Rumänien »Ich will nicht freundlich sein«

EU-Erweiterung II: Wie die resolute Justizministerin Monica Macovei Rumänien voran nach Europa treibt

Bukarest

Das soll eine Politikerin sein? »Ich gehe nie zu Parteiversammlungen. Ich habe keiner Partei etwas versprochen und muss keiner etwas zurückgeben. Ich muss Recht und Gesetz durchsetzen.« Monica Macovei sagt das leise, aber bestimmt. Da schwingt nichts Pathetisches mit, nichts Floskelhaftes. Die schlanke Frau spricht solche Sätze ganz selbstverständlich. Doch dann wirkt sie fast schüchtern, so als ob sie das alles selbst nicht glauben kann. Ausgerechnet sie, die Aktivistin mit dem rötlich-braunen Pferdeschwanz, kann so etwas nun quasi regierungsamtlich verkünden. Ausgerechnet sie residiert in diesem pompösen Amtszimmer mit den schweren Möbeln, bewacht von bewaffneten Polizisten. Ausgerechnet sie ist Justizministerin.

»Monica Macovei ist das Geschenk Gottes an Rumänien«, heißt es in der Brüsseler EU-Kommission, dort, wo man in der Regel für Euphorie wenig übrig hat. Die parteilose Macovei, eine ehemalige Anwältin und aktive Menschenrechtlerin, gilt als Symbol für die Europareife des Landes. Dass so eine es an die Spitze des Ministeriums in Bukarest bringt, galt bis vor kurzem als unmöglich. Rumänien schien hoffnungslos korrupt, nahezu unreformierbar und inkompetent regiert. Ein Albtraum. Noch vor einem Jahr warnte die Kommission: Wenn das Land sein Justizsystem nicht auf Vordermann bringe und die Korruption stärker verfolge, sei der lang geplante Beitritt gefährdet.

In der kommenden Woche, wenn Brüssel nun die Reformen vor der Entscheidung der Regierungschefs beurteilen soll, dürfte das Urteil milder ausfallen – auch und vor allem dank Monica Macovei. Denn selbst wenn es im Rechtssystem des Landes immer noch kräftig knirscht, genießt man in Brüssel inzwischen die Treffen mit den Rumänen. Zumindest wenn die Ministerin dabei ist.

»Ich bin müde«, sagt die 47-Jährige, und die dunklen Ringe unter ihren Augen belegen, dass dies wohl ein Dauerzustand ist. Ende 2004 wurde sie Ministerin, und in einem Gewaltritt hat sie in den vergangenen Monaten das Justizsystem des Landes umgekrempelt. Sie hat die Zuweisung von Fällen an die Gerichte anonymisiert und so Gefälligkeitsurteile erschwert, sie hat eine Antikorruptionsagentur mit weitreichenden Kompetenzen und einem unabhängigen Chef durchgesetzt. Seit sie im Amt ist, wird zum ersten Mal gegen zahlreiche Politiker ermittelt. Der Ex-Premierminister Adrian Nastase steht unter dem Verdacht der Bereicherung, ebenso die ehemalige Europaministerin Hildegard Puwak und der aktuelle Vizepräsident George Copos. Prominenz scheint plötzlich kein Freifahrtschein mehr zu sein.

Doch damit nicht genug. Für reichlich Aufruhr bei den Betroffenen – und jede Menge Spott durch die Bürger – sorgte sie durch eine neue kleine Verordnung: Öffentliche Angestellte und Beamte müssen seit kurzem ihren Besitz bekannt geben, und im Internet kann jeder diese Angaben nachprüfen. Eine ganze Reihe der eigentlich unkündbaren Richter hat deswegen ihren Job aufgegeben – oder sich lächerlich gemacht. Die Herkunft ihrer Villen, Wagen oder Kunstwerke war nur schwer zu erklären. Künftig soll eine Agentur noch überprüfen dürfen, ob die Angaben stimmen. »Das wirkt präventiv«, sagt Monika Macovei und klingt ziemlich stolz. Solche Reformen, findet sie, bringen ihr Land langsam in die Moderne.

Sehr langsam: Blickt man aus dem Fenster von Macoveis Büro, sieht man ein pompöses Gebäude, angeblich das zweitgrößte öffentliche Bauwerk nach dem Pentagon, ein Erbe des größenwahnsinnigen Nicolae Ceau≠escu. Sein Palast ist heute der Sitz des rumänischen Parlamentes. Dort weiß Macovei ihre härtesten Widersacher. Dort sitzen die Abgeordneten, die ihre Gesetzentwürfe blockieren oder verwässern. Und zwar in allen Parteien. »Die haben Angst, dass es sie als Nächste erwischt«, sagt Macovei. »Selbst der Präsident hat mir geraten, freundlicher zum Parlament zu sein. Ich will aber nicht freundlich sein. Ich will nicht, dass die Politiker ein Gesetz wegen einer Freundlichkeit verabschieden. Sie sollen einfach ihre Arbeit solide machen.«

»Politiker.« Der Unterton, mit dem die Ministerin dieses Wort ausspricht, grenzt an Verachtung und ist typisch für viele Rumänen. Politik gilt hier noch mehr als anderswo als schmutzig und korrupt. Bis heute leidet das Land unter einer unheiligen politischen Kontinuität. Zwar wurde der Diktator Ceau≠escu in den revolutionären Wirren von 1989 kurzerhand hingerichtet. Doch nach dem Staatsstreich übernahm die zweite Reihe der Kommunisten das Kommando, de facto blieb die alte Nomenklatura an der Macht. In den meisten Parteien herrscht die Vetternwirtschaft. Das Parlament gilt als Schlangengrube, in der vor allem Loyalität und alte Verbindungen zählen. Der einst berüchtigte Geheimdienst Securitate verfügt bis heute über einflussreiche Netzwerke, kennt seine Leute in Parteien, Behörden, Polizei und Militär. Zudem ist er längst in die Wirtschaft expandiert, bei vielen Privatisierungen ging es nicht sauber zu.

Bislang hat die Öffnung nach Westen den alten Netzwerken materiell geholfen. Inzwischen aber fürchten manche um ihre Pfründe – durch zu viel Recht und Gesetz. Und so schlagen sie zurück. In geheimer Abstimmung verhinderte eine Große Koalition jüngst die Durchsuchung der Räume von Ex-Präsident Adrian Nastase, trotz erdrückender Beweise für Unredlichkeiten. Schon zweimal speisten anonyme Quellen Medienkampagnen gegen Monica Macovei. Einmal habe sie angeblich ihr Amt missbraucht. Das andere Mal soll sie betrunken in einer Kneipe randaliert haben. Die Autoren mussten sich schließlich für ihre Falschmeldungen öffentlich entschuldigen. Die Beliebtheit der Ministerin beim Volk wuchs.

Manchmal fühlt sie sich dennoch sehr allein. Gerade werden wieder Gesetzentwürfe debattiert, welche die Macht der Geheimdienste erweitern und ihnen beispielsweise die Übernahme von Staatsunternehmen erleichtern könnten. Passt das zu einem künftigen EU-Mitglied? Bei Monica Macovei, die sich erbittert gegen diese Ideen wehrt, waren vor ein paar Tagen in der Wohnung alle Gashähne geöffnet. Als sie spät abends nach Hause kam, hat sie das gerade noch rechtzeitig gerochen. Sie hat kein Licht angemacht.

»Trotzdem, wir können dagegenhalten. Wir sind heute genauso stark wie die.« Alina Mungiu-Pippidi lächelt. Nicht triumphierend, aber selbstsicher. Die Wegbegleiterin von Macovei kämpft von draußen gegen die alten Netzwerke. Mit Erfolg. Vor zwei Jahren veröffentlichte ihre Koalition für ein sauberes Parlament eine Liste mit 200 bestechlichen Politikern. Fast die Hälfte wurde daraufhin nicht wiedergewählt. Seither ist der Kampf gegen die Korruption ein öffentlicher, der jetzige Präsident Traian Ba≠escu machte ihn sogar zu seinem Wahlkampfthema – und gewann. Er holte danach die parteilose Monica Macovei ins Justizministerium, weil sie sich als Menschenrechtsaktivistin im Helsinki-Komitee einen Namen gemacht hatte. Politik geht also doch anders, auch in Rumänien. »Die Geschichte ist auf unserer Seite«, kommentiert Alina trocken, »auch dank der EU.«

Menschenrechte, Bürokratiereform – die meisten Aktivisten wissen, dass solche Themen auf der Liste der normalen Bürger weit hinten kommen. Oben stehen Jobs und Wohlstand. Und dennoch: »Wenn Europa uns nun fallen lässt und wegen mangelnder Fortschritte im Justizsystem den Beitritt verschiebt, dann wird meine Arbeit schwerer«, sagt Monica Macovei. Die meisten anderen, die sich um Justizreform oder Menschenrechte kümmern, sagen das so ähnlich. Auch sie setzen auf das Versprechen einer EU-Mitgliedschaft, denn diese haben sie oft bei schmerzhaften Reformen als Argument genutzt. Aber sie wissen auch, dass es reichlich Gründe gibt, den Beitritt von Rumänien zu verschieben. Besagte Studie ist selbst voll davon: Noch ist keiner der bestechlichen Politiker angeklagt. Viele der Reformen stecken noch in den Kinderschuhen. Korruption ist allgegenwärtig. Und Skeptiker fürchten, dass die Reformregierung bald kippt. Und dann, Frau Ministerin?

Monica Macovei schweigt. Lange. Dann sagt sie: »Ich glaube, man wird nicht mehr alles zurückdrehen können. Die Zahl der Leute, die diesen Wandel mitbetreiben, wird immer größer. Die Bevölkerung steht hinter uns. Wir gehören nach Europa.«