USA Aufstand der Pensionäre

Ein halbes Dutzend Generäle fordert den Rücktritt von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und festigt ihn damit - einstweilen

Wenn Generäle den Rücktritt eines Verteidigungsministers fordern, gebietet der demokratische Reflex zunächst Skepsis. Denn in Verfassungsstaaten gilt der Primat der Politik. Die Befehlsgewalt durch einen Volksvertreter soll gewährleisten, dass die Truppe sich nicht selbstständig macht. Dass nun gleich ein halbes Dutzend hoch dekorierter Militärführer US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld mitten im Krieg zur Demission drängt, kennt kein Beispiel in der amerikanischen Geschichte. Der Generalsaufstand von Washington könnte zum Stoff für Schülerfibeln werden.

Amerikanische Präsidenten haben Insubordination von Militärs oft hart bestraft. Abraham Lincoln feuerte so lange Kommandeure, bis er einen fand, der den Bürgerkrieg fechten mochte. Harry Truman entband 1951 den Weltkriegshelden General Douglas MacArthur seines Kommandos, als der die Grenzen des Einsatzes in Korea nicht akzeptieren wollte. George Bush stehen derlei Machtmittel nicht zu Gebote. Denn die Generäle tragen ihren Angriff taktisch geschickt vor. Sie sind seit kurzem durch Pensionierung vor Sanktionen gefeit und verletzen nur das ungeschriebene Gesetz der fortdauernden Loyalität. Vier von ihnen waren im Irak-Krieg dabei. Sie behaupten, für »diverse aktive Kameraden« in der Generalität zu sprechen. Wahrscheinlich stimmt das. Denn politische Potenz bezieht der Putschversuch der Pensionäre überhaupt erst aus der verbreiteten Überzeugung, dass viel mehr dahintersteckt.

Die Offiziere sind im ewigen Dilemma ihres Berufsstandes verfangen: Wann gilt es zu gehorchen? Und wann, dem Gewissen zu folgen und sich der Führung, auch der zivilen, zu widersetzen? General Gregory Newbold half im Generalstab den Irak-Krieg planen und erinnert nun daran, dass nur die einfachen Dienstgrade ihren Eid gegenüber einem Vorgesetzten ablegen; die Offiziere schwören hingegen auf die Verfassung. Diesem Dokument, nicht einem Minister oder einem Präsidenten, glaubt sich der aufständische General verpflichtet. Newbold fühlt sich an die Vietnam-Hymne der Rockgruppe The Who erinnert, die 1971 sang: Won’t Get Fooled Again. Heute meint Newbold: »Wir sind wieder betrogen worden« – von der politischen Führung, den gewählten Vertretern des Volkes. So stehen Newbold und die fünf anderen Rebellen stellvertretend für die Vietnam-Generation amerikanischer Generäle – mit mehr als 30 Jahren im Dienst. Anthony Zinni, der es bis zum Chef des Zentralkommandos der Streitkräfte brachte, bezeichnet den Verteidigungsminister heute schlicht als »inkompetent«. Paul Eaton, bis 2004 für das Training irakischer Truppen zuständig, hält Rumsfeld die Vertreibung von Nato-Verbündeten vor. John Baptiste und Charles Swannack, die im Irak die 1. Armee-Division und die 82. Luftlande-Division führten, halten den Minister für einen Detail-Huber. Sogar John Riggs, der für Rumsfeld die Armee modernisieren sollte, wendet sich gegen seinen ehemaligen Chef. Diese Generation Vietnam schwor sich einst, was Colin Powell in seinen Memoiren schrieb: »Wenn wir in Führungspositionen kommen, werden wir nicht stillschweigend halb garer Kriegsführung aus halb garen Gründen zustimmen.« Darum beschreibt die Powell-Doktrin den Krieg, der nur mit klarem Ziel, Ausstiegsstrategie und überwältigender Übermacht zu führen sei, als allerletztes Mittel.

Niemand bekämpft diese Doktrin so vehement wie Donald Rumsfeld. Seit seinem Amtsantritt ersetzt er Soldaten durch Technologie und schweres Kriegsgerät durch computergesteuerte Lenkwaffen. Er führte in Afghanistan einen High-Tech-Krieg aus der Luft und ließ Osama bin Laden am Boden entwischen. Er machte den Irak zum Schauplatz einer Großübung für seine »militärische Transformation« und übersah dabei, dass Computer kein Land besetzen können. Nicht zuletzt der Truppenmangel ließ den Aufstand gedeihen. Dass sein Präsident die Freiheit zum Kriegsziel erhoben hatte, interessierte Rumsfeld nie sonderlich. Ihm waren viele Mittel recht, die »verbesserten Verhörmethoden« zählten dazu. Gefangen in Selbstgewissheit, stellte er sich taub gegenüber dem Rat vieler seiner Untergebenen in Uniform. Denn er sah seine Mission darin, die schlaffen Uniformierten von ihrem Vietnam-Trauma zu kurieren. Stattdessen hat er just dieses Trauma wiederbelebt. Wer also seinen Rücktritt fordert, kann sich aus einem ganzen Menü von Gründen bedienen. Rumsfeld symbolisiert den kurzen Moment amerikanischer Hybris nach der Verletzung durch den großen Terroranschlag. Heute wirkt er wie ein Fossil, übrig geblieben aus jenen Tagen.

Darum ist durch den Vorstoß der Generäle nicht die zivile Kontrolle des Militärs bedroht. Die Aufständischen ähneln jenen Aufrechten aus den Bürokratien, die Amerika mit einem Strom interner Dokumente über Folter, CIA-Gefängnisse und Vorkriegs-Halbwahrheiten versorgen. Es scheint, als werde die Republik bewahrt, indem die Apparate die Politiker kontrollieren – statt umgekehrt.

Paradoxerweise sichert der Generalsaufstand Rumsfeld wohl einstweilen den Posten. Ließe der Präsident ihn nun fallen, röche das nach Kapitulation vor ein paar Pensionären. Bush sähe aus, als sei er dem Ende nahe. Trotzig hat er dem Minister eine emphatische Solidaritätsadresse dargebracht und sich Rumsfeld fürs Erste bleischwer ans Bein gebunden. Woche um Woche sinkt Bush weiter in den Umfragen.

Bushs Chance besteht immerhin noch darin, zu tun, was er bislang verweigert: den eigenen Tiefpunkt zum Anlass zu nehmen, Fehler einzugestehen und Konsequenzen zu ziehen. Mit Rumsfeld wird es den frischen Blick auf die strategische Lage nicht geben, den die Öffentlichkeit herbeisehnt. Feuerte er Rumsfeld, wiese er ihm Schuld für die Fehler des Krieges zu. Es gelänge ihm womöglich, von der eigenen Verantwortung abzulenken. Als historisches Vorbild könnte er Präsident Lyndon Johnson nehmen. Der entließ 1968 seinen Verteidigungsminister mitten im Vietnam-Debakel. Binnen Wochen stellte der neue Mann die gesamte Politik auf den Prüfstand und begann den langen Prozess des amerikanischen Rückzugs. Je schneller Bush reagiert, desto größer die Zukunftschancen seiner Partei. Denn bald wird der Wähler wieder sprechen. Bleibt Rumsfeld im Amt, könnte er noch einmal zum Regimewechsel beitragen.