BND-Affäre

Jagdszenen aus Pullachstan

Die Bespitzelungsaffäre zeigt: Längst führen Teile des BND ein Eigenleben

Ist der Mann verrückt geworden? Gerade muss Erich Schmidt-Eenboom darum bangen, seinen ertragreichen Ruf als schreibender Schreck des Bundesnachrichtendienstes (BND) einzubüßen. Denn sogar er, der publizistische Chefankläger des Dienstes, bandelte bisweilen allzu stark mit den Geheimen an. Akten aus dem Nachlass eines Stasi-Spions, räumt er jetzt ein, gab er 1997 an seinen BND-Kontaktmann mit dem Decknamen »Bessel« weiter – und erhielt dafür als Gegenleistung »Spenden« für sein Weilheimer Friedensforschungsinstitut. Ein Fehler sei dieses »Geben und Nehmen« gewesen, sagt er jetzt, er habe »rote Linien« überschritten. Die Kollegen, am vergangenen Wochenende zu Treffen des Netzwerkes Recherche in Hamburg versammelt, werfen ihm deshalb öffentlich vor, er sei ein »Komplize« des BND. Doch was tut Schmidt-Eenboom in der Klemme seines Lebens?

Er sagt, wie sehr er August Hanning mag.

Hanning war bis zum vergangenen Herbst BND-Präsident und arbeitet jetzt als Staatssekretär im Bundesinnenministerium. Als er dem BND vorstand, von 1998 bis 2005, wurden mindestens ein Zeitungsredakteur, zwei Buchautoren und ein Historiker von Geheimdienst-Spähtrupps bis ins Privatleben hinein überwacht. Für diesen wohl ungeheuerlichsten Angriff auf die Pressefreiheit seit der Spiegel-Affäre 1962 soll Hanning nach dem Willen vieler Journalisten nun büßen. Sie verlangen seinen Kopf.

Schmidt-Eenboom aber, ausgerechnet, nimmt den Ex-Geheimdienstchef und heutigen Sicherheitskoordinator für die Fußballweltmeisterschaft in Schutz.

»Auf Hanning wird zu Unrecht eingeknüppelt«, sagt Schmidt-Eenboom, nachdem er die eigene Schuld eingestanden hat. »Er wusste davon nichts. Hanning galt doch als systemfremd im eigenen Dienst.«

Möglicherweise ist Erich Schmidt-Eenboom wirklich nicht verrückt geworden. Möglicherweise weist er bloß auf den eigentlichen Kern der aktuellen Affäre hin; darauf nämlich, dass gewisse Teile des Bundesnachrichtendienstes schlicht und einfach der Kontrolle der Führung entglitten sind. In der Tat scheinen einige Geheimdienste hinter dem Rücken des Präsidenten wilde Ermittlungen betrieben zu haben. Fragt sich nur, was man schlimmer finden soll: einen schuldigen oder einen schludrigen Präsidenten des Auslandsnachrichtendienstes?

Sie sollte wohl ein neues Vertrauensverhältnis zur Öffentlichkeit begründen, die Pressekonferenz, damals im November 2005. Beim BND-Symposium über Massenvernichtungswaffen im Berliner Hotel Estrel ließen BND-Chef Hanning und der damalige Geheimdienstkoordinator Ernst Uhrlau (heute Hannings Nachfolger im Amt) ihre internationalen Gäste beim Mittags-Büfett stehen, um stattdessen die zahlreich versammelten Journalisten zu beglücken. Die einstmals so bayerisch-abseitige Pullacher Behörde, schien es, kam endlich nicht nur in der Hauptstadt an, sondern auch in der modernen Medienwelt. Doch Hannings und Uhrlaus nett gemeintes Plauderstündchen endete in einem Fiasko. Am Vortag hatte die Berliner Zeitungenthüllt, dass der BND Mitte der neunziger Jahre Journalisten schamlos ausspioniert hatte – die Medienleute im Estrel-Hotel gerieten in Inquisitionsstimmung. »Ich halte eine Überwachung von Journalisten nicht für statthaft und nicht für notwendig«, verteidigte sich Hanning. Uhrlau nickte. Sie wirkten ehrlich.

Doch es war, wie die vergangenen Wochen gezeigt haben, noch schlimmer. Jetzt ist der schöne neue Ruf des BND als »Dienstleister mit wachsender Selbstverständlichkeit« (Eigenwerbung zum 50. Geburtstag) dahin.

Kurz nach der Estrel-Konferenz beauftragte das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKG) den ehemaligen Bundesrichter Gerhard Schäfer mit der Klärung der Vorwürfe. Nach dreimonatiger Recherche deckte der Sonderermittler gleich zwei Skandale auf. Zum einen einen Medienskandal. Da gab es »Reporter«, die dem BND aus Redaktionen reportierten, zum Teil für Geld. Da gab es »Rechercheure«, die für Pullach recherchierten, Kollegen ausspionierten und denunzierten, um als kleines Dankeschön beim BND selbst für ihre eigenen großen Enthüllungen Storys abzuschöpfen. Das war kein großer Lauschangriff, das war ein großer Tauschangriff auf die Unabhängigkeit der Presse – durch Presseleute selbst. Doch bei aller notwendigen Selbstkritik, die diese Form von »Darkroom-Journalismus« noch auslösen dürfte, schlimmer ist der zweite Skandal:

Von 1993 bis 2005 stellten Observationsbeamte der Sicherheitsabteilung des BND geheimdienstkritischen Journalisten nach. Sie beobachteten das Büro von Erich Schmidt-Eenboom mit einer Videokamera. Sie verfolgten den Focus-Reporter Josef Hufelschulte bis in die Verlags-Tiefgarage. Sie setzten nach der Enthüllung des BND-Plutonium-Schmuggels 1995 den bezahlten BND-Mitarbeiter und Buchautor Wilhelm Dietl aufSpiegel-Redakteure an. Sie warben 2002 den Leipziger »Politikberater« Uwe Müller an, um Andreas Förster von derBerliner Zeitungauszuhorchen, drei Jahre lang, bis zum Herbst 2005. Sie stellten, im Mai 2003, dem Hamburger Fachautor Peter-Ferdinand Koch nach. Sie verfolgten auch den Berliner Historiker und Geheimdienstfachmann Bodo Wegmann, bloß weil er sich ab und an mit dem pensionierten BND-Direktor Wolbert Smidt traf.

Solche Jagdszenen aus Pullachstan, das müssen selbst notorische BND-Kritiker einräumen, passen nicht zum neuen Image von Offenheit und politischer Einbindung, das Hanning dem Dienst ab 1998 erklärtermaßen verpassen wollte. Sie passen aber umso besser zur alten Schlapphut-Mentalität aus der Zeit der Kalten Krieger. Und damit vor allem zu jenen Mitarbeitern des Dienstes, deren ganzes Streben es ist, nie und nimmer transparent oder offen zu werden, nicht einmal gegenüber den eigenen Kollegen – entweder weil sie es nicht wollen oder weil sie es wegen der Eigenheiten ihrer Arbeit nur schwer können. Die Rede ist von der Abteilung VIII (früher V), zuständig für Sicherheit und Spionageabwehr im BND. Nach allem, was bisher aus dem Schäfer-Bericht durchgesickert ist, waren ausschließlich Observationsteams dieser Sektion für die verfassungswidrigen Spitzeleien eingesetzt.

Es ist das grundsätzliche Problem von Geheimdiensten in einer freien Gesellschaft: Die Demokratie gründet auf den Prinzipien der Öffentlichkeit und Transparenz, der Nachrichtendienst hingegen auf den Grundsätzen der Geheimhaltung und Verschwiegenheit. Das verträgt sich nicht wirklich, und schon Aristoteles warf die Frage auf: »Wer bewacht die Wächter?«

Diese Schwierigkeit potenziert sich noch in der Sicherheitsabteilung des BND, der Abteilung VIII, denn sie gilt selbst innerhalb des Dienstes als absolut abgeschottet. Das hat einige gute Gründe. Ein dichter Schutzwall ist für jeden Nachrichtendienst unverzichtbar, vor allem aber hier. »In diese Gruppe fließen viele Hinweise auf Mitarbeiter und deren sicherheitsrelevantes Verhalten: Drogenkonsum, Schulden, Alkoholprobleme, schwierige Kontakte, familiäre Probleme«, schildert ein ranghoher BNDler die Arbeit der dortigen Kollegen. Mitarbeiter in Krisen sind schließlich verführbare Mitarbeiter. Der menschliche Faktorlautet menetekelhaft der Titel eines berühmten Spionageklassikers von Graham Greene. Er hat – auch in der Realität – schon manche Operation verdorben, schon manchen Agenten gefährdet. Die BND-Abteilung VIII soll dafür sorgen, dass menschliche Faktoren erst gar nicht zu Schwächen des Apparats führen. Zu Korruption, Lecks, Erpressung oder Verrat. »Dieser Bereich«, so ein Geheimdienstler, »muss natürlich zwangsläufig nach außen hin dichthalten, denn er berührt Sicherheitsfragen, den Datenschutz und mögliche Disziplinarverfahren.«

Die Mitarbeiter der Sicherheitssektion bewegen sich wie U-Boote im Apparat

Andererseits kann genau diese hermetische Abschottung böse Folgen haben. Denn die Mitarbeiter der Abteilung VIII bewegen sich gewissermaßen als U-Boote im eigenen Apparat. Sie sind nicht in den BND-Hauptgebäuden in Pullach oder Berlin untergebracht, sondern in Außenstellen. Mitarbeiter, die unter den Verdacht der Illoyalität geraten, sollen ihre Beschatter nicht erkennen. Fazit: Die Obergeheimagenten können ziemlich sicher sein, dass sie selbst niemand kontrolliert. Ein langjähriger Mitarbeiter des Dienstes sagt auf die Frage, ob es möglich sei, dass die Kommandos an der Abteilungsleitung vorbei auf eigene Faust observieren: »Leider ja.« – »Diese Leute verspüren einen gewissen Drang zur Verselbstständigung«, sagt ein anderer erfahrener BND-Mann. »Das sind oft Leute aus dem mittleren Dienst mit starkem fachlichem Bewusstsein, aber kaum Bewusstsein für die strafrechtlichen oder verfassungsrechtlichen Grenzen.«

1998 nahm der damalige Sicherheitschef des BND, Volker Foertsch, seinen Hut, nachdem herausgekommen war, dass ihn die eigenen Mitarbeiter 16 Monate lang beschattet hatten. Foertsch war in den Verdacht geraten, ein Maulwurf des russischen Geheimdienstes FSB gewesen zu sein. Sein Stellvertreter, der Unterabteilungsleiter Klaus von Weiterhausen, hielt den BND Mitte der neunziger Jahre für »löchrig wie einen Schweizer Käse«, beschreibt Eric Gujer, Journalist der Neuen Zürcher Zeitung,in seinem gerade erschienenen BND-BuchKampf an neuen Fronten.Immerhin sei die Überwachung Foertschs damals ordnungsgemäß beim BND-Präsidenten Hansjörg Geiger beantragt worden.

Wenn alles seinen geordneten Dienstweg geht, sollten die »Spycatcher« im BND eigentlich kein Eigenleben entwickeln. Aber gibt es dafür eine Garantie? August Hanning will von der Journalisten-Bespitzelung während seiner Amtszeit nichts gewusst haben, ließen Beamte des Bundesinnenministeriums an dieSüddeutsche Zeitungdurchsickern. »Das war für mich alles neu«, soll der frühere BND-Chef »im kleinen Kreise« gesagt haben. Am 22. November empfing Hanning das BND-Überwachungsopfer (und den Zulieferer) Schmidt-Eenboom, um sich für die Exzesse des Observationsteams zu entschuldigen.

»Dabei«, sagt Schmidt-Eenboom, »eröffnete er mir, dass diese Leute aus meinem Papiermüll 98 Kontakte zu Journalisten rekonstruiert hatten. Davon hatte Hanning vorher nichts gewusst.« Schmidt-Eenboom ist sich sicher, es existiert ein Dienst im Dienst. »Es gibt eine Fraktion im BND, die sagt, es ist kein Skandal, dass Journalisten überwacht wurden, sondern es ist ein Skandal, dass Hanning sich dafür entschuldigt hat.« Auch die Tatsache, dass Hanning versucht habe, Frauen in Führungspositionen zu hieven, sei vielen Traditionalisten zu weit gegangen. »Und bei Ernst Uhrlau (dem neuen BND-Chef,Anm. d. Red.)kommt natürlich der sozialdemokratische Faktor hinzu.« Uhrlau ist SPD-Mitglied.

Entscheidender als vermeintlich politische Farballergien dürfte sein: Das Duo Hanning/Uhrlau steht symbolisch für den ungeliebten Umzug des BND von Pullach nach Berlin – und der spaltet den Dienst. Zudem erfährt der BND gerade eine tiefgreifende Umstrukturierung. Weg vom Scheuklappenblick gen Osten, hin zur dezentralen, dynamischen Krisenbeobachtung. Das bedeutet Stress. Freilich, es grenzte an Verschwörungstheorie, würde man die selbstherrlichen Exzesse der Spitzel zu einer gezielten Obstruktionsstrategie erklären. Gleichwohl, in Zeiten des Wandels erstarken immer auch die Beharrungskräfte.

Müssen die neuen Herren des Dienstes die Ewiggestrigen in den eigenen Reihen also ein wenig straffer an den Zügeln führen? Ernst Uhrlau ist nach den Enthüllungen der vergangenen Tage jedenfalls zu diesem Schluss gekommen. »Nach den bisherigen Erfahrungen ist für mich klar: Ich muss durch Führung sicherstellen, dass es in Zukunft im BND keine unzulässige Abschottung mehr gibt. Denn schließlich muss ich als Präsident mit meiner Person für Fehlentwicklungen geradestehen«, sagte er der ZEIT.Der Chef, so wird wohl in Zukunft die Faustregel lauten, muss alles Brisante wissen und über Observationen von Mitarbeitern und deren Kontakten genauestens unterrichtet werden. Nur so kann die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt bleiben.

Aber ob klare Führung und internes Controlling allein tatsächlich derlei Auswüchse verhindern können, ist fraglich. Die Weisung, Journalisten nicht als Quellen zu nutzen, bestand laut Auskunft eines ehemaligen BNDlers schließlich schon Mitte der neunziger Jahre. »Bestimmte Berufsgruppen waren tabu für nachrichtendienstliche Nutzung: Journalisten, aber auch Kirchen- und Vertreter so genannter Nichtregierungsorganisationen.« Genutzt haben die hehren Leitlinien bekanntlich nichts. Und: Wer kontrolliert den Präsidenten selbst? Wer seinen Vorgesetzten im Kanzleramt? Ein anonymer Ex-BND-Mann hat dem ehemaligen Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer, gerade vorgeworfen, in den Jahren 1991 bis 1998 von der Abschöpfung von Journalisten gewusst zu haben; Schmidbauer streitet dies ab. Doch wenn es stimmte und es früher herausgekommen wäre – die Regierung Kohl wäre schwer ins Straucheln gekommen.

Die Lösung: Ein Geheimdienstbeauftragter

So jedenfalls wie bisher, da sind sich Journalisten und Geheimdienstler ausnahmsweise einig, geht es in Deutschland nicht weiter mit der Kontrolle der Agenten. Zwar hat das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages (PKG) den Sonderermittler Gerhard Schäfer mit der Aufklärung der Affäre beauftragt – und der hat vorzügliche Arbeit geleistet. Aber diese nur punktuelle Kontrolle reicht nicht, sie hat sich in diesem Fall als zweifach unzulänglich erwiesen. Erstens haben nicht seine Mitglieder, sondern der Sonderermittler Schäfer die Affäre aufgeklärt. Überdies hat das Gremium offenbar nicht dichtgehalten; der geheime Schäfer-Bericht war schon in den Händen von Journalisten, bevor er beim BND auf dem Tisch lag und dieser Stellung nehmen konnte. Wenn aber die Geheimdienstler nicht mal mehr einer kleinen Gruppe von Parlamentariern trauen könnten, sagt ein ranghoher Sicherheitsbeamter, würde jede Kontrolle »verunmöglicht«.

Von einem übrigens hat man in der Tat nichts gehört in der ganzen Angelegenheit. Von Gerhard Schäfer, dem Mann, der alles weiß. Offenbar vereinigt der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof, der als Sonderermittler den Auftrag erhielt, den Spitzelskandal aufzuklären, die besten Eigenschaften von Journalismus- und Geheimdienstgeschäft. Er kann glänzend recherchieren – und zuverlässig schweigen. Er wäre das, was Experten schon lange als Verbesserung der bisherigen Kontrolle fordern: ein hervorragender und ständiger Geheimdienstbeauftragter. Ein Mann also, der nicht nur einmal, sondern immer Wächter ist, der, ausgestattet mit Geld und Personal, ungefragt bei den Diensten vorbeischaut, Akten einsieht, Geheimdienstler und Zeugen befragt. Der dem Parlamentarischen Kontrollgremium Tag und Nacht zur Seite steht, dem Parlament verantwortlich ist und sorgsam Bericht erstattet über das Treiben der Geheimen. Man sollte Gerhard Schäfer fragen. Ganz heimlich vorerst, versteht sich.