Diplomatie: Nach dem Fiasko

Irak, Iran, Indien: Plädoyer für eine Außenpolitik, die Interessen wieder mit Werten versöhnt

Als die Amerikaner Bagdad besetzten, muss in Teheran ein inbrünstiges »Gott ist groß« gen Himmel gestiegen sein: »Allah sei Dank, dass er den Großen Satan mit Blindheit geschlagen hat. Amrikah hat unseren schlimmsten Feind besiegt. Es hat unsere schiitischen Brüder vom sunnitischen Joch befreit und zur stärksten Kraft im Irak gemacht. Und es hat sich in einen Krieg verstrickt, den wir nach Bedarf manipulieren können.«

Genau so ist es. Irans strategische Position ist heute besser als je zuvor. Das hat als Erste die EU gespürt, als sie nach drei Jahren vergeblicher Atom-Gespräche die lange Nase gezeigt bekam. Das spürt jetzt Amerika, das wohlweislich auf Militärschläge gegen Teheran verzichtet. Die iranische Bombe ist nur eine Frage der Zeit (obwohl der Weg bis zur Uran-Anreicherung noch weit ist).

Wie konnte es geschehen, dass die beiden größten Machtblöcke der Welt – USA und EU – heute so hilflos vor dieser Herausforderung stehen? Welche Lehren müssen Amerika und seine Partner aus einem strategischen Fiasko ziehen, das die Welt noch lange verdunkeln wird? Die Antwort beginnt beim Fall der Berliner Mauer, als Diktaturen stürzten und die Demokratie ihren vorbestimmten Siegeszug anzutreten schien. Die westliche Außenpolitik sah nun ihre vornehmste Aufgabe in der Geburtshilfe für die Demokratie und ihrer Pflege. Wo regime change aber ausblieb, so George W. Bush, durfte auch mit Gewalt nachgeholfen werden.

Immanuel Kant war plötzlich zum Chefberater im Weißen Haus avanciert, hatte der doch die Theorie begründet, wonach Demokratien grundsätzlich friedfertig seien. Frieden global durch Demokratie total, lautete nun das Prinzip. Und es verblassten die klassischen Fragen der Außenpolitik wie die nach dem Kräftegleichgewicht und der Staatsräson. Man darf es auch brutaler ausdrücken: Als Bush auf Saddam Hussein losging, traf er den falschen Gegner. Saddam war zwar eine furchtbare Gestalt, ein Menschenschinder und Massenmörder, aber eine Bedrohung für Amerika war er nicht. »We have him in a box«, pflegte Madeleine Albright, Clintons Außenministerin, zu dozieren – »der ist überall eingekastelt«. Amerikas – auch Europas – Interessen waren vielmehr von Iran bedroht, das nach der Bombe griff, zwischen Beirut und Gaza den Terror alimentierte, Öl und Religion zum potenten Machtinstrument verschmolz.

Heute ist der Irak zum Hobbesschen Albtraum verkommen – zum Krieg aller gegen alle. Stellen wir uns vor, die USA hätten Saddam in seiner »Box« isoliert und klassische Eindämmungspolitik betrieben. Stellen wir uns vor, Amerikas Armee wäre nicht unter der Flagge des regime change, so verheißend dieses Ziel auch klang, in die irakische Falle gegangen. Würde Iran dann auch heute so aggressiv agieren? Hätte es ein paar Karikaturen zum »Kampf der Kulturen« hochgepeitscht? Nein, auch Glaubensbeseelte haben ein Gespür für die Machtverhältnisse. Mit Amerikas intakter Armada im Hintergrund hätten die Europäer über das iranische Atomprogramm gewiss erfolgreicher verhandeln können.

Außenpolitik ist eben nicht nur Innenpolitik, sei das Ziel ein Regimewechsel im Äußeren oder der »Regime-Erhalt« daheim, wie die Bagdader BND-Affäre zeigt. Rot-Grün meinte seinerzeit, die Wahlen mit einer Nebenoffensive gegen Amerika gewinnen zu müssen, lief aber ebenfalls in eine selbst gebastelte Falle, auf der heute »Untersuchungsausschuss« steht. Die Regierung Schröder hätte den Irak-Krieg bequem aussitzen können, wenn sie sich auf die Botschaft beschränkt hätte: »Der Krieg ist falsch, wir machen nicht mit, aber unser Verhältnis soll keinen Schaden nehmen.« Stattdessen begann das deutsche Doppelspiel: antiamerikanische Wahlkampfparolen hier, pro-amerikanische Politik dort – von der Stützpunktnutzung bis zur »Amtshilfe« in Bagdad. So siegte zwar die Staatsräson letztlich über die Parteiräson – aber um welchen Preis? Eine bittere Ironie: Außer London hat keiner den USA so sehr im Krieg geholfen wie Berlin – und dafür nur Schläge (siehe den verweigerten UN-Sicherheitsratssitz) geerntet. Eine weitsichtige Realpolitik, früher »Staatskunst« genannt, sieht anders aus.