Bukarest

Das soll eine Politikerin sein? »Ich gehe nie zu Parteiversammlungen. Ich habe keiner Partei etwas versprochen und muss keiner etwas zurückgeben. Ich muss Recht und Gesetz durchsetzen.« Monica Macovei sagt das leise, aber bestimmt. Da schwingt nichts Pathetisches mit, nichts Floskelhaftes. Die schlanke Frau spricht solche Sätze ganz selbstverständlich. Doch dann wirkt sie fast schüchtern, so als ob sie das alles selbst nicht glauben kann. Ausgerechnet sie, die Aktivistin mit dem rötlich-braunen Pferdeschwanz, kann so etwas nun quasi regierungsamtlich verkünden. Ausgerechnet sie residiert in diesem pompösen Amtszimmer mit den schweren Möbeln, bewacht von bewaffneten Polizisten. Ausgerechnet sie ist Justizministerin. BILD

»Monica Macovei ist das Geschenk Gottes an Rumänien«, heißt es in der Brüsseler EU-Kommission, dort, wo man in der Regel für Euphorie wenig übrig hat. Die parteilose Macovei, eine ehemalige Anwältin und aktive Menschenrechtlerin, gilt als Symbol für die Europareife des Landes. Dass so eine es an die Spitze des Ministeriums in Bukarest bringt, galt bis vor kurzem als unmöglich. Rumänien schien hoffnungslos korrupt, nahezu unreformierbar und inkompetent regiert. Ein Albtraum. Noch vor einem Jahr warnte die Kommission: Wenn das Land sein Justizsystem nicht auf Vordermann bringe und die Korruption stärker verfolge, sei der lang geplante Beitritt gefährdet.

In der kommenden Woche, wenn Brüssel nun die Reformen vor der Entscheidung der Regierungschefs beurteilen soll, dürfte das Urteil milder ausfallen – auch und vor allem dank Monica Macovei. Denn selbst wenn es im Rechtssystem des Landes immer noch kräftig knirscht, genießt man in Brüssel inzwischen die Treffen mit den Rumänen. Zumindest wenn die Ministerin dabei ist.

»Ich bin müde«, sagt die 47-Jährige, und die dunklen Ringe unter ihren Augen belegen, dass dies wohl ein Dauerzustand ist. Ende 2004 wurde sie Ministerin, und in einem Gewaltritt hat sie in den vergangenen Monaten das Justizsystem des Landes umgekrempelt. Sie hat die Zuweisung von Fällen an die Gerichte anonymisiert und so Gefälligkeitsurteile erschwert, sie hat eine Antikorruptionsagentur mit weitreichenden Kompetenzen und einem unabhängigen Chef durchgesetzt. Seit sie im Amt ist, wird zum ersten Mal gegen zahlreiche Politiker ermittelt. Der Ex-Premierminister Adrian Nastase steht unter dem Verdacht der Bereicherung, ebenso die ehemalige Europaministerin Hildegard Puwak und der aktuelle Vizepräsident George Copos. Prominenz scheint plötzlich kein Freifahrtschein mehr zu sein.

Doch damit nicht genug. Für reichlich Aufruhr bei den Betroffenen – und jede Menge Spott durch die Bürger – sorgte sie durch eine neue kleine Verordnung: Öffentliche Angestellte und Beamte müssen seit kurzem ihren Besitz bekannt geben, und im Internet kann jeder diese Angaben nachprüfen. Eine ganze Reihe der eigentlich unkündbaren Richter hat deswegen ihren Job aufgegeben – oder sich lächerlich gemacht. Die Herkunft ihrer Villen, Wagen oder Kunstwerke war nur schwer zu erklären. Künftig soll eine Agentur noch überprüfen dürfen, ob die Angaben stimmen. »Das wirkt präventiv«, sagt Monika Macovei und klingt ziemlich stolz. Solche Reformen, findet sie, bringen ihr Land langsam in die Moderne.

Sehr langsam: Blickt man aus dem Fenster von Macoveis Büro, sieht man ein pompöses Gebäude, angeblich das zweitgrößte öffentliche Bauwerk nach dem Pentagon, ein Erbe des größenwahnsinnigen Nicolae Ceau≠escu. Sein Palast ist heute der Sitz des rumänischen Parlamentes. Dort weiß Macovei ihre härtesten Widersacher. Dort sitzen die Abgeordneten, die ihre Gesetzentwürfe blockieren oder verwässern. Und zwar in allen Parteien. »Die haben Angst, dass es sie als Nächste erwischt«, sagt Macovei. »Selbst der Präsident hat mir geraten, freundlicher zum Parlament zu sein. Ich will aber nicht freundlich sein. Ich will nicht, dass die Politiker ein Gesetz wegen einer Freundlichkeit verabschieden. Sie sollen einfach ihre Arbeit solide machen.«