Stasi Wer hat Angst vor »Rosenholz«?

Auch im Westen gab es Stasi-Spione. Doch die Birthler-Behörde behindert die notwendige Forschung

Wenn Marianne Birthler, die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, über ihre Behörde spricht, dann sagt sie schon seit Jahren, die »Zeit der spektakulären Enthüllungen« sei vorbei. So will sie die Erwartungen der Öffentlichkeit dämpfen. Aber damit beschreibt sie auch – vielleicht unbewusst – ihr Amtsverständnis.

Vor gut zwei Jahren wurden die »Rosenholz«-Unterlagen – dahinter verbergen sich die Personenkarteien des DDR-Auslandsgeheimdienstes HV A – in der Birthler-Behörde für Nachforschungen zugänglich. Von bis zu 50.000 ehemaligen Stasi-Mitarbeitern im Westen war einst die Rede, die zittern müssten. Anders als erwartet wurden seitdem nur wenige Namen bekannt. Und die erste Enthüllung traf dann doch wieder einen Ostdeutschen: PDS-Chef Lothar Bisky (ZEIT Nr. 32/03). Ebenso war ARD-Sportreporter Hagen Boßdorf ein Ost-Fall. Nur die Unterlagen über Günter Wallraff sorgten auch im Westen kurzzeitig für Aufregung.

Dass es ansonsten verblüffend ruhig blieb, liegt auch an der Birthler-Behörde: Sie gibt »Rosenholz«-Unterlagen nur sehr zögerlich heraus. Und die Spitze des Hauses behindert die Arbeit der eigenen Forscher. Die stießen zum Beispiel darauf, dass das MfS im Bundestag nicht nur über einzelne IMs verfügte, als 1972 das Misstrauensvotum gegen Willy Brandt scheiterte. Nicht weniger als 43 Abgeordnete standen damals offenbar in Kontakt mit der Stasi – aber die zuständige Forschungsgruppe wurde aufgelöst, noch bevor sie diese und andere Fragen klären konnte. Und ihren Abschlussbericht hält die Behördenleitung seit mehr als einem Jahr unter Verschluss.

Einhellig klagen Wissenschaftler und Journalisten über die Arbeit der Birthler-Behörde. Hubertus Knabe etwa, Leiter der Stasi-Gedenkstätte in Berlin-Hohenschönhausen und als hartnäckiger Forscher bekannt, sagt, er habe vor zwei Jahren 192 Anträge zu noch nicht identifizierten West-IMs gestellt – bislang seien 15 beantwortet worden. Knabe, der früher selbst in der Stasi-Unterlagen-Behörde beschäftigt war, kritisiert die Herausgabepraxis heute als »sehr, sehr restriktiv«. Marianne Birthler weist das zurück. »Unsere Entscheidungen«, betont sie, »müssen im Zweifelsfall gerichtsfest sein.« Und oft sei es eben so, dass sich »Restzweifel« über eine IM-Tätigkeit wegen der schwierigen Aktenlage nicht ausräumen ließen.

Sogar Akten über eine verurteilte DDR-Agentin sollten geheim bleiben

In der Tat sind die »Rosenholz«-Unterlagen eine knifflige Sache: Ihr Beweiswert ist begrenzt, weil es bloße Personenkarteien sind; die zugehörigen Sachakten wurden von der HV A zwischen 1989 und 1990 vernichtet. Außerdem sind die Karteien in schlechtem Zustand, sie kamen als Kopien von Mikrofilm-Kopien in der Behörde an, die Bilder waren oft unscharf, verwischt und verschmutzt. Als wäre das nicht genug, fehlt ein Teil der Karteikarten. Die Daten von Nichtdeutschen hat der US-Geheimdienst CIA vor der Rückgabe entfernt, Namen mit den Anfangsbuchstaben La bis Li fehlen aus unerfindlichen Gründen komplett. In monatelanger, akribischer Arbeit haben Mitarbeiter der Birthler-Behörde die mehr als 350000 Datensätze geordnet, geprüft und ausgewertet. Aber die Behördenspitze hat deren Herausgabe in einem internen Kriterienkatalog an äußerst strenge Bedingungen geknüpft, die kaum zu erfüllen sind. Die Forschungsabteilung, die sich zweifellos am besten mit »Rosenholz« auskennt, wurde dabei nicht zurate gezogen – wegen Rivalitäten der verschiedenen Abteilungen.

Ein typischer Fall ist »IM Sense«. Dass sich hinter diesem fleißigen MfS-Informanten Hans K. verbarg, ein Exmitglied des West-Berliner Abgeordnetenhauses, wäre fast unbekannt geblieben. Ein Reporter der Bild am Sonntag war ihm auf der Spur. Die für Medienanfragen zuständige Abteilung AU stieß bei der von ihm ausgelösten Aktenrecherche auf mehrere Personen, darunter K. Doch davon erfuhr der Reporter nichts, der den Verdacht mit seinem Pressearchiv schnell hätte erhärten können. Denn gegen den Genossen ermittelte in den neunziger Jahren die Bundesanwaltschaft, allerdings wurde das Verfahren gegen Zahlung von 20000 Mark eingestellt. Die Sachbearbeiter der Birthler-Behörde wussten davon nichts und wollten die Akten schon schließen. K. flog erst auf, als sich Birthlers damaliger Pressesprecher Christian Booß einschaltete. Er ist selbst Journalist, recherchierte und trug Zeitungsausschnitte in die Fachabteilung.