Interview

»Die größte Herausforderung ist der Iran«

Seit rund 100 Tagen ist er Außenminister: Frank-Walter Steinmeier über Teherans bedrohliches Atomprogramm, den Einsatz im Kongo – und den Terrakotta-Fußboden seines Vorgängers

DIE ZEIT: Herr Minister, Sie sehen noch genauso aus wie früher, aber Sie werden anders gesehen. Macht Ihnen das etwas aus?

Frank-Walter Steinmeier : Ja. Ich habe versucht, mich auf diese veränderte Anforderung einzustellen. Persönlich habe ich sogar gedacht, es würde mir schwerer fallen. An den Umgang mit Mikrofonen und Kameras gewöhnt man sich doch schneller, als ich geglaubt und befürchtet habe.

ZEIT: Seit 122 Tagen sind Sie heute im Amt.

Steinmeier: Ist das wahr?

ZEIT: Was war für Sie die größte Herausforderung in dieser kurzen, langen Zeit.

Steinmeier: Es waren 122 Tage der größeren und kleineren Herausforderungen. Die größte ist nach wie vor der Umgang mit dem iranischen Nuklearprogramm.

ZEIT: Ist das auch die größte Herausforderung für die Welt? Oder verrennt man sich wie im Irak wieder in ein Bedrohungsszenario?

Steinmeier: Sie können an der gegenwärtigen Debatte, die innerhalb der EU-Drei, aber auch im Kreise der Drei-plus-Drei-Initiative – also plus USA, Russland, China – geführt wird, sehr gut ablesen, dass die Lektion Irak gelernt ist und keiner leichtfertig handelt. Im Fall des Iran kommt es vor allem darauf an, dass die internationale Gemeinschaft zusammensteht.

ZEIT: Was ist für Sie die größte konkrete Bedrohung, die vom Iran ausgeht?

Steinmeier: Die Bedrohung könnte darin liegen, dass sich der Verdacht bestätigt, den ElBaradei im Jahre 2003 geäußert hat: dass tatsächlich erfolgreiche Forschungsaktivitäten an einem nationalen Atomprogramm stattgefunden haben, das nicht nur zum Ziel hat, zivil zu nutzende Kernkraft zu entwickeln. Das wäre eine doppelte Bedrohung: einerseits, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass solche Waffen irgendwo auf der Welt einmal zum Einsatz kommen, andererseits, weil ein weiterer Kernwaffenstaat im Mittleren Osten Ehrgeiz bei anderen hervorrufen würde. Dies hätte wiederum Folgen: erstens eine weitere Destabilisierung in einem Raum, für den wir eigentlich eine gegenteilige Entwicklung bräuchten, und zweitens ein Trend gegen das Nichtverbreitungsregime im Proliferationsvertrag, der ausgesprochen unwillkommen wäre.

ZEIT: Sollten die Amerikaner mit dem Iran direkt reden, nicht nur über den Irak, sondern auch über das eigentliche Thema?

Steinmeier: Wenn es Gesprächsgegenstände gibt, über die die Amerikaner mit den Iranern bereit sind zu reden, wäre es nicht leicht nachvollziehbar, einen Gesprächsgegenstand auszulassen, der in den letzten Jahren ganz ohne Zweifel größere Besorgnisse in der Weltgemeinschaft hinterlassen hat. Mein britischer Kollege Jack Straw sieht das nicht anders.

ZEIT: Ist der Iran nicht wegen seiner wirtschaftlichen Schwäche auf Kooperation angewiesen?

Steinmeier: Zweierlei beeindruckt den Iran: Das eine ist, dass es – auch durch die Arbeit der EU-Drei – in einer vom Iran vielleicht nicht erwarteten Weise gelungen ist, die internationale Staatengemeinschaft gegenüber dem nuklearen Ehrgeiz, wie er dort an den Tag gelegt wird, beieinander zu halten. Das andere ist unser europäischer Verhandlungsansatz, der darauf abzielte, dass der Iran letztlich auch aus wirtschaftlichen Überlegungen zu dem Ergebnis kommt, in geregelte Kommunikationsformen mit der Nachbarschaft und dem Rest der Staatenwelt einzutreten.

ZEIT: Hat der Westen denn weniger Angst als der Iran vor wirtschaftlichen Auseinandersetzungen?

Steinmeier: Wenn man den Eindruck hat, dass der Iran auf wirtschaftliche Kooperation mit dem Westen dringend angewiesen ist, und wenn wir den Iran zu einem bestimmten Verhalten bewegen wollen, dann darf man sich nicht vorschnell jeglicher Möglichkeiten entledigen. Ob das am Ende wirtschaftliche Sanktionen über den UN-Sicherheitsrat werden, kann ich nicht voraussehen. Dafür müsste man prophezeien können, wie sich etwa China und Russland dazu verhalten. Noch sind wir nicht an diesem Punkt.

ZEIT: Warum darf Indien Atomwaffen haben, der Iran aber nicht?

Steinmeier: Für mich bleibt es dabei: Wir werden der weiteren Verbreitung von Atomwaffen entgegentreten. Der Unterschied ist, dass Indien schon im Besitz von Atomwaffen ist und sich als Nichtunterzeichnerstaat des NVV auch bislang nicht an dessen Grundsätzen orientiert hat. Ich will jetzt gar nicht sagen, dass Antworten auf Ihre Fragen sehr leicht sind. Aber uns gibt es natürlich zu denken, wenn die Internationale Atomenergiebehörde in Person von ElBaradei sagt, bevor man diesen Fall vorschnell verurteile, möge man bitte gemeinsam darüber nachdenken, ob es nicht einer Anstrengung wert sein kann, einen Nichtunterzeichnerstaat des NVV, der im Besitz von Atomwaffen ist, schrittweise unter das Dach des Nichtverbreitungsregimes zu bringen und ihn so stärker einzubeziehen. Eine andere Frage ist, ob nicht ein anderer Zeitpunkt für eine solche Vereinbarung mit Blick auf die laufenden Verhandlungen mit dem Iran günstiger gewesen wäre.

ZEIT: Wurden Sie informiert, bevor Bush in Indien seine nuklearen Geschenke auspackte?

Steinmeier: Sonst ruft er mich abends eigentlich immer an, diesmal nicht (lacht). – Im Ernst: Wir wussten, dass Amerikaner und Inder über ein entsprechendes Abkommen sprechen. Details der Vereinbarung waren uns nicht bekannt. Ich hatte auch den Eindruck, dass die Region entsprechend überrascht war.

ZEIT: Kein Konflikt im Mittleren Osten kann ohne Palästina gedacht werden. Nun hat die Hamas ihre Kabinettsliste vorgelegt. Was würden Sie der EU nun raten, wie soll sie reagieren?

Steinmeier: Wir haben seit dem Vorliegen der Wahlergebnisse eine sehr vernünftige Haltung der EU zustande bekommen. Wir haben Voraussetzungen aufgestellt für die Kooperation mit einer solchen Regierung – auch für Finanzhilfen. In der Übergangszeit bis zur Bildung einer Regierung und der Bekanntgabe des Regierungsprogramms werden die EU-Staaten keine Aktivitäten ergreifen, die zur Destabilisierung der Autonomiebehörde und des Präsidenten Abbas führen würden. Wir haben also zeitlich begrenzte Vorleistungen erbracht und der Hamas die Chance gelassen, sich auf eine solche Regierungsbildung verantwortungsvoll vorzubereiten. Sollten jetzt keinerlei Signale kommen, dann werden wir uns darüber unterhalten, in welchem Umfang mit Blick auf die Situation des palästinensischen Volkes humanitäre Leistungen noch gezahlt werden können.

ZEIT: Kommen wir zu erfreulicheren Themen, Herr Minister: Wie ist der Zustand der EU?

Steinmeier: Ganz ohne Zweifel war die EU im vergangenen Jahr – mit dem Scheitern der beiden Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden und der fehlenden Verständigung über die Finanzielle Vorausschau – in einer größeren Krise. Darum haben wir nach der Regierungsbildung gesagt: Wenn man für die EU im Augenblick etwas tun will, dann muss man nicht zuerst an eine neue Philosophie denken. Was die EU zuvorderst braucht, ist das Selbstbewusstsein der Handelnden, dass man sich aus solchen Krisensituationen wieder befreien kann. Und da glaube ich schon, dass die Anstrengungen, die es auf dem EU-Gipfel im Dezember gab und an denen wir von der deutschen Regierung nicht ganz unbeteiligt waren, dafür gesorgt haben, dass zurzeit ein neuer Wind in der EU spürbar ist.

ZEIT: Irritiert Sie es, dass in Frankreich gerade von »Wirtschaftspatriotismus« geredet wird? Das klingt nach Rückzug von der Europäisierung.

Steinmeier: Die Frage ist ja nicht, mit welchen Schlagworten wir etwas belegen, sondern ob wir mit einer klugen Wirtschaftspolitik unsere eigenen wirtschaftlichen Möglichkeiten nutzen oder nicht. Dass die Verhinderung von grenzüberschreitenden Investitionen der eigenen Wirtschaft nutzt, ist ja noch nicht erwiesen.

ZEIT: Hat die EU nicht an dem Tag ihren Zenit überschritten, als sie ihre Erweiterung feierte?

Steinmeier: Wir haben mit den Erweiterungsprozessen weiß Gott nicht nur negative Erfahrungen gemacht. Ich erinnere daran: Dieser Prozess hat auch stattgefunden, weil mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Wegfall des Ost-West-Konfliktes alle Beteiligten es mit der Wiedervereinigung Europas ernst gemeint haben. Diesen Prozess haben wir angestoßen, und ich hätte es auch nicht richtig gefunden, ihn rückgängig zu machen.

ZEIT: Wir stellen nicht die Osterweiterung infrage. Aber hat die EU nicht eine Phase der Selbstüberforderung hinter sich: Währungseinheit, Osterweiterung, Verfassungsprozess, gleichzeitig Diskussion über die Türkei, Aufnahme von Rumänien und Bulgarien? Müsste man jetzt nicht Beruhigungssignale senden?

Steinmeier: Man kann vor den selbst getroffenen Entscheidungen nicht die Flucht ergreifen. Aber wer würde infrage stellen, dass der Überzeugungsprozess anspruchsvoller geworden ist?

ZEIT: Trotzdem: Brauchen die Menschen in Europa das Signal, dass nach dieser Phase der beschleunigten EU-Erweiterung und -Vertiefung erst einmal eine Zeit der Beruhigung eintritt?

Steinmeier: Wo sehen Sie denn Signale für eine beschleunigte EU-Erweiterung? Zwei Erweiterungsrunden sind beschlossen, und die werden kommen.

ZEIT: Plus Türkei, plus Balkan!

Steinmeier: Mit den Türken und Kroaten stehen wir in Verhandlungen. Sie mögen das Argument lächerlich finden. Den übrigen Staaten des Balkan ist eine europäische Perspektive versprochen. Das sind Zusagen, die wir einhalten wollen und müssen, wenn die Stabilität nicht gefährdet werden soll.

ZEIT: Es ist ja wahr, nur ist es immer dasselbe Argument, und man weiß nicht, wo es endet.

Steinmeier: Das ist das Unangenehme in der Politik, dass manchmal zwei Probleme gleichzeitig zu bewältigen sind.

ZEIT: Warum fällt es der EU schwer, sich auf ein Truppenkontingent für den Kongo zu einigen?

Steinmeier: Eine so weitreichende Entscheidung will wohl abgewogen werden, und die Wahlen im Kongo sind für Mitte Juni terminiert. Wir sollten uns nicht leichtfertig unter Zeitdruck setzen.

ZEIT: Was sagen Sie denn zum Vorschlag von Peter Struck, wonach ein Einsatz vorstellbar ist, aber nur ohne die Gefahr von Kampfeshandlungen?

Steinmeier: Ich verstehe, dass an einen solchen Einsatz Fragen gestellt werden. Als wir eine solche Anfrage seitens der UN erhielten, habe ich mir dieselben Fragen gestellt: Ist das eine Region, in der Europa Verantwortung zeigen sollte? Ist das mit Blick auf das Risiko für den Einsatz deutscher Soldaten verantwortbar? Eine Regierung, die über die Beteiligung an einem solchen Einsatz nachdenkt, muss diese Fragen auch beantworten können. Das Ganze ist ein Prozess, der nicht innerhalb von 14 Tagen abgeschlossen werden konnte. Nach den gegenwärtigen Planungen könnte es so aussehen, dass wir Deutschen in einer Größenordnung von insgesamt 500 Soldaten, davon 100 bei der Eingreiftruppe, beteiligt sind – diese Eingreiftruppe würde allerdings nicht im Kongo stationiert, sondern in Gabun und würde zuständig sein für Evakuierungen in Kinshasa, wenn diese denn notwendig werden würden. Damit wäre unserer Forderung Rechnung getragen, dass wir nicht irgendwo in den Weiten des Kongo zum Einsatz kommen.

ZEIT: Sie finden diese Lösung nicht halbherzig?

Steinmeier: Wollen Sie damit sagen: »Feste druff, alle Mann in den Kongo!«?

ZEIT: Zwischen »Feste druff« und 100 Mann in Gabun gibt es vielleicht noch einen Mittelweg.

Steinmeier: Die Anfrage ging nie in Richtung einer peace-keeping- Mission, die entweder für Frieden sorgt oder den Frieden hält. In Rede steht eine Wahlbegleitungskommission, die durch ihre Präsenz sicherstellen soll, dass an dem gefundenen Wahlergebnis keiner rüttelt. Wir werden in Kinshasa selbst mit 100 Mann vertreten sein und darüber hinaus zur Lazarettversorgung mit der Berlin vor der Küste liegen. Wenn die Mission zustande kommt, ist sie eine europäische. Darum ist die Frage erlaubt, ob es europäische Interessen in dem Bereich gibt. Die bestehen allerdings. Die EU hat in den letzten Jahren zusammen mit den Amerikanern sehr viel investiert, um den Raum um die Großen Seen, die schwer vom Bürgerkrieg geschüttelten Staaten Ruanda und Burundi, wieder auf einen Weg der Stabilität zurückzuführen. Im Kongo als wichtigster Nachbarstaat – selbst in der Vergangenheit in grenzüberschreitende Konflikte mit Ruanda verwickelt – entscheidet sich, ob es uns gelingt, in Zentralafrika eine Zone von Stabilität zu schaffen.

ZEIT: Herr Minister, Sie gelten als sehr loyal…

Steinmeier: …mein Verhältnis zu Frau Merkel?

ZEIT: Wir stellen die Frage ganz vorsichtig: Was macht es mit Ihnen, wenn der Eindruck entsteht, dass binnen weniger Wochen die außenpolitischen Koordinaten von Rot-Grün verschoben werden?

Steinmeier: Ich sehe das so nicht. Ich finde sogar, dass es mit der Koalitionsvereinbarung in vielen Bereichen gelungen ist, Kontinuität auch in der Außenpolitik unterzubringen. Dass andere Personen auch neue Nuancen hineinbringen, gehört dazu.

ZEIT: Und die größere Distanz zu Russland, das veränderte Verhältnis zu Washington, die Behandlung des Waffenembargos gegenüber China.

Steinmeier: Sie haben doch auch nicht erwartet, dass ein erstes Treffen zwischen Frau Merkel und Präsident Putin in derselben Herzlichkeit vonstatten geht wie zwischen Schröder und Putin.

ZEIT: Wir hofften sogar, dass es nicht so herzlich ist.

Steinmeier: Lassen Sie uns doch nicht nur auf die öffentliche Wahrnehmung, sondern auch auf die Substanz schauen, und hier kann ich nur sagen, nach dem Gespräch mit Putin waren sich beide einig, dass es ein sehr gutes war.

ZEIT: Die schwierigste Frage zum Schluss: Wann werden Sie die Terrakotta-Fliesen, die Joschka Fischer in seinem Büro hat verlegen lassen, abdecken?

Steinmeier: In zwei Wochen, während meiner Norwegen-Reise. Zunächst wird eine Fugenmasse aufgetragen, darüber kommt eine Kunststoffabdeckung und ein anthrazitfarbener Teppichboden.

ZEIT: Zum Schluss eine gute Nachricht!

Die Fragen stellten Giovanni di Lorenzo und Bernd Ulrich