Italien Komplize Berlusconi

Warum steht ausgerechnet dieser Politiker so hoch in der Gunst der Italiener?

Der Witz stammt noch aus der Zeit des Faschismus, aber die Italiener haben ihn im Laufe der Jahrzehnte den veränderten Verhältnissen immer wieder angepasst. Die neueste Fassung geht so. Unterhalten sich zwei Italiener. Sagt der eine: »Wir sind schon ein großartiges Volk, ehrlich, intelligent und Berlusconi treu ergeben!« Sagt der andere: »Schade nur, dass diese Eigenschaften nie zusammenpassen wollen. Wenn ein Italiener intelligent und für Berlusconi ist, ist er nicht ehrlich. Wenn er ehrlich und für Berlusconi ist, nicht intelligent. Und wenn er ehrlich und intelligent ist, stimmt er nicht für Berlusconi!«

Am kommenden Sonntag entscheiden die Italiener, ob Silvio Berlusconi und seine Vier-Parteien-Koalition fünf weitere Jahre regieren sollen oder ob es einen Machtwechsel zugunsten der von Romano Prodi angeführten Opposition geben wird. Die Vorstellung, Berlusconi könnte es noch einmal schaffen, ist für viele Menschen, die sich für ehrlich und intelligent halten, ein Albtraum. Noch nie hat ein Regierungschef in einer westlichen Demokratie so schamlos seine persönlichen Interessen durchgesetzt wie Silvio Berlusconi. Dennoch hat seine Regierung nicht nur länger gehalten als jede andere italienische Koalition seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Sie hat auch Chancen, wiedergewählt zu werden. Anfang vergangener Woche lag Prodi, der hoffnungsfrohe frühere Kommissionspräsident der EU, in einer Umfrage nur noch einen Punkt vor Berlusconi.

Außerhalb Italiens versteht kein Mensch, wie sich ausgerechnet dieser Mann in der Wählergunst halten kann. Aber das lässt sich erklären. Es geht nicht nur darum, Italien zu verstehen. Es gilt aufzuzeigen, wohin scheinbar gefestigte Demokratien abdriften können, wenn Medienunternehmer zu mächtig werden und die etablierten Parteien versagen. Denn am Anfang von Berlusconis politischem Aufstieg stand der Zusammenbruch der Christdemokraten und anderer Parteien, die nach vier Jahrzehnten ununterbrochener Machtausübung heillos in einen Spendenskandal verwickelt waren. Auf der anderen Seite war die Selbstfindungskrise der politischen Linken nach dem Wegfall des Eisernen Vorhangs.

In dieses Vakuum begab sich 1994 Berlusconi, dem es erklärtermaßen darum ging, sein Imperium über die politischen Wirren zu retten. Er trat als Anti-Politiker auf und wirkte, anders als es viele peinliche Auftritte vermuten lassen, durchaus gewinnend – ein Bild von einem Durchschnittsitaliener, jovial, schlau, fußball- und frauenvernarrt. Sein Reichtum galt als Ausweis von Tüchtigkeit, obwohl damals schon ruchbar wurde, dass er sich aus zweifelhaftesten Quellen speiste.

Gleichsam aus der Retorte schuf er den Wahlverein Forza Italia, verbündete sich mit versprengten Christdemokraten, mit der xenophobischen Lega Nord und den Postfaschisten, die gerade dabei waren, sich der konservativen Mitte zu öffnen. Nur drei Monate nach seinem politischen Debüt gelangte Berlusconi an die Macht. Offenbar identifizierte sich ein Teil seiner Wähler – unter ihnen überproportional viele Hausfrauen und Menschen mit geringer Ausbildung – weniger mit einem Wahlprogramm als mit dem Fernsehprogramm seiner drei schillernden Privatsender. »Berlusconi steht in der Politikgeschichte der Neuzeit vielleicht einzig da als einer, der sich seine Wähler bis zu einem gewissen Grad selbst herangezogen hat«, schreibt der amerikanische Publizist Alexander Stille in einer ebenso fulminanten wie furchterregenden Berlusconi-Biografie (siehe Seite 5).

Berlusconis erste Amtszeit währte nur siebeneinhalb Monate. Auf sein Mitte-rechts-Bündnis folgte die erste Mitte-links-Regierung der Nachkriegszeit, unter Einschluss von Post- und Neukommunisten; an ihrer Spitze stand schon damals, jedenfalls zu Beginn, Romano Prodi. Sie machte Italien Euro-tauglich, leistete eine unerwartet solide Finanz- und Wirtschaftspolitik – und scheiterte kläglich an der Rifondazione Comunista sowie an der Rivalität der blassen Leitwölfe im Koalitionslager. Vom Streit jener Zeit aber hat sich die Linke bis heute nicht erholt, was den mangelnden Enthusiasmus der Wähler partiell erklärt.

Dennoch wirkt die Apathie unverständlich, mit der bislang eine Mehrheit der Italiener dem unfassbaren Sündenregister Berlusconis gegenübersteht. Zahllose Gerichtsverfahren sind gegen den Ministerpräsidenten und seine engsten Mitstreiter eröffnet worden, sie endeten mit zum Teil hohen Gefängnisstrafen. Es ging um Richterbestechung und Steuerhinterziehung, Beihilfe für die Mafia, Meineid und Bilanzfälschung. Die Angeklagten schützten sich bislang durch das Verschleppen der Verfahren oder durch eigens geschaffene Gesetze. Da der Berlusconi-Clan jedoch seinen Geschäftsstil über die Jahre nicht wesentlich geändert hat, sind neue Prozesse zu erwarten. Auch deswegen braucht er die Macht.

Hinzu kommt die in der demokratischen Welt beispiellose Kontrolle über die elektronischen Medien (die in Italien wenig gelesenen Tageszeitungen sind unabhängiger). Selbst die keineswegs Berlusconi-feindliche FAZ sieht das italienische Fernsehen heute »ästhetisch und inhaltlich stark in Richtung Rumänien unter Ceau≠escu« streben. Journalisten oder Richter, die sich nicht einschüchtern lassen, werden als Kommunisten diffamiert. Diese Kultur der Verunglimpfung, der Leugnung jeder Rechtsbeugung sowie der Missbrauch der Medien haben ein solches Ausmaß erreicht, dass im Modell Berlusconi Züge eines postdemokratischen Systems erkennbar sind; die traditionellen Formen der Unterdrückung zur Sicherung der Herrschaft sind da gar nicht mehr nötig. Vor Berlusconi sah man Demokratien vor allem durch das Erstarken der extremistischen Ränder bedroht. Italien zeigt: Auch die Mitte kann gefährlich werden.

Sollte Berlusconi am Sonntag aber abgewählt werden, dann deshalb, weil sich die wirtschaftliche Realität durch keine Propaganda mehr beschönigen lässt. 0,0 Prozent Wachstum im vergangenen Jahr, die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in Europa, eine negative Außenhandelsbilanz. Für das Unternehmen Italien ist anders als für den prosperierenden Großkonzern Berlusconis wenig abgefallen. Ein Machtwechsel wäre schon allein deswegen fällig. Und doch hat Berlusconi noch einige Tricks auf Lager. Unerfüllbare Versprechen zum Beispiel, wie die im Schlusswort des zweiten Fernsehduells platzierte Ankündigung, er wolle die Steuer auf Immobilienbesitz abschaffen. Und das Schüren der Angst vor einer Opposition, die viele Italiener bei den eigenen Sünden packen könnte: Steuerhinterziehung, Schwarzbauten, Bilanzfälschung. Berlusconi war mit Amnestien immer großzügig, auch deswegen, weil er davon mehr als die meisten anderen profitiert haben dürfte. Aber er hat dabei einen Teil seines Volkes als Komplizen. Die höheren Weihen verleihen ihm seine Freigebigkeit gegenüber dem Vatikan und die Anerkennung durch die Bush-Regierung.

Am Sonntag also wählt Italien entweder den Wechsel, oder man kann dem Land nicht helfen. Sanktionen der von Berlusconi herabgewürdigten EU wären nicht durchsetzbar, sie würden auch nichts nützen. Gewinnt Berlusconi, wird er vielleicht später Staatspräsident und der geläuterte Postfaschist Gianfranco Fini, der einst Mussolini pries, sein Nachfolger als Ministerpräsident. Das sind die Aussichten in dem Land, das für die Deutschen das Ziel ihrer Sehnsucht ist.