Santiago de Chile

Als Michelle Bachelet 1975 auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld landete, kannte sie nur drei deutsche Wörter: "Zum Zentralkomitee, bitte." Im DDR-Exil aber lernte die Chilenin schnell genügend Deutsch, um ihr in Santiago de Chile begonnenes Medizinstudium an der Humboldt-Universität fortsetzen zu können. Ihre Heimat musste sie auf der Flucht vor der Junta von General Pinochet verlassen, der sich 1973 an die Macht geputscht hatte. Bachelets Vater war zwar auch ein General, doch zugleich ein Regimegegner, der im Foltergefängnis starb. Michelle Bachelet und ihre Mutter überstanden die Folterungen und flohen erst nach Australien, dann in die DDR – so überlebten sie die Pinochet-Diktatur.

Bachelet übernimmt in der kommenden Woche die Präsidentschaft der Republik Chile. Sie ist die erste Frau an der Spitze des chilenischen Staates. Und sie ist die dritte Repräsentatin der Sozialistischen Partei Chiles (PS) im höchsten Amt des Staates. Der erste sozialistische Präsident Chiles, Salvador Allende, hatte 1973 nach dem Putsch Pinochets als Leiche seinen Amtssitz in Santiago verlassen. Der zweite, Ricardo Lagos, erfreute sich in den Umfragen der vergangenen Monate der Zustimmung von mehr als drei Vierteln der Chilenen. Das Ansehen der sozialistischen Regierung hat seiner Parteifreundin Bachelet sicher den Wahlsieg leichter gemacht. War schon die Wahl von Lagos, einst Mitarbeiter Allendes und auch von Pinochet ins Gefängnis gesteckt, ein wichtiges Kapitel im Übergang von der Diktatur zur Demokratie, so kann die Regierung von Michelle Bachelet diesen Prozess glücklich beenden.

Mit Sicherheit aber steht die Wahl der 54-Jährigen zur Präsidentin für eine gesellschaftliche Modernisierung Chiles. Wie Spaniens Ministerpräsident José Luis Zapatero, dessen Gesellschaftspolitik sie zum Vorbild nimmt, hat sie für genau die Hälfte der Ministerposten Frauen ernannt. Die neue Präsidentin ist eine geschiedene Frau in einem Land, in dem bis vor einem Jahrzehnt die Scheidung überhaupt nicht existierte, sie ist Mutter dreier Kinder – von verschiedenen Vätern. Mit ihren Interessen hat sie schon manchen Mann überrascht: Sie studierte intensiv die Geschichte und die Probleme der chilenischen Streitkräfte, promovierte in Wehrkunde und wurde unter ihrem Vorgänger Lagos 2002 Verteidigungsministerin.

Als Präsidentin jedoch wird ihre Hauptsorge die soziale Schieflage des Landes sein. Die ersten drei demokratisch gewählten Präsidenten haben die freie Marktwirtschaft beibehalten, die Pinochet dem Land nach dem Chaos der sozialistischen Experimente unter Salvador Allende verordnet hatte. Etwas sozialer geht es in der Demokratie zwar zu, so hat sich die Zahl der in großer Armut lebenden Chilenen seit 1990 halbiert. Dennoch ist Chile immer noch eines der Länder mit den größten sozialen Unterschieden in Lateinamerika – nicht zuletzt, weil die während der Diktatur sehr reich gewordene Oberschicht in der Demokratie fast alle Privilegien behalten hat und – noch reicher geworden ist. Soziale Durchlässigkeit gibt es in Chile nicht. Wer als Kind armer Eltern in die Schulen der Armen gegangen ist, bringt es auch bei bester Begabung und großen Anstrengungen nicht in eine gehobene berufliche Stellung. Selbst in der Politik und sogar bei den linksgerichteten Parteien kommen die meisten Führungsfiguren aus den alten wohlhabenden Familien. Gesundheitliche Fürsorge ist für die ärmere Hälfte der Bevölkerung sehr teuer. All dies wird Bachelet verbessern, reformieren, ändern müssen.

Eine heikle Schlüsselfrage ist dabei das Erziehungssystem. Bisher lernten Schüler – fein nach oben und unten sortiert – in Schulen mit großen Qualitätsunterschieden. Viele Chilenen erwarten von einer Sozialistin an der Spitze des Staates, dass die guten Schulen und Universitäten für die Kinder aus allen sozialen Schichten zugänglich werden. Obgleich die chilenische Staatskasse gefüllt ist, wird Bachelet nach neuen Einnahmequellen Ausschau halten. Natürlich wehren sich neoliberale Gruppen und Politiker gegen jegliche staatliche Initiative zur Umverteilung. Aber die steuerliche Belastung der im Durchschnitt sehr gut verdienenden Unternehmen könnte ohne weiteres erhöht werden. Und die Mehrheit dafür wäre da. Die Regierungsparteien – die Concertación genannte Mitte-links-Koalition – haben in beiden Kammern des Parlamentes jetzt die absolute Mehrheit für die Durchsetzung sozialer Reformen.

Die Concertación – das sind die Christlichen Demokraten (DC), die wie ihre Koalitionspartner Gegner der untergegangenen Diktatur sind, das sind die sozialistische Partei von Frau Bachelet, die sozialdemokratische und die linksliberale Partei. Im Parlament haben die drei linksgerichteten Parteien innerhalb der Concertación jetzt zusammen mehr Sitze als die Christlichen Demokraten, doch diese erhielten von Frau Bachelet die wichtigsten Ministerien. Zu den ideologischen Fundamenten der Regierung der Concertación gehören der christliche Humanismus und die katholische Soziallehre.