Kanzlerin Haben Sie abgeschworen, Frau Merkel?

Als sie noch in der Opposition war, forderte Angela Merkel radikale Reformen. Und heute? Ein Gespräch im Kanzleramt

Gern spricht Angela Merkel zunächst nicht über das Thema »Hat Angela Merkel abgeschworen?«. Erst mal reagiert sie genervt. So, wie man diese Frau nur noch selten erlebt, seit sie Kanzlerin ist. Ob die Antwort nicht ohnehin schon feststünde, will sie wissen, und ob sich das Gespräch denn überhaupt noch lohne.

Doch, doch, es lohnt sich, schon weil man zu gern wüsste, was sie mit dem Land noch vorhat. Außerdem liegt die Frage in der Luft. Immerhin unterscheiden sich ihr Regierungs- und ihr Wahlprogramm mehr, als es ohnehin üblich ist, wenn eine Koalition geschlossen und ein Blick in den Haushalt getan ist. Der Kanzlerin wird darum vorgeworfen, dass sie binnen weniger Monate eine Spitzkehre unternommen habe, von der neoliberalen zur Beinahe-Sozialdemokratin, von der veränderungswütigen Oppositionsführerin zur Kanzlerin der »kleinen Schritte«. Die einen sind nun erleichtert, dass sie endlich von ihrem radikalen Trip runter ist, die anderen werfen ihr vor, von der Fahne gegangen zu sein. Läuterung oder Verrat? Ein Drittes gibt es nicht!

Haben Sie abgeschworen, Frau Merkel?

»Natürlich nicht«, antwortet sie knapp. Die Antwort hilft jedoch nicht recht weiter. Denn ein Politiker würde niemals zugeben, dass er seine Meinung fundamental geändert hat. Aber haben Politiker, so fragen die Misanthropen unter den politischen Beobachtern sogar, überhaupt feste Überzeugungen, hat sie welche? Ein Kommentator der Süddeutschen Zeitung, der es immer ganz genau weiß, weiß auch dies ganz genau: »Ihre Politik ist abwaschbar. Sie steht auf einer Zaubertafel, auf der alles erscheinen kann, aber nichts wirklich ist.« Dahinter steht die These von der strukturellen Gesinnungslosigkeit der Macht, also die Auffassung, dass Politiker im Allgemeinen, besonders aber diese Frau Merkel, deren Aufstieg sich manch einer nicht recht erklären kann, nur insoweit Überzeugungen haben, wie sie dem Machterhalt nicht im Wege stehen. Widerlegen können Politiker diese Annahme natürlich nicht, solange sie Politiker sind. Denn dass sie Macht haben, beweist ja quasi im Umkehrschluss, dass ihre Überzeugungen dabei nicht allzu hinderlich sein können.

Der einzige Weg, die These zu widerlegen, ist der politische Hexentest nach mittelalterlichem Vorbild. Eine Frau wird mit einem Stein an den Füßen ins Wasser geworfen. Geht sie unter, dann war sie keine Hexe, ist aber tot; überlebt sie, dann ist sie eine und wird verbrannt. Und heute: Um den Test zu bestehen, muss ein Politiker für eine bestimmte Überzeugung seine Macht wegwerfen, möglichst in hohem Bogen.

Die klarsten Fälle dieser Art waren Postminister Christian Schwarz-Schilling, der im Dezember 1992 wegen der deutschen Balkan-Politik um seine Entlassung bat, sowie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die genau drei Jahre später ihr Amt als Justizministerin niederlegte, weil sie den großen Lauschangriff nicht exekutieren wollte. Beide hatten, soweit man weiß, honorige Motive, beide waren keine Hexen, sondern vielmehr Engel. Leider dann politisch tot, wie schade.

Vor der heiligen politischen Inquisition hätte Angela Merkel also keine Chance, schließlich ist sie Bundeskanzlerin und will es bleiben, sogar zusammen mit der SPD, das sagt doch schon alles. Aber vielleicht geht es auch kleiner, moralisch bescheidener. Vielleicht hilft eine Geschichte, ihre Geschichte.