Nahost: Der abgewählte Traum

Die Israelis entscheiden sich für die Trennung von den Palästinensern

Nur einer von acht Israelis würde Ehud Olmert zum Essen einladen. Denn als Mensch ist der Premier so mitreißend, wie es der Wahlkampf war – der »langweiligste aller Zeiten«. Deshalb haben Olmert und seine Kadima-Partei ohne den Übervater Scharon zwar einen Vorsprung, aber kein Mandat einfahren können – nicht mit einem Viertel der Knesset-Sitze.

Trotzdem: Kadima (»Vorwärts«) ist die stärkste Kraft im Land; zusammen mit der Arbeitspartei, dem natürlichen Partner, könnte Scharons blasser Zögling fast die Hälfte aller Sitze für sich verbuchen. Und daran hängt die eigentliche Botschaft des Wahlausgangs. Das Übergewicht dieser beiden Parteien, die um die Mitte kämpften, symbolisiert ein ideologisches Doppelbegräbnis. Zur Linken liegt der Traum vom Frieden, zur Rechten der von »Groß-Israel«. Jedenfalls glaubt derzeit niemand an Frieden mit den Palästinensern, und nur wenige wähnen noch, Israel könne Besatzer bleiben, ohne dabei seine demokratische oder seine jüdische Seele zu verlieren.

Deshalb haben die Wähler Kadima zur Nummer eins gemacht – jene Konstruktion des Ariel Scharon, die Linke wie Rechte in der Desillusionierung vereint. Olmert hat den Israelis weder Verhandlungen noch Versöhnung mit den Palästinensern versprochen. Seine kühle Parole hieß »hitkansut«, etwa: »auf sich selbst zurückkommen«. Also: einseitiges Handeln, Abkehr und Abschottung, Zaunaufbau und Siedlungsabbau. Die neue Staatsräson hatte Jitzhak Rabin schon im Wahlkampf 1992 angedeutet: »Gaza muss raus aus Tel Aviv und Tel Aviv raus aus Gaza.« Verblasst ist der Händedruck Rabin/Arafat von 1993, aber auch die Vision von »Judäa-Samaria«, wie das Westjordanland in der Bibel heißt. »Diese Wahlen«, notiert Publizist Jossi Klein Halevi, »sind das politische Äquivalent des Sicherheitszauns.« Die Botschaft an die Palästinenser lautet: »Weg mit euch und weg von euch.«

Der Wahlsieg der Hamas im Dezember hat diesen Impuls verdoppelt. Wie sollen die Israelis mit einer Terrortruppe verhandeln, die ihren Staat auslöschen will? Wie mit Machmud Abbas? Zwar lässt Hamas den Präsidenten wie einen Friedensengel aussehen, aber Abbas hat jetzt noch weniger Prokura als ein deutsches Staatsoberhaupt. Folglich will Olmert Israels Grenzen in den nächsten vier Jahren einseitig festlegen, sein Verteidigungschef Mofaz gar in zwei. Doch so leicht lässt sich der isolationistische Traum nicht zu Ende träumen – aus zwei Gründen.

Der eine heißt »Lebensfähigkeit«. Heute schon ist Gaza ein Sozialfall, dem kein HartzIV helfen könnte. Es ist praktisch abgeriegelt von der Außenwelt; die Ernten verrotten, und gelegentlich gehen sogar Mehl und Brot aus. Macht Olmert seine Grenzpläne wahr, wird es gleich drei »Gazas« geben: neben dem echten noch eines im Norden und eines im Süden des Westjordanlandes. Diese Dreiteilung wird weder das Wirtschaftswachstum beflügeln noch den Sumpf potenzieller Terroristen austrocknen.