BND-Affäre Gemein mit den Geheimen

Journalisten haben Journalisten ausspioniert – im Auftrag des BND. Geschichte eines Sündenfalls

Es recherchiert sich seltsam dieser Tage. »Woher weiß ich denn, dass Sie nicht auch einer von denen sind …«, fragt ein Bundestagsabgeordneter am Telefon zurück. »Ah, willst wohl dem BND was über mich berichten?«, scherzt ein Kollege von der Konkurrenz. Schöne neue Pressewelt: Bis zu neun Reporter von Zeitungen und Magazinen sollen sich dem Bundes-nachrichtendienst als Zuträger für Informationen über den eigenen Kollegenkreis zur Verfügung gestellt haben.

»Schillernde Persönlichkeiten« aus der Medienbranche hätten sich für »Unrechtsvereinbarungen« mit dem Auslandsgeheimdienst hergegeben, heißt es aus Regierungskreisen über den Bericht des ehemaligen Bundesrichters Gerhard Schäfer an das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages. Die meisten von ihnen sollen allerdings nicht Redakteure gewesen sein, sondern freie Mitarbeiter, die unter anderem für den stern , den Spiegel und Focus schrieben. Viel mehr waren es, und viel länger trieben sie ihre Geschäfte als bisher vermutet – von 1994 bis November 2005.

Spitzel ist vielleicht nicht der passende Begriff für die betreffenden Journalisten. Denunzianten aus beruflichem Ehrgeiz trifft es vermutlich besser.

Geheimdienstler und Journalisten – zwischen den beiden Berufsgruppen herrscht ein beinahe faustisches Verhältnis. Die Aussicht auf brisante Wissensschätze verführt manchen Redakteur, sich gemein zu machen mit den Geheimen. Denn gegenüber Agenten funktioniert das journalistische Austauschgeschäft Information vs. Publizität nicht; anders als Politiker verspüren Schlapphüte keinen Drang, in der Zeitung zu stehen. Da müssen sich Journalisten schon was anderes ausdenken. Jubelberichterstattung im günstigsten Fall. Doch einige gingen offenbar auch so weit, ihre Seelen zu verkaufen.

»Journalisten waren bereit, operativ für den Geheimdienst tätig zu werden«, sagt das PKG-Mitglied Wolfgang Neskovic (PDS) über den Untersuchungsbericht des ehemaligen Bundesrichters Schäfer. Wilhelm Dietl soll einer von ihnen gewesen sein. Er arbeitete jahrelang als BND-U-Boot beim Focus, berichtet dessen Chefredakteur Hellmut Markwort. Hier waren Journalisten Täter. Davon zu unterscheiden sind jene Fälle, in denen Journalisten Opfer wurden. BND-Mitarbeiter sollen Redakteure der Süddeutschen Zeitung, des sterns, des Spiegels und der Berliner Zeitung zum Teil bis ins Privatleben hinein nachgestellt haben – wohl aus Sorge, die Reporter könnten »unkontrollierte Abflüsse« orten, wie Indiskretionen aus dem BND-Apparat genannt werden. Auf Andreas Förster, Redakteur der Berliner Zeitung, soll gar drei Jahre lang ein Informant des BND aus Leipzig angesetzt gewesen sein. Der Spitzel rief den BND-kritischen Reporter immer wieder in der Redaktion an, um ihn »massiv« zu seinen Recherchen zu befragen, wie sich Journalist Förster erinnert.

Ein noch schlimmeres Ausmaß haben allerdings die neuesten Vorwürfe, die Förster gegen den BND erhebt: Der Nachrichtendienst habe bis in die jüngste Vergangenheit Telefonate von Reportern abhören lassen – was ein eklatanter Verfassungsbruch wäre. »Wenn es zum Beispiel Hinweise darauf gab, dass ein Journalist einen internen Vorgang des Dienstes recherchierte, wurde auch sein Telefonanschluss überwacht, um Informationen über mögliche Quellen zu erlangen«, zitiert Förster einen namentlich nicht genannten BND-Beamten. Die Pressestelle des Bundesnachrichtendienstes hat die Meldung umgehend dementiert. Auch im Schäfer-Bericht, den das PKG in Auftrag gegeben hatte, sollen sich keine Hinweise auf technische Überwachungen finden.

Doch es wäre nicht das erste Mal, dass der BND eine Wahrheit dementiert. Und auch den aktuellen Skandal brachten am Anfang Presseberichte ans Tageslicht. Organisatorisch zu verantworten gehabt hätte die Lauschangriffe der damalige BND-Präsident August Hanning (1998 bis 2005). Er ist heute Staatssekretär im Innenministerium.

»Nach allem, was wir heute wissen, halte ich es für ausgeschlossen, dass unter Hanning irgendetwas in Richtung Journalisten gelaufen ist«, sagte der damalige Geheimdienstkoordinator und heutige BND-Chef Ernst Uhrlau der ZEIT im November vergangenen Jahres. Da war gerade der Nukleus der heutigen Affäre bekannt geworden – ein BND-Observationsteam hatte den Buchautor Erich Schmidt-Eenboom und den Focus -Redakteur Josef Hufelschulte in den neunziger Jahren bis ins Privatleben hinein beschattet. Schon jetzt steht fest, dass Uhrlau irrte. Bloß: Was genau war das »Irgendetwas«, das unter Hanning in Richtung Journalisten lief?

Kollegen-Bespitzelungen, sicher, sie zählen zu »operativen« Missetaten. Aber wo genau beginnt die unmoralische Kooperation mit Nachrichtendienstlern? Wo endet der unverfängliche Austausch unter Aufdeckern und Whistleblowern? Ab wann sind Journalisten der verlängerte Arm der Geheimdienste? Seit dem 11. September 2001 steigt die Nachfrage nach »internen, streng vertraulichen Dossiers« als vermeintliche Gütesiegel auf Presseberichten. Reporter rangeln um die spärlichen Zugänge zu den Masterminds des BND. Andererseits stehen auch die Sicherheitsbehörden unter enormem Erfolgsdruck. »Lecks« können für Agenten lebensgefährlich sein – neue Erkenntnisse hingegen die Karriere befördern. Und warum nicht mal bei »Freund Presse« anklopfen?

Wer sich umhört, dem berichten Journalisten-Kollegen schnell von »Antestversuchen« der Sicherheitsszene. Da ist der Reporter, der gefragt wird, ob er nicht einen Aussteiger aus der Islamistenszene »vermitteln« könne. Da ist der Kollege, der am Ende eines langen Hintergrundgesprächs gefragt wird, ob er auch genug verdiene in seiner Redaktion. Schmeichelhafte Vertrauensbeweise, einerseits. Massive Angriffe auf die Unabhängigkeit der Presse, andererseits. Nicht jeder widersteht solch charmantem Drängen.

Erwin Decker zum Beispiel. Er hat sich auf zahlreiche Händel mit dem BND eingelassen. Jetzt steht er als schwarzes Schaf im Schäfer-Bericht. »Ich muss mich jetzt wohl mit Bosch melden«, sagt Decker am Satellitentelefon aus dem Irak. »Bosch« war der Deckname, den ihm Beamte des BND Anfang der neunziger Jahre verpassten. Damals arbeitete Decker als Redakteur beim Focus, Spezialgebiet Sicherheitspolitik. Heute tourt der 51-Jährige mit einem Campingbus durch den Nordirak, ausgestattet mit Stromgenerator und High-Tech-Handy. Als Kriegs- und Krisenreporter berichtete Decker unter anderem für den Tagesspiegel, das Handelsblatt und die Frankfurter Rundschau. Aus reiner Rach- und Eifersucht, wie er heute eingesteht, habe er ab 1994 seinen Redaktionskollegen Josef Hufelschulte beim BND angeschwärzt.

Alles begann, als Decker Anfang der neunziger Jahre Focus-Korrespondent in Frankfurt am Main wird und über Organisierte Kriminalität und Geldwäsche berichten will. Es gelingt ihm, Kontakt zu BND-Leuten in den zuständigen Abteilungen aufzubauen. Doch die, schildert er, beginnen erst zu reden, als Decker auch ihnen Hilfe anbietet. »Das Vertrauen war erst da, als ich eine Geschichte bringen wollte, von denen die noch nichts wussten. Es ging um Geldwäsche im Casino von Monaco. Da waren die komplett baff. Sie haben gesagt: ›Können wir mal reden?‹ Da habe ich gesagt: ›Passt auf Leute, wir müssen mal eine andere Grundlage finden für unsere Zusammenarbeit. Jetzt bin ich mal am Drücker.‹«

Decker liefert den BND-Beamten vor Abdruck der Geschichten seine Rechercheergebnisse. Im Gegenzug habe der Dienst fehlende Details aus seinen Akten zugesteuert. »Das hätte ich selbst nie zusammengekriegt«, sagt Decker. »Die Geschichte haben die mir eigentlich erst fertig gemacht.« Von dem Geschäft profitieren beide Seiten: Decker bekommt Exklusiv-Storys und die BNDler die Garantie, dass die Presse nicht mehr weiß als sie. Denn das könnte ja peinliche Fragen von der Amtsspitze nach sich ziehen. »Von da an lief’s«, berichtet der Ex-Focus-Mann. »Ich habe vom BND Material bekommen. Ich habe allerdings nie Unterlagen mitnehmen dürfen, ich durfte nur lesen, in Kneipen.« Zu etwa drei oder vier Geschichten pro Jahr habe der BND ihm auf diese Weise verholfen, berichtet Decker. Irgendwann, sagt Decker, sei die Wut auf den redaktionsinternen Rivalen Hufelschulte gewachsen. Decker nahm – angeblich von sich aus – Kontakt zu Volker Foertsch auf, dem Leiter der Abteilung 5 (Innere Sicherheit und Spionageabwehr) beim BND, um Hufelschultes Vertrauensposition zu zerstören. »Es war nicht die feine Art, aber ich war halt so sauer. Ich wollte Hufelschulte jammern sehen, weil er keine Kontakte mehr bekommt«, so Decker gegenüber der ZEIT .

»Es lief am Anfang eher schlecht, Foertsch war skeptisch«, berichtet Decker. »Foertsch hat mich, glaube ich, nur einmal angerufen, da haben wir uns auf einer Autobahnraststätte bei Wiesbaden getroffen. Er kam gerade aus Bonn, von einem Treffen mit Schmidbauer.« Bernd Schmidbauer war damals Geheimdienstkoordinator unter Helmut Kohl. Trotz des Kontakts mit Foertsch behauptet er, vom Geschmuse des BND mit Journalisten nichts gewusst zu haben. Bizarrerweise saß der CDU-Mann bis Anfang dieser Woche selbst im PKG. Nun entschloss er sich, das Amt »ruhen« zu lassen. – Ein reichlich später Zug, bedenkt man, dass Schmidbauer für die Spitzelaffäre bis 1998 politisch mitverantwortlich gewesen sein könnte.

Focus-Mann Decker verwandelt sich in einen Verräter. Er berichtet dem BND über Auslandsreisen seines Kollegen, über geplante Artikel, über ein Geschenk, das Hufelschulte einem BKA-Fahnder gemacht habe – alles in der Hoffnung, der BND sei an diesen Informationen interessiert, um mit ihrer Hilfe »undichte«, plauderhafte Mitarbeiter im Sicherheitsapparat ausfindig zu machen. Doch BND-Mann Foertsch habe sich wenig elektrisiert gezeigt von den Insider-Berichten, erinnert sich Deckert. »Wenn ich Hufelschulte sagte, hat der nur gelacht.«

Was Decker nicht wusste: In der Focus-Redaktion saß längst ein Maulwurf des BND. Seit August 1982 führte der Nachrichtendienst den Pauschalisten Dietl als »nachrichtendienstliche Verbindung«, wie der Focus mittlerweile erfahren hat. Laut Schäfer-Bericht kassierte Dietl über 600 000 Mark Honorar für diverse Berichte an den Geheimdienst. Den Großteil des Agentenlohns bekam er offenbar für Informationen aus den Ländern, die er bereiste: Pakistan, Afghanistan, den Nahen Osten. Der Bayer erhielt zunächst den Decknamen »Dali«, später »Schweiger«.

»Bezahlt wurde nur er, kein anderer Journalist«, beteuert man in Geheimdienstkreisen gegenüber der ZEIT . Denn: »Man wollte ihn unter Kontrolle haben.« Erwin Decker behauptet, der BND habe über den Undercover-Journalisten Wilhelm Dietl laufend Berichte in die Focus -Redaktion eingespeist, die anschließend im Blatt erschienen seien. »Pervers« nennt das sogar der Denunziant.

Ob sein Blatt im ein oder anderen Fall durch Veröffentlichungen unwissentlich BND-Interessen gefördert hat, will Focus -Chefredakteur Helmut Markwort nicht kommentieren. Es dauerte jedenfalls bis 2004, bis Wilhelm Dietl als journalistisch-geheimdienstlicher Doppelagent bei dem Münchner Magazin aufflog. Nach dem Fall von Bagdad, so Markwort, sei ihm irakisches Geheimdienstmaterial zugespielt worden. Darin seien wörtliche Passagen aus einem vertraulichen Gespräch zwischen ihm und Wilhelm Dietl zitiert worden. Niemand sonst hätte davon wissen können. Markwort stellte den Mitarbeiter zur Rede – und legte ihm die Kündigung vor. »Der Mann hat mich jahrelang getäuscht und reingelegt«, so Markwort zur ZEIT . »Es hieß immer, er kennt sich aus im Nahen Osten, deshalb haben wir ihn eingestellt.« – Jetzt dürfte klar sein, warum er der Mann war, der so viel wusste.

Wilhelm Dietl klagt gegen die Kündigung. Er behauptet, nie im Sold des BND gestanden zu haben. Für eine Stellungnahme war er nicht zu erreichen.

Das Parlamentarische Kontrollgremium will den Schäfer-Bericht nun veröffentlichen. Zuvor sollen die Betroffenen noch Gelegenheit zum »rechtlichen Gehör« erhalten. Doch den Schaden, den sie angerichtet haben, können sie nicht mehr gutmachen. Vor einer Woche durfte sich noch paranoid wähnen, wer glaubte, als Journalist von den Geheimen beäugt zu werden. Heute muss er sich naiv fühlen. Schon deshalb ist die Pressefreiheit beschädigt.