Deutsche Bank Hoher Einsatz

Jahrelang beteiligte sich die Deutsche Bank an zweifelhaften Steuersparmodellen in den USA. Jetzt drohen eine Prozesslawine und ein gewaltiger Imageschaden

Anfang der neunziger Jahre gründete Henry Camferdam aus dem US-Bundesstaat Indiana die Computerfirma Support Net. Ende 1997 verkaufte Camferdam das Unternehmen für rund 70 Millionen Dollar. Die Berater seines langjährigen Wirtschaftsprüfers Ernst & Young hatten für den Computerpionier gleich ein passendes Steuersparmodell, Codename: Cobra. Die klangvolle Abkürzung steht für Currency Options Bring Reward Alternatives. Der Trick: Durch geschickt konstruierte Währungsoptionen sollte Camferdam von der Steuer absetzbarer Verlust entstehen, der die Steuerforderung für den Erlös aus dem Unternehmensverkauf deutlich mindern würde. Der Finanzpartner für dieses Geschäft: die Deutsche Bank. Für die beteiligten Steuerberater, Anwälte und Bankdienstleistungen zahlte Camferdam nach eigenen Angaben sieben Millionen Dollar Gebühren. Doch im Jahr 2000 setzte die US-Steuerbehörde IRS Cobra auf die Liste unzulässiger Steuersparmodelle. Von Camferdam forderte der Fiskus Steuernachzahlungen und Strafen in Millionenhöhe. Der fühlte sich von seinen Beratern hintergangen und klagte auf Schadenersatz. Auch gegen die Deutsche Bank, die aus seiner Sicht eine tragende Rolle in der Cobra-Affäre spielte, erhob Camferdam schwere Vorwürfe.

Inzwischen ermittelt das Justizministerium in dem – nach Aussage der Behörden – größten Steuerhinterziehungsfall der amerikanischen Geschichte. Bisher gibt es keine offizielle Bestätigung, dass die US-Staatsanwälte strafrechtlich gegen die Frankfurter Banker vorgehen. Doch vergangene Woche verblüffte die Deutsche Bank Aktionäre und Öffentlichkeit mit einer Bilanzkorrektur in letzter Minute: Wegen »Rechtsstreitigkeiten«, die sich »hauptsächlich auf bestimmte steuerorientierte Geschäfte mit amerikanischen Geschäftspartnern« bezögen, stellte das Unternehmen 250 Millionen Euro zurück. Die Rückstellungen sollen einer außergerichtliche Einigung mit der US-Justiz dienen.

»Wir sind gebeten worden, keine Spur zu hinterlassen«

Für Uneingeweihte las sich die Pressemitteilung, als ob unerwartet Altlasten aufgetaucht seien, von denen die Chefetage nichts geahnt habe. »Die Art der Formulierung hat die Staatsanwälte sehr geärgert – schließlich haben die Ermittler seit Jahren Dokumente von der Bank angefordert«, behauptet ein Klägervertreter. Die zuständige Staatsanwaltschaft in New York wollte sich dazu nicht äußern. Auch die Deutsche Bank in New York lehnte eine Stellungnahme mit Hinweis auf die anhängigen Rechtsstreitigkeiten ab.

Tatsächlich erreicht die Skandalwelle die Deutsche Bank keineswegs überraschend. Das Geschäft mit Steuersparmodellen kam in den Vereinigten Staaten Ende der neunziger Jahre im großen Stil in Gang. Der Börsenboom bescherte Anlegern, Start-up-Gründern und Mitarbeitern von Technologieunternehmen satte Gewinne. Steuerberater und Wirtschaftsprüfer hatten es nicht schwer, Interessenten für ihre Steuersenkungsprodukte à la Cobra zu gewinnen. Doch nach dem Enron-Skandal und dem Platzen der Internet-Blase begann eine Aufräumwelle der Behörden und Gesetzgeber. Auch das Geschäft mit undurchsichtigen Steuersparmodellen geriet zunehmend in die Kritik. Ein Untersuchungsausschuss des Senats kam unter anderem zu dem Schluss, dass allein durch den Verkauf von 186 solcher Finanzkonstrukte den US-Finanzämtern ein steuerlicher Verlust von fünf Milliarden Dollar angezeigt worden sei.

Die Deutsche Bank spielte in dem Steuergeschäft Ende der neunziger Jahre eine führende Rolle. Sie wirkte als Finanzdienstleister bei einer ganzen Reihe von Steuersparplänen mit, die durch KPMG oder Ernst & Young vertrieben wurden. Wie bei Cobra handelt es sich in der Regel um komplexe Transaktionen, durch die dem betreffenden Steuerzahler ein abzugsfähiger Verlust entstehen sollte. Kern waren unterschiedliche Finanzinstrumente – etwa Devisen oder Anleihe-Swaps oder auch Kredite. Zur Vermarktung versahen die Anbieter sie mit Abkürzungen wie Blips für Bond Linked Issue Premium Structure, Flip für Foreign Leveraged Investment Program oder Opis für Offshore Portfolio Investment Strategy. Die Deutsche Bank beteiligte sich laut dem Senatsbericht allein 1999 an 56 Blips-Transaktionen und stellte 7,8 Milliarden Dollar an Kreditlinien dafür zur Verfügung.

Die Steuerbehörde weigerte sich jedoch in vielen Fällen, die Modelle anzuerkennen. Einige wie etwa Blips wurden sogar für unzulässig erklärt. Betroffene sahen sich deshalb in vielen Fällen nicht nur mit hohen Steuernachforderungen, sondern auch mit Strafzahlungen konfrontiert. »Deutsche Bank, HVB und UBS stellten Milliarden zur Verfügung für entscheidende Transaktionen, von denen die Banken wussten, dass sie aus Steuergründen veranlasst wurden und ein geringes oder gar kein Kreditrisiko hatten, und ermöglichten damit potenziell missbräuchliche oder illegale Steuersparmodelle, auch bekannt als Flip, Opis und Blips«, heißt es dazu im Senatsbericht.