ItalienDie Wahl des Harlekins

Europas falsche Liebe zu Italien übersieht Berlusconis brutalen Kampf um die Macht von Friedrich Christian Delius

Erinnert sich noch jemand an Rocco Buttiglione? An den italienischen Kandidaten für die EU-Kommission, der seine abfällige Meinung über Homosexuelle ein wenig zu eifrig zum Besten gab? Damals hat Europa, es war noch vor den Verfassungs-Ablehnungen, gut funktioniert: Der vielstimmige Protest gegen diesen Mann aus der Mitte-rechts-Regierung zwang Silvio Berlusconi, seinen Kandidaten zurückzuziehen. Das Manöver garnierte der Regierungschef mit lautstarken Klagen über antiitalienische Ressentiments – die es freilich nicht gibt.

Um Berlusconi zu verstehen, genügt ein ziemlich einfacher Decoder: Fast immer ist genau das Gegenteil von dem, was er behauptet, richtig. So auch in diesem Fall. Das Problem zwischen Europa und Italien besteht nämlich darin, dass die Europäer blind vor Liebe zu Italien sind. Kein zweites europäisches Land hat ein so gutes Image wie Italien, und das zu Recht. Der Tourist erwartet Sonne, Meer, gutes Essen, viel Kunst, prächtige Landschaften, landesübliche Freundlichkeiten und ein wenig Dolce Vita. Aber bitte keine Politik. Deshalb gehört es zum guten Ton, die italienische Politik überhaupt nicht oder als Teil der Folklore zu betrachten. Schon vor Jahren hat Umberto Eco gestöhnt: »Welche Schande, wir haben keine Feinde!« In Wirklichkeit ist es schlimmer: Alle lieben Bella Italia. Anders ist nicht zu erklären, warum Italien zuletzt mit dem Skandälchen um Buttiglione in Europas Schlagzeilen kam. Während Berlusconi noch auf die Italienfeinde schimpfte, präsentierte er einen neuen Kandidaten, seinen Außenminister, Franco Frattini. Er wurde Vizepräsident der Kommission und erhielt das Ressort Justiz, Freiheit und Sicherheit.

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Italien und Justiz? War da was? Gab es da nicht einige dunkle Geschichten zwischen der Justiz und Frattinis Chef? Das Parlament ging zur Tagesordnung über. Europäer lieben Italien. Niemand wollte sich noch einmal Ressentiments andichten lassen. Niemand hielt es für nötig, in die Archive zu schauen: Frattini gilt als Urheber des »Lex Berlusconi«, das den Premier von allen Interessenkonflikten freispricht, und der größten politischen Säuberungswelle unter der Beamtenschaft, die es seit dem Faschismus gegeben hat. Weder in Brüssel noch in der internationalen Presse wurden Bedenken laut.

Anderthalb Jahre ist das her, und von diesem geschmeidigen Herrn hat man seitdem nicht viel gehört. Auf seiner Web-Seite erfahren wir, welche Reden er in aller Welt gehalten hat, meist zum Thema Terrorismus. Dabei hätte er seit seinem Amtsantritt, bei dem er sich zur Überparteilichkeit verpflichtet hat, einiges mehr zu tun. Es gibt nämlich ein Land, das einen Kommissar für Justiz und Freiheit rund um die Uhr beschäftigen müsste. Ein Land, das fleißig einen demokratischen Grundsatz nach dem andern dekonstruiert: Italien. So schamlos offen, dass selbst konservative Leute wie Galli della Loggia verzweifeln, ihr Land »gehöre offensichtlich nicht mehr zum Westen«.

Zugegeben, Italien hat es nicht leicht, aus vielen historischen Gründen konnte hier nur eine »schwache Demokratie« (Alexander Stille) entstehen. Der Faschismus gilt nicht als Verbrechen, bestenfalls als Unfall. Familiäre, klerikale und mafiose Strukturen sind stärker verwurzelt als demokratische. Der Kalte Krieg prägte in Deutschland die Köpfe, Italien aber war eins seiner Schlachtfelder. Kein anderes Land Europas ist von so vielen Korruptions- und Betrugsskandalen, Revolten, Mafia- und Geheimdienstverbrechen erschüttert worden.

Deshalb hat man sich angewöhnt, den Italienern in Sachen Demokratie großzügig Kredit einzuräumen. Man freut sich, völlig zu Recht, am Charme beim lockeren Umgang mit Regeln – und setzt den Touristenblick auf, mit übertriebener Nachsicht und subtiler Arroganz. Zwar wird es auch außerhalb Italiens als bizarr empfunden, wenn der reichste Mann des Landes (11 Milliarden Dollar laut Forbes) gleichzeitig Regierungschef ist und die privaten wie die öffentlich-rechtlichen Medien zu 90 Prozent kontrolliert und in 14 Prozesse verwickelt ist oder war und das Parlament dazu nutzt, allein auf ihn zugeschnittene Gesetze durchzubringen.

Doch ein bisschen Ganoventum, keine Italienliebe ohne Klischee, gesteht der Europäer dem Italiener gerne zu – und merkt nicht, wie er damit die Mehrheit dieses Volkes beleidigt. Angefangen beim konservativen Staatspräsidenten Ciampi, der einen tapferen und letztlich hilflosen Kampf gegen die Dekonstruktion der Demokratie führt, über die große Mehrheit der Richter und Staatsanwälte, der Intellektuellen, über den Unternehmerverband bis hin zu den schwer arbeitenden kleinen Leuten, die sich betrogen sehen wie nie. Ironischerweise kommt die schärfste Kritik am »Cavaliere« nicht von der Linken, sondern von den großen alten Herren des liberal-konservativen Bürgertums.

Leserkommentare
  1. 1. Basta!

    O ja, bitte, das möchte ich sehen: wie man in Brüssel und Straßburg einhellig gegen Silvio Berlusconi aufsteht, wenn es um die Rechte der Homosexuellen geht! Falsche Liebe? Quatsch! Was hat die Liebe zur mediterranen Küche oder zur sonnigen Mittelmeerlandschaft mit Berlusconi zu tun? Nichts. Die pure Hilflosigkeit ist es, die Europa daran hindert, etwas gegen der italienischen Puppenspieler-Clown zu unternehmen. Gepaart mit eine gehörige Portion Bequemlichkeit ist sie die stabile Grundlage aller Selbstbedienungs-Politik. Europa hat keine praktikablen Regeln gegen Kerle wie den. Italien ist ein souveräner Staat und Berlusconi demokratisch gewählt, Basta!

  2. Das ist nicht die Liebe zu Italien, sondern das Verschließen der Augen davor, das soetwas in einem EU- Kernland möglich ist. Und eine Krähe hackt einer anderen kein Auge aus. Was will die EU auch gegen Berlusconi unternehmen? Die europäischen Eingreiftruppe schicken? Die Italiener müsen sich schon selber helfen. Jedes Volk hat die Regierung (und Justiz), die es verdient (trifft übrigens auch auf Deutschland zu).

  3. 3. Haider

    Mehr als die Liebe zu Italien, falls diese denn wirklich in solchem Maße vorhandenen sein sollte, haben die EU-Politiker wohl auch noch nicht das Fiasko nach der Haider-wahl vergessen. Da gab es direkt einen großen Aufschrei, die österreichische Demokratie wurde in Frage gestellt und das einzig was erreicht wurde war, dass sich aus nationalem Trotz heraus die Zustimmung für Haider noch gestiegen ist und man nachher doch mit im zusammenarbeiten musste.
    Das hat man in der EU nicht vergessen und ein effektives Mittel gegen undemokratische und unliberale Zustände in einem größerm EU-Land gibt es eh nicht.
    Doch es wäre ja schon gut, wenn man in der EU überhaupt offen über das doch sehr augenfällige Problem Berlusconi sprechen würde, da er eine viel größere Bedrohung für die oft beschworenen Werte der EU ist als es Haider je war.

  4. Wie Trolinus erkannt hat, ist Demokratie mit Wahlen noch keineswegs erschöpfend erklärt. Wenn sie es wäre, müssten wir den älteren Diktatoren Mussolini und Hitler, ebenso wie den neueren, Lukaschenko und Putin, eine demokratische Legitimation bescheinigen.

    Berlusconi hat neulich sogar die lächerlichen Posen des Duce nachgeahmt.

  5. Das dolce far niente der EU angesichts des bereits erreichten Grades der Fäulnis im Staate Italien muss einen doch verwundern, erinnert man sich, welcher Aufruhr durch die Gemeinschaft ging, als sich im Jahre 2000 in Österreich die ÖVP und die FPÖ, der damals noch Jörg Haider angehörte, zusammenrotteten, Freiheit und Demokratie in der EU nachhaltig zu erschüttern.
    Das Europäische Parlament verabschiedete am 3.2.2000 angesichts der Tatsache, dass der Ausgang der Parlamentswahlen in Österreich dieses bedrohliche Ergebnis gezeitigt hatte, eine Entschließung, in der es u. a. die Suspendierung bestimmter Rechte desjenigen Mitgliedstaates gemäß Art. 7 EUV zur Anwendung bringen wollte, in dem schwerwiegende und anhaltende Verletzungen der Grundsätze des Art. 6 EUV vorlägen, welcher Staat das auch immer sein möge. So das Parlament damals.

    In Art. 6 Abs. 1 EUV werden die Grundsätze der Freiheit der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte sowie der Rechtsstaatlichkeit als Fundamente der Union und zugleich als allen Mitgliedstaaten gemeinsame Grundsätze genannt.

    Zeigten portugiesische Ratspräsidentschaft, EU-Kommission und Parlament damals noch kühne Entschlossenheit, der totalitären Bedrohung, die von Österreich unter einer ÖVP/FPÖ-Koalition ausgehen musste, heldenhaft die Stirn zu bieten, ist ihnen bei der ungleich realeren Verletzung dieser Grundsätze im Italien Berlusconis offensichtlich das Herz in die Hose gerutscht. Schließlich muss die Toskana-Fraktion im Parlament doch fürchten, dass das dolce far niente in bella Italia während der Parlamentsferien nicht mehr ganz so kuschelig für sie wäre, würde man ernsthaft versuchen, Berlusconi an den Karren zu fahren.

    Vielleicht hat aber auch Friedrich Christian Delius recht, wenn er Berlusconis Italien ("...Politik, Medien, Wirtschaft, Justiz, alles in einer Hand...") als Zukunftsmodell sieht. Das EU-Parlament sah seine damalige Entschließung ganz bewusst auch vor dem Hintergrund anstehender Beitritte zur EU. Denn den Beitrittskandidaten mochten die Parlamentarier keine Vorgaben abverlangen, die nicht auch gegenüber Mitgliedsstaaten Anwendung fänden.
    Denkt man das konsequent weiter, muss man zwangsläufig zu dem Ergebnis kommen das das Weißrussland Lukaschenkos inzwischen beitrittsreif ist, ganz ohne eigene Anstrengung.

  6. ich stimme ihnen in fast allem zu, ZoeckelA. nur nicht im wichtigsten punkt: "berlusconi ist demokratisch gewählt".

    aber zunächst: ich halte es auch nicht für die "pure Hilflosigkeit" gerade einen italiener und dann noch frattini zum eu-justizminister zu machen. da will europa offenbar, oder hält es für geboten, genau in punkto rechtstaat (bürgerrechte etc.) nicht mehr so genau hinzugucken, der 11. september grüsst aus den usa.

    das wirkliche problem ist die eigene UNKLARHEIT des begriffes DEMOKRATIE.
    wenn "demokratie" sich auf den reinen wahlakt beschränkt, so haben die lukaschenkos und berlusconis dieser welt schon gewonnen. und das beste was uns dann in zukunft noch passieren kann wäre ein bush, der immerhin neben klientelpolitik für multinationale unternehmen (seine spender) noch eine (christliche) steinzeitmoral durchzusetzen versucht.

    aber nein. die wissenschaft weiss schon lange, das nicht nur in europa die rechtstaatliche entwicklung der demokratischen historisch voraus gegangen ist, sondern auch das man den menschen in entwicklungsländern weniger durch mehr wahlen (nicht-liberale "demokratie") als durch mehr rechtstaat (faire prozesse, einhaltung von grundrechten etc.) helfen kann. eine fehlende einsicht den die usa gerade im irak bezahlen.

    in zukunft ist viel mehr als bisher nötig zwischen liberalen (rechtsstaatl.) und nicht-liberalen Demokratien ("wir haben doch gekreuzt") zu unterscheiden.
    Auch innerhalb der scheinbar konsolidierten demokratien. Schon deshalb weil es keine eindeutige grenze zwischen demokratien und autokratien gibt. der artikel nennt hier zu recht die erschreckend miserable bewertung italiens in freedom house - das sollte mehr als zu denken, nämlich zu handeln geben (zb verzicht unserer politiker auf grinsebildchen mit berlusconi als anfang).

    der entscheidende satz des artikels scheint mir daher auch dieser zu sein:
    Berlusconi "verkörpert ein Zukunftsmodell: Politik, Medien, Wirtschaft, Justiz, alles in einer Hand, aber demokratisch gewählt."
    was hier angesprochen wird ist nichts weiter als die innere aushölung der (liberalen) demokratie wie wir sie unter den rahmenbedingungen immer mächtiger werdender weltweiter konzern- und elitenverflechtungen doch in allen westlichen, (noch?) demokratischen ländern beobachten. anonyme parteispenden (zb kohl), astronomische parteispenden (zb bush), nicht-handeln wollen auf internationaler ebene wo doch alle wissen und es selbst behaupten, dass der nationalstaat die grossen probleme alleine gar nicht mehr angehen kann ohne arbeitsplätze zu gefährden (zb fast alle parteien in den westlichen industrieländern solange sie nur - vernünftigerweise - marktwirtschaft an sich ja gut finden).

    wenn wir diese unterscheidung zwischen ländern mit wahlakt aber völlig anderen grundvorrausetzungen (zb (k)eine pluralistische medienlandschaft mehr, die auch von der masse der menschen genutzt wird) nicht bald selbstverständlich machen, so fürchte ich, sind wir der genannten inneren Aushölung liberaler demokratien hilflos, weil gewissermassen wortlos ausgeliefert.

    daher: italien ist keine liberale demokratie mehr, die bezeichnung schwache demokratie verdeckt mehr als nötig!

    auch basta, trolinus.

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  • Schlagworte Italien | Wahl | Franco Frattini | UN | Faschismus | Justiz
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