Italien Fernsehen als Waffe

Das Fernsehen ist Berlusconis Waffe. Mit ihr erobert er Wähler und bedroht Konkurrenten

Zornig wirkte er in den vergangenen Wochen des Wahlkampfs, schlug wild um sich wie ein Boxer, der weiß, dass er am Rand einer Niederlage steht und nur mit einem Zufallstreffer noch gewinnen kann. Silvio Berlusconi ist es gewöhnt, in den drei Fernsehsendern, die ihm gehören, ausgiebig daherzureden (oftmals ohne dabei Fragen zu beantworten). Umso mehr erbitterte ihn das Gesetz, das den beiden Hauptkontrahenten im Wahlkampf dieselbe Fernsehzeit garantierte. Um dennoch die Nachrichten und die Debatte zu beherrschen, verlegte er sich auf extremere Mittel und hemmungslosere Rhetorik – scheinbar wahnsinnig, doch durchaus mit Methode.

Berlusconis schrille Töne mögen eine Reaktion darauf sein, dass es um die mediale Magie, die ihn 1994 und erneut 2001 ins Amt brachte, nicht mehr so gut bestellt ist. Der wesentliche Unterschied zwischen damals und heute: Die Italiener haben ihn inzwischen fünf Jahre lang im Amt erlebt – genug Zeit, um Berlusconis Rhetorik an seinen Taten zu messen.

Die italienischen Wähler waren bereit, über die zahllosen Interessenkonflikte hinwegzusehen, die sich daraus ergaben, dass Italiens reichs-ter Mann und größter Medienzar an die Spitze der Regierung trat. Sie haben auch die juristischen und moralischen Schwierigkeiten ihres Premierministers hingenommen, der vielfach wegen Korruption angeklagt wurde und wegen schwerer Verbrechen verurteilte Geschäftspartner ins Parlament wählen ließ, damit sie dank ihrer Immunität nicht verhaftet werden konnten. Die Italiener ignorierten dies alles, weil sie glaubten, Berlusconi sei ein Wirtschaftswundermann, der für sein Land dasselbe tun werde, was er für sich selbst getan hatte. Doch mittlerweile sind fünf Jahre in Folge nahezu ohne Wirtschaftswachstum ins Land gegangen. Auch mit der Produktivität, mit der Wettbewerbsfähigkeit und mit den Exporten ging es in dieser Zeit immer weiter abwärts. Dadurch sind die Italiener heute deutlich weniger leichtgläubig als zuvor. Deshalb hielten viele Zuschauer Berlusconi beim ersten Fernsehduell zwar für besser vorbereitet, aber für weniger glaubwürdig als seinen Herausforderer Romano Prodi. Welchen Eindruck das zweite TV-Duell am vergangenen Montag hinterließ, an dessen Ende Berlusconi noch ein dickes Steuergeschenk versprach, bleibt bis zum Wahltag geheim. Denn laut Gesetz dürfen in den letzten Wochen des Wahlkampfs keine Meinungsumfragen mehr veröffentlicht werden.

Während des Wahlkampfes 2001 war Berlusconi im Fernsehen aufgetreten und hatte einen »Vertrag mit den Italienern« unterzeichnet. Darin machte er den italienischen Wählern fünf konkrete Versprechen. Diese betrafen Themen wie niedrigere Steuern, neue Arbeitsplätze und bessere Verbrechensbekämpfung. Nach Ansicht von Beobachtern, die seine Leistungsbilanz genau untersucht haben, hat Berlusconi nur ein einziges dieser Versprechen gehalten – die Mindestrente wurde auf etwa 500 Euro erhöht. Bei den anderen Punkten blieb er entweder stecken oder scheiterte: Die Kriminalität ist gestiegen; die Steuern sind kaum gesunken; statt der versprochenen 1,5 Millionen neuen Arbeitsplätze sind nur 600000 entstanden; und nur ein Bruchteil der angekündigten öffentlichen Investitionen sind verwirklicht worden. Als er seinen »Vertrag mit den Italienern« unterschrieb, kündigte Berlusconi an, er werde nicht erneut für das Amt des Premierministers kandidieren, wenn er mehr als eines seiner fünf Versprechen erfüllen würde. So gesehen, muss er tatsächlich noch einmal antreten. Doch es ist fraglich, ob die Italiener seinen neuen Verheißungen glauben und ihm eine weitere Chance geben wollen.

Vor diesem Hintergrund und angesichts von Berlusconis ebenso überspannten wie haltlosen Versprechen ist es schon eher bemerkenswert, dass der Premierminister überhaupt wieder Spitzenkandidat des Mitte-rechts-Lagers ist – und den jüngsten Umfragen zufolge gegenüber Romano Prodi nur um ungefähr vier Prozentpunkte zurückliegt. Italien ist in vieler Hinsicht ein konservatives Land. In den vergangenen sechs Jahrzehnten wurde es überwiegend von Mitte-rechts-Koalitionen regiert. Viele von Berlusconis Verbündeten glauben, der von ihm angeführten Parteienkoalition »Haus der Freiheiten« wäre mit einem unverbrauchten Gesicht an der Spitze besser gedient. Aber aufgrund Berlusconis enormen Reichtums und seiner ungeheuren Medienmacht hat es niemand gewagt, ihn ernsthaft herauszufordern. Ganz anders agierte die Mitte-links-Koalition. Sie hielt erstmals eine Vorwahl ab, um über ihren Spitzenkandidaten zu entscheiden. Die gewann Romano Prodi mit 70 Prozent der Stimmen.

Der im imperialen Stil eines Ludwig XIV. regierende Berlusconi hingegen wischte jegliche Debatte über einen offenen Wettbewerb innerhalb der politischen Rechten vom Tisch. Nach Berlusconis Niederlage bei der Europawahl von 2003 hatte Marco Follini, Vorsitzender der christdemokratischen UDC, den Premierminister herausgefordert. Daraufhin warnte Berlusconi seinen Koalitionspartner in einer Kabinettssitzung: Seine Fernsehsender würden Follini ins Visier nehmen, wenn dieser nicht aufpasse. »Ich möchte für das Protokoll festhalten, dass ich bedroht worden bin«, antwortete Follini.

Die Sender Berlusconis sind für viele Italiener in den vergangenen beiden Jahrzehnten zu einem selbstverständlichen Bestandteil des täglichen Lebens geworden. Sie üben entscheidenden Einfluss darauf aus, wie die Leute ihre Freizeit verbringen und wie sie denken. 2002, in der Blütezeit der Ära Berlusconi, erreichte der durchschnittliche Fernsehkonsum der Italiener den erstaunlichen Wert von knapp vier Stunden pro Tag. Einer der besten prognostischen Indikatoren dafür, ob jemand Berlusconi wählt oder nicht, ist die Dauer seines Fernsehkonsums. »Teledeterminiert« nennt man diese Wähler, die in der Regel zu den ärmeren und weniger gebildeten Bevölkerungsgruppen gehören. In der großen Gruppe derer, die wenig lesen, wenig wissen und selten über politische Themen diskutieren, herrscht ein besonders hohes Maß an Misstrauen und Abneigung gegenüber der Politik. Diese Wählergruppe ist ein gefundenes Fressen für Demagogen.

Alle diese Umstände haben Berlusconi sehr viel Macht verschafft. Und er nutzt sie skrupellos. Sein Regime belastet nicht nur die italienische Demokratie, sondern es hat auch etliche potenzielle Unterstützer aus dem Mitte-rechts-Lager vertrieben. Gemäßigte oder konservative Institutionen, die Berlusconi noch 2001 unterstützt haben, wenden sich diesmal gegen ihn. Confindustria, der Verband der italienischen Industriellen, hat mit Luca Cordero di Montezemola einen neuen Präsidenten gewählt, der sich schneidend kritisch über die Wirtschaftspolitik der Regierung äußert. Dasselbe gilt für Il Sole 24 Ore, die wichtigste Wirtschaftszeitung Italiens, die im Besitz von Confindustria ist. Selbst Italiens größte Zeitung Corriere della Sera, eine verlässliche Säule der norditalienischen Wirtschaftseliten, wirbt in diesem Wahlkampf offen für Prodi und das Mitte-links-Bündnis. Als Premierminister habe Berlusconi vor allem seine eigenen Interessen befördert und sich zu wenig um das Land gekümmert, lautet die Klage der Zeitung. La Stampa wiederum hat ihren Chefredakteur ausgetauscht und schlägt seitdem ebenfalls weitaus kritischere Töne gegenüber Berlusconi an.