Außenpolitik In der entgrenzten Welt

Nach dem 11. September 2001 versäumte der Westen, der arabischen Welt ein politisch wie moralisch überzeugendes Angebot zu machen. Jetzt muss er die Kraft zur Selbstkritik aufbringen und den europäischen Muslimen eine Offerte unterbreiten

Dies ist die kurze Geschichte einer Entgrenzung. Hat es sich endlich hinreichend herumgesprochen, dass der Irak, ja auch Iran oder Afghanistan in unserer Nähe sind, Nachbarn unseres Nachbarn Türkei? Dass ein »Gottesstaat« in Bagdad, ein vom verschärften Bürgerkrieg zerrissenes Land, ja sogar ein einigermaßen demokratisches Regime ein gewaltiges europäisches Problem bleiben werden noch lange, wenn die USA sich einmal zurückgezogen haben sollten?

Offenbar nicht, wenn der Vorwurf ernst gemeint ist, Angela Merkel verplempere ihre Zeit, weil sie draußen in der Welt bella figura machen wolle, während zu Hause wer weiß was anbrennt. Auch ihrem Vorgänger wurde gern nachgesagt, er flüchte auf die internationale Bühne, weil er sich dort so wunderbar frei entfalten könne. Beinahe unmerklich und doch radikal hat sich die Prioritätenskala verändert.

Anzeige

Wie hoch Polens Präsident Kaczyºski beim Besuch in Paris die »nationalen Interessen« hält und ob er endgültig das Weimarer Dreieck in den Mülleimer fegt, ob die Gaspipeline durch die Ostsee von einem Putin-Schröder-Projekt in eine konzertierte Energie-Aktion mit den Anrainern eingebettet werden kann, ob Moskau und Peking gegenüber Irans Ahmadineschad konsequent in der Frage des Kontrollregimes über das Uran bleiben – das sind längst keine Fragen einer »klassischen« Außenpolitik mehr. Es wirkt zurück, nicht zuletzt, aber auch nicht nur wegen der Öl- und Gaspreise. Doch über dem Reichstag liegt immer noch ein Hauch Provinzialismus.

Irgendwann, wenn neben Trauer und Wut wieder Luft bleibe für anderes, müsse »der Westen auch die Kraft zur Selbstkritik aufbringen«, drängte knappe drei Tage nach dem 11. September Dieter Thomä (Süddeutsche Zeitung vom 14. September unter dem Titel Das Ende des Global Village). Der Terroranschlag, monierte der Philosophieprofessor, habe das globale Dorf zu Geiseln eines »kollektiven Differenzierungsverbots« gemacht.

Der 11. September war für sich eine gewaltige Zäsur, keine Frage. Aber der große Paradigmenwechsel ging bereits auf das Ende der Blocksysteme 1989 zurück. Und auf die gelobte, verpönte »Globalisierung«. Es folgten die Auflösungskriege auf dem Balkan, parallel dazu aber auch Maastricht 1992, der Euro, die Jahrhundertentscheidung im Jahr 2000, acht Nachbarn im Osten (plus Zypern und Malta) aufzunehmen. Europa verlor seine Grenzen und erschrak denn auch über das hohe Tempo, in dem dies geschah. Die ironische, bittere Pointe: Ausgerechnet dort, wo dem Auseinanderdriftenden ein neuer Rahmen gegeben werden sollte, mit der Verfassung nämlich, bremsten Franzosen und Holländer im Frühsommer 2005. »Entgrenzung« nannte das Ulrich Beck treffend. Verschwunden ist nicht einfach die klassische Außenpolitik, verschwunden ist deren klassisches Sujet.

Tatsächlich war hinter den Kulissen in der Ära Schröder von der viel beschworenen »Berliner Republik« herzlich wenig zu erkennen, ja sie ist wohl die letzte Formel für eine nationale Fiktion. Mit seiner Beobachtung, Außen- und Innenpolitik seien nicht länger strikt zu trennen, traf Frank-Walter Steinmeier den Nagel also exakt auf den Kopf. Nur: Mit dem Drehen von Stellschrauben, sagt er, habe man im Kanzleramt doch wenigstens Einfluss auf manches nehmen können, im Auswärtigen Amt lasse sich auf die vielfach verflochtenen Prozesse ungleich schwieriger einwirken.

Leser-Kommentare
    • Anonym
    • 05.03.2006 um 11:31 Uhr

    Die Integration der Tuerkei wird zum gegenwaertigen Zeitpunkt nicht gelingen!

    Wer sich da etwas vormacht, gefaehrdet die Existenz eines freien Westeuropas!

    Wenn die Tuerkei nicht in der Lage ist, den Massenmord an den Armeniern einzugestehen, eine tuerkische Freundin mich deswegen sogar als Rassisten bezeichnet, weil ich darueber vor ihren Kindern sprach, die gesamte Familie mich nicht mehr gerne sieht (natuerlich auch, weil ich es ablehnte Muslim zu werden), solange ist die Tuerkei ein Sprengsatz!

    Wehe, wer so naiv, wir koennten die Tuerkei jetzt aufnehmen!

    • kurtvw
    • 07.03.2006 um 17:53 Uhr

    In diesem und anderen ähnlichen Aufsätzen ist immer die Rede von Kultur, von multikulturell oder - abwertend- von Leitkultur.
    Es wäre für jede derartige Diskussion sehr hilfreich, wenn endlich mal eine klare Begriffsdefinition folgen würde. Was verstehen Sie oder wir unter Kultur? Ist es die Wohnkultur, die politische Kultur, die Freizeitkultur, die Theaterkultur oder die Freikörperkultur etc.?

  1. unter dem Begriff Kultur verstehe Lebensart,hiesige Sitten und Gebraeuche.Es gibt einfach zuviele Sachen die mit dem Etikett 'Kultur' auszeichnen kann.Multi-Kulti ist fuer mich allerdings nur ein Kuddelmuddel.

  2. 4. @Colon

    Die Integration der Tuerkei in die EU waere nur ein Erfolg fuer die Tuerkei,wuerde auch kein arabisches Land beeindrucken da sie Tuerkei in den Laendern nirgendwo als Beispiel gesehen wird.

  3. laesst sich manchmal besser denken. Die oftmals unhinterfragte Positivkonnotation des europaeischen Integrationsprozesses ist wohl einerseits eine DER vielversprechendsten Entwicklungen nach 1945, aber andererseits erlegt es, wie es der Autor so treffend umschreibt, ein "Differenzierungsverbot" auf, gerade entlang der interregionalen Achse mit der arabisch-nordafrikanisch-persischen Welt. Es besteht zwar ein institutionalisierter Prozess zwischen EU und letzterer Region namens Euro-Mediterrane Partnerschaft, aber das Problem dabei: Als Gegenpart Europas tut sich eine Region auf, die sich, wenn ueberhaupt, als eine negativ konnotierte, von politischer Fragmentation und innerregionalen Konfliktlinien gepraegte konstituiert. Daher ist es ein stueckweit notwendig, auch auf europaeischer Seite von Eindimensionalitaet Abschied zu nehmen, sich vielleicht daran zu erinnern, dass Gemeinsamkeiten sich nicht ausschliesslich aus einem gemeinsamen Binnenmarkt und einer gemeinsamen Waehrung, und schon gar nicht aus einer gemeinsamen, in eine statische Karikatur eingefrorene "Kultur" ergibt. Dass es noch nicht so lange her ist, dass auch Europa einen zwischenstaatlich gewaltsamen Umgang pflegte. Und auch heute sind die Europaer nicht unbedingt immer miteinander befreundet, sondern sehen sich auch als Rivalen, was aber immer noch etwas anderes ist, als sich gegenseitig als Feinde zu betrachten. Viel wichtiger noch: Erst die extremen Auswuechse einer egoistischen nationalen Selbsterhoehung haben Europa dazu angehalten, heute dies moeglichst zu unterlassen. Wenn aber vor-1945 und darauffolgender Lernprozess aufeinander aufbauen, kann diese Rezeptur nicht ernsthaft an andere weiterempfohlen werden.

    • Colon
    • 02.03.2006 um 21:29 Uhr

    Wundern Sie sich nicht, Herr Hofmann, wenn ihr denkendes Schreiben nicht zu wahren Kommentarfluten führt. Die Zeiten sind offenbar nicht so. - Aber ihr Artikel hebt sich wohltuend ab, von der Sintflut an spektakulären Aufforderungen angeblich liberaler Geister, die uns zureden, wir müssten unsere Werte "wehrhaft" am Hindukusch verteidigen, wir stünden in einem
    permanenten Ringen, gar im Existenzkampf, mit anderen Kulturen (Islam), aufstrebenden Wirtschaftsräumen (China, Indien) oder terroristischen Dunkelmännern.

    Moralisch und intellektuell glaubwürdige Angebote sollten in unserer Gesellschaft gemacht werden. Lehrstühle für einen deutschsprachigen islamischen Religionsunterricht, kommunales aktives und passives Wahlrecht für Nicht-EU Ausländer, die länger in einer Gemeinde leben,
    alle Anstrengungen für eine gelungene sprachliche Integration,
    aber vor allem Hinwendung zu denen, die drohen, schon wegen
    der sprachlichen Hürden oder aufgrund äusserer Merkmale von
    Lebenschancen ausgeschlossen zu werden, wären in diesem Sinne allemal wichtiger und effizienter, als dubiose Gesinnungstests am staatsbürgerlichen Eingangsportal.
    Das bedeutete auch, jedem jungen Menschen der bei uns ankommt, aufwächst und erwachsen wird, eine faire Chance zu
    geben. Mittlerweile klafft eine gewaltige Lücke zwischen der Zahl
    an intelligenten Menschen und deren tatsächlicher Chance auf Teilhabe. Intelligenz ist normalverteilt, die Bildungs- und Berufschancen zunehmend nicht. Wir hielten es doch für ein Merkmal des lang überwundenen Klassenstaats, nach sozialen und kulturellen Kriterien oben und unten in der Gesellschaft zu bestimmen.
    Gelänge uns die Integration der Türkei in die EU, da bin ich mir sicher, wäre das ein weltweit positiv beachtetes Signal.

  4. ...jetzt warte ich auf Antworten damit dass mit der ...Kultur endlich geklaert wird. LOL

    • kurtvw
    • 08.03.2006 um 16:21 Uhr

    Würden Sie bitte konkreter werden?
    Was ist Ihre Definition von Kultur?

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service