Deutschlands Langzeitarbeitslose machen sich unentbehrlich. Wenn in Hamburg am Abend die letzten Bildungshungrigen aus der Volkshochschule im Harburg Carrée schlendern, ist es ein Arbeitsloser, der die Türen schließt, alle Räume kontrolliert und die Alarmanlage in Betrieb nimmt. Die städtischen Theater in Chemnitz suchten um den Jahreswechsel einen Theatermaler. Die Stelle blieb frei. Stattdessen malt jetzt ein arbeitsloser Kunstmaler an den Kulissen. Überall in Deutschland werkeln Arbeitslose in kommunalen Wirtschaftsbetrieben und Altenheimküchen. Sie wickeln und füttern Kleinkinder in Kitas, sie streichen Schultoiletten, sie putzen in Krankenhäusern. Sie trennen Müll in Recyclinghöfen, begleiten Behinderte zum Einkaufsbummel, renovieren Baudenkmäler und gehen in Altenheimen den Pflegerinnen zur Hand. Überall in Deutschland sind Langzeitarbeitslose bei Kommunen, Wohlfahrtsverbänden und Selbsthilfeorganisationen sehr gefragt. Und viele leisten hervorragende Arbeit. Für die Arbeiter, die den Weg durch einen Park in Hamburg-Eimsbüttel bauen, braucht die Stadt keinen Lohn zu zahlen. BILD

Seit die Hartz-IV-Gesetze zu Beginn des vergangenen Jahres in Kraft getreten sind, treibt die Verwaltung der Arbeitslosen in Deutschland immer seltsamere Blüten. Erst in der vergangenen Woche rügte der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Bundestag die Arbeit der so genannten Arges, der Arbeitsgemeinschaften von Kommunen und Arbeitsagentur, die nun vor Ort die Arbeitslosen verwalten und vermitteln. Nach dem Urteil des Bundesrechnungshofes sind die neu gegründeten Behörden mit ihrer Arbeit völlig überfordert. Arbeitslose warten monatelang auf erste Vermittlungsbemühungen des Amtes, die Anträge auf Arbeitslosengeld II werden schlampig geprüft. Gravierende Mängel hat der Rechnungshof auch bei der Handhabung der Ein-Euro-Jobs festgestellt. Ein Viertel der Stellen verstoßen gegen die gesetzlichen Anforderungen: Die Arbeitslosen werden für Tätigkeiten eingesetzt, die nicht im öffentlichen Interesse, nicht zusätzlich oder nicht wettbewerbsneutral sind. Bei weiteren 50 Prozent der untersuchten Fälle konnte erst gar nicht geprüft werden, ob die Stellen dem Gesetz entsprechen: Die Vermittler hätten keine verlässlichen Kenntnisse gehabt, was ihre Arbeitslosen in diesen Ein-Euro-Jobs überhaupt tun.

Wie brisant die Erkenntnisse des Bundesrechnungshofs in Sachen Ein-Euro-Jobs sind, erschließt sich erst auf den zweiten Blick. Mit den Ein-Euro-Jobs – im Amtsdeutsch »Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung« – hat der Gesetzgeber de facto ein attraktives Angebot unschlagbar günstiger Arbeitskräfte vor allem für kommunale und gemeinnützige Arbeitgeber geschaffen. Im Gegensatz etwa zu Mitarbeitern aus Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) kostet der Ein-Euro-Jobber seinen Arbeitgeber nämlich gar nichts. Das gab es auch vor Hartz IV. Bis zu 200.000 Sozialhilfeempfänger schickten die Ämter damals in Eingliederungsjobs, um sie wieder an einen geregelten Tagesablauf zu gewöhnen. Geändert hat sich: Statt der Problemfälle vom Sozialamt bekommt man heute kostenlos auch hoch qualifizierte und hoch motivierte Hilfskräfte – vom gestandenen Handwerker über die pädagogische Fachkraft bis hin zu Informatikern oder Ingenieuren. Dass diese Ein-Euro-Jobber die Arbeit ganz normaler Mitarbeiter erledigen, könnte nur durch gewissenhafte Kontrolle und Aufsicht der Arbeitsverwaltung verhindert werden. Diese Kontrolle, sagt nun der Bundesrechnungshof, hat in 75 Prozent der Fälle versagt. Damit aber stehen die Ein-Euro-Jobs in dringendem Verdacht, Arbeitsplätze zu vernichten. BILD

Die Ein-Euro-Jobs gehören zu jenem Typ politischer Maßnahmen, bei dem Welten liegen zwischen dem eigentlich beschlossenen Gesetz und seiner öffentlichen Kommunikation. Beschlossen wurde im neuen Paragraf 16 SGB II ein Instrument, das in erster Linie auf die Förderung der Arbeitslosen zielt, die derzeit auf dem Arbeitsmarkt keine Chance haben. Dafür wurden strenge Kriterien formuliert. Der Ein-Euro-Job muss individuell auf die Förderbedürfnisse des Arbeitslosen zugeschnitten sein, die Arbeit muss im öffentlichen Interesse liegen, und sie muss vor allem zusätzlich sein. Allein diese strengen Anforderungen machen die Jobs zu einem typischen Einzelfallinstrument.

Kommuniziert wurde anderes: Der damalige Arbeits- und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement präsentierte die Ein-Euro-Jobs mit einer gehörigen Portion Populismus als Programm, um auf Dauer 600.000 Langzeitarbeitslose von der Straße zu holen. Die Bundesagentur für Arbeit muss inzwischen feststellen, dass in der Praxis mehr nach dem Wort des Ministers als nach dem Geist des Gesetzes gehandelt wird. »Ein solches Instrument muss in der Arbeitsvermittlung immer die Ultima Ratio sein, wenn alle anderen Bemühungen gescheitert sind«, betont Ulrich Waschki, Sprecher der Bundesagentur. »Stattdessen stellen wir leider fest, dass manche Arges die Arbeitsgelegenheiten als häufigstes Instrument einsetzen.« Tatsächlich sind die Ein-Euro-Jobs vom Start weg zum meistgenutzten Mittel der so genannten Eingliederungs-Förderung aufgestiegen. Bis zum Ende des vergangenen Jahres sind insgesamt 630.000 Langzeitarbeitslose in die meist auf sechs Monate begrenzten Jobs vermittelt worden. Auch im April 2006 waren wieder 256.000 Arbeitslose in Ein-Euro-Jobs tätig.

An Arbeit für all die Hilfskräfte von den Jobcentern herrscht kein Mangel. Ein Land, das seit Jahren für rund fünf Millionen Arbeitskräfte schlichtweg keine Verwendung mehr zu haben scheint, entwickelt hier – wo Arbeit gar nichts kostet – viel Kreativität bei der Schaffung von vorgeblich zusätzlichen Arbeitsplätzen. Dass dies nicht mit rechten Dingen zugehen kann, haben vor dem Bundesrechnungshof schon andere Beobachter festgestellt. Bereits im Herbst des vergangenen Jahres hat der Sozialrechtler Stephan Rixen in der Fachzeitung Neue Juristische Wochenschrift NJW dargelegt, dass »Ein-Euro-Jobs flächendeckend unter Verstoß vor allem gegen das Kriterium der Zusätzlichkeit installiert werden« – ganz einfach, weil die »Zusätzlichkeit« einer Arbeit schwer zu überprüfen ist.

Was sind »zusätzliche Arbeiten« im Kartoffelschälbetrieb?