Bulgarien Das Recht des bösen Wolfs

EU-Erweiterung I: Warum Bulgarien, einst der Musterschüler des Balkans, in Korruption und Lethargie stecken bleibt

Sofia

Wenn Nelly Kuzkowa etwas Nachhaltiges für die Entwicklung des bulgarischen Rechtssystems tun möchte, lässt sie Gruppen zehnjähriger Schüler in extra genähten Miniroben über Rotkäppchens bösen Wolf zu Gericht sitzen. »Die Kinder lernen spielerisch, was Rechtsprechung ist«, sagt die Vorsitzende des Richterbundes. Sie seien unvoreingenommen und mit Scharfsicht bei der Sache, wenn sie den Schutz des Wolfes gegen das Recht auf Rotkäppchens körperliche Unversehrtheit abwägen. Nur ihre Urteile fallen arg unterschiedlich aus: Mal muss der Wolf einen einjährigen Gärtnerdienst bei der Großmutter ableisten, mal für zwanzig Jahre hinter Gitter.

Die Märchenprozesse sind lehrreich in einem Land, wo die Mehrheit traditionell den Institutionen misstraut und die Justiz für korrupt hält. Wo viele Menschen die Richter über Bekannte oder im persönlichen Gespräch um eine Entscheidung zu ihren Gunsten bitten. »Wenn ich dann ablehne«, erzählt Kuzkowa aus ihrer Arbeitspraxis, »werde ich als hochnäsig und böse beschimpft.« Sie setzt auf die Generationen der frisch examinierten und zukünftigen Richter. Die Entwicklung der Rechtspflege braucht eben ihre Zeit. Nur hat Bulgarien keine mehr.

»Ich fühle mich beleidigt. Ich bin Politikerin und nicht korrupt«

Noch vor anderthalb Jahren lag das Balkanland beim Wettlauf Richtung EU vor dem Nachbarn Rumänien, was damals, wie die Zeitung Dnewnik schrieb, »jedes bulgarische Herz« freute. Heute, wenige Tage vor dem entscheidenden Erweiterungsbericht der EU-Kommission, humpelt Bulgarien bei allen Bemühungen hinterher – mit seiner trägen Justiz, mit Korruption und der Organisierten Kriminalität. Im Bemühen, Brüssel zu beeindrucken, liest sich der Rechenschaftsbericht des Innenministeriums vom Dezember 2005 in seiner Beflissenheit streckenweise unfreiwillig komisch: »Zur Respektverschaffung beim kriminellen Kontingent wurden 21138 Personenkontrollen durchgeführt.«

Im Außenministerium, vor dem eine Leuchttafel die noch verbleibenden Tage bis zum möglichen EU-Beitritt am 1. Januar 2007 zählt, ist Nervosität spürbar. Europaministerin Meglena Kunewa nimmt die Erfolge der rumänischen Justizkollegin (siehe Seite 13) als Ansporn. »Ich sage allen: Schaut, sie haben es in weniger als einem Jahr geschafft, die Wahrnehmung zu verändern«, sagt Kunewa beschwörend. Die zierliche Frau lebt ihren »24-Stunden-Job«, und ihre Geduld mit der Standardfrage nach der Korruption in Bulgarien ist erschöpft. »Ich fühle mich sehr unbehaglich, wenn ich darüber spreche«, sagt sie. »Ich bin Bulgarin, Politikerin und nicht korrupt.« Investoren empfiehlt sie, beim geringsten Anzeichen von Korruption gleich abzureisen. »Investieren Sie nicht bei uns, bestrafen Sie uns!«, fordert sie. »Oder bringen Sie uns Beweise. Die Gerüchte über Korruption sind kontraproduktiv. Bulgarien ist so vielfältig. Deshalb fühle ich mich beleidigt.«

Das Gefühl der Kränkung ist verständlich, denn Bulgarien, das noch vor 15 Jahren als kadertreue »16. Sowjetrepublik« galt, kann erstaunliche Erfolge aufweisen. Zwar startete das verarmte Land erst 1997 unter einer bürgerlichen Regierung seinen Reformprozess. Doch die Normen der Europäischen Union stachelten die Willenskraft der politischen Elite an. Den DDR-ähnlichen Grundton des Grauputzes, der auf dem Land noch vorherrscht, peppen nun Hotelneubauten, Autohäuser und grellbunte Tankstellen auf. Bulgariens wirtschaftliche Erfolgsgeschichte auf niedrigem Niveau verzeichnet seit 1998 ein Wachstum zwischen vier und sechs Prozent jährlich. Die Zahl der europabegeisterten Bulgaren hält sich über 60 Prozent. Das Ziel des EU-Beitritts schmiedet in Sofia sogar die heterogene Regierungskoalition aus den Sozialisten und den Parteien des früheren Zaren Simeon II. sowie der türkischen Minderheit zusammen.

Doch die Regierenden spiegeln die Mentalität ihres Volkes wider, dem einheimische Kommentatoren einen gutwilligen Pragmatismus mit dem Hang nachsagen, eher zu reagieren als zu handeln. Sofia starrt allzu oft auf Brüssel und wartet auf Anleitung. Das sieht leicht nach Ratlosigkeit aus. Entsprechend hat die bulgarische Politik vor allem da Probleme, wo es an einem eindeutigen europäischen Modell wegen der historisch unterschiedlichen Traditionen in Frankreich, Deutschland oder England mangelt: im Gesundheitssystem, im Bildungswesen, bei der Justiz.

Zwar hat ein Prüfbericht der Nichtregierungsorganisation Open Society vor zwei Monaten festgestellt, dass bereits 88 Prozent der von der Regierung zuletzt geplanten Maßnahmen ganz oder teilweise umgesetzt sind. Das Land hat sich eine neue Verwaltungs- und Zivilprozessordnung und ein neues Strafrecht gegeben. Eine Verfassungsänderung strafft das Justizsystem und gewährt erstmals den Bürgern mittels eines Ombudsmannes das Recht auf Verfassungsklage. Doch während seines Sofia-Besuchs vor gut drei Wochen war Erweiterungskommissar Olli Rehn höchst besorgt über die Sicherheit der künftigen EU-Zuschüsse – wegen Geldwäsche in Höhe von mehreren hundert Millionen Dollar jährlich.

Vordringlich bleibt der Kampf gegen die Korruption. An den Kabinen der Passkontrolle auf Sofias Flughafen prangen Aufkleber: »Hier keine Bezahlung«. Doch Streitfälle mit Verkehrspolizisten werden weiterhin gern am Straßenrand in bar geregelt. Das bulgarische Fernsehen filmt mit versteckter Kamera, wie sich Klinikärzte für ihre Behandlung mit 30 Euro schmieren lassen. Investoren sehen sich von manchen Stadtverwaltungen gezwungen, die Infrastruktur des gesamten Gewerbegebiets zu finanzieren. Der Chef der Partei der türkischen Minderheit verkündete gar, jede Partei habe einen Kreis von Firmen um sich herum.

Korruption zieht sich hoch bis in die Staatsspitze, ohne dass es bisher zu einem nationalen Musterprozess gekommen ist. Sie gehört zum Kulturerbe der 500 Jahre währenden osmanischen Herrschaft, das im kommunistischen System der Planzuteilung verfeinert wurde. Ein öffentliches Amt gilt vielen noch immer als Mittel der persönlichen Besitzstandsmehrung. Korruption ist aber im Munde aller, die sich im Systemwechsel auf der Verliererseite wähnen. Da gedeiht das Verschwörungsdenken, das hinter jeder politischen Handlung und jedem richterlichen Urteil ein Bestechungsgeld vermutet.

Bulgariens Organisierte Kriminalität geht auf die sozialistische Zeit zurück, als Vorwendegewinnler Partei- und Staatsbesitz veruntreuten. Ex-Geheimdienstler knüpften Verbrechernetze. Die Gruppierungen der »Ringer« umgaben sich mit dubiosen Sicherheitsfirmen und teilten den Schutzgeldmarkt untereinander auf. Zudem brachte in den neunziger Jahren das Embargo gegen Jugoslawien der einheimischen Schmuggelbranche einen kräftigen Standortvorteil. Heute gehören der Handel mit Frauen und Drogen zum Kerngeschäft. Von knapp 200 Auftragsmorden seit 1992 wurden nur wenige aufgeklärt.

»Ich schäme mich, dass kein Richter wegen Bestechung im Gefängnis ist«

Im angejahrten Justizpalast von Sofia hat vor zwei Monaten der neue Hoffnungsträger sein Amtszimmer bezogen. Boris Weltschew, Enkel eines hohen kommunistischen Funktionärs, soll als frisch gewählter Generalstaatsanwalt eine moderne, demokratische Justiz schaffen.

Der jüngste Generalstaatsanwalt in Bulgariens Geschichte hat als Erstes seiner Behörde Pressesprecher und eine Website verordnet. Transparenz und Professionalität heißen seine Schlagwörter. Mit Jean-Reno-Dreitagebart und einem edlen Füllfederhalter in den Händen zählt er in fließendem Englisch seine diversen Anträge auf Aufhebung der Immunität von Parlamentsabgeordneten und Richtern auf und betont zugleich, dass Zahlen allein nicht alles aussagten. Nicht nur in Rumänien, auch in Bulgarien sei, kaum bemerkt, gegen einen früheren Premierminister Anklage erhoben worden. Wenngleich dieser sein Amt nur ein paar Wochen innehatte.

»Wir waren bisher nicht effektiv im Kampf gegen Korruption«, sagt Weltschew. »Ich bin beschämt, dass kein Richter wegen Bestechung eine Gefängnisstrafe verbüßt. Aber wenn sie drei Staatsanwälte zur Arbeit in einen Büroraum setzen, dürfen sie kein sehr professionelles Ergebnis erwarten.« Dem Modernisierer von oben droht ein Schicksal als Einzelkämpfer. Zwar ist er in der Nachfolge der kommunistischen Tradition, die den Staatsanwalt als Mittel der Repression nutzte, noch immer mächtig bei Auswahl und Gewichtung der Untersuchungsfälle. Doch er muss sich zugleich mit dem konservativen Apparat des Obersten Justizrats verständigen, der die Oberhoheit über Personal und Budget besitzt.

Kann Bulgarien so – wie geplant – zum Jahresbeginn 2007 der EU beitreten? Weltschews Antwort ist pragmatisch: »Eine Verschiebung könnte zu einer starken Demotivierung führen. Ein Jahr später wären wir nicht sehr viel besser vorbereitet.«