Geheimdienst Stets zu Diensten

Der BND hat sich Unerhörtes geleistet, aber er fand in den Medien leider auch willige Helfer

Neulich in Pullach, so ungefähr dürfte es gewesen sein: Der Bundesnachrichtendienst (BND) ärgert sich über einen Zeitungsartikel, der über eine geheime Operation im Nahen Osten berichtet, und will wissen, wer in der Behörde mit dem Journalisten geplaudert hat. Ein BND-Mann trifft einen ihm bekannten Kollegen des Journalisten und bittet ihn, den Redakteur doch einmal auszuhorchen und dessen Leben auszuforschen. Diese Gefälligkeit solle nicht zu seinem Schaden sein. So wäscht eine Hand die andere. Mal geht ein geheimes Dossier über den Tisch, mal ein dickes Geldkuvert.

Niederträchtige Geschichten wie diese, dachten wir bislang, schrieb nur die Stasi. Doch jetzt steckt auch der BND an seinem 50. Geburtstag inmitten solch einer Affäre. Anscheinend ist jeder Geheimdienst dafür anfällig, selbst ein kontrollierter und der Demokratie verpflichteter. Das Ausmaß und die Auswirkung des Skandals sind noch nicht zu ermessen – weder für den BND und seine einstigen wie gegenwärtigen Vorgesetzten noch für die Medien.

Vor vierzig Jahren hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zur Spiegel-Affäre den Kern der Pressefreiheit so definiert: Eine »freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates«. Pressefreiheit setzt also zweierlei voraus: dass der Staat nicht die Medien lenkt und sich niemand in den Medien vom Staat lenken lässt. Wer in diesem Licht den BND-Skandal betrachtet, muss feststellen: Er gefährdet die Pressefreiheit doppelt – von außen durch den skrupellosen Nachrichtendienst und von innen durch ebenso gewissenlose Journalisten. Kurzum, wer zu Recht den BND ins Visier nimmt, darf verantwortungslose Medienleute nicht verschonen.

Fest steht bislang: Um seine Geheimnisse zu schützen – ein an sich berechtigtes Anliegen –, hat der BND zwischen 1994 und 2005 zahlreiche Journalisten, die über ihn berichtet haben, bis in ihr Privatleben hinein ausspionieren lassen – nicht nur einmal, sondern immer wieder und ganz gezielt. Die Journalisten wurden allem Anschein nach mit Wissen hoher Vorgesetzter bespitzelt, vielleicht sogar auf deren Anordnung oder zumindest mit deren Duldung. Das muss Konsequenzen haben. Wen, wenn nicht die beiden damaligen BND-Chefs, sollte man hierfür zur Verantwortung ziehen? Der eine, Hansjörg Geiger, ist schon pensioniert. Der andere aber, August Hanning, arbeitet heute als Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Ironie der Geschichte: Beide traten ihr Amt als Aufklärer an und haben tatsächlich ein wenig Licht in den Geheimdienst gebracht.

Was aber die Mittäter aus den Medien angeht: Zumindest einer soll für das Ausspionieren von Journalisten bezahlt worden sein. Fast schlimmer aber noch handelten jene, die nichts Unrechtes dabei fanden, den BND mit ihrem Wissen über Kontakte, Recherchen und private Vorlieben von Kollegen zu speisen. Für sie war es ein Gegengeschäft, vielleicht das Dankeschön für geheimes Material, das ihnen der BND seinerseits für einen Artikel geliefert hat. Meinen doch manche, dass erst eine als »vertraulich« gekennzeichnete BND-Akte ihre Story zur wirklichen Enthüllungsgeschichte macht. Und manches Medium zahlt seinen Leuten dafür sogar eine Prämie.

Hier offenbart sich ein wirkliches Problem – und die Kriminalromane sind voll davon: Geheimdienstler und nach Geheimem suchende Journalisten ziehen einander oft magisch an. Natürlich lebt auch die Demokratie davon und nützt es ihr, wenn Staatsunrecht verraten wird. Doch manches Mal entsteht Kumpanei, wo Distanz und Misstrauen herrschen sollten. Keine Zeitung, kein Magazin, kein Radio, kein TV-Sender ist davor gefeit. Das Do-ut-des-Geschäft hat seinen Preis, und es ist schwer, sich dessen Verlockungen immer zu entziehen.

Am Ende braucht also nicht nur der BND neue Regeln. Richtlinien – aber besser noch die eigene Berufsehre – könnten auch Journalisten davor bewahren, sich mit den Geheimen gemein zu machen.