frankreich Küss die Hand

Frankreichs Präsident und seine möglichen Nachfolger buhlen um die Gunst der deutschen Regierungschefin

Paris

Erst wusste keiner so richtig, was er mit ihr anfangen sollte, und jetzt behauptet jeder, Angela Merkel immer schon gekannt zu haben. Noch zu ihrem Amtsantritt im November rätselte die Tageszeitung wie Frankreich mit der »Kanzlerin, die aus der Kälte kam« und die keiner Frankophilie verdächtig war, jemals warm werden solle. Doch knapp zwei Monate später staunen die Franzosen über einen der reibungslosesten Personalwechsel aller Zeiten.

Bislang hatte es zwischen Deutschland und Frankreich mit jeder neuen Regierung erhebliche Anlaufschwierigkeiten gegeben; Jacques Chirac und Gerhard Schröder fanden sogar erst nach mehreren Jahren zueinander. Nun hat Präsident Chirac mit Handküssen und Duzfreundschaft die Kanzlerin eindrucksvoll umworben, und auch die französische Presse schwärmt von »Miss Europa«. Vor allem wimmelt es auf allen Regierungsebenen von gegenseitigen Antrittsbesuchen, Arbeitstreffen und Sympathieerklärungen – als bestehe Nachholbedarf im deutsch-französischen Dialog nach dem zeitweiligen Totalausfall im Frühjahr 2005, als in Berlin das Parlament aufgelöst wurde und in Paris das Nein zur Europäischen Verfassung den politischen Betrieb lähmte.

Kaum absolviert Premierminister Dominique de Villepin in dieser Woche seinen ersten Merkel-Besuch, da hat sich auch sein Rivale Nicolas Sarkozy, Innenminister und Chef der Regierungspartei UMP, für Februar einen Termin im Kanzleramt gesichert. Dass de Villepin am Mittwoch (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe) in der Berliner Humboldt-Universität eine Grundsatzrede über Europas Zukunft halten wollte, zeigt deutlich, woran den Franzosen derzeit am meisten liegt. Am gleichen Ort, an dem Joschka Fischer 2000 seine viel beachtete Europa-Rede gehalten hatte, möchte der Regierungschef nach dem französischen non wieder Boden gewinnen. Noch vor zwei Jahren, nachdem ein Brüsseler EU-Gipfel über die EU-Verfassung geplatzt war, hatte er über defensive Strategien nachgedacht für den Fall, dass das Europa der 25 scheitern sollte. Damals sprach de Villepin vom Zweierbündnis einer union franco-allemande als letzter Rettung vor den Saboteuren im EU-Verfassungsprozess. Seitdem Frankreich selber zu einem der größten Hemmnisse in der europäischen Einigung geworden ist, muss der Premier sich etwas mehr einfallen lassen, um deutsche Unterstützung zu finden.

In Paris lässt die Staatsspitze schon erkennen, wie sie die blockierte Union wieder flottmachen will: indem sie Ballast abwirft. Eine handlungsfähige Pioniergruppe von wahlweise sechs, neun oder zwölf Staaten soll mit einer vertieften Kooperation vorangehen; den Verfassungsvertrag möchten die Franzosen abspecken und nur die institutionellen Reformen bewahren, um sie ohne Volksabstimmung auf parlamentarischem Weg durchzusetzen. Den kleineuropäischen Avantgarde-Vorschlag hatte Chirac bereits in seiner Rede vor dem Bundestag 2000 gemacht und damals Überlegungen deutscher Außenpolitiker von Lamers und Schäuble bis Fischer aufgegriffen.

Doch nach der EU-Osterweiterung kann die französische Forderung nach einem exklusiven Club nicht mehr auf deutschen Zuspruch zählen. Auch eine Schrumpf-Verfassung, die Frankreichs traditioneller Vorstellung von Europapolitik als Zusammenarbeit unabhängiger Staaten entspricht, stößt vor allem in Berlin auf wenig Gegenliebe. Denn Bundeskanzlerin Merkel lehnt bislang das Aufschnüren des Verfassungspaketes strikt ab und will den Text stattdessen durch ein Sozialprotokoll ergänzen, um Kritik an der liberalen Marktorientierung der EU zu dämpfen.

Weil in Frankreich der Präsidentschaftswahlkampf für 2007 voll ausgebrochen ist, wird die Kanzlerin zur umworbenen Prestigefigur, mit der sich jeder Anwärter gern sehen lassen möchte. Vor allem der liberale Revoluzzer Nicolas Sarkozy setzt bei seiner Profilierung gegen Chiracs »ancien régime« auf die deutschen Konservativen. Er will den verkrusteten französischen Wohlfahrtsstaat in eine Leistungs- und Eigentümergesellschaft nach angelsächsischem Muster umbauen und hofft dabei auf das leuchtende Beispiel Angela Merkels als einer deutschen Margaret Thatcher. Zwar rufen die Probleme in beiden Ländern nach vergleichbaren Reformen, doch gehen Sarkozys hochfliegende Erwartungen am gemäßigten Programm und Politikstil der neuen Bundesregierung mittlerweile ziemlich vorbei.