverstümmelung der US-Regierung weiter: Saddams fehlende Massenvernichtungswaffen, die Folter in Abu Ghraib, Guantánamo und die Verschleppung von Verdächtigen. Distanz schafft aber auch der Generationswechsel, hüben wie drüben. In Washington haben nur noch wenige Politiker europäische Erfahrungen, etwa als Besatzungssoldaten, während in Deutschland die Zahl derer abnimmt, die noch eine eigene Erinnerung an die Berlin-Blockade haben, denen also Dankbarkeit nicht bloß politische Selbstverständlichkeit, sondern emotionales Bedürfnis ist.
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- Datum 12.01.2006 - 13:00 Uhr
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- Quelle (c) DIE ZEIT 12.01.2006 Nr.3
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Mittlerweile kann man nach dem Lesen der Überschrift raten, was bei Herrn Ulrich folgt. Im "Spiegel", jener montäglichen bebilderten Zeitung für gerade noch Lesemächtige, wurde vor Jahren der Trend in der Berichterstattung entwickelt, hauptsächlich nicht mehr über Fakten und Ergebnisse, sondern über Stimmungen und Meinungen zu schreiben. Das hat mittlerweile übergegriffen.
Was sollen Charakterisierungen, die Bush als "Asketen" und unsere Kanzlerin als "genussfreudige Blitzmerkerin", beide als Personen mit "Emphase für die Freiheit" deuten, woran machen sich diese Meinungen fest? - Bush ist nachweislich der Präsident mit der geringsten Arbeitszeit im Amt. Er gönnt sich auffällig lange Freizeiten, liest kaum Akten und muss von seiner Frau ermahnt werden, dass, wenn er Weltpolitik machen wolle, nicht schon um 21 Uhr das Gutenachtgebet anstehen dürfe.
Frau Merkel war bisher weder als Blitzmerkerin, noch als Genussmensch in der Öffentlichkeit in Erscheinung getreten, sondern wurde eher als angenehm bescheiden und etwas nüchtern eingeschätzt. Emphatischer Elan in Sachen Freiheit war und ist unserer Kanzlerin, selbst zu eigentlich passenden Momenten, wirklich nicht eigen. Weder 1989 beim Fall der Mauer, noch bei den jährlichen Festen der Einheit, noch in sonstigen Staats- und Politikreden.
Was bedeutet die Feststellung, man dürfe an Stelle "echter Freundschaft" nur "maximal politische Freundschaft" pflegen, wenn man als Staatsmann unterwegs ist?
Was ist "kühl-komplexe Interessenpolitik"? Gibt es auch "warm-komplexe" oder "kühl-einfache" Politiken?
Ich habe mittlerweile jedoch gelernt, dass es Zeitungen gibt, die Mitarbeiter explizit als "Meinungsjournalisten" einstellen.
Für einen Dummy, der nur von anderen herumgeschoben wird, ist Merkel ziemlich weit gekommen. Anscheinend hat sie nichts dagegen herumgeschoben zu werden, so lange sie dort landet, wo sie eigentlich eh hinwollte (wessen Idee war es eigentlich Merkel ins Kanzleramt zu verschieben?). Dazu kommen noch einige Puppenspieler (Merz, Stoiber), die sich in den Fäden der "Marionette" verheddert haben.
Was die Fehler Schröders bei seinem Nein angeht, hier ein paar Sachen die mir spontan einfallen:
-Im Duell gegen Stoiber gefragt, was ist wenn es ein UN-Mandat gegen den Irak gibt, sagt er sinngemäß, das Deutschland seine eigene Politik machen würde, die UNO-Entscheidung also praktisch irrelevant sei (nichts anderes hat Bush dann ja auch für sich in Anspruch genommen).
-Mitten in der Debatte um den Irak bringt Schröder einen "Deutschen Weg" ins Spiel. Als er merkt das im restlichen Europa bei speziellen deutschen (Sonder-)Wegen alle Alarm-Glocken schrillen, kann er das zum Glück mit Fischers Hilfe schnell wieder einkassieren (das ein Aussenminister zu eine Bemerkung seines Regierungschefs sagen darf "vergesst es, das ist Quatsch" passiert nicht alle Tage)
-der meiner Meinung nach schwerste Fehler: Nachdem Schröder sich entschlossen hat, auf keinem Fall im Sicherheitsrat einer Kriegsresolution zuzustimmen, gibt er dies auf einer Wahlkampfveranstaltung in Goslar bekannt. Das dabei der Eindruck enstehen kann Sicherheitsratsmitglied Deutschland treffe eine Entscheidung über Krieg und Frieden in einem fernen Land nicht nach Fakten, sondern nach Wahlkampftauglichkeit in einem seiner Landeswahlkämpfe (Wasser auf den Mühlen aller UN-Gegner) nimmt er dabei offenbar absichtlich in Kauf.
Natürlich kann man der Meinung sein, das seien keine großen Sachen gewesen, die meisten haben das eh schon vergessen (ich zumindest hoffe es), und die anderen haben auch viel Mist gebaut.
Dennoch hat er sie gemacht, auch wenn mancher hier (Grüße nach Berlin) schon in der Andeutung Schröderischer Fehlbarkeit eine Landesverräterische Sabotage unserer überlebenswichtigen antiamerikanischen Schutzschilde sieht.
Herzliche Grüße aus Hamburg
Wir prüfen regelmäßig, ob sich beleidigende, strafbare oder obszöne Kommentare auf ZEIT online befinden und beseitigen sie unverzüglich, schreibt die Redaktion. Wie kann dann ein gewisser BobBeamen ständig von einer gewissen Frau Merkel als Dummy sprechen? Sich selbst wird er wohl kaum meinen, obwohl dies offensichtlich naheliegender erscheint!
Unsere europäische Freiheit ist es zu sagen, dass es wegen der Deutschen Leitkultur, so wie ausdrückt in der Charta der Grundrechten, keinen Gantanamo geben kann. Hat das die Kanzlerin wirklich so klar gesagt ?
Unser Art. 1 über alles
wwww.leitkulturevolution.de
Welche Fehler soll Schröder gemacht haben? Er hat eine ehrliche Linie im Hinblick auf das KLARE NEIN zum Irakkrieg vertreten, die uns Deutschen doch sehr viel Achtung weltweit eingebracht hat und uns BEFREIT hat. Befreit vom immer Ja-sagen müssen zu allen "Schweinereien" die der "Weltpolizist" Amerika anzettelt. Der "Absahnerin" Merkel kommt dies jetzt ungerechterweise zugute. Sie hat KEINEN Anteil und man sollte ihr nicht ständig Gerhard Schröders mühsam gegen schwerste oppositionelle Widerstände erkämpfte Lorbeeren auch noch zuschreiben. Ins Amt wurde sie ja schon geschrieben und gesendet. Schämen sollten sich die Medien, jetzt schon wieder den Versuch zu unternehmen, eine angebliche "Kriegsteilnahme" der Rot-grünen Regierung zu konstruieren, eine für den mitdenkenden Bürger sehr durchsichtige Scharade, das tapfere "Merkelchen" wird auch so mit dem dicksten roten Teppich, den "Georgie" Bush aufbieten kann empfangen. Schließlich muss deutsches Personal für den Irak verhandelt werden, da wird man sich nicht kleinlich geben! Aufpassen, daß "Schutzschild" Schröder ist weg!
Herzliche Grüße aus Berlin
Etwas Unerhörtes geschieht mit dem Besuch von Angela Merkel beim Präsidenten Bush, und das hat mit einer Vorgeschichte zu tun. Gäb es die nicht, dann würden die beiden nur unter vier Augen sehr vieles zu besprechen haben, wozu die Welt zur Zeit vielfachen Anlaß gibt.
Was aber wichtiger ist als die verschiedenen politischen Spannungen und Konflikte auf dem Erdball, die wir an einer Hand abzählen - hier sprechen wir von Routine - das ist die unerwartete Klarsicht mit der Merkel einem Mann in 8000 Metern Höhe, also auf politischer Augenhöhe begegnen konnte, der bis auf das geliebte offene Wort und die Freiheitsliebe und die lange deutsch-amerikanische Freundschaft eigentlich nichts mit ihr gemeinsam hat.
Wie kommt es zu dieser großen, ja geradezu verstörend freudigen Überraschung? Merkels Vorgänger hatte durch sein Nein und durch seine daran anschließende Verkniffenheit das über vier Jahrzente hinweg ungetrübte Verhältnis zu den USA(die Vor-Vorgeschichte) vereisen lassen. Merkel fegt nun selbst mit harten Worten wie ein Eisbrecher nach drüben, und es gelingt ihr eine Emanzipation ohne Folgekosten, denn Bush hat ohnehin nicht mehr viele Freunde. Merkel ist ein Sohn, der sich die Schwächen des Vaters zunutze macht. Sie profitiert von der Vorarbeit Schröders, und muß sich nicht einmal trotzig zeigen. Sie sagt einfach freundlich was sie denkt. Angela Merkel bevorzugt andere Methoden als der amerikanische Präsident, ansonsten gibt es kaum Differenzen. Sie brauchen sich, sie verstehen sich, sie gleichen sich.
Merkel weiß es vielleicht nicht, aber sie ist nur ein 'Dummy'. Sie wird wie eine unwichtige Schachfigur auf dem Brett beliebig hin und her geschoben. Georg W. Bush meint öffentlich über die Bundeskanzlerin, "Sie ist clever, sie ist tüchtig". Für jede Frau mit Charakter, eine halbwegs bedeutende Persönlichkeit in Management, Wissenschaft, Kultur, ... und Politik ist das eher eine Beleidigung. In jedem Fall keine wohlwollende Anerkennung. Besonders, wenn einer der wirklich dummen Regierungschef, der derzeit irgendwo auf der Welt an der Macht ist, diese Bewertung ungefragt von sich gibt.
Das von Merkel hochgezogene Guantanama-Thema war wohl nur 'for Show'. Sand für die Augen der Bürger. Merkel ist ihr ganzes Leben nicht erkennbar für Freiheit und Demokratie eingetreten. Das ist belegt und vom Stasi gut und glaubhaft protokolliert. Sie war in der DDR keine Bürgerrechtlerin, war auf keiner Demo zu sehen und saß an dem Abend, als die Schlagbäume in Richtung Westen geöffnet wurden, schwitzend in der Sauna (auch im ZEIT-Archiv dokumentiert). Erstaunlich. Merkel bestreutet diesen nicht imagefördernden Tatbestand nicht.
Das Bernd Ulrich dem Ex-Kanzler Schröder in diesem Zusammenhang Fehler unterstellt, sie aber nicht wirklich belegt bzw. garnicht belegen könnte, ist eine Frechheit. Aber diese Äußerungen passen in die Moment laufende Aktion der Verleger-Journalisten, die rot/grüne Regierung ganz agressiv nieder zu machen und den Regierungs-Mitgliedern bei jeder Gelegenheit 'ans Bien zu pinkeln' - um jeden Preis.
Die SPD stört aus Sicht der Rechtskonservativen derzeit in der Regierung eigentlich nur. Sie, vor allem Müntefehring und Platzek, müssen aufpassen, daß sie in ihrer Beifahrerrolle politisch nicht verkommen und im Abseits landen. Beifahrer spielen nämlich noch nicht einmal eine Nebenrolle. Und, Dummies landen, wenn sie ihren Dienst getan haben, in der staubigen Kleiderkammer. Armes Deutschland.
Ich habe ihren Kommentar mit Aufmerksamkeit gelesen und bin erhrlich erstaunt. Ich habe selten - zugegebenermaßen auch manchmal in der Zeit oder im Spiegel mit umgekehrten Zielrichtung - so viele Vorurteile, Einseitigkeiten und fehlende Voraussicht gelesen.
Sie sprechen von jahrelangen Gesprächen, die zu nichts führen... leider ist das oft so, angesichts der komplexen Interessen von Staaten, Völkern und Regionen. Vielleicht erreicht man mit Gesprächen nicht viel, mit Krieg erreicht man sicher mehr, als Beispiel diene der oft zitierte Irak-Krieg, vor dem Deutschland, Frankreich und Russland (ja, auch in eigenem Interesse, natürlich!) gewarnt haben:
Der islamische Terrorismus war nicht im Irak, bis ihr Amerikaner kamt. Heute ist der Irak eine Brutstätte für Terroristen - verteidigt man so Amerika?
Was wollen Sie mit dem Iran machen, wenn sie keine jahrelangen Gespräche führen möchten? Angreifen? Vergessen Sie nicht, Ihre Truppen stehen im Irak und sind bereits hier überfordert. Zu Gesprächen besteht manchmal keine Alternative und das Gute daran ist: Wenn sie scheitern, gibt es nicht Abertausende von toten Soldaten und sinnlos geopferten Zivilisten, die für gewöhnlich einen gescheiterten Krieg zu bezahlen haben.
Zu Ihrer glücklichen Umorientierung weg von Europa hin zum Atlantik: Sicher ist und werden einige asiatische Staaten in der Weltwirtschaft immer wichtiger, und das ist langfristig auch gut so. Übrigens orientieren sich die Europäer ja ebenfalls weg vom Atlantik und hin nach Asien, womit wir uns, Amerikaner und Europäer ja doch wieder in Shanghai begegnen und uns gegenseitig Waren verkaufen werden; denn die Erde ist ja rund.
Tatsache ist, dass sie mit einer dieser ökonomisch so eng verwandten Gesellschaft in den nächsten Jahrzehnten massive Probleme bekommen werden: China. Und falls die Chinesen im Laufe des Jahrhunderts auch nur entfernt an europäische oder nordamerikanische Pro-Kopf-Einkommen herankommen sollten, dürfen wir uns GEMEINSAM warm anziehen! Dann heißt es wieder solidarisch sein, wie in den Tagen der sowjetischen Bedrohung. Dann werden die 260 Millionen Amerikaner und die (wahrscheinlich) rund 450 Millionen Europäer wieder zusammenstehen. Gemeinsame Bedrohung schweißt bekanntlich zusammen...
Zu ihrer Kritik an Brüssel und der sozialen Marktwirtschaft: So falsch kann das Konzept nicht sein, dass aus einem völlig zerstörten, besiegten, geteilten Land die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt gemacht hat, oder? Sicher gibt es in Deutschland und in Europa einiges zu reformieren, wir sind dabei mit unserer eigenen, langsameren, etwas pedantischen aber stetigeren Art dies zu tun - deutsche Gründlichkeit eben. Und Brüssel? Ihr Amerikaner habt immer skeptisch auf die europäische Einigungsbwegegung geschaut: Zu undurchsichtig, zu komplex. Ihr habt erst geglaubt, dass es einmal einen gemeinsamen europäischen Markt geben wird, als er bereits da war. Ihr habt erst an die europäischen Institutionen gelaubt, als ihr sie habt arbeiten sehen. Ihr habt an den Euro nicht geglaubt, bis er da war, ihr habt an seine Stärke nicht geglaubt, schaut Euch seinen Kurs zum Dollar an. Es gibt noch viel zu tun und Europa hat wieder einmal - wie auch schon früher - eine seiner Krise. Doch Krisen haben Europa in den letzten 60 Jahren immer geholfen weiterzumachen, wahrscheinlich wird es auch diesmal so sein.
Ein Letztes noch: Der Marshall-Plan und der amerikanische Schutz Westeuropas habt ihr ja nicht aus reiner Mildtätigkeit getan, sondern weil die sowjetische Bedrohung sehr real war, und zwar nicht nur für Europa sondern auch für Amerika. Man nennt das Schicksalsgemeinschaft - von der beide profitiert haben. Und eure Atomwaffen auf UNSEREM Territorium standen unter eurer Verfügungsgewalt... tatsächlich mit unserem Vetorecht gegen einen Einsatz, weil wir keine Lust hatten, uns wegen einer möglichen Laune des US-Präsidenten - wer immer das auch sein mochte - nuklear grillen zu lassen. Verständlich, oder?
So sucht weiter, liebe junge Amerikaner. Stoßt Euch die Hörner ab, in Afghanistan, im Irak, im Iran, in Nordkorea, vielleicht auch einmal im ökonomisch verwandten China. Wir Europäer hatten diese Phase auch mal, da glaubten wir, uns gehöre die Welt und dann haben wir uns in zwei Weltkriegen selbst zerfleischt (selten dämlich, oder? Aber so ist sie die Jugend.) Vereinfacht gesprochen: Amerika, das ist Europa minus die Erfahrung aus zwei Weltkriegen auf eigenem Boden.
Grüße, Cruor
Mannheim, BW
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