Karikaturenstreit

Wer keucht denn da?

Die EU versagt im Cartoon-Krieg

Dieses Thema wird von den ZEIT online-Lesern intensiv diskutiert

Zur EU gehört »Gasp«, was auf Englisch sinnigerweise »keuchen«, »nach Luft schnappen« heißt, auf Deutsch aber »Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik«. Die ist im Cartoon-Krieg nach Absonderung vieler kleiner Luftblasen wieder einmal untergegangen.

© EPA/MIKE NELSON/dpa

Der Chef der EU-Diplomatie Javier Solana in Kairo am 14. Februar, mit dem Oberhaupt des Al-Azhar-Islam-Institutes, Scheich Mohammed Sajjid Tantawi

Man stelle sich vor: Ein kleines EU-Land wird aufgrund auch gefälschter Zeichnungen zur Zielscheibe organisierter Wut- und Gewaltanfälle, und keiner von den anderen 24 geht hin, um den Dänen beizustehen – erst recht nicht die Nato-Partner Amerika und England. Stattdessen geht der »Hohe Vertreter für die Gasp«, Javier Solana, auf Reisen in Nahost, wo er zwar richtigerweise betont: »Es war nie unsere Absicht, die Gefühle der Muslime zu verletzen.« Dann aber fügt er hinzu: »Seien Sie sich sicher, wir werden unser Möglichstes tun, um so etwas nicht noch einmal geschehen zu lassen.« Dieser Satz muss »dekonstruiert« werden. Bedeutet »unser Möglichstes« eine Art Zensur per EU-Dekret? Und was ist »so etwas«? Es wäre fatal, wenn Solana die Geschmack- und Instinktlosigkeit von Medien in einen Topf würfe mit dem größeren Übel von Boykotten und staatlich geschürter Gewalt gegen EU-Mitglieder.

Man muss nicht abermals festhalten, dass die Verletzung religiöser Gefühle off limits ist – ob gegen Christen, Juden oder Muslime (wobei noch anzumerken sei, dass die staatlich gelenkte Presse zwischen Levante und Golf seit Jahren rassistische und antisemitische Karikaturen von ausgesuchter Gemeinheit veröffentlicht). Was mir heilig ist, muss dir ein Tabu sein, das ist ein schlichtes Gebot der Menschlichkeit. Trotzdem hätten die EU-Regierungschefs sowie ihr »Hoher Vertreter« verstehen müssen, dass hinter diesem neuzeitlichen Kultur- ein bewusst inszenierter Machtkampf steckt.

In einem System wie dem syrischen gehen die Massen nicht spontan auf die Straße; beim letzten Mal, 1982, wurde Hama, die Hochburg der Frommen, dem Erdboden gleichgemacht. Saudische Imame rufen nicht gegen den Willen des Regimes zum Boykott auf – von der brandstiftenden Rhetorik der Teheraner ganz zu schweigen. Warum redet dann der französische Präsident Chirac von den Karikaturen als »Provokation«, derweil EU-Kommissar Frattini im selben Kontext davor warnt, »den Menschen dort unser Modell überzustülpen«? Um der Meinungsfreiheit willen zündet doch hier niemand Botschaften an.

Umso mehr hätte die EU wenigstens zeitweise ihre Botschafter aus Teheran oder Damaskus zurückrufen können, um so an den uralten diplomatischen Comment zu erinnern, der Diplomaten den Schutz ihres Gastlandes garantiert. »Diplomatische Immunität« ist kein westlicher Werte-Imperialismus, sondern Voraussetzung allen zwischenstaatlichen Verkehrs. Es hätte »die Stunde Europas sein können«, notiert der Spiegel, doch war es nicht einmal die Minute. Die Regierungschefs und Außenminister blieben zu Hause, galt ihnen doch schon die Zusammenkunft als Zusammenrottung, welche frecherweise die islamischen Staaten noch mehr hätte reizen können. Nicht einmal das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, der Krisenausschuss der Gasp, trat auf unterer Ebene zusammen.

Von der Vorsicht bis zur Selbstverneinung ist es nur ein kurzer Schritt. Wie kurz, das zeigten der französische Carrefour- und der schweizerische Nestlé-Konzern. Jener bewies in Kairo seine »Solidarität« mit den Gläubigen, indem er dänische Waren aus den Regalen warf, dieser versicherte den saudischen Kunden, dass sein Milchpulver nicht von dänischen Kühen stamme. Haben die auch Cartoons gezeichnet? Dass Unternehmen den vorauseilenden Gehorsam pflegen, sei ihnen vielleicht noch nachzusehen, denn ihr Geschäft ist nun mal das Geschäft.

Doch Staaten dürfen nicht nur die Handelsbilanz betrachten, zumal nicht die EUler, die sich einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verschrieben haben. Sie müssen erkennen, wann Beleidigung zum Vorwand wird, und Volkswut zur Waffe. Sie haben untereinander ein besonders enges Bündnis geknüpft, das nur nach dem Motto der drei Musketiere bestehen kann: Einer für alle, alle für einen. Und schließlich müssen sie eine moralische Entscheidung treffen, die auch eine realpolitische ist: jenen die Grenzen zu zeigen, die so ungeniert ihren Machtanspruch anmelden.

Stattdessen hat dieser Koloss von 450 Millionen seine tönernen Füßchen vorgezeigt. Das war eine Einladung zum Drauftreten, wie die Brandsätze beweisen, die nunmehr auch gegen deutsche Botschaften fliegen.