Chinas Internet-Journalisten und private Medienunternehmer liefern sich einen dramatischen Kampf mit der Kommunistischen Partei um Meinungsfreiheit. Bundeskanzlerin Angela Merkel will bei ihrem Staatsbesuch in der kommenden Woche zwei der populärsten Rebellen treffen

Mitten in China, auf einem schummrigen Nachtmarkt des Städtchens Fuyang in der Bauernprovinz Anhui, bleibt das Taxi in einer Menschentraube stecken. Im Halbdunkel wird die Tür aufgestoßen, ein Mann ruft: »Komm raus! Wir gehen zu Fuß weiter.«

Es ist Li Xinde bei der Arbeit. Li, 46 Jahre, in seiner Jugend Marinetaucher und Opernsänger, gilt als Chinas bekanntester Enthüllungsjournalist. Er ist Einzelgänger. Alle Medien in China werden von der Partei zensiert. Doch alles, was Li schreibt, steht unzensiert auf seinen Blogs im Internet. Im Moment, hier in Fuyang, ist er einem flüchtigen Schokoladenfabrikbesitzer auf der Spur.

Li trägt eine braune Kunstlederjacke, über der er eine schwarze Laptop-Tasche des Computerherstellers Lenovo geschultert hat. Mühsam bahnt er sich einen Weg zwischen Pfannkuchen- und Ananasverkäufern, die hier so arm sind, dass sie ihre Ware für ein paar Pfennige ohne Pause von Sonnenaufgang bis Mitternacht anbieten. Hinter den Markthütten stehen sechsgeschossige Wohnhäuser – schnelle Betonbauten der letzten Jahre, wie sie heute jede chinesische Provinzstadt füllen.

Er steuert auf ein älteres Hotel zu. Es ist elf Uhr abends. Er hat für sein Interview ein Zimmer für sechs Euro die Nacht gemietet und führt nun durch schnapsdunstige Gästeräume zu einer kaum beleuchteten Hintertreppe. Nach ein paar Stufen dreht er sich um und fragt grinsend: »Man muss für diese Arbeit Mut haben, nicht wahr?«

Li kokettiert mit seinem für chinesische Verhältnisse ungewöhnlichen Berufsethos. Noch recherchieren hier nur wenige Journalisten wie er auf eigene Faust. Für gefährlich hält Li seine Arbeit trotzdem nicht. Gefährlich sei es in der Kulturrevolution der siebziger Jahre gewesen, als er und seine Familie während einer Überschwemmung fast verhungerten. Tagelang seien sie im Bett wie mit einem Boot durch die Wohnung gerudert und hätten maoistische Revolutionslieder gesungen, nur zu essen hätten sie nichts gehabt. Li lacht schallend. Die Hotelflure sind leer. Er dreht den Schlüssel zum Zimmer Nummer 3011 um. Es ist verwohnt, aber sauber.

Er macht es sich bequem. Stellt einen Stuhl vor ein Bett, gießt eine Instantnudelsuppe auf, öffnet eine Bierflasche, steckt sich eine Zigarette an. Dann geht er mit seinem Wireless-Laptop online, auf seinen Blog. Das ist bei ihm wie eine Sucht. Er muss die meiste Zeit online sein. Dann kann er zuhören, wie sein Laptop fast im Minutentakt klingelt – immer dann, wenn wieder jemand eine neue Nachricht auf seinem Blog hinterlässt. So spürt der Einzelgänger, dass er auch im tiefsten Provinznest nicht allein ist, sondern verbunden mit Millionen anderer Blogger.

Auf die Idee brachte ihn vor drei Jahren ein befreundeter Staatsanwalt. Statt den Zeitungsredaktionen hinterherzulaufen, die Rücksicht auf die Zensur nehmen müssten, solle er doch frei im Internet publizieren. Der Staatsanwalt schenkte ihm einen Laptop, und am 1. Oktober 2003 öffnete Li seine erste Webpage. Plötzlich befand er sich in einem virtuellen Netz mit Staatsanwälten, Richtern, Polizisten, die ihm bei seiner Arbeit halfen. Zugleich begann der Kampf gegen einen neuen Feind: die Internet-Zensur. Lis wechselnde Websites wurden in immer schnellerem Takt von den Behörden geschlossen. Doch dann ergaben sich mit den Blogs neue Möglichkeiten.

Ein nächtliches Treffen mit einem Unternehmer auf der Flucht

Heute veröffentlicht Li seine Berichte auf bis zu 50 Blogs gleichzeitig. Einflussreiche Freunde übernehmen die Berichte auf ihre eigenen Blogs. Das reicht, um ihn bei Justiz und Medien bekannt zu machen wie einen bunten Hund. »Ich hätte nie gedacht, dass ich mit dem Ding so berühmt werde«, sagt Li und streichelt den Laptop. Gegen Mitternacht klingelt sein Handy.

Kurz darauf klopft es an der Tür des Hotelzimmers. Es ist der Schokoladenfabrikant. Er trägt einen Schnurrbart und eine goldene Uhr und ist von Haus aus einfacher Bauer. Wie viele hat er sich mühsam hochgearbeitet, eine kleine Fabrik gegründet, doch nun sitzt er in der Tinte. Sein Haftbefehl ist 270 Tage alt. Seitdem hält er sich versteckt, steht seine Fabrik still, nur weil er sich in einem harmlosen Nachbarschaftsstreit mit dem Cousin der mächtigen Staatsanwältin von Fuyang anlegte.

Verzweifelt erzählt der flüchtige Mann seine Geschichte: Die Staatsanwältin sei die Ehefrau des Polizeichefs von Fuyang. »Wenn ich verhaftet werde, prügeln mich dessen Leute zu Tode.« Währenddessen schaut Li ungerührt auf seinen Laptop. Er will hier keine Freundschaften schließen und dem Mann keine falschen Hoffnungen machen. Sein Interesse an dem Fall gilt dem Fuyanger Parteibetrieb. Der gilt als zutiefst korrupt. Doch Genaues zu erfahren ist schwierig. Li ist es trotzdem gelungen. Fünfzehn KP-Kader seien in den letzten Jahren in Fuyang verhaftet worden, darunter die drei letzten Gerichtspräsidenten des Ortes, erklärt er das Ergebnis seiner Recherchen.

»Die Justiz in Fuyang ist außer Kontrolle«, sagt Li. Der Mann auf der Flucht hört ergeben zu, als erfahre er von diesen Dingen zum ersten Mal. Er ist ein typischer Provinzbürger: klug genug, um zu wissen, dass ihm Unrecht geschieht. Tapfer und hartnäckig genug, um auf den Rat lokaler Journalisten hin zweimal bei Li Xinde in Peking vorzusprechen. Doch völlig ahnungslos, was seine Gegner und ihre politischen Machenschaften betrifft. Schließlich aber hat Li auch gute Nachrichten für ihn: Er habe den zuständigen Stadtteil-Bürgermeister von Fuyang gesprochen, und dieser KP-Kader habe sich als zugänglich erwiesen und Probleme bei Polizei und Staatsanwaltschaft eingeräumt. »Seit ich weiß, dass Sie über meinen Fall schreiben werden, fühle ich mich sicherer«, verabschiedet sich der Schokoladenfabrikbesitzer höflich. Li entgegnet nüchtern: »Vergessen Sie nicht, dass die Justiz in China immer mächtiger ist als die Medien.« Ist sie das wirklich? In 90 Prozent der Fälle, über die Li Xinde seit Oktober 2003 berichtete, reagierten die KP-Behörden positiv. Lis Enthüllungsgeschichten zwangen den Vizebürgermeister der Großstadt Jining zum Rücktritt, beförderten korrupte Geburtenkontrolleure ins Gefängnis und führten zu Revisionen von Gerichtsurteilen. Pulitzer-Preisträger Nicholas Kristof machte Li auch im Ausland bekannt. Er hat schon Recht, wenn er sich bei seinen Recherchen heute auf sicherer Seite sieht. Seine Festnahme würde im chinesischen Internet wie in der internationalen Presse einen Skandal auslösen, an dem Peking nicht gelegen sein kann.

Der chinesische Heinrich Heine des Internet-Zeitalters

Lis noch vor Jahren undenkbarer Erfolg deutet auf eine schleichende Revolution im Einparteienstaat. Langsam, aber sicher verliert die mächtige KP ihr seit über einem halben Jahrhundert hart verteidigtes Meinungsmonopol. Vom chinesischen Bürgerkrieg der vierziger Jahre bis zur blutigen Niederschlagung der demokratischen Studentenrevolte von 1989 rang die Partei jede oppositionelle Stimme im Land nieder. Politische Dissidenten werden bis heute festgesetzt und ins Exil vertrieben, religiöse Sekten wie Falun Gong verboten und verfolgt. Doch seit der Jahrhundertwende hat es das Regime mit einer rapide steigenden Zahl frei publizierender Netzbürger und einem boomenden kommerziellen Medienbetrieb zu tun.

Ein Kampf um die Meinungsfreiheit von historischer Bedeutung ist entbrannt, wie er an die Zeit Fürst Metternichs erinnert, der im deutschen Vormärz mit allen Mitteln das Aufkommen einer freien Presse zu verhindern suchte. Damals war in Deutschland die Presse das neue, revolutionäre Medium, das trotz Zensur die Grenzen der Fürstentümer überwand. Heute entfaltet in China das Internet eine vergleichbar revolutionäre Wirkung, indem es trotz Internet-Zensur das parteiliche Medienmonopol unterläuft. Unzählige chinesische Blogger, Journalisten, Schriftsteller und Medienunternehmer erkämpfen im Internet täglich ein neues Stück Meinungsfreiheit. Sie agieren dabei nicht selten genauso geschickt wie einst der deutsche Dichter Heinrich Heine, dessen Kunst darin bestand, seine republikanischen Botschaften in der unter Fürst Metternich streng zensierten Augsburger Allgemeinen zu veröffentlichen.

Wang Xiaoshan, Jahrgang 1967, ist so ein chinesischer Heine-Typ. Der ehemalige Feuilletonchef der Neuen Pekinger Zeitung ist einer der Stars der neuen chinesischen Schreib- und Kommunikationskultur im Internet. Und wie damals Heine muss er für seine intellektuelle Unabhängigkeit täglich und unter Opfern kämpfen. Eines dieser Opfer ist sein Lebensstandard.

Er verabredet sich vor seiner Haustür. Er wohnt in einem heruntergekommenen Gebäude der Pekinger Tsinghua-Universität. Rund um die Universität aber entsteht das nagelneue Pekinger Medienviertel, beziehen Chinas große Internet-Firmen ihre gläsernen Bürotürme. In Sichtweite seiner Wohnung steht ein neues Zentrum für Nanotechnologie, das vielen Forschern im Westen als Beispiel für Chinas bedrohliche wissenschaftliche Aufholjagd gilt. Aber Wang interessiert sich überhaupt nicht für Nanotechnologie.

Er trägt Jeans der chinesischen Marke Yantai und ein bunt kariertes Hemd – auf sein Äußeres legt er keinen Wert. Er schläft wenig. Gewöhnlich schreibt er bis drei Uhr nachts und geht früh um neun die paar Schritte an der zukünftigen chinesischen Google-Zentrale vorbei in seine neue Redaktion bei einem führenden Internet-Portal. Dabei ist er kein reines Arbeitstier. Frauen und Essen beschäftigen ihn viel, wie an diesem 1.-Mai-Feiertag. Im Arm hält er eine junge Frau, die eine hellblaue Handtasche mit Snoopy-Emblem trägt.

»Sie liebt mich, weil ich mutig bin«, sagt Wang und schaut ihr in die Augen.

Er wählt ein vornehmes Lokal auf dem Campus. Er bestellt traditionelle Pekinger Küche. Auch während des Essens raucht er Kette. Er spricht leise, in kurzen Sätzen, kein Wort zu viel, aber mit der Direktheit eines Revolutionärs. Er sagt: »Wir kämpfen alle gegen die Zensur der Partei.« Und meint damit Chinas junge Medienleute. Sämtliche Kollegen in den Pekinger Redaktionen. Demokratie kommt in China später, aber für Meinungsfreiheit, glaubt Wang, sei die Zeit reif. Und dass er sich am richtigen Ort befinde. Unter den wichtigsten Pekinger Meinungsmachern.

Er würde das nie so schreiben. Er kennt die Gesetze der Zensur. Trotz seines immensen Schreibpensums als Internet-Journalist, Blogger und Buchautor verlässt Wang nie die Bahn des Erlaubten. Er zügelt seine Feder wie ein Jockey sein Rennpferd – bei vollem Tempo. An diesem Maifeiertagsmorgen hat er sich bereits über die Heuchelei der Parteimedien ergossen, die einen Popsänger in der südchinesischen Stadt Shenzhen zum wohltätigen Spender für die Armen stilisieren.

»Statt zur Scham über die Armut zu mahnen, werden moralische Vorbilder politisiert und zum Stolz der Regierung erhoben«, ätzt Wang in seiner Blog-Kolumne. Das ist gerade noch erlaubt. Sein Stil ist präzis, sein Urteil gnadenlos, sein Humor schwarz. Seine Bücher schildern den dekadenten Pekinger Gesellschaftsalltag. Täglich schalten sich zwischen 3000 und 4000 Leser auf seinem Blog ein.

Als er im Januar seine Stellung als Feuilletonchef der Neuen Pekinger Zeitung kündigte, waren es Zehntausende. Damals berichteten auch westliche Medien über die Vorfälle bei Wangs ehemaliger Zeitung. Die Partei ließ dort im Dezember die Chefredaktion austauschen, daraufhin streikten vorübergehend einige Journalisten, unter ihnen Wang. Der Journalistenstreik war in der Geschichte der Volksrepublik einmalig. Als Wang neben anderen wenig später kündigte, galt er im Westen als Opfer der Zensur. Nur er selbst sah das schon damals anders. Der neue, kommerzielle Medienbetrieb brauche Leute wie ihn, prophezeite er seinen Freunden. Tatsächlich fiel Wang die Treppe hinauf.

Heute arbeitet er direkt unter dem Chefredakteur seines Internet-Portals. Zuständig für Literatur. Den Namen des Portals will Wang nicht genannt wissen, denn er spreche mit einer ausländischen Zeitung nur für sich selbst. Doch lässt er keinen Zweifel an der Bedeutung seiner neuen Aufgabe: 20 Millionen Leser, die über 200 Millionen Seitenzugriffe tätigen, zähle sein Portal täglich. Die Chefs der drei großen Internetportale seien für ihn heute die einflussreichsten Männer Chinas, sagt Wang.

Aber stehen nicht gerade die chinesischen Internet-Firmen unter strenger Zensur? Im Westen wird scharf kritisiert, dass sich selbst westliche Internet-Riesen wie Microsoft, Yahoo und Google den chinesischen Zensurgesetzen unterwerfen. Vorstandsmitglieder dieser Firmen mussten im Februar vor Kongressabgeordneten in Washington erscheinen und wurden mit Nazi-Kollaborateuren verglichen. »Verächtlich« nennt auch Wang das Verhalten der westlichen Firmen. Sie verstießen gegen ihre eigenen Prinzipien, meint er in Anspielung auf das Google-Motto »Do no evil!«. Doch in China gälten andere Gesetze. Hier hätten die Firmen keine andere Wahl, als mit der Zensur flexibel umzugehen.

Etwa 50 000 Internetpolizisten durchsuchen ständig das Netz

Er nennt ein Beispiel. Er selbst musste gerade umgerechnet 100 Euro Strafgebühr an seine Internet-Firma für seinen Bericht über die von den Parteibehörden im Januar eingestellte Wochenzeitung Bingdian zahlen. Zuvor zahlte die Firma umgerechnet 5000 Euro Strafgebühr an die Behörden, weil die Partei jede Erwähnung des eingestellten Blattes verboten hatte. Doch weder Wang noch seinen Chef stört der Vorfall. »Weitermachen und das Mögliche tun« lautet ihre Devise.

Ein weiterer Grund, warum Wang der westliche Streit um den Zensurkniefall von Google & Co. eher kalt lässt, ist praktisch-wirtschaftlicher Art: Er benutzt die Portale der westlicheN Firmen mit Ausnahme der Google-Suchmaschine nur selten. Unabhängig davon, ob sie sich der Zensur unterwerfen oder nicht, seien die westlichen Internet-Firmen in China wirtschaftlich chancenlos, meint Wang. Man habe sich schon zu sehr an Baidu, Sohu und Sina an Stelle von Google, Yahoo und Microsoft gewöhnt.

Gleichwohl gibt es für Wang in Zensurfragen nichts zu beschönigen. Er weiß wohl, dass die Zahl der chinesischen Internet-Polizisten im Westen auf bis zu 50000 geschätzt wird. Niemand kann ihre Zahl verifizieren. Ihre Aufgabe ist es, parteikritische Websites zu blockieren, Kommentare zu löschen und Internet-Nutzer festzusetzen, die Staatsgeheimnisse verraten oder zu Protesten aufrufen. Ununterbrochen macht sich ihre Präsenz im Netz bemerkbar. Jeder Eintrag in eines der zahlreichen Online-Foren, die sein Portal anbiete, werde heute zensiert, klagt Wang.

Tatsächlich sind die früher lebhaften Debatten in den Foren im Zuge der Verfeinerung der digitalen Zensurmethoden spürbar verflacht. Neben den üblichen sensiblen Wörter wie »freies Tibet« oder »Tiananmen-Revolte« werden nun auch ständig wechselnde Begriffe wie die Namen aktueller Krisenorte in China, über die nicht berichtet werden soll, systematisch herausgefiltert. Schreibt ein normalerweise unbehelligter Autor ein kritisches Stück, kann es sein, dass sein Name für Wochen auf dem Index steht. Auch E-Mails sind längst nicht mehr sicher vor dem Zugriff der Zensoren. Wer aber irgendwo im Netz oder per Mail über ein unerwünschtes Thema schreibt, muss – außer dass sein Text gelöscht wird – mit einem Anruf der Behörden rechnen. In den meisten Fällen wird dem Autor dann ohne Begründung mitgeteilt, dass seine Meinungsäußerung untersagt sei.

»Jeder, der im Netz schreibt, muss genau aufpassen, dass er die Schriftzeichen für verbotene Wörter nicht nebeneinander schreibt, auch dann nicht, wenn die Zeichen in seinem Text eine ganz andere Bedeutung haben«, erklärt Wang die Tücken der chinesischen Sprache unter den Bedingungen der Internet-Zensur. Lästig sei das schon. Aber einschüchternd? »Die Chinesen haben heute keine Angst mehr, ihre Meinung zu sagen«, glaubt Wang.

Zwei Kräfte seien stärker als die Zensur.

Erstens: Der wirtschaftliche Boom von Internet und Medien, der dafür sorge, dass auch diejenigen, die erwischt werden oder für ihre Meinung gar Haftstrafen verbüßen, hinterher wieder eine Stimme und einen Job bekämen. »Früher gab es ohne die kommunistische Einheit kein Überleben.«

Zweitens: Die Schnelligkeit des vernetzten Medien-, Blog-, Mail- und SMS-Betriebs. Die Zensur laufe den Ereignissen immer hinterher. Hier liegt für Wang auch die Macht seines Portals: Nachrichten an 20 Millionen weiterzugeben, bevor sie die Zensur erfassen kann.

Wangs Optimismus wird im Westen nur selten geteilt. Die Partei hat die Oberhand betitelte das Londoner Wirtschaftsmagazin Economist kürzlich einen Bericht über das chinesische Internet. Den Westen empört sich zu Recht, dass die KP den technologisch ausgetüfteltsten Zensurapparat der menschlichen Geschichte aufbaut. Amerikanische Unternehmen wie Cisco liefern dafür hochwertige Software und erwecken damit den Eindruck, die Zensur sei unumgehbar.

Es schockiert ebenso, wenn in China mehr Journalisten als in jedem anderen Land der Welt für ihre Meinungsäußerungen im Gefängnis sitzen. Laut Reporter ohne Grenzen liegt ihre Zahl bei rund sechzig Häftlingen. Und es erregt zusätzlichen Anstoß, wenn ein Internet-Konzern wie Yahoo wiederholt bei der Verhaftung von Internet-Dissidenten mit der chinesischen Polizei kooperiert. Aus westlicher Sicht entsteht dann der Eindruck, die kommunistische Zensur sei allmächtig.

Welcher westliche Journalist mag sich noch vorstellen, für seine Arbeit eine Gefängnisstrafe zu riskieren? Welcher Internet-Nutzer im Westen will sich ausmalen, dass jede seiner Mails von Detektoren der Zensur bearbeitet wird? Wo das systematisch geschieht, herrscht aus der aufgeklärten westlichen Sicht düstere Diktatur. Punktum. Da endet bei uns die Diskussion. Durchaus zu Recht.

In China aber beginnt die Diskussion an diesem Punkt. Was ist gute, was schlechte Zensur? Wo beugt man sich ihr aus Einsicht in die politischen Zwänge des Riesenreichs, wo bekämpft man sie? Mit welchen Meinungseinschränkungen lässt sich leben, mit welchen nicht? Leute wie Li Xinde und Wang Xiaoshan geben heute jeden Tag neue Antworten auf diese Fragen. Und sie sind nur zwei von Millionen, die sich in China heute unter widrigsten Bedingungen im Internet freischreiben.

Der chinesische Bill Gates trägt neuerdings sein Haar länger

Zwei der herausragenden Akteure im Kampf um die Meinungsfreiheit in China stehen kommende Woche auf dem Empfangsplan von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Peking. Während ihres ersten Staatsbesuchs in China will sie das Autorenpaar Chen Guidi und Wu Chuntao begrüßen, das derzeit in der Provinz Hunan Rechtsverletzungen gegen Bauern recherchiert.

Chen und Wu erhielten 2004 den Reportagepreis Lettre Ulysses Award für ihren von den KP-Behörden inzwischen verbotenen Bestseller Untersuchung zur Lage der chinesischen Bauern (ZEIT Nr. 42/04). Vor Merkel hatte sich schon Bundeskanzler Gerhard Schröder während seines Peking-Besuchs im Dezember 2003 mit dem von der Zensur geplagten Schriftsteller Xu Xing und der ebenfalls bedrängten Schriftstellerin Mian Mian zusammengesetzt. Den Autoren helfen solche Treffen mit westlichen Politikern, weil sie die um Vermeidung von Aufsehen bemühten Zensurbehörden zur Zurückhaltung zwingen.

Doch sind das Einzelfälle. Entscheidenden Einfluss auf den innerchinesischen Streit um Meinungsfreiheit kann die westliche Politik derzeit nicht ausüben. Den haben andere – allen voran Chinas Internet-Magnaten. Die Leute, die Wang Xiaoshan heute für die einflussreichsten der Volksrepublik hält, weil sie finanziell unabhängige Privatunternehmer sind und die populärsten Kommunikationsmedien kontrollieren.

Charles Zhang Chaoyang, der 41-jährige Gründer und CEO des führenden Internet-Portals Sohu, ist der mächtigste unter ihnen. Kein anderer hat in den letzten Jahren so oft die Titelseiten chinesischer Magazine geschmückt. Keinen anderen nennen sie in China »unseren Bill Gates«. Kein anderer hat ein so professionelles und weitreichendes Nachrichten- und Informationsangebot in seinem Portal aufgebaut. Kein anderer besitzt so viele Aktienanteile und damit Macht in seinem Unternehmen.

Man redet Charles wie zu seinen Studienzeiten in Harvard mit seinem westlichen Vornamen an. Mit einem Vermögen von 159 Millionen Dollar zählt er zu den 200 reichsten Chinesen. Seit kurzem hat er eine neue Gewohnheit: Er stellt nach der Begrüßung sein Handy ab. Auch seine Haare sind länger geworden.

Ohne Eile holt er an einem Sonntagnachmittag im Hyatt-Hotel Kaffee in Pappbechern vom Selbstbedienungstresen und stellt dazu Apfelkuchen auf den Tisch. Das Hotel ist Teil von Pekings luxuriösestem Einkaufs- und Bürokomplex schräg gegenüber dem zentralen Tiananmen-Platz. Während der Maifeiertage wehen über dem Hotel die gleichen roten KP-Fahnen wie über dem Platz.

Charles lässt sich an einem Bistrotisch nieder, legt sein Jackett ab und ein Knie über die Stuhllehne. Im blauen Seidenhemd und Bluejeans wirkt er stressfrei und ausgeruht. Vielleicht auch deshalb, weil alle Welt schreibt, dass sein Unternehmen gesund und zukunftsträchtig sei. Nach Veröffentlichung der Quartalsergebnisse im April legte die Sohu-Aktie in New York 8,4 Prozent zu. Das Unternehmen ist heute fast eine Milliarde Dollar wert – ein privates Medienimperium, wie es vor wenigen Jahren in China noch unvorstellbar war.

Man kann Charles in der Regel alles fragen. Er weiß und akzeptiert, dass westliche Reporter keine falschen Rücksichten nehmen. Er war einmal vollkommen amerikanisiert. Damals erlebte er in Harvard die Gründerzeit des Internet. Er teilte die Euphorie, der immer auch demokratische Spurenelemente innewohnten. Ist er nun wieder vollkommen sinisiert? Wir fragen den chinesischen Bill Gates, was er von KP-Chef Hu Jintaos jüngstem Besuch im Haus des echten Gates in den USA hielt.

Wer hat da wem Respekt gezollt?

Fragen nach dem Parteichef sind in China immer kitzlig. Niemand darf ihn kritisieren oder auch nur unterbewerten. Charles überlegt. Dann sagt er, natürlich habe Hu Gates seinen Respekt erwiesen und nicht umgekehrt. Hus erfreuliche Geste habe auch seiner Firma gegolten und allen, die mit neuen Technologien Wohlstand schaffen. Das sei heute Chinas Konzept: weg vom Kopieren und reinem Produzieren, hin zur kreativen Entwicklung eigener Technologien. Eine ausgewogene Antwort: Sie ist inhaltlich parteikonform und unterstreicht zugleich sein unabhängiges Standing gegenüber der Regierung. Doch welche Rolle spielt in alldem die Meinungsfreiheit?

Charles hat sich auf das Thema vorbereitet. Er wolle nicht über richtig und falsch reden, wie man das im Westen bevorzuge. Er wolle das chinesische System einer Balance zwischen Meinungsfreiheit und Zensur erklären. Im Westen entspräche das Prinzip uneingeschränkter Meinungsfreiheit einer politischen Kultur von Freiheit, Individualismus und Christentum. In China dagegen ständen die Kommunisten in der alten politischen Kultur des Konfuzianismus.

»Es gibt in China keine kommunistische Regierung mehr, sondern nur noch eine konfuzianische. Diese Erkenntnis allein würde im Westen viele Missverständnisse beseitigen.«

Die Zensur als Ergebnis einer chinesischen Suche nach Balance?

Die konfuzianische Kultur erklärt er mit drei Prinzipien: Respekt vor der Autorität des Staates, Verpflichtung der Regierung gegenüber dem Volk und gemeinsame Suche nach einer gesellschaftlichen Balance. Er sagt das auf die Art, wie Amerikaner ihr System erklären: Freedom and democracy! Wer’s nicht versteht, ist dumm. Das Internet, fährt Charles fort, habe die alte konfuzianische Kultur modernisiert und jedem Individuum das Recht zur Meinungsäußerung gegeben.

»Heute hat jeder Chinese durch das Internet so viel mehr Informationen und Wertvorstellungen als früher. Die Chinesen sind klügere Menschen geworden, einschließlich ihrer Regierungsbeamten«, sagt Charles und folgert: »Wenn diese Beamten nun sagen, die Freiheit im Internet gehe zu weit, dann verdient das Respekt. Dann führen wir mit ihnen eine Diskussion auf sehr hohem Niveau.«

Ist Zensur in China etwa kein diktatorischer Befehl von oben? »Nein, Zensur erfolgt als Ergebnis eines chinesischen Verhandlungsprozesses und der Suche nach Balance«, antwortet Charles.

In welchem Land lebt dieser Mann? Sucht da einer nach Selbstlegitimation im autoritären Einparteienstaat? Oder hat er nur Internet-Guru Nicholas Negroponte, der in Harvard sein Professor war, gegen Konfuzius ausgetauscht? Aber Charles spricht mit viel innerer Überzeugung. Vielleicht hat er ja wirklich den Einfluss gewonnen, den ihm Wang Xiaoshan unterstellt. Vielleicht treibt er in China mehr an als KP-Chef Hu.

Und Charles weiß, wovon er spricht. Als kommissarischer Chefredakteur von Sohu ist er derzeit auch für die Inhalte seines Portals verantwortlich und führt die Zensurgespräche. Er hat gerade wochenlang über den erlaubten Inhalt von Online-Spielen verhandelt. »Kinder verbringen damit zu viel Zeit, Eltern sind empört, also kamen die Beamten des zuständigen Ministeriums zu mir und redeten und redeten. Er war ermüdend, ich hatte keine Zeit, aber es war konstruktiv, und wir fanden einen guten Mittelweg.«

Charles’ konfuzianischen Mittelweg gehen neuerdings auch 500 Studenten der Pädagogischen Universität in Shanghai in einer Freiwilligenaktion. Sie nehmen an der KP-Initiative »Lasst den Wind eines zivilisierten Internet wehen« teil und betreiben wöchentlich mehrere Stunden lang Selbstzensur im Netz. Sie loggen sich auf die Websites ihrer Universität ein und versuchen die Online-Diskussionen so zu moderieren, dass radikale Töne gar nicht erst auftauchen. Geschieht das doch, melden sie die Vorfälle der Universitätsleitung.

Dennoch sehen sich diese Freiwilligen nicht als Handlanger der Parteizensur. Man wolle nicht kontrollieren, sondern vermeiden, dass auf den Websites schlechte Dinge passieren wie etwa die antijapanischen Kampagnen im vergangenen Jahr, sagen die Studenten. Sohu-Chef Charles Zhang wäre begeistert.

Der Internet-Mäzen steht keineswegs außerhalb der Kritik. Ihm werden durchaus Profitgier und die Kollaboration mit den Zensurbehörden vorgeworfen. »Charles Zhang ist ein Kapitalist, dem der Profit das wichtigste ist«, sagt der Journalist Li Datong. »Charles Zhang findet an den 4000 Jahren chinesischer Kulturgeschichte plötzlich alles gut. Geld macht dumm«, höhnt der Schriftsteller Xu Xing über seinen Neokonfuzianismus.

Doch so mögen einst auch die Advokaten des Vormärz über den damals mächtigsten deutschen Verleger geschimpft haben. Der Chef der Augsburger Allgemeinen, der »Napoleon der Verleger« Johann Friedrich Cotta, stand damals zwischen Heine und Metternich – so wie Chinas Bill Gates heute zwischen der KP und dem Internet-Genie Wang Xiaoshan steht. Und so wenig wie man sich damals um die Unabhängigkeit Cottas sorgen musste, so wenig muss man heute womöglich an der Standfestigkeit Charles Zhangs zweifeln. Geht es um Katastrophen, Korruption, Umweltschäden, Gerichtsprozesse, sagt Charles: »Alles wird berichtet.«

Er verweist auf einen Aufmacher seines Portals vom April unter dem Titel Wasserverschmutzung und Krebs. Erstmals beleuchtet der Sohu-Bericht für die chinesische Öffentlichkeit das skandalöse Schicksal des Krebsdorfes Huangmengying in der Provinz Henan, wo ein bekanntes Staatsunternehmen das Trinkwasser so verseucht, dass bereits Hunderte von Bauern an Krebs erkrankten.

Jeder Machthabende in China sei heute gezwungen, die Gesetze zu respektieren – andernfalls werde man ihn bloßzustellen, definiert Charles seine konfuzianische Verlegermoral. Wer das im korrupten KP-Staat als Drohung versteht, hat es wohl richtig verstanden.

Die Waffe, mit der Charles Zhang droht, ist das immer noch neue, in seinen Varianten unausgeschöpfte Medium: 111 Millionen Internet-Nutzer, weniger nur als die USA, zählt China heute. Von ihnen verfügt bereits die Hälfte über einen Breitbandanschluss. Chinesische Suchmaschinen registrieren 360 Millionen Anfragen pro Tag. Langsam beginnt das Internet in China jene demokratischen Versprechen einzulösen, die ihm seit seiner Erfindung nachgesagt werden.

»Je mehr wir uns miteinander vernetzen, desto mehr werden die Wertvorstellungen eines Staates oder einer Nation den Werten größerer und kleinerer elektronischer Gemeinschaften weichen«, prophezeite Nicholas Negroponte schon Mitte der neunziger Jahre.

Nirgendwo aber scheint sich seine Vorhersage heute so rasant zu verwirklichen wie in China. Die geballte nationalstaatliche Medienmacht der KP wird hier in immer schnellerem Tempo von größeren und kleineren elektronischen Gemeinschaften unterlaufen. Das zeitgemäße Mittel dafür sind die Blogs.

Westliche Medienwissenschaftler sehen in diesen untereinander vernetzten Tagebüchern des virtuellen Citoyens den Beginn einer neuen Ära partizipatorischer Medien und das Ende der Dominanz der Massenmedien.

Das mag für die Mehrheit im Westen noch utopisch klingen – in China aber, begünstigt durch die Langeweile in den zensierten Massenmedien, schreitet die Blog-Revolution scheinbar unaufhaltsam voran. Innerhalb von nur zwei Jahren ist eine neue Meinungsmacht entstanden – viel schneller als in den meisten westlichen Ländern. Ende 2005 erreichte die Zahl der Blogs in China 36,8 Millionen. Das entspricht einem Blog pro 35 Einwohner. Darunter die mit privaten Fotos und Abbildungen selbst ausgewählter Kunstwerke ansprechend aufgemachten Blogs von Li Xinde, Wang Xiaoshan und Charles Zhang.

Ende dieses Jahres soll die Zahl der Blogs in China 60 Millionen, Ende 2007 sogar schon 100 Millionen erreichen, prophezeit das offizielle chinesische »Medien-Weißbuch«. In Deutschland zählte man 2005 gerade einmal 300000 Blogs, einen Blog pro 273 Einwohner. Wie ein Lauffeuer verbreitet sich mit dieser neuen Publikationsform die freie öffentliche Rede in der Volksrepublik. Gegen eine solche Textmasse aber ist die kommunistische Internet-Polizei machtlos. Nur die Überschriften der Blogs fallen bislang unregelmäßig unter die Zensur.

Kaum ein anderer ist davon so begeistert wie Li Datong, der im Januar geschasste Chefredakteur der parteieigenen Pekinger Wochenzeitung Bingdian . »30 Millionen Blogs, und jeder verkündet seine Botschaft!«, freut sich Li, als wäre das bereits der Sieg über die Zensur.

Er ist ein großer, gut aussehender Charmeur. Das sagen jedenfalls chinesische Frauen. Er trägt ein helles Jackett über schwarzen Jeans und ausgelatschten Camel-Halbschuhen und schreibt jetzt ein Tagebuch über seine Jugend als Hirte in der Inneren Mongolei. Seine Liebe zur Natur hat ihn über vieles hinweggerettet. Sein Urteil ist das eines Überlebenden nach 27 Jahren redaktionellen Meinungskampfs innerhalb der Partei. 1979 trat er der Parteizeitung bei.

Li Datong ist die Symbolfigur eines aufrichtigen Parteijournalismus in China. Das 53-jährige KP-Mitglied zählte bis zu seinem Amtsverlust zu den bekanntesten Zeitungsjournalisten des Landes. Er organisierte während der demokratischen Studentenrevolte 1989 den Widerstand der Journalisten gegen die offizielle Berichterstattung. Sein Parteiblatt exponierte die sozialen Probleme im Land, bemühte sich um eine positive Neubewertung der Demokratie Taiwans und verlangte zuletzt Korrekturen in parteikonformen Schulbüchern, die Chinas Geschichte verfälschen.

Das ging den Zensurbehörden zu weit. Inmitten eines Sturms der Entrüstung inner- und außerhalb Chinas ließ das Propagandaamt der Partei Li in eine Forschungsabteilung seiner Zeitung abschieben.

Man wähnt ihn deshalb einige Monate danach niedergeschlagen und bedrückt. Was macht einer, der jahrelang hohe Parteiamtswürden genießt und dessen Name dann plötzlich unter den Zensurindex fällt?

Doch Li sieht die Ereignisse heute mit anderen Augen. Das Kapitel Printjournalismus ist für ihn abgehakt. Er schaut nicht zurück. Kaum hat er sich an einer teuren Pekinger Hotelbar in der Nähe seiner alten Zeitungsredaktion niedergelassen, eine Cola-Dose geöffnet und eine Zigarette angesteckt, ist er schon bei den Details neuester virtueller Publikationsstrategien. Täglich sammle er beim Bloggen neue Erfahrungen, meint Li. Wie man etwa durch die Technik kleiner Schriftzeichen-Veränderungen auch sensible Begriffe verwenden könne, die normalerweise die Aufmerksamkeit der Zensoren auf sich zögen. Und wie sich diese veränderten Wörter rasend schnell unter Bloggern einbürgerten, bevor sie von der Zensur entdeckt würden, nur um anschließend wieder in neuer Form im Netz aufzutauchen. Die Blogger erfinden quasi ihre eigene, nicht aufspürbare Sprache.

Viel spannender erscheint Li dieser neue virtuelle Meinungskampf – verglichen mit dem, was er in seinen 27 Jahren als KP-Redakteur erlebte. Er erzählt vom Zensuralltag der etablierten Parteimedien. Zu Beginn jeder Woche werden die Chefredakteure beim Propagandaamt der Partei vorstellig. Das Amt gehört nicht zum Regierungsapparat und untersteht direkt dem Politbüro der Partei. Es ist die oberste Zensurinstanz des Landes und setzt die politischen Richtlinien für den aktuellen Medienbetrieb. Jede Woche unterrichtet es die Chefredakteure mit einem »Pressekommentar«, einem meist zwei bis drei Seiten langen Dokument, das die Überschreitungen der Zensurvorschriften der vorausgegangenen Woche festhält. Bei wichtigen Vergehen wird im Dokument der Vermerk »Politbüro« hinzugefügt – ein Hinweis, dass die Parteispitze den Vorwurf zur Kenntnis genommen hat.

Journalisten, die das Dokument erwähnt, werden nicht unmittelbar bestraft, erhalten jedoch »schwarze Punkte«. Über zehn solcher Punkte im Jahr bringen einen Jounalisten in Gefahr, versetzt zu werden oder seinen Job zu verlieren. Li Datong erhielt im letzten Jahr zwölf Punkte. Entscheidend für seine Absetzung war ein »Pressekommentar« mit einer Dokumentennummer über der Zahl 8000 und dem Vermerk »Politbüro«.

Man möge nur den bürokratischen Aufwand bedenken, bemerkt Li: Mehr als 8000 Zensurschriften seit dem Jahr 1994, als man den heutigen Zensurprozess einführte.

Ab zehn Zensurpunkten wird man versetzt oder verliert den Job

Im Propagandaamt werden den Chefredakteuren außerdem die parteigesetzten Themen der Woche mündlich mitgeteilt. Sie sollen den Schwerpunkt der Berichterstattung bilden. Zu Diskussionen kommt es nicht. »Kein Chefredakteur wagt das«, sagt Li.

Doch beschreibe er damit nur das Zensursystem für die großen Parteizeitungen und den streng kontrollierten Fernseh- und Radioapparat. Deren triste Realität dürfe nicht über die laut Li insgesamt »epochalen Veränderungen« in der chinesischen Medienlandschaft hinwegtäuschen.

Gemeint ist der Einzug der Privatwirtschaft ins Mediengeschäft. Ein Charles Zhang lässt sich nicht ins Propagandaamt zitieren. Und nicht nur für die Internet-Portale, auch für weite Teile des in den vergangenen Jahren neu entstandenen kommerziellen Medienbetriebs funktioniert das Zensursystem nur noch mit großen Einschränkungen. Viele neue, privat finanzierte Medien wie die so genannten Metropolzeitungen haben den Ton der Berichterstattung grundlegend geändert.

Wer etwa die flott aufgemachte Neue Pekinger Zeitung in der Hand hält, merkt sofort den Unterschied: Sie erscheint in einem dicken Bund von täglich 50 bis 90 Seiten mit großen Titelspalten und vielen Anzeigen. Das führende KP-Blatt Volkszeitung bietet dagegen täglich meist nur 16 dünn bedruckte Seiten. Die neuen Kommerzblätter, wenngleich weiterhin zu großen Teilen im Staatsbesitz, ignorieren die Parteipolitik und die vom Propagandaamt vorgegebenen Themen, so gut es geht. Stattdessen konzentrieren sie sich auf Katastrophenberichte, Alltagsthemen und Unterhaltung. Das bringt die nötigen hohen Auflagen, um Gewinne zu erzielen – und fördert einen lockeren, zensurfernen Journalismus.

Statt wie die Parteipresse jeden KP-Mann als »Genossen« zu bezeichnen, werden in den Kommerzblättern KP-Leute distanziert als »Regierungsbeamte« vorgeführt. Li nennt das Fortschritt. »Ich sehe viele lebendige Typen in den Redaktionen junger Zeitungen, die wissen, wie eine unabhängige Presse funktioniert.«

Zu diesen lebendigen Typen zählte vor ein paar Jahren auch Liu Di. Die Tochter eines Pekinger Journalisten erschrieb sich im Alter von 21 Jahren einen Namen als bissig-ironische politische Kommentatorin in den damals noch weitgehend unzensierten Foren des Internet. »Sprecht einmal 24 Stunden lang die Wahrheit!« – »Geht auf die Straße und lehrt die Lenin-Theorie!« Mit solchen Frechheiten wurde Liu berühmt. Sie zeichnete mit dem Decknamen »Edelstahlmaus«, sie galt als journalistisches Naturtalent – bis die Sicherheitspolizei ihr eine Falle stellte.

Ein Beamter gab sich ihr gegenüber als Gründer einer neuen demokratischen Partei aus und überredete sie zum Mitmachen. Daraufhin ließ man sie wegen verbotener Parteigründung festnehmen. Über ein Jahr, viel länger, als vom Gesetz erlaubt, von November 2002 bis Dezember 2003 verbrachte Liu in Untersuchungshaft. Sie galt als Chinas erste inhaftierte Internet-Dissidentin. Nicht zuletzt die Berliner Regierung setzte sich in Peking für ihre Freilassung ein. Was nichts daran ändert, dass ihr die Sicherheitspolizei auch heute noch auf Schritt und Tritt folgt.

»Nichts ärgert mich so sehr wie diese Polizisten in meinem Haus, die mitkommen, wo immer ich hingehe«, klagt die heute 25-jährige Diplompsychologin. Sie ist eine kleine, unauffällige Person. Sie trägt eine rosa Schiebermütze über einer bis zum Hals zugezogenen hellbauen Sportjacke. Sie wohnt in einem östlichen Randbezirk Pekings, in einem vom Staub und Sand der vielen neuen Apartmenthaus-Baustellen verdreckten Viertel.

Für ein Treffen hat sie die Anonymität des Starbucks-Cafés in ihrem Stadtteil gewählt. Es sind kaum Gäste da. Zumindest hier fühlt sie sich bei einem Vanille-Milchshake unbeobachtet.

Haft und Verfolgung haben aus der »Edelstahlmaus« das weltweit prominenteste Opfer der chinesischen Internet-Zensur gemacht. Doch ihre Berühmheit nutzt Liu wenig. Sie scheut die Jobsuche, weil sie die Beschatter auf ihren Fersen weiß. Sie zögert, ins Ausland zu gehen, weil sie Angst hat, von den Behörden nicht wieder ins Land zurückgelassen zu werden. Sie kämpft mit Gesundheitsproblemen, die aus ihrer Zeit im Gefängnis herrühren. Würde sie verzweifeln, wer hätte nicht Mitleid mit ihr! Umso erstaunlicher ist Lius nüchterne Lageeinschätzung.

»Die Regierung hat nicht die Absicht, die Meinungsfreiheit zu erweitern«, urteilt sie, »aber ihre Fähigkeit, freie Meinungsäußerungen einzuschränken, lässt nach.«

Dabei misst sie die Meinungsfreiheit an den Ausdrucksmöglichkeiten für das ausdrücklich Verbotene, an der Freiheit zur direkten Kritik an der Partei. Während ihrer Haft fragten sich manche westlichen Medien, warum die Kommunistische Partei ausgerechnet eine so junge, scheinbar harmlose Studentin festnehmen ließ. Doch Liu ist eine hoch intelligente Person und weiß genau, was sie will. Um Parteikritik zu äußern, sucht sie heute neue Wege.

Sie leitet eine Reihe parteikritischer Internet-Foren, deren Server sich im Ausland befinden und die deshalb für die Internet-Polizei schwerer zu zensieren sind. Sie schreibt ihren Blog auf einer Website, die sensible Wörter automatisch beim Tippen filtert. So erkennt sie schon beim Schreiben, welche Wörter umformuliert werden müssen, und tut es auf eine Art, die die Textbotschaft nicht verfälscht. Ob sie bei alldem keine Angst habe, wieder verhaftet zu werden?

Die »Stahlmaus« schreibt weiter, trotz Verhaftung – nun als »Titanmaus«

»Nein. Meine Verhaftung war ein Trick. Das Schreiben selbst ist nicht gefährlich«, glaubt Liu. Sie spielt auf das Recht zur freien Meinungsäußerung an, das die chinesische Verfassung im Prinzip garantiert. Die Verhaftungen so genannter Internet-Dissidenten erfolgen deshalb immer unter dem Vorwand eines konkreten Gesetzesbruchs.

Bei Liu Di war das die angebliche Parteigründung. In anderen Fällen ist es der angebliche Verrat von Staatsgeheimnissen, wobei es sich einfach nur um die Versendung eines alten, harmlosen Parteidokuments per E-Mail handeln kann. Die Gratwanderung der Autoren liegt darin, solche Vorwände zu vermeiden. Und Liu Di ist sich sicher, dass sie diese Kunst des virtuellen Schattenboxens inzwischen beherrscht.

Sie habe Stil und Auffassungen nicht geändert. Nur schreibe sie jetzt unter einem neuen Decknamen. »Titanmaus«. Titan ist noch härter als Edelstahl. Sie will damit ausdrücken, dass die Verfolgung ihren Widerstand gestärkt habe. Liu Di leidet an den Folgen ihrer Haft, aber sie hat ihre Stimme nicht verloren. Dank dem Internet und dank ihrem Bedürfnis nach Meinungsfreiheit.